Deutschland wohin???

Deutschland wohin???
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Die sehr erfolgreiche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschlands weist Erosionen auf. Die Legislative und Exekutive verhalten sich teilweise nicht verfassungskonform und ignorieren selbst Bundesverfassungsgerichtsurteile. Die Judikative setzt Recht nicht konsequent durch. Berufspolitiker bestimmen zunehmend die Politik und regieren an den Bedürfnissen der breiten Bevölkerung vorbei.
In der Verwaltungsleitung steht das Parteibuch vor Fachqualifikation. Deren akribische, oft fragwürdige Vorgaben und wuchernde Bürokratie hemmen die Entwicklung und Innovationen. Deutschland weist große Defizite in der Kinderbetreuung, dem Schulwesen, der Digitalisierung, Wohnungs- und Gesundheitsversorgung auf, die sich durch Corona verstärken.
In Deutschland haben die Rentenreform und die Abgaben- und Steuerpolitik zur Umverteilung der Belastung nach unten und zur zunehmenden sozialen Spaltung geführt. Laut Politik geht es Deutschland dennoch so gut wie nie. Warum leben dann aber jedes fünfte Kind und die meisten Alleinerziehenden mit ihren Kindern und viele Rentner in Armut? In der Öffentlichkeit sinkt die Toleranz, die Aggressivität nimmt zu. Die Werte der Gesellschaft werden zunehmend vom Mainstream bestimmt, in dem kleine lautstarke Gruppen statt Fakten die Moralvorstellungen mit alleinigem Wahrheitsanspruch vorgeben. Jeder zweite Bürger sieht die Meinungsfreiheit gefährdet. Eine katastrophale Entwicklung für die Demokratie. Als Folge der Pandemie wird in Deutschland seit fast eineinhalb Jahren am Bundesparlament vorbeiregiert, ein Tiefpunkt unserer Demokratie. Die EU wirft neben den großen Chancen auch Fragen und große Herausforderungen auf.
Deutschland und seine Politiker stehen vor größten Herausforderungen, infolge der Pandemiefolgen, Umweltprobleme, des Klimawandels sowie der Globalisierung und des bevorstehenden Umbruchs des neoliberalen Wirtschaftssystems. Statt ein „weiter so“ sind neue Wege gefordert. Der Ausklang der Merkel-Ära bietet die Chancen für die dringend erforderliche Neuausrichtung der Bundespolitik. Beim Abbau der Erosionen sind diese schwierigen Aufgaben unbürokratisch, kreativ innovativ mit umfassender Flexibilität anzugehen.

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Luma Mayhér. Deutschland wohin???

Inhalt

Vorwort

Einleitung

1. Deutschland nach dem Krieg bis heute (vor Corona)

1.1 Die Zeit nach dem Krieg bis zur Wiedervereinigung

1.2 Deutschland nach der Wiedervereinigung

1.3 Die Zeit der rot-grünen Regierung unter Kanzler Schröder

1.4 Die Zeit unter Kanzlerin Merkel

2. Das politische System: Schwächen, Änderungsbedarf, Zukunft?

2.1 Die Legislative

Fazit

2.2 Die Exekutive

Fazit

2.2.1 Sicherheitsbehörde Polizei

Fazit

2.2.2 Der Überwachungsstaat?

Fazit

2.2.3 Außensicherheit Bundeswehr

Fazit

2.3 Die Judikative

Fazit

2.4 Eigenmacht der Administration/Verwaltung

Fazit

3. Der Status quo – Deutschland vor der Coronakrise

3.1 Veränderungen der politischen Landschaft

Fazit

3.2 Stand und Herausforderungen der Wirtschaftsentwicklung

Fazit

3.3 Finanzen/Staatsfinanzen

Fazit

3.4 Soziale Spaltung

Fazit

3.5 Demografischer Wandel

Quantitativer Wandel

Altersstruktureller Wandel

Ethnischer Wandel

Fazit

3.6 Migrations- und Flüchtlingspolitik

Fazit

3.7 Daseinsvorsorge

Fazit

3.8 Europa

Fazit

3.9 Öffentlichkeit

Fazit

3.10 Christliche Kirchen

Fazit

3.11 Deutschland, eine Erfolgsgeschichte mit Erosionserscheinungen

4 Deutschland wohin?

4.1 Corona verändert

4.1.1 Das Konzept zur Krisenbewältigung

4.1.2 Wie die Politik handelte

4.1.3 Herausforderungen zweite Infektionswelle und neuer Lockdown

4.1.4 Wo bleibt die Handlungsstrategie ?

4.2 Wo steuert die Politik das Staatssystem hin?

4.2.1 Zum Handlungsbedarf im deutschen Staatssystem

4.2.2 Wesentlicher, wichtiger Handlungsbedarf

4.2.3 Weitere wichtige Handlungsfelder

4.2.4 Herausforderung Europa

5 Schlusswort

Quellen: Zeitungen/Zeitschriften

Ergänzende Quellen:

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LUMA MAYHÉR

Deutschland

.....

Fehlplanungen und deren bauliche Realisierung sind aber auch auf ostdeutsche Behörden zurückzuführen. Beispielhaft sind dafür die technische Infrastruktur wie auch der Neubau von Schulen. Es wurden nicht nur aufgrund falscher Beratungen zu große Trinkwasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen gebaut, sondern auch weil Behörden für ländlichen Räumen häufig große zentrale Anlagen zur Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung bevorzugten. Diese Anlagen entsprachen durchaus dem zum Zeitpunkt der Planung ermittelten Bedarf. Sie waren also nicht überdimensioniert – zunächst nicht. Die zukünftige Entwicklung des enormen ostdeutschen Einwohnerrückgangs wurde aber nicht einbezogen. Mit dem Einwohnerrückgang ging auch der Bedarf an Trinkwasser sowie an der Abwasserentsorgung zurück. Die neu errichteten großen zentralen Anlagen bedingen aber in ländlichen Räumen für die Auslastung ihrer Kapazitäten sehr große bzw. weite Ver- bzw. Entsorgungsnetze. Wenn das Trinkwasser aufgrund zu geringer Entnahme in den Netzen zu lange steht bzw. nur einen sehr langsamen Durchfluss aufweist, beginnen sich in den Rohren Schwemmstoffe zu lösen, die das Wasser verunreinigen. Es kann dadurch zu einer Verkeimung kommen. Dann müssen die Netze aufwendig gespült werden. Wenn der Durchsatz (Durchfluss) des Abwassers zu gering ist, kann es zu Verstopfungen und Geruchsbelästigungen kommen, was ebenfalls aufwendige Netzspülungen erfordert. Führen die Spülungen zur deutlichen Verdünnung des Abwassers, sterben in unseren modernen, vollbiologischen Kläranlagen die dafür erforderlichen Mikroorganismen ab und die Klärfunktion bricht zusammen. Auf diese Probleme wurde angesichts der ostdeutschen Einwohnerentwicklung von Experten frühzeitig hingewiesen, mit der Empfehlung dezentrale und semizentrale Anlagen mit flexiblen Nutzungskonzepten zu errichten. Damit hätte man die Probleme vermeiden oder zumindest stark vermindern können. Diese Warnungen und Empfehlungen wurden aber längere Zeit ignoriert, wie ich selbst bei meiner Beratung eines ostdeutschen Bundeslandes erfahren musste.

Ähnlich waren letztlich auch Fehlentscheidungen in der Schulplanung. Bei der Errichtung neuer Schulen, insbesondere in ländlichen Räumen die neuen großen, zentralen Berufsschulstandorte, wurde häufig die bevorstehende Schülerentwicklung nicht beachtet. Dabei war anhand der Anzahl der in Krippen und Kindertagesstätten betreuten Kinder eindeutig der bevorstehende Schülerrückgang und damit sinkende Kapazitätsbedarf ersichtlich. Die Folgen dieser Behördenausrichtung waren dann teilweise Berufsschulen, die nur noch zum Teil genutzt wurden, aber hohe, eigentlich vermeidbare Unterhaltskosten verursachten.

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