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Alexander Block. Beschäftigte im Öffentlichen Dienst I
Übersicht
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1.Allgemeines
2.Arbeiter und Angestellte/Beschäftigte im ö.D
3.Spezielle Statusbezeichnung nach TVöD/TV-L
1.Allgemeines
2.Rechtsnatur
3.Gliederung des Arbeitsrechts
a)Individualarbeitsrecht
b)Arbeitnehmerschutzrecht
c)Kollektives Arbeitsrecht
d)Arbeitsverfahrensrecht
a)Rechtsquellenlehre
b)Stufentheorie
c)Günstigkeitsprinzip
d)Tariföffnungsklausel
e)Ordnungsprinzip
f)Spezialitätsprinzip
2.Rechtsquellenübersicht
a)Recht der Europäischen Union
b)Verfassungsrecht
c)Gesetzesrecht
Beispiel
d)Richterrecht
e)Erlasse
f)Autonomes Recht
aa)Tarifverträge
bb)Dienstvereinbarungen
cc)Betriebsvereinbarungen
g)Arbeitsvertrag
h)Direktionsrecht
Achtung
Achtung
1.Beidseitige Tarifgebundenheit
2.Tarifgebundenheit des Arbeitgebers
3.Allgemeinverbindlicherklärung
4.Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag
a)Allgemeines
b)Gliederung/Struktur des TVöD
aa)TVöD – Allgemeiner Teil
bb)TVöD – Besonderer Teil
cc)Inhaltsübersicht TVöD AT und TVöD BT
dd)Sonderregelungen
Beispiel 1
Beispiel 2
a)Allgemeines
b)Gliederung/Struktur
3.Tarifverträge zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD sowie den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund, TVÜ-VKA und TVÜ-Länder)
a)Sachlicher/fachlicher Art
b)Persönlicher Art
c)Räumlicher Art
d)Betrieblicher Art
e)Zeitlicher Art
Kontrollfragen
1.Allgemeines: Beschäftigte im öffentlichen Dienst
2.Arbeitsverhältnis
3.Arbeitnehmer/Arbeitgeber
a)Begriff des Arbeitnehmers
Definition
Achtung
b)Begriff des Arbeitgebers
Definition
Achtung
4.Anbahnung des Arbeitsverhältnisses und die Auswahlentscheidung
a)Stellenausschreibung
Achtung
b)Inhalt der Stellenausschreibung
Achtung
aa)Allgemeines
bb)Fragerecht des Arbeitnehmers
Achtung
Achtung
cc)Offenbarungspflicht
dd)Konkrete Entscheidung und Beurteilungsspielraum des Arbeitgebers
Definition
Achtung
a)Allgemeines
b)Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Achtung
aa)Ziel des Gesetzes und Benachteiligungsverbot
bb)Wirkungsbereich
Definition
cc)Besonderheiten des Schwerbehindertenrechts
Beispiel
Achtung
dd)Rechtfertigung der unterschiedlichen Behandlung
ee)Folgen von Benachteiligungen
Beispiel
Beispiel (aus der Rechtsprechung):[43]
1.Allgemeines
a)Schriftform
Achtung
Beispiel
Achtung
§ 2
b)Rechtsmängel des Arbeitsvertrages
Beispiele
Beispiele
Achtung
c)Inhaltskontrolle bei Standardarbeitsverträgen: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Beispiel: Überraschende Klausel
Beispiel
d)Förmliche Verpflichtung
Beispiele
e)Mehrere Arbeitsverhältnisse mit demselben Arbeitgeber
3.Nebenabreden
Achtung
Beispiele
4.Probezeit
a)Allgemeines
Achtung
b)Einstellung nach Ausbildungsverhältnis
Achtung
c)Dauer
aa)Arbeitsverhältnisse auf unbestimmte Zeit (auf Dauer)
bb)Befristete Arbeitsverhältnisse
Beispiel
Achtung
d)Kündigung in der Probezeit
Achtung
e)Berechnung der Probezeit
Beispiel
f)Verlängerung der Probezeit
Achtung
Achtung
g)Verkürzung der Probezeit
h)Abschluss neuer Arbeitsverträge während der Probezeit
i)Rechtstellung nach Ablauf der Probezeit
j)Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
1.Allgemeines
a)Definition des Direktionsrechts
Achtung
aa)Art
bb)Ort
cc)Zeit
Beispiele
Achtung
b)Grenzen des Direktionsrechts
aa)Arbeitsvertrag
Achtung
bb)Gesetze
cc)Tarifverträge und Dienstvereinbarungen
dd)Billiges Ermessen
ee)Überblick über die Grenzen des Direktionsrechts
a)Hauptpflicht
Achtung
Achtung
Achtung
b)Nebenpflichten
Definition
Beispiele
a)Hauptpflicht
Achtung
b)Nebenpflicht: Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
Achtung
a)Allgemeines
b)Schweigepflicht
c)Annahme von Vergünstigungen
Achtung
Beispiel
Beispiele
Beispiel (aus der Rechtsprechung)[49]
d)Nebentätigkeit
Achtung
e)Gesundheitliche Untersuchung
Beispiele
f)Einstellungsuntersuchung
aa)Allgemeines
Definition
Beispiele: Zulässiger Inhalt der Personalakte
Beispiele: Unzulässiger Inhalt der Personalakte
bb)Führung
cc)Inhalt und Vertrauensschutz
Achtung:
dd)Einsichtnahmerecht
ee)Weitere Rechte der Beschäftigten im Zusammenhang mit den Personalakten
Beispiel
h)Haftung
a)Allgemeines
b)Umsetzung
Definition
c)Versetzung
Definition
Beispiel
d)Abordnung
Definition
e)Inhaltliche Vorgaben für die Abordnung und Versetzung
f)Zuweisung
Definition
aa)Allgemeines
Definition
bb)Voraussetzungen
Beispiel
cc)Folgen der Personalgestellung
dd)Personalgestellung und Arbeitnehmerüberlassung nach dem AÜG
h)Abgrenzung der Instrumente
aa)Hinsichtlich der Stelle, an der die Beschäftigten tätig werden (Arbeitgeber)
bb)Hinsichtlich der Mitwirkung bzw. Zustimmung der betroffenen Mitarbeiter
i)Beteiligung der Personalvertretung
7.Sonstige tarifvertragliche Pflichten
Beispiele: Sonderregelungen (Bund)
Beispiel
Kontrollfragen
1.Allgemeines
Definition
2.Rechtliche Grundlagen der Teilzeitbeschäftigung
Achtung
Beispiele
a)Allgemeines
Achtung
Achtung
b)Voraussetzungen im Einzelnen
c)Dauer der Teilzeit – die Brückenteilzeit
d)Heraufsetzung der Arbeitszeit/Rückführung von Teilzeit in Vollzeit
Achtung
a)Allgemeines
aa)Voraussetzungen
Definition
bb)Dauer der Herabsetzung der Arbeitszeit
c)Erörterungsanspruch
d)Heraufsetzung der Arbeitszeit/Rückführung von Teilzeit in Vollzeit
e)Einstellung mit Teilzeitbeschäftigung
Beispiel
5.Wirkung der Teilzeit
a)Vergütung
b)Leistung zusätzlicher Arbeitsstunden
aa)Keine grundsätzliche Verpflichtung von Teilzeitbeschäftigten zu zusätzlicher Arbeit
bb)Unterschied Mehrarbeit und Überstunden im tariflichen Sinne
Definition
Definition
Beispiel: Bereich Bund
Achtung
c)Urlaub
Beispiel
1.Allgemeines
Definition
a)Gesetz
b)Tarifvertrag
Achtung
c)Voraussetzungen der Altersteilzeit nach dem TV FlexAZ
d)Altersteilzeitmodelle nach dem TV FlexAZ
aa)FALTER-Modell
bb)Blockmodell
Definition
1.Allgemeines
Definition
2.Befristete Verträge im öffentlichen Dienst
3.Rechtliche Grundlagen
4.Abschluss eines befristeten Arbeitsverhältnisses im Einzelnen
a)Allgemeine Grundsätze der Befristung und das Schriftformgebot
Achtung
Achtung
b)Befristungen mit Sachgrund
aa)Vorübergehender Bedarf
Beispiele
bb)Beschäftigung im Anschluss an eine Ausbildung
Achtung
cc)Vertretung
Beispiele
Beispiel
Achtung
dd)Vertretung und Kettenbefristungen
Definition
Achtung
ee)Eigenart der Arbeitsleistung
ff)Erprobung
Achtung
gg)In der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe
hh)Vergütung aus Haushaltsmitteln
Achtung
ii)Gerichtlicher Vergleich
c)Befristungen ohne Sachgrund
Achtung
d)Weitere Befristungsmöglichkeiten
e)Besonderheiten der Befristungen
a)Wirksame Befristung
b)Unwirksame Befristung
Achtung
6.Rechtsschutz im Befristungsrecht
1.Allgemeines
Definition
2.Verhältnis der Regelungen der §§ 30, 31, 32 TVöD zueinander
3.Probeweise Übertragung von Führungsaufgaben
a)Externe Bewerber
b)Interne Bewerber
4.Führung auf Zeit
a)Externe Bewerber
Achtung
b)Intern Beschäftigte
Kontrollfragen
1.Allgemeines
a)Gesetzliche Bestimmungen
b)Tarifvertragliche Vereinbarungen
a)Allgemein
Beispiel: Arbeitszeit allgemein
b)Weiträumige Liegenschaften im Bereich BMVg
Beispiel: Arbeitszeit § 46 TVöD-BT-V SR BMVg Nr. 3 zu § 6 TVöD-AT
c)Vor- und nachgeschaltete Tätigkeiten
a)Allgemeines
aa)Wochenstruktur
bb)Arbeitstagestruktur
cc)Dienstplanmäßige Arbeitszeit
dd)Gleitzeit
Beispiel
Beispiel
aa)Allgemeines
bb)Zeitliche Lage und Umfang
Beispiel
cc)Arbeitsunterbrechungen
aa)Allgemeines
bb)Arbeitszeitkorridor
Beispiel
cc)Rahmenzeit
Beispiel
Beispiel einer Dienstvereinbarung zur Rahmenzeit
a)Kurzcharakteristik
Hinweis
b)Formen der Arbeitszeitkonten
Hinweis
aa)Grundsätzliches
bb)Rechtliche Ausgestaltung durch Betriebs-/Dienstvereinbarung, Tarifvertrag
d)Erfasster Personenkreis
aa)Buchung von Zeitguthaben und Zeitschulden
Beispiel
bb)Entscheidungsbefugnis
cc)Festlegung des Buchungszeitraums
dd)Unzulässigkeit von Kappungsgrenzen
f)Zeitgutschrift bei Krankheit
Achtung
g)Inhalte der Betriebs-/Dienstvereinbarung
Hinweis
h)Langzeitkonten
a)Begriff der Überstunde und Anordnungsbefugnis
Beispiel[111]
b)Überschreitung der festgesetzten Arbeitszeiten
Beispiel
c)Anordnung durch den Arbeitgeber
Beispiel
d)Verhinderung zuschlagspflichtiger Überstunden durch Arbeitszeitverkürzung
Hinweis
Beispiel
Beispiel[118]
Beispiel
e)Korridor/Rahmenzeit
f)Wechselschicht und Schichtarbeit
Beispiel[122]
g)Anspruch aus Überstunden
aa)Freizeitausgleich
Hinweis
bb)Bezahlung
cc)Berechnung des Stundenanteils
dd)Beschäftigte bei obersten Bundes-/Landesbehörden
ee)Dienststellenleiter(-innen)/Vertreter(-innen)
a)Allgemeines
b)Wechselschichtarbeit
Beispiel
Beispiel
1. Beispiel
2. Beispiel
c)Schichtarbeit
Beispiel: Schichtplan für Monat Januar
d)Bereitschaftsdienst
Achtung
e)Rufbereitschaft
Beispiele
f)Nachtarbeit
g)Mehrarbeit
Beispiel 1
Beispiel 2
Achtung: Rechtsprechungsänderung
h)Sonntags-/Feiertagsarbeit
i)Samstagsarbeit
j)Arbeitszeit bei Dienstreisen
k)Zusätzliche Ansprüche
7.Bereitschaftszeiten
Beispiel
a)Allgemeines
b)Arbeitsunfähigkeit
c)Betriebsstörungen
Kontrollfragen
I.Allgemeines
Beispiel
II.Rechtsgrundlagen für die Ermittlung/Festsetzung der Beschäftigungszeit
III.Auswirkungen/Ansprüche
1.Allgemeines
a)Allgemeines
b)Beamtenverhältnis
c)Sonstige Fälle
3.Arbeitszeit
4.Derselbe Arbeitgeber
Beispiel
Beispiel
a)TVöD
Beispiel
Achtung
b)TV-L
6.Zeiten bei anderen öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern
7.Anrechnung der Arbeitsverhältnisse
Achtung
Achtung
V.Beispiele
Beispiel 1
Beispiel 2
Beispiel
1.Allgemeines
a)Mutterschutzgesetz
b)Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
3.Wehrdienst in der Bundeswehr
a)Einberufung zum Grundwehrdienst bzw. zu einer Wehrübung
b)Einberufung zu freiwilligen Wehrübungen
c)Einstellung im Anschluss an den Grundwehrdienst oder an eine Wehrübung
d)Anrechnung des Wehrdienstes als Soldat auf Zeit mit zweijähriger Verpflichtung
4.Zivildienst, Bundesfreiwilligendienst, Soziales/Ökologisches Jahr
5.Helfer im öffentlichen und privaten Katastrophenschutz; ehrenamtliche Helfer im Zivilschutz, Helfer der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
6.Eignungsübung
7.Abgeordneter
8.Berücksichtigung von Zeiten nach dem Soldatenversorgungsgesetz
1.Allgemeines
2.Ausschlussfrist
Beispiel
Kontrollfragen
1.Allgemeines
2.Anwendungsbereich
3.Haftung im Innen- und Außenverhältnis
a)Haftung des Arbeitnehmers im Außenverhältnis
b)Haftung des Arbeitnehmers im Innenverhältnis
4.Voraussetzungen für die Haftung des Arbeitnehmers im Innenverhältnis
a)Tätigkeit dienstlich oder betrieblich veranlasst
b)Pflichtwidrigkeit
aa)Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
bb)Verschulden bei unrichtiger Gesetzesanwendung
cc)Haftung bei Führung eines Kraftfahrzeugs
d)Ursächlichkeit
e)Mitverschulden des Arbeitgebers
5.Die Haftung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer
6.Die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Arbeitskollegen
7.Geltendmachung von Haftungsansprüchen gegenüber Arbeitnehmern
1.Allgemeines
a)Ermahnung
Tipp
b)Abmahnung
Tipp
Checkliste
Tipp
Beispiel
aa)Wirksame Abmahnungsfälle
Beispiele
bb)Unwirksame Abmahnungsfälle
Beispiele
cc)Entbehrliche Abmahnungsfälle
Beispiele
dd)Beispiel: Abmahnung
Achtung
Kontrollfragen
1.Allgemeines
a)Form der Geltendmachung
b)Inhalt Geltendmachung
a)Allgemeines
b)Erfasste Ansprüche
c)Nicht erfasste Ansprüche
d)Geltendmachungsfrist
Beispiel
Beispiel
Beispiel
e)Wiederkehrende Leistungen
Beispiel
f)Treu und Glaube
4.Sonstige Ausschlussfristen
1.Allgemeines
2.Dauer/Ablauf der Verjährungsfrist
Achtung
Beispiel
3.Geltendmachung
Beispiel
Kontrollfragen
I.Allgemeines zu den Beendigungstatbeständen
II.Die ordentliche Kündigung
1.Ordnungsgemäße Kündigungserklärung
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Tipp
Beispiel
Beispiel
Tipp
Beispiel
Beispiele
Beispiel
2.Ordnungsgemäße Beteiligung der Interessenvertretungen
Achtung
Achtung
Achtung
Achtung
3.Besonderer Kündigungsschutz
a)Schwangerschaft/Mutterschutz
Beispiel
b)Elternzeit
c)Schwerbehinderte Menschen
d)Pflegezeit/Familienpflegezeit
e)Auszubildende
f)Personalvertretung/Vertrauensperson der Schwerbehinderten/Gleichstellungsbeauftragte
g)Datenschutzbeauftragter
h)Wehrdienst
i)Tariflicher Kündigungsschutz
j)Sonstige Fälle
4.Allgemeiner Kündigungsschutz
Beispiel
a)Ursachen/Motive der Kündigung
b)Personenbedingte Kündigung
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Achtung
Achtung
c)Verhaltensbedingte Kündigung
Beispiel
Beispiel
d)Betriebsbedingte Kündigung
Achtung
Beispiel
e)Kündigungsfristen
Beispiel
f)Ausschlussfrist nach § 4 KSchG
Achtung
Checkliste
1.Allgemeines
2.Zweistufige Prüfung: Wichtiger Grund und Interessenabwägung
Beispiele eines wichtigen Grundes:
Beispiel
Beispiel
3.Kündigungserklärungsfrist
4.Soziale Auslauffrist ordentlich unkündbar Beschäftigter
Checkliste: Prüfungspunkte einer außerordentlichen Kündigung
IV.Änderungskündigung
Beispiel
Beispiele
V.Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung
a)Beendigung allgemein
§ 235 SGB VIRegelaltersrente
Beispiel:
Beispiel:
b)Weiterbeschäftigung nach § 33 Abs. 5 TVöD/TV-L
c)Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts nach § 41 S. 3 SGB VI
2.Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge Erwerbsminderung
Achtung:
3.Auflösungsvertrag
Achtung:
Achtung:
5.Ernennung zum Beamten
6.Eignungsübung
7.Anfechtung des Arbeitsvertrages
8.Befristung, Zeitablauf, Bedingung
9.Einseitige Lossagung vom faktischen Arbeitsverhältnis
10.Tod des Arbeitnehmers
11.Aussperrung
12.Gerichtliche Entscheidung und Auflösungsvergleich
13.Ansprüche bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Kontrollfragen
I.Allgemeines
Achtung
II.Endzeugnis
III.Zwischenzeugnis
Achtung
IV.Vorläufiges Zeugnis
1.Allgemeines
2.Einfaches Zeugnis
3.Qualifiziertes – erweitertes – Zeugnis
a)Inhalt des Zeugnisses
b)Tätigkeitsbeschreibung
c)Leistungsbeurteilung
d)Führungsbeurteilung
e)Schlussformulierung
Beispiel[206]
4.Form des Zeugnisses
Achtung
a)Abholen oder Zusenden
b)Unverzügliches Ausstellen
2.Zeugnisberichtigungsanspruch
3.Auskünfte des Arbeitgebers an Dritte
4.Wahlschuld
Kontrollfragen
Kapitel A
Kapitel B
Kapitel C
Achtung
Kapitel D
Kapitel E
Kapitel F
Kapitel G
Kapitel H
Kapitel I
Fußnoten
