Kartellrecht und Ökonomie

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Daniel Zimmer. Kartellrecht und Ökonomie

Kartellrecht und Ökonomie. Moderne ökonomische Ansätze. in der europäischen und deutschen. Zusammenschlusskontrolle

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Erster Teil: Ökonomische Grundlagen

A. Effizienzbegriffe in der Wirtschaftstheorie

I. Allokationseffizienz

II. Produktionseffizienz

III. Dynamische Effizienz

IV. Der relevante Wohlfahrtsstandard

B. Wettbewerb und Effizienz

I. Vollkommene Konkurrenz

II. Monopol

III. Dominantes Unternehmen mit wettbewerblichem Rand

IV. Monopolistische Konkurrenz

V. Oligopol

1. Grundlagen der Spieltheorie

a) Spieler, Strategien und Auszahlungen

b) Nash-Gleichgewicht

2. Gleichgewichte auf oligopolistischen Märkten

a) Bertrand-Wettbewerb: Preiswettbewerb mit homogenen Gütern

b) Bertrand-Modell mit Kapazitätsbeschränkungen – Edgeworth-Zyklen

c) Mengenwettbewerb mit homogenen Gütern

d) Bertrand-Wettbewerb mit differenzierten Gütern

e) Cournot-Wettbewerb mit differenzierten Gütern

f) Weitere Modelle oligopolistischen Wettbewerbs

g) Effizienz in oligopolistischen Märkten

VI. Monopson und Oligopson

C. Besonderheiten der digitalen Ökonomie – Netzwerkeffekte, Plattformen, Konzentration und Wohlfahrt

I. Indirekte und direkte Netzwerkeffekte

II. Preisgestaltung auf Plattformmärkten

III. Wettbewerbsökonomische Aspekte

A. Marktmacht und Preiselastizitäten. I. Einleitung

1. Der Lerner-Index als Maß für Marktmacht

2. Die Preiselastizität der Nachfrage

II. Marktmacht und Lerner-Index bei verschiedenen Marktformen

III. Marktmacht bei differenzierten Gütern

IV. Marktmacht auf zweiseitigen Märkten

V. Marktmacht auf Ausschreibungs- und Bietermärkten

B. Marktmacht, Marktbeherrschung und wirksamer Wettbewerb – ökonomische und juristische Aspekte

C. Feststellung von Marktmacht und Marktbeherrschung

I. Direkte Feststellung von Marktmacht

II. Indirekte Erfassung von Marktmacht

1. Abgrenzung von Märkten – Ökonomische Marktkonzepte

a) Bedarfsmarktkonzept

b) Hypothetischer Monopolistentest

c) Einzelaspekte der Marktabgrenzung

α) Nachfragesubstitution

β) Angebotssubstitution

γ) Simultane sachliche und räumliche Marktabgrenzung

δ) Marktabgrenzung bei differenzierten Gütern

ɛ) Substitutionsketten

ζ) Marktabgrenzung bei Preisdiskriminierung

η) Folgemärkte

θ) Sortimentsmärkte

ι) Zweiseitige Märkte

κ) Innovationsmärkte

λ) Marktabgrenzung bei bestehender Marktmacht – Die Cellophane fallacy

μ) Folgerungen

2. Empirische Verfahren zur Marktabgrenzung

a) Preiselastizität der Nachfrage

b) Kritische Elastizitäten und kritischer Absatzrückgang

c) Preistests

d) Weitere Verfahren zur räumlichen Marktabgrenzung

e) Folgerungen

3. Ökonomische Marktkonzepte in der Anwendungspraxis

a) Unionsrecht. α) Bedarfsmarktkonzept

β) Hypothetischer Monopolistentest

b) Deutsches Recht. α) Bedarfsmarktkonzept

β) Hypothetischer Monopolistentest

4. Einzelaspekte der Marktabgrenzung in der Anwendungspraxis

a) Preiselastizitätsanalysen

b) Absolute und relative Preisunterschiede. α) Sachliche Marktabgrenzung aufgrund von Preisdifferenzen

β) Räumliche Marktabgrenzung aufgrund von Preisdifferenzen

c) Preiskorrelation. α) Anwendung von Preiskorrelationsanalysen zur Abgrenzung von Produktmärkten

β) Anwendung von Preiskorrelationsanalysen zur Abgrenzung von geographischen Märkten

d) Produktdifferenzierung/Substitutionsketten

e) Vertriebswege

α) Vertrieb physischer Produkte über unterschiedliche Vertriebswege

β) Vertrieb digitaler Produkte und die Abgrenzung von Online- und Offline-Märkten

f) Preisdiskriminierung/anderweitige Abnehmerdifferenzierung528

g) Komplementäre Produkte/Folgemärkte

h) Wechselkosten und -quoten

i) Schockanalysen und Analysen anderer Ereignisse

j) Sortimentsmärkte

k) Zweiseitige Märkte/Plattformmärkte

α) Europäische Anwendungspraxis

β) Deutsche Anwendungspraxis

5. Bestimmung der Marktanteile. a) Ökonomische Konzepte der Marktanteilsbestimmung

α) Absatzbasierte Marktanteile

β) Umsatzbasierte Marktanteile

γ) Kapazitätsbasierte Marktanteile und weitere Bezugsgrößen

δ) Marktanteile bei unentgeltlichen Leistungen (Null-Preis-Märkten)

b) Bestimmung der Marktanteile in der Praxis

α) Absatzmenge als Berechnungsgrundlage

β) Umsatz als Berechnungsgrundlage

γ) Kapazitäten als Berechnungsgrundlage

δ) Alternative Berechnungsmethoden

6. Bedeutung von Marktanteilen und anderen Faktoren. a) Absolute Marktanteile und Marktanteilsschwellen im europäischen Recht

α) Unbedenkliche Marktanteilswerte

β) Marktanteilswerte, die eine Prüfung auf Marktmacht indizieren

b) Faktoren, die die Aussagekraft von Marktanteilen beeinflussen

α) Märkte mit differenzierten Produkten

β) Dynamische Märkte

γ) Bieter- und Ausschreibungsmärkte – Wettbewerb um den Markt

δ) Historische Entwicklung der Marktanteile

ε) Abhängigkeit des Marktanteils von Einzelaufträgen

ζ) Stellung aktueller Wettbewerber

η) Marktzutrittsschranken und potentieller Wettbewerb

θ) Nachfragemacht

c) Besonderheiten des deutschen Rechts. α) Gesetzliche Ausgangslage und 9. GWB-Novelle

β) Bedeutung des Marktanteils

III. Schlussbetrachtung

A. Einführung

B. Einzelmarktbeherrschung. I. Ökonomische Grundlagen

II. Einzelmarktbeherrschung in der Anwendungspraxis

1. Unionsrecht

2. Deutsches Recht

C. Nichtkoordinierte Effekte

I. Unterschiedliche Effekte bei unterschiedlichen Wettbewerbsformen. 1. Preiswettbewerb mit homogenen Gütern. a) Grundsätzliche Aussagen

b) Insbesondere: Märkte mit Kapazitätsbeschränkungen, Edgeworth-Zyklen

2. Mengenwettbewerb mit homogenen Gütern

3. Preiswettbewerb mit differenzierten Gütern

4. Mengenwettbewerb mit differenzierten Gütern

5. Abschlussbetrachtung zu den traditionellen Oligopolmodellen

6. Zusammenschlüsse auf Plattformmärkten – die Rolle von Daten

7. Minderheitsbeteiligungen (cross ownership und common ownership)

II. Nichtpreiswirkungen von Fusionen

1. Auswirkungen auf Innovationen. a) Innovationswirkungen: Theoretische und empirische Erkenntnisse

b) Zur Feststellung von Innovationswirkungen

c) Innovationswettbewerb in der jüngeren Kommissionspraxis

α) Traditioneller Ansatz: Produktmarkt-orientierte Betrachtung

β) Neuer Ansatz: Innovationsräume und Industrieebene

2. Auswirkungen auf die Produktqualität und Privatsphäre

3. Fusionen, Innovation und Daten in der digitalen Ökonomie

III. Erfassung nichtkoordinierter Effekte mit dem SIEC-Test

1. Rechtsentwicklung bei der EU-Fusionskontrolle

2. Anpassung des deutschen Kartellrechts

IV. Methoden zur Feststellung nichtkoordinierter Effekte

1. Strukturelle Methoden

a) Herfindahl-Hirschman-Index

b) Preis-Konzentrationsanalysen

2. Indikatoren des Preissteigerungsdrucks – UPP, UPP*, und GUPPI192

a) Upward Pricing Pressure (UPP) und Gross Upward Pricing Pressure Index (GUPPI)

b) Ein erweiterter UPP-Filter

c) UPP als erster Filter in der Fusionskontrolle

d) Von Anreizen zur Preiserhöhung zum Ausmaß der Preiserhöhungen

e) Kompensierende Grenzkostenreduzierung

f) Zusammenhang zwischen Indikatoren des Preiserhöhungsdrucks und der Marktabgrenzung

g) Indikatoren des Preiserhöhungsdrucks in der Kommissionspraxis

3. Simulationsmodelle

4. Bidding-Studies und Win/Loss Analysen

a) Wettbewerbliche Nähe

α) Erstpreisauktion

β) Zweitpreisauktion

γ) Preis/Margen-Teilnahme-Analyse

b) Bieteranzahl

c) Wettbewerbliche Relevanz

5. Ereignisstudien

a) Ex-Post-Studien

b) Natürliche Experimente

c) Methodik

6. Folgerungen für die Methodenwahl

V. Nichtkoordinierte Effekte und zugehörige Methoden in der Anwendungspraxis. 1. Neuere Entwicklungen

2. Fallpraxis der Kommission360. Volvo/Scania

Philips/Agilent Health Care Solutions (HSG)

Philips/Marconi Medical Systems

GE/Instrumentarium

Lagardère/Natexis/VUP

Oracle/PeopleSoft

Ryanair/Aer Lingus

Syniverse/BSG

REWE/ADEG

Statoilhydro/Conocophillips

Friesland Foods/Campina

Kraft Foods/Cadbury

Unilever/Sara Lee Body Care

Votorantim/Fischer/JV

Universal Music Group/EMI Music

Outokumpu/Inoxum

H3G Austria/Orange Austria

UPS/TNT Express

INEOS/Solvay

H3G UK/Telefonica Ireland

Telefonica Deutschland/E-Plus

DEMB/Mondelez

Cargill/ADM Chocolate Business

General Electric/Alstom

FedEx/TNT Express

H3G UK/Telefonica UK

ArcelorMittal/Ilva

Vodafone/Certain Liberty Global Assets

3. Fallpraxis des Bundeskartellamts. Webasto/Edscha

DMK Eis/Rose Eiskrem

Continental/Veyance

Edeka/Kaiser’s Tengelmann

Aurubis/Deutsche Giessdraht535

Heidelberger Druckmaschinen/Maschinenbau Binder Oppenweiler536

4. Neueste Entwicklung: Das Urteil des EuG im Fall CK Telecoms UK/Kommission

a) Beseitigung eines „beträchtlichen Wettbewerbsdrucks“

b) Beurteilung der Nähe des Wettbewerbsverhältnisses der Zusammenschlussparteien

c) Anwendung quantitativer Verfahren zur Schätzung der Preiseffekte einer Fusion

d) Bewertung des Urteils

D. Koordinierte Effekte und kollektive Marktbeherrschung

I. Ökonomische Grundlagen der kollektiven Marktbeherrschung

II. Juristische Einordnung

III. Grundlegende Bedingungen einer kollektiven Marktbeherrschung. 1. Wiederholte Interaktion

2. Diskontfaktor

3. Glaubwürdiger Bestrafungsmechanismus

4. Markttransparenz

a) Transparenz bezüglich der Kollusionsmodalitäten

b) Markttransparenz als kollusionsstabilisierender Faktor

IV. Unternehmensbezogene Kriterien und Konzentration

1. Anzahl der Unternehmen

a) Zahl der Wettbewerber und angebotsseitige Konzentration

b) Eingriffsschwelle bezüglich der Anbieterzahl

c) Bedeutung des Konzentrationsgrads

2. „Symmetrie“ der Unternehmen

a) Technologie und Kosten

b) Marktanteile

c) Produktpalette

d) Organisationsform und Konzernstruktur

3. Kapazitäten und Lagerbestände

4. Strukturelle Verbindungen zwischen Marktbeteiligten

V. Marktbezogene Kriterien. 1. Marktzutritt

2. Preiselastizität der Nachfrage

3. Typische Transaktionen

4. Homogene und differenzierte Produkte

5. Nachfragemacht

6. Multi-Markt-Kontakte

7. Wachsende und schrumpfende Märkte

8. Innovationen

9. Konjunkturschwankungen

10. Räumliche Verteilung der Wirtschaftstätigkeit

VI. Erzielen von Übereinstimmung über die Koordinierungsmodalitäten. 1. Bezugspunkt der Kollusion

2. Bedeutung früheren Wettbewerbsverhaltens

3. Instrumente der Verhaltenskoordination

a) Explizite Vereinbarungen

b) Informationsaustausch und Preisführerschaft

c) Preisregeln

d) Algorithmen als faciliting device

e) Weitere Mechanismen zum Erreichen einer Verhaltenskoordination

VII. Rezeption wirtschaftstheoretischer Erkenntnisse in der Anwendungspraxis

VIII. Feststellung koordinierter Effekte. 1. Feststellung koordinierter Effekte in der Anwendungspraxis. a) Unionsrecht

b) Deutsches Recht. α) Einführung

β) Die Prüfkriterien im Einzelnen

γ) Vergleich mit dem Unionsrecht

2. Wirtschaftstheoretische Probleme der Prognose koordinierter Effekte

IX. Zur Vorgehensweise der Prüfung auf koordinierte Effekte

E. Weitere für die Beurteilung von Zusammenschlusswirkungen relevante Faktoren

I. Zusammenschlüsse in zwei- oder mehrseitigen Märkten

II. Übernahme eines besonders dynamischen Wettbewerbers – Mavericks

III. Die Übernahme eines potentiellen Wettbewerbers und „killer acquisitions“

IV. Aufholfusionen

V. Sanierungsfusionen

VI. Die Berücksichtigung von Effizienzgewinnen

1. Effizienzgewinne aus ökonomischer Sicht

a) Rationalisierungsgewinne und zunehmende Skalenerträge

b) Verbundvorteile

c) Vorteile auf den Beschaffungsmärkten

d) Verbesserte Möglichkeiten der Kapitalbeschaffung

e) Verringerung von Slack und von X-Ineffizienzen

f) Verbesserte Weitergabe von Know-how

g) Effizienzgewinne durch die Zusammenführung von Datenbeständen

h) Technischer Fortschritt

2. Effizienzgewinne in der FKVO Nr. 4064/1989

3. Effizienzgewinne in der FKVO Nr. 139/20041366

4. Der maßgebende Wohlfahrtsstandard. a) Einführung

b) Probleme der Wohlfahrtsstandards

5. Anforderungen der Leitlinien zur Bewertung horizontaler Zusammenschlüsse

Nachweisbarkeit

Fusionsspezifität

Weitergabe der Effizienzgewinne

Ergebnisrelevanz

Effizienzen bei einer Börsenfusion: Deutsche Börse/NYSE Euronext

Effizienzen bei Telekommunikationsfusionen

6. Welche Effizienzgewinne erfüllen die in den Leitlinien genannten Bedingungen?

7. Bewertung der einzelfallbezogenen Berücksichtigung von Effizienzgewinnen aus institutionenökonomischer Sicht

a) Kosten und Nutzen einer Einzelfallbetrachtung

b) Kosten und Nutzen einer pauschalierenden Berücksichtigung

c) Schlussfolgerung

8. Besonderheiten im deutschen Recht?

F. Vertikale und konglomerate Zusammenschlüsse

I. Vertikale Zusammenschlüsse

1. Wettbewerbsfördernde Wirkungen vertikaler Zusammenschlüsse

a) Doppelte Marginalisierung

b) Senkung von Transaktionskosten

2. Wettbewerbsbeschränkende Wirkungen vertikaler Zusammenschlüsse

a) Inputabschottung (Input Foreclosure)

b) Kundenabschottung (Customer Foreclosure)

c) Koordinierte Effekte vertikaler Zusammenschlüsse

3. Wettbewerbliche Wirkungen vertikaler Fusionen

II. Konglomerate Zusammenschlüsse

1. Wettbewerbsfördernde Wirkungen konglomerater Zusammenschlüsse

a) Verbundvorteile auf der Angebotsseite

b) Verbundvorteile auf der Nachfrageseite

c) Verbesserte Koordination

d) Cournot-Effekte

e) Effizienzwirkungen von Kopplungsbindungen

f) Kopplungsbindungen als Instrument der Preisdiskriminierung

g) Das Argument des einzigen Monopolgewinns

2. Wettbewerbsbeschränkende Wirkungen konglomerater Zusammenschlüsse

a) Wettbewerbsbeschränkende Auswirkungen von Kopplungsbindungen

b) Tying. α) Tying komplementärer Güter

β) Tying unabhängiger Güter

c) Produktbündelung

α) Produktbündelung komplementärer Güter – Wettbewerb zwischen Systemen

β) Produktbündelung und Preiswettbewerb

γ) Produktbündelung und Innovation

d) Wettbewerbliche Wirkungen von Kopplungsbindungen

e) Sortimentseffekte, Interoperabilität und Platform Envelopment

f) Beschränkung der Finanzierungsmöglichkeiten von Wettbewerbern

g) Koordinierte Effekte konglomerater Zusammenschlüsse

3. Wettbewerbliche Wirkungen konglomerater Fusionen. a) Einführung

b) Insbesondere: marktübergreifende Fusionen in der digitalen Ökonomie

III. Rechtliche Aspekte vertikaler und konglomerater Zusammenschlüsse. 1. Prognose wettbewerbsbeschränkenden Verhaltens und Beweisanforderungen

Tetra Laval/Sidel

GE/Honeywell

Saint Gobain/BPB

Posten/Post Danmark

Microsoft/Skype

Liberty Global/Ziggo

2. Leitlinien zur Bewertung nichthorizontaler Zusammenschlüsse

3. Anwendung ökonomischer Methoden und Argumentationsmuster in der Praxis. a) Praxis der Kommission

b) Praxis des Bundeskartellamts

G. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Sachregister A

Sachregister B

Sachregister C

Sachregister D

Sachregister E

Sachregister F

Sachregister G

Sachregister H

Sachregister I

Sachregister K

Sachregister L

Sachregister M

Sachregister N

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Sachregister P

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Professor Dr. Ulrich Schwalbe

Institut für Volkswirtschaftslehre Universität Hohenheim

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Das Modell der monopolistischen Konkurrenz wurde von Chamberlin 1933 entwickelt und kombiniert Ansätze des Modells des langfristigen Gleichgewichts bei vollkommenem Wettbewerb mit denen des Monopols.64 Dabei stellen die Unternehmen horizontal differenzierte Güter her,65 wobei jedes Unternehmen genau eine Variante des Gutes produziert und sich einer fallenden Nachfragefunktion für sein Produkt gegenübersieht. Im Allgemeinen wird in diesem Modell der monopolistischen Konkurrenz von einem repräsentativen Konsumenten ausgegangen, der Präferenzen über die von den Unternehmen angebotenen Güter hat und einen höheren Nutzen erzielt, wenn eine größere Zahl verschiedener Produkte angeboten wird.66 Es wird angenommen, dass die Unternehmen sich als Gewinnmaximierer verhalten. Allerdings sieht sich auch ein solches Unternehmen einem Wettbewerb ausgesetzt, denn wie im Modell des langfristigen Gleichgewichtes werden weitere Unternehmen in den Markt eintreten, wenn dort positive Gewinne erwirtschaftet werden. Die neu in den Markt eintretenden Unternehmen werden weitere Varianten des Gutes anbieten, die vom repräsentativen Konsumenten nachgefragt werden. Dies hat zur Folge, dass die Nachfrage nach den Produkten der etablierten Unternehmen zurückgeht. Dieser Prozess wird sich solange fortsetzen, bis sich so viele Unternehmen im Markt befinden, dass kein Unternehmen mehr einen positiven Gewinn erwirtschaftet. Ein Gleichgewicht bei monopolistischer Konkurrenz ist genau dann erreicht, wenn der Preis des Produktes den Stückkosten entspricht. Die Anzahl der Produktvarianten im Markt (und damit die Zahl der Unternehmen im Markt) wird innerhalb des Modells, d.h. endogen bestimmt.

Da unterstellt wird, dass die Unternehmen auch fixe Kosten tragen müssen, sind Stück- und Grenzkosten verschieden, sodass im Gleichgewicht der Preis über den Grenzkosten liegt. d.h. monopolistischer Wettbewerb führt zu einer ineffizienten Allokation. Darüber hinaus kann gezeigt werden, dass jedes Unternehmen nicht im Minimum seiner Stückkosten produziert, d.h. die Unternehmensgröße ist nicht optimal. Da die Unternehmen differenzierte Güter produzieren, ist zu untersuchen, ob durch monopolistischen Wettbewerb eine größere oder geringere Anzahl von Produktvarianten hergestellt wird, als aus gesellschaftlicher Sicht sinnvoll wäre. Dies kann nicht eindeutig beantwortet werden, sondern hängt einerseits von der Höhe der Fixkosten ab: Sind diese sehr hoch, dann würden auch Produkte, für die eine hohe Zahlungsbereitschaft vorhanden ist, nicht produziert werden, selbst wenn der Preis über den Grenzkosten liegt, da das Unternehmen aufgrund der hohen Fixkosten einen Verlust machen würde. Andererseits entzieht ein neu in den Markt eintretendes Unternehmen durch seinen Substitutionswettbewerb den bereits im Markt befindlichen Unternehmen einen Teil der Nachfrage. Dieser Effekt wird jedoch von den eintretenden Unternehmen nicht berücksichtigt, sodass eine Tendenz besteht, zu viele Varianten des Produktes anzubieten. Je nachdem, welcher dieser Effekte überwiegt, kann es zu wenig oder zu viele Produktvarianten geben.67 Hinsichtlich der dynamischen Effizienz gilt ein ähnliches Resultat wie bei vollkommenem Wettbewerb: Zwar gibt es große Anreize zu Innovationen, aber aufgrund mangelnder Gewinne stehen dafür keine ausreichenden Mittel zur Verfügung.

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