Freiheit in der Demokratie

Freiheit in der Demokratie
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Alt-Ständerat René Rhinow setzte sich in seiner beruflichen und politischen Karriere immer wieder intensiv mit Fragen zu Demokratie, Verfassungsstaat und freiheitlichen Werten auseinander. Im ersten Teil des neuen Kontext-Bandes mit dem Titel «Freiheit gehört auch den Anderen» erörtert der Autor Aspekte eines Liberalismus, der die Lebens- und Entfaltungschancen aller Menschen ernst nimmt. Was bedeutet Freiheit? Was ist sozialer, was ist nachhaltiger Liberalismus? Und was hat er zu aktuellen Herausforderungen und Themen wie Identitätspolitik, Cancel Culture und politische Korrektheit beizutragen? Bleibt die Freiheit angesichts globaler Verflechtungen und autoritärer Tendenzen auf der Strecke? Teil zwei und drei des Bandes bilden die Beiträge «Von den Säulen der Demokratie» bzw. «Vom Nationalstaat zum integrativen Verfassungsstaat». Sie vertiefen die Thematik, dass die Freiheit im Zentrum des demokratischen Staates steht. Zusammen lesen sich die drei Teile als differenziertes, eindringliches Plädoyer für einen menschenwürdigen, zeitgemässen Liberalismus.

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René Rhinow. Freiheit in der Demokratie

Freiheit in der. Demokratie

Inhalt

Liberalismus heute

Restriktive und positive Auffassungen

Liberal oder radikal

Liberalismus in der Krise?

Unterschiedliche liberale Zugänge in der politischen Praxis

Ruf nach Erneuerung des Liberalismus

Elemente eines menschenwürdigen Liberalismus

Von der liberalen Geisteshaltung

Selbstverantwortung und Mitverantwortung

Mitfühlender, sozialer und nachhaltiger Liberalismus

Freiheit und Konkordanz

Chancengleichheit und Fähigkeitsansatz

Keine Freiheit ohne rechtsstaatliche Demokratie

Krisenerscheinungen in der Demokratie

Zum Wandel der demokratischen Öffentlichkeit

Repräsentationskrise

Zur integrativen Funktion des Verfassungsstaats

Freiheit und Menschenwürde

Selbstbestimmung und Selbstverwirklichung

Freiheitsinteressen

Willensfreiheit?

Gelebte Freiheit

Menschenwürde als Basis der Freiheit

Die Freiheit jedes Menschen

Von der Identität des Menschen

Das Streben nach dem ganzheitlichen Menschen

Die Anderen sind wir Anderen

Anerkennung der Anderen

Die liberale Geisteshaltung

Gefahren einer Wertediskussion

Liberale Werte im Überblick

Die Werte der Verfassung

Werte ohne Wert-Schätzung

Werte ohne Feindbilder

Menschlichkeit und Mitmenschlichkeit

Bescheidenheit und Demut

Respekt und Toleranz

Grenzen der Toleranz?

Fairness

Progressive Offenheit

Mass

Liberaler Konservatismus?

Liberalismus ohne Abgrenzung

Brückenbau

Selbstverantwortung und Mitverantwortung

Selbstverantwortung als liberales Gebot

Grenzen der Selbstverantwortung: Verantwortungsverweigerung

Grenzen der Selbstverantwortung: Verantwortungsunmöglichkeit

Doppelnatur der liberalen Verantwortung

Mitfühlender Liberalismus

Sozialer Liberalismus

Positive oder negative Freiheit

Soziale Freiheit

Schutzpflichten zugunsten der Freiheit

Die Freiburger Thesen 1971

Nachhaltiger Liberalismus

Nachhaltigkeit als liberales Desiderat

Von der freiheitsfördernden Funktion des Wettbewerbs

Eigentum und Menschenwürde

Nachhaltiger Liberalismus als Ökoliberalismus

Modelle einer ökologischen Marktwirtschaft

Neoliberalismus

Liberalismus der Konkordanz

Freiheitsoptimierung als Staatsaufgabe: Konkordanz

Vertragstheoretischer Ansatz

Ausgemessene Freiheiten

Qualität von Freiheitsinteressen

Werteabwägung als liberale Kernaufgabe

Abwägungsprozesse und ihre Schranken

Bindestrich-Liberalismus

Freiheit und Chancengleichheit

Gleichheit der Startbedingungen

Fähigkeitsansatz

Chancengleichheit in der Praxis

Besonnener Ausgleich

Freiheit und Staat

Politische Freiheit

Zum Erfordernis der politischen Urteilskraft

Freiheit im Verfassungsstaat

Wie viel und welcher Staat – ein liberales Paradoxon

Liberale und der Sozialstaat

Wider die Staatsverteufelung

Freiheit und Gesellschaft

Staat und Gesellschaft

Freiheit und Bürgerlichkeit

Jenseits von rinks und lechts

Freiheit und Öffentlichkeit – ein Exkurs

Die liberale Sorge um eine faire Debattenkultur

Identitätspolitik

Cancel Culture und politische Korrektheit

Anmerkungen

Literatur

Keine Demokratie ohne Volk

Wie wird das Volk zum Volk?

Der Demos ist nicht sakrosankt

Keine Demokratie ohne Verfassungsstaat

Keine Demokratie ohne Staat

Keine Demokratie ausserhalb der Verfassung

Kein Volk über dem (Verfassungs-)Recht

Kein unbegrenztes Mehrheitsprinzip

Brexit und Katalonien als abschreckende Beispiele

Volksinitiativen als rechtsstaatliche Herausforderung

Keine Demokratie ohne Repräsentation

Parlament und Regierung als unverzichtbarer Kern der Demokratie

Die vergessene Output-Dimension

Repräsentation in der Krise?

Schlussbemerkungen

Literatur

Der Staat in Anfechtung

Defizitärer Nationalstaat

Die problematische Nation

Elemente des staatlichen Strukturwandels

Ausgehöhlte Nation

Internationale Öffentlichkeit

Vom Rechtsetzungs- zum Gewährleistungsstaat

Doppeltes Legitimationsproblem

Die Grundwerte des Verfassungsstaats bleiben auf den Nationalstaat angewiesen

Demokratie im Wandel

Rechtsstaat auf Bewährung

Unverlierbare Solidarität

Integration im föderalen Staat

Wider den Nationalismus

Identität als Prozess

Heimat für alle

Integration als Staatsaufgabe

Das Ziel: entwicklungsfähige, binnendifferenzierte und integrative Verfassungsstaaten

Anmerkungen

Literatur

Autor

Отрывок из книги

Plädoyer für einen

René Rhinow

.....

Politische Freiheit – Zum Erfordernis der politischen Urteilskraft – Freiheit im Verfassungsstaat – Wie viel und welcher Staat – ein liberales Paradoxon – Liberale und der Sozialstaat – Wider die Staatsverteufelung

Freiheit und Gesellschaft

.....

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