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Alexander Block. Beschäftigte im Öffentlichen Dienst II
Übersicht
Inhaltsverzeichnis
1.Historische Entwicklung des gesetzlichen Urlaubsanspruchs
2.Tarifliche Urlaubsansprüche
3.Entstehung des Urlaubsanspruchs
a)Wartezeit nach dem BUrlG
Beispiel
Beispiel
b)Teilurlaubsansprüche nach dem BUrlG
Beispiel
Beispiel
Beispiel
c)Teilurlaubsansprüche nach dem TVöD
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Beispiel
d)Spannungsfeld zwischen Teilurlaubsansprüchen nach dem BUrlG und dem TVöD
Beispiel
Beispiel
Beispiel
a)Regelfall
b)Abweichung
5.Unregelmäßige Arbeitszeit
Beispiel
Beispiel
Beispiel
6.Änderung der Anzahl der Wochenarbeitstage im laufenden Kalenderjahr
a)Entwicklung
b)Auswirkungen auf die Praxis
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Beispiel
7.Erfüllung des Urlaubsanspruchs
8.Änderung der zeitlichen Festlegung des Erholungsurlaubs
9.Zusammenhängende Urlaubsgewährung
Beispiel
10.Mitbestimmung
11.Erkrankung während des Urlaubs
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Achtung
Beispiel
Beispiel
12.Urlaubszweckwidrige Erwerbstätigkeit während des Urlaubs
13.Ausschluss von Doppelansprüchen
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Achtung
a)Regelfall
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Achtung
Beispiel
b)Übertragung des Erholungsurlaubs bei Mutterschutz und Elternzeit
15.Urlaubsentgelt
Beispiel
Beispiel
Achtung
Beispiel
Beispiel
16.Urlaubsabgeltung
Achtung
Achtung
Achtung
Achtung
Achtung
17.Ersatzurlaub
18.Kürzung des Erholungsurlaubs bei ruhendem Arbeitsverhältnis
a)Elternzeit
Tipp
Beispiel
Beispiel
Beispiel
b)Wehrdienst
c)Rente auf Zeit
Beispiel
d)Sonderurlaub
Tipp
Beispiel
e)Pflegezeit
Beispiel
19.Keine Ruhensfälle
a)Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit
b)Mutterschutz
c)Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation
d)Freistellungsphase in der Altersteilzeit
Beispiel
Achtung
e)Sabbatical
f)Langzeitkonten
1.Zusatzurlaub für Schichtarbeit
2.Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen
Achtung
Beispiel
Beispiel
Beispiel
Achtung
Beispiel
Beispiel
III.Sonderurlaub
IV.Bildungsurlaub
1.Vorbemerkung
2.Persönliche Anlässe nach § 29 Abs. 1 TVöD
Tipp
Beispiel
Beispiel
Achtung
Achtung
Beispiel
Achtung
Achtung
3.Allgemeine staatsbürgerliche Pflichten nach § 29 Abs. 2 TVöD
4.Arbeitsbefreiung in sonstigen dringenden/begründeten Fällen nach § 29 Abs. 3 TVöD
Beispiele
5.Arbeitsbefreiung für gewerkschaftliche Zwecke gem. § 29 Abs. 4 TVöD
6.Arbeitsbefreiung für die Tätigkeit in Berufsbildungsausschüssen und in Organen von Sozialversicherungsträgern nach § 29 Abs. 5 TVöD
7.Arbeitsbefreiung in Anlehnung an besondere Tatbestände der SUrlV
a)Arbeitsbefreiung für Aus- und Fortbildung gem. § 9 SUrlV
Beispiel
b)Arbeitsbefreiung zur fremdsprachlichen Aus- und Fortbildung gem. § 10 SUrlV
Achtung
c)Arbeitsbefreiung für Zwecke der militärischen und zivilen Verteidigung gem. § 11 SUrlV
Tipp
Achtung
Achtung
d)Arbeitsbefreiung für vereinspolitische Zwecke gem. § 12 SUrlV
e)Arbeitsbefreiung für eine Ausbildung zur Schwesternhelferin oder zum Pflegediensthelfer gem. § 14 SUrlV
f)Arbeitsbefreiung für gewerkschaftliche Zwecke gem. § 15 SUrlV
g)Arbeitsbefreiung für kirchliche Zwecke gem. § 16 SUrlV
h)Arbeitsbefreiung für sportliche Zwecke gem. § 17 SUrlV
i)Arbeitsbefreiung für Familienheimfahrten gem. § 18 SUrlV
Achtung
Achtung
j)Arbeitsbefreiung aus dienstlichem Anlass eines Umzugs ins oder aus dem Ausland gem. § 19 Abs. 1 Nr. 2 SUrlV
Kontrollfragen
1.Einführung
Hinweis
a)Bisheriges Eingruppierungsrecht
b)Neues Eingruppierungs- und Entgeltrecht
Hinweis
a)Allgemeines zur Eingruppierung
Achtung
aa)Eingruppierungsanspruch
bb)Einstellung und Höhergruppierung von Arbeitnehmern
Hinweis
b)Grundsatz der Tarifautomatik
Achtung
Beispiel
Beispiele für deklaratorische Entgeltvereinbarungen:
Achtung
c)Bildung von Arbeitsvorgängen
Definition
Definition
Beispiele für Arbeitsvorgänge:
Beispiel
Hinweis
d)Aufspaltungsverbot
e)Hälfte-Grundsatz
Beispiel
Achtung
Beispiel
Beispiel
f)Auszuübende Tätigkeit
aa)Dauerhaft zugewiesene Tätigkeit
Achtung
Beispiel[110]
Achtung
bb)Änderung der Arbeitsinhalte
g)Abschließende Gesamtbewertung
Beispiele
h)Persönliche Anforderungen
i)Unbeachtliche Kriterien für die Eingruppierung
j)Bewertungssystematik
k)Eingruppierungssystem im Überblick
a)Allgemeines
b)Voraussetzungen
Beispiel
a)Allgemeines
Beispiel
b)Vertrauensschutz
Beispiel[124]
Tipp
Achtung
c)Abgrenzung zur Herabgruppierung
5.Eingruppierungsfeststellungsklage im öffentlichen Dienst
Achtung
Tipp
a)Eingruppierung
b)Höher- und Herabgruppierung
aa)Mitbestimmungspflichtige Höhergruppierung
bb)Mitbestimmungspflichtige Herabgruppierung
Achtung
7.Zusammenfassung
Tipp
1.Einführung
2.Allgemeines
3.Geltungsbereich
4.Tätigkeitsmerkmale
a)Allgemeines
b)Geltung der Teile III, IV, V und VI
c)Geltung der Teile I und II
Achtung
d)Eingruppierung bei mehreren Arbeitsvorgängen
Beispiel: Registratur-, Bürosachbearbeitungs- und Pförtnertätigkeiten im BMI
e)Tätigkeitsmerkmale mit Voraussetzungen in der Person in den Teilen III bis VI
Beispiel Bibliotheksdienst:
6.Ständige Vertreterinnen und Vertreter
7.Unterstellungsverhältnisse
8.Abschnitt II Voraussetzungen in der Person
a)Voraussetzungen in der Person
Achtung
b)Eingruppierung bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen in der Person
Definition
Achtung
Beispiel[157]
Achtung
9.Abschnitt III Zulagen
a)Entgeltgruppenzulagen
aa)Außertarifliche Zulage für Beschäftigte im Vorzimmerdienst
bb)Außertarifliche Zulage für Tarifbeschäftigte beim BAMF
cc)Übertarifliche IT-Fachkräftezulage
10.Abschnitt IV Inkrafttreten
a)Modernisierung der Tätigkeitsmerkmale
b)Integration Arbeiter-/Angestelltenmerkmale
2.Höhere Eingruppierungen – Berücksichtigung früherer BAT-Aufstiege
Beispiel[171]
3.Teil I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale für den Verwaltungsdienst
a)Aufbau der Eingruppierungsmerkmale des Teils I
b)Baukastenprinzip und Heraushebungsmerkmale
c)Tätigkeitsmerkmale für Verwaltungsangestellte mit Beispielen
aa)„einfachste Tätigkeiten“ (Entgeltgruppe 1)
Definition
bb)„einfache Tätigkeiten“ (Entgeltgruppe 2)
Definition
Beispiele
cc)„Tätigkeiten, für die eine eingehende Einarbeitung bzw. eine fachliche Anlernung erforderlich ist“ (Entgeltgruppe 3)
dd)„schwierige Tätigkeiten“ (Entgeltgruppe 4 Fallgruppe 1)
Definition
ee)„gründliche Fachkenntnisse“ (Entgeltgruppen 4 und 5 Fallgruppe 2)
Beispiele
Achtung
ff)„abgeschlossene Berufsausbildung und entsprechende Tätigkeit“ (Entgeltgruppe 5 Fallgruppe 1)
aaa)„abgeschlossene Berufsausbildung“ (§ 11 TV EntgO Bund)
bbb)„entsprechende Tätigkeit“
Achtung
Tipp
gg)„gründliche und vielseitige Fachkenntnisse“ (Entgeltgruppe 6)
hh)„selbstständige Leistung (Entgeltgruppen 7, 8, 9a, 9b Fallgruppe 2)
Beispiele
Achtung
ii)„gründliche, umfassende Fachkenntnisse (Entgeltgruppe 9b Fallgruppe 2)
jj)„abgeschlossene Hochschulbildung und entsprechende Tätigkeit“ (Entgeltgruppe 9b Fallgruppe 1)
aaa)„abgeschlossene Hochschulbildung“ (§ 8 TV EntgO Bund)
Achtung
bbb)„entsprechende Tätigkeiten“
Tipp
kk)„besonders verantwortungsvolle Tätigkeit“ (Entgeltgruppe 9c)
Beispiele[194]
ll)„besondere Schwierigkeit und Bedeutung“ (Entgeltgruppe 10 und 11)[195]
mm)„Maß der Verantwortung“ (Entgeltgruppe 12)
nn)„abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung und entsprechende Tätigkeiten“ (Entgeltgruppe 13)
aaa)„abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung“ (§ 7 TV EntgO Bund)
bbb)„entsprechende Tätigkeit“
Tipp
oo)„besondere Schwierigkeit und Bedeutung der Tätigkeit“ (Entgeltgruppe 14)[201]
pp)„Maß der Verantwortung“ (Entgeltgruppe 15)
4.Allgemeine Tätigkeitsmerkmale für körperlich/handwerklich geprägte Tätigkeiten
5.Teil III Tätigkeitsmerkmale für besondere Berufsgruppen
6.Teile IV bis VI Tätigkeitsmerkmale für bestimmte Verwaltungszweige
1.Überleitungsgrundsatz
Achtung
2.Verbleib in der bisherigen Entgeltgruppe
a)Einführung der neuen Entgeltordnung
b)Einführung der neuen Entgeltgruppe 9c
Beispiel
a)Überleitung in die EntgO
b)Einführung der Entgeltgruppe 9c
a)Zweck der Tarifnorm
b)Verhältnis zum Grundsatz der Tarifautomatik
Achtung
2.Interessenlage der Beteiligten und Rechtsprechungsentwicklung
3.Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
a)Tarifliche Wertigkeit
b)Übertragung im Wege der Direktionsrechtsausübung
Achtung
a)Allgemeines
Achtung
Tipp
b)Übertragungsvorgang
aa)Allgemeines
Achtung
bb)Abgrenzung
Achtung
5.Einzelfälle
a)Erprobung
b)Übertragung von Führungspositionen auf Probe oder Zeit
c)Überbrückung
d)Vertretungsfälle
Achtung
Achtung
a)Tatsächliches Ausüben der höherwertigen Tätigkeit
b)Grundsatz: Monatsfrist
aa)Fristbeginn: § 187 Abs. 2 BGB
bb)Dauer: 30 Tage
Achtung
cc)Fristende: § 188 Abs. 1 BGB
Beispiele[255]
Achtung
c)Öffnungsklausel für landesbezirkliche Tarifverträge (§ 14 Abs. 2 TVöD)
7.Rechtsfolge: persönliche Zulage nach § 14 Abs. 3 TVöD
a)Rückwirkende Zahlung der Zulage
Achtung
aa)Neuregelung der Bemessungsvorschrift
bb)Bemessungsgrundlage
Beispiele
Achtung
c)Fälligkeit der Zulage
Achtung
8.Beendigung der vorübergehenden Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
a)Mitbestimmung von Personal- oder Betriebsrat
b)Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten
10.Zusammenfassung
1.Tabellenentgelt (§ 15 TVöD)
a)Allgemeines
b)Höhe des Tabellenentgelts
c)Neuregelung der Entgelte durch Tarifeinigung 2018 und 2020
2.Stufenzuordnung (§ 16 TVöD)
aa)Strukturelle Änderungen des Einstufungsrechts
Achtung
bb)Stufenprüfung und -zuordnung bei Neueinstellungen
aa)Stufenanzahl
aaa)Überleitung aus der Stufe 5 zum Stichtag
bbb)Überleitung aus einer individuellen Endstufe
ccc)Tarifbeschäftigte in der Entgeltgruppe 9a oder Entgeltgruppe 9b
cc)Stufenzuordnung in die Stufe 6 ab dem 1. März 2016
c)Stufenzuordnung bei Einstellungen
aa)Grundlagen des Stufenrechts
aaa)Berufserfahrung
bbb)Beschäftigungszeit
bb)Stufenzuordnung bei Einstellung in die EG 2–15
aaa)Einstellung
Achtung
bbb)Zuordnung zur Stufe 1
ccc)Zuordnung zur Stufe 2 und Stufe 3
(1)Anspruchsvoraussetzung – Einschlägige Berufserfahrung
Definition
(a)Gleichartigkeit der beiden Tätigkeiten
Tipp
(b)Eingruppierungsrechtliche Gleichwertigkeit der vorherigen Tätigkeit
Achtung
Tipp
(c)Vorhergehende berufliche Tätigkeit
Achtung
(d)Vollzeit/Teilzeit, mehrere berufliche Tätigkeiten
(e)Zusammenfassung einschlägige Berufserfahrung
Achtung
(2)Keine schädliche Unterbrechung
(3)Rechtsfolge
Achtung
ddd)Stufenzuordnung bei Anerkennung förderlicher Zeiten
(1)Voraussetzungen
(a)Förderliche Zeiten
Definition
Tipp
(b)Deckung des Personalbedarfs
Achtung
(2)Rechtsfolge
Achtung
Beispiel zur Anforderung besonders gesuchte Berufsgruppen – Nr. 1:
Beispiel zur Anforderung ortsbezogener Mangel – Nr. 2:
Beispiel nur wenige Bewerbungen von geeigneten Bewerberinnen/Bewerbern – Nr. 3
(3)Zusammenfassung „Anrechnung förderlicher Zeiten“
d)Stufenzuordnung bei horizontaler und vertikaler Wiedereinstellung
aa)Anspruchsvoraussetzungen
aaa)Unmittelbarer Anschluss
Achtung
bbb)Arbeitsverhältnis zum Bund
Achtung
ccc)Einschlägige Berufserfahrung (Gleichwertigkeit)
bb)Rechtsfolge
Beispiel
Achtung
cc)Stufenzuordnung bei vertikaler Wiedereinstellung
e)Anrechnung von Stufenlaufzeiten bei einem anderen Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes
aaa)Unmittelbarer Anschluss
bbb)Vorheriger Arbeitgeber
ccc)Gleichwertigkeit
Achtung
bb)Rechtsfolge
Achtung
Beispiel[340]
Beispiel
cc)Wechsel innerhalb des Bundes
f)Stufenlaufzeiten
aa)Allgemeines
aaa)Ununterbrochene Beschäftigung
bbb)Derselbe Arbeitgeber
ccc)Dieselbe Entgeltgruppe
bb)Stufenlaufzeiten im Einzelnen
g)Besonderheit der Stufenzuordnung in der Entgeltgruppe 1
aa)Tarifliche Maßnahmen
bb)Übertarifliche Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften auf dem Gebiet der Informationstechnik
aaa)Übertarifliche IT-Fachkräftezulage
Beispiel
Achtung
bbb)Übertarifliche Vorweggewährung von Stufen
Beispiel
ccc)Weitere Maßnahmen
i)Inkrafttreten und Stufenzuordnung
j)Zusammenfassung Stufenzuordnung
k)Checkliste Stufenzuordnung
Checkliste
l)Beteiligung der Betriebs- und Personalräte
3.Stufenaufstieg (§ 17 TVöD)
a)Allgemeines
b)Änderung der Stufen
Beispiel
Beispiel
c)Verkürzung oder Verlängerung der Stufenlaufzeiten unter Leistungsaspekten
Achtung
aa)Unschädliche Unterbrechungen
Beispiel[371]
bb)Schädliche Unterbrechungen
Beispiel[372]
Achtung
aa)Allgemeines
Achtung
bb)Stufenzuordnung bei Höhergruppierungen
Beispiele
Achtung
„Protokollerklärung zu den Absätzen 4, 4a und 5:
Beispiel[377]
aa)Allgemeines
bb)Stufenzuordnung bei Herabgruppierungen
Beispiel[380]
Achtung
Kontrollfragen
1.Allgemeines
Achtung
a)Geltungsbereich
Achtung
b)Tarifvertragliches Leistungsentgelt als Option
c)Verpflichtung zur Ausgestaltung nach dem LeistungsTV-Bund
d)Umsetzung LOB nach LeistungsTV-Bund und Dienstvereinbarungen
e)Instrumente der Leistungsfeststellung
Achtung
aa)Zielvereinbarung
Definition
Beispiel
Achtung
bb)Systematische Leistungsbewertung
Definition
Achtung
cc)Kombination
dd)Dokumentation
f)Konfliktregelung und paritätische Kommission
3.Form des Leistungsentgelts: Leistungszulagen und Leistungsprämien
Definition
Achtung
1.Leistungsprämien- und Leistungszulagensystem als Option
Achtung
2.Anwendungsbereich
Achtung
3.Vergabe der Leistungsprämien und Leistungszulagen
Achtung
1.Allgemeines
Achtung
a)Allgemeines
b)Stichtag 1. Dezember
Definition
Achtung
Beispiel
c)Besonderheiten
aa)Unterbrochene Arbeitsverhältnisse beim selben Arbeitgeber
Achtung
Beispiel
bb)Wechsel des Arbeitgebers
Beispiel
d)Vorangegangenes Ausbildungsverhältnis
3.Höhe und Auszahlung der Jahressonderzahlung
a)Prozentsätze
Achtung
b)Bemessungsgrundlage
Achtung
aa)Die Zwölftelungsregelung
Beispiele
bb)Ausnahmen von der Zwölftelungsregelung
1.Allgemeines
2.Zulagen
Achtung
Achtung
1.Allgemeines
Achtung
2.Bemessungsgrundlage der Entgeltfortzahlung
Achtung
a)Lohnausfallprinzip
aa)Tabellenentgelt
bb)Sonstige in Monatsbeträgen festgelegte Entgeltbestandteile
Beispiel
cc)Weiterzahlung
aa)Nichtständige Entgeltbestandteile
Definition
bb)Besonderheiten
Achtung
cc)Nicht berücksichtigungsfähige Umstände
a)Allgemeines
b)Berechnungszeitraum im Grundfall
c)Berechnungszeitraum bei besonderen Konstellationen
Beispiel
d)Ermittlung der Summe aller im Berechnungszeitraum berücksichtigungsfähigen (sogenannten) unständigen Entgeltbestandteile
e)Berechnung eines Tagesdurchschnitts – Regelfall
Beispiel
f)Berechnung des Tagesdurchschnitts bei verkürztem Berechnungszeitraum – Ausnahmefall
Beispiel
g)Berechnung des Tagesdurchschnitts bei verkürztem Berechnungszeitraum
Beispiel 1
Beispiel 2
Achtung
h)Berechnung des Stundendurchschnitts
i)Allgemeine Entgeltanpassungen
1.Allgemeines
2.Vermögenswirksame Leistungen
3.Jubiläumsgeld
Achtung
a)Allgemeines
b)Anspruchsvoraussetzung: Tod des Beschäftigten
c)Berechtigte
Achtung
d)Höhe
Achtung
Achtung
e)Entstehung und Fälligkeit
VII.Berechnung und Auszahlung des Entgelts
1.Bemessungszeitraum
Beispiel
Achtung
Achtung
a)Auszahlung im Grundfall
Achtung
b)Auszahlung bei geleisteter Mehrarbeit
Achtung
Definition
Beispiel
c)Nicht in Monatsbeträgen festgelegte Entgeltbestandteile Teilzeitbeschäftigter
Beispiel
d)Höhe von Schichtzulagen bei Teilzeitarbeit
Achtung
3.Berechnung von anteiligem Monatsentgelt
Beispiele:
4.Teil-Entgelt nach Absatz 5
Achtung
5.Pauschalierung von Zuschlägen durch einzelvertragliche Vereinbarung
Beispiel:
§ 5Nebenabrede
Achtung
1.Allgemeines
Achtung
2.Anspruch auf Zusatzversicherung
Achtung
3.Betriebsrente als Zusatzversorgung zur gesetzlichen Rentenversicherung als Grundversorgung
Achtung
4.Höhe der Betriebsrente
Versorgungspunkteformel:
Achtung
Beispiel
5.Vorzeitig beendetes Arbeitsverhältnis
6.Betriebsrente für Hinterbliebene
Kontrollfragen
I.Einführung
II.Historische Entwicklung
III.Verhältnis tarifrechtlicher und gesetzlicher Vorschriften der Entgeltfortzahlung
Achtung
1.Allgemeines
a)Persönlicher Anwendungsbereich nach dem EFZG
Achtung
b)Persönlicher Anwendungsbereich und der TVöD
Achtung
c)Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit
aa)Krankheit
Achtung
bb)Arbeitsunfähigkeit infolge der Krankheit
Definition
Achtung
Beispiele:
Achtung
(1)Übertragbare bzw. ansteckende Krankheiten
Achtung
Achtung
(2)Stationäre Behandlungen
(3)Arztbesuche in der Arbeitszeit
Achtung
(4)Wegerisiko bei Erkrankungen, die nicht zu Arbeitsunfähigkeit führen
Beispiel
aa)Allgemeines
bb)Besondere Fälle: Streik
Achtung
cc)Besondere Fälle: Erkrankung während des Urlaubs
Achtung
dd)Sonderurlaub
ee)Arbeitszeitausgleich
ff)Altersteilzeit[422]
gg)Elternzeit
hh)Erkrankung an einem Feiertag
ii)Kündigung
jj)Beschäftigungsverbot und Krankheit in der Schwangerschaft
aa)Zur Definition des Verschuldens
Achtung
(1)Arbeitsunfälle
Beispiel
(2)Alkohol
(3)Weitere Suchterkrankungen
(4)Weiteres gesundheitsschädigendes Verhalten
Achtung
(5)Verkehrsunfälle
(6)Sportunfälle
f)Unverschuldete Arbeitsunfähigkeit bei Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation
g)Wartezeit
a)Allgemeines
b)Anzeigepflicht
Achtung
c)Besonderheiten der Anzeigepflicht im Ausland
d)Nachweispflicht
Beispiel
Beispiel
Achtung
Achtung
e)Verkürzung des Vorlagezeitraums: Vorlage einer AU-Bescheinigung am ersten Krankheitstag
Beispiel
f)Fortdauernde Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
4.Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitgebers
a)Verletzung der Nachweispflicht
b)Forderungsübergang bei Dritthaftung
Beispiel
1.Allgemeines
2.Höhe
a)Grundsatz
aa)Erkrankung nach Arbeitsschluss
bb)Erkrankung vor Arbeitsbeginn
cc)Erkrankung an einem arbeitsfreien Tag
dd)Erkrankung während der Arbeit
ee)Ruhendes Arbeitsverhältnis[448]
Beispiel
b)Ende der Entgeltfortzahlung
c)Weitere bzw. Wiederholungserkrankungen
aa)Dauer der Entgeltfortzahlung bei Eintritt einer weiteren Erkrankung
Achtung
bb)Neue Erkrankung während einer bestehenden Arbeitsunfähigkeit/Grundsatz der Einheit des Versicherungsfalles
Definition
Beispiele:
(1)Zum Begriff der Wiederholungserkrankung
Definition
Beispiele:
Achtung
(2)Erhalt des Anspruchs nach § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 EFZG (Sechs-Monats-Zeitraum)
Beispiel[457]:
Beispiele:
(3)Erhalt des Anspruchs nach § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 EFZG (Zwölf-Monats-Zeitraum)
Achtung
Beispiele:
Beispiel
(4)Verhältnis zwischen § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und 2 EFZG
Beispiel
(5)Wechsel des Arbeitsplatzes
4.Darlegungs- und Beweislast
Achtung
Achtung
1.Allgemeines
Achtung
2.Anspruch auf Krankengeld
Achtung
3.Anspruch auf Krankengeld bei Erkrankung des Kindes
4.Krankengeldzuschuss
a)Höhe des Krankengeldzuschusses
Achtung
b)Dauer des Krankengeldzuschusses
Achtung
Beispiele:
c)Krankengeldzuschuss bei Wiederholungserkrankungen[468]
Achtung
Beispiel
d)Höchstgrenzen des Krankengeldzuschusses im Kalenderjahr
Achtung
Beispiel
5.Rückforderung überzahlter Krankengeldzuschüsse
Achtung
VII.Stufenweise Wiedereingliederung bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit
VIII.Betriebliches Eingliederungsmanagement
Achtung
IX.Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge von Krankheit
Achtung
Kontrollfragen
Kapitel A
Kapitel B Teil 1
Kapitel B Teil 2
Kapitel C
Kapitel D
Fußnoten
