Kommunales Abgabenrecht Nordrhein-Westfalen

Kommunales Abgabenrecht Nordrhein-Westfalen
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Описание книги

Das kommunale Abgabenrecht ist vielschichtig und komplex. Die Bedeutung für die kommunale Finanzwirtschaft ist erheblich, da die Aufgabenerfüllung zu einem maßgeblichen Teil aus öffentlich-rechtlichen Abgaben finanziert wird. Mithilfe dieses Buches soll ein Überblick über die verschiedenen Abgabearten, aber auch über sonstige gemeindliche Einnahmen gegeben werden. Neben den verfassungsrechtlichen Grundlagen und dem Abgabenverwaltungsrecht sollen schwerpunktmäßig kommunale Steuern, Gebühren und Beiträge betrachtet und erläutert werden. Das Kapitel zum Finanzausgleich und zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden ergänzt den abgabenrechtlichen Teil um weitere wichtige Einnahmequellen. Das Buch richtet sich hauptsächlich an Teilnehmende an Verwaltungslehrgängen in den Studieninstituten in Nordrhein-Westfalen. Es ist aber ebenso für interessierte Praktiker/ –innen in der öffentlichen Verwaltung oder Studierende an Fachhochschulen für öffentliche Verwaltung geeignet, um sich einen guten Überblick über die kommunale «Finanzlandschaft» zu verschaffen. Die zweite Auflage berücksichtigt u. a. die Neuregelung des Finanzausgleichs und die aktuelle Rechtslage in Bezug auf die Grundsteuer. Der Autor dankt dem Südwestfälischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung in Hagen und dem Maximilian Verlag in Hamburg für die Unterstützung.

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Andreas Wagener. Kommunales Abgabenrecht Nordrhein-Westfalen

DER BUCHAUTOR

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

VORWORT

1Einordnung der Gemeindefinanzen in die Staatsverfassung. 1.1STAATLICHE UND GEMEINDLICHE AUFGABENFINANZIERUNG

1.2REGELUNG VON ABGABETATBESTÄNDEN DURCH GEMEINDEN

1.3 GEMEINDLICHE EINNAHMEQUELLEN. 1.3.1Rangfolge der Finanzmittelbeschaffung

1.3.2Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Einnahmen

2Verfahren zur Erhebung von Abgaben. 2.1GRUNDBEGRIFFE DES ABGABENVERFAHRENS

2.2 ABGABENVERFAHRENSWEGE

2.3 ERMITTLUNG VON DATEN ZUR FESTSETZUNG

2.4 FESTSETZUNG VON ABGABEN – ABGABENBESCHEIDE

2.5 SONDERMASSNAHMEN DER ERHEBUNG

3Spezielle Entgelte der Gemeinden. 3.1FORMELLE UND MATERIELLE RECHTSGRUNDLAGEN

3.1.1Verwaltungsgebühren

3.1.2Benutzungsgebühren

3.2 FINANZWIRTSCHAFTLICHE BEDEUTUNG

3.3KOSTENRECHNUNG UND ABGABENFESTSETZUNG

3.4FESTSETZUNG VON BENUTZUNGSGEBÜHREN – HAUSHALTSAUSGLEICH UND KOSTENDECKUNG

3.5 ERHEBUNG VON BEITRÄGEN

3.5.1Erschließungsbeiträge

3.5.2Beiträge nach KAG

3.5.3Vergleich zwischen BenutzungsGebühren und Beiträgen

4Kommunale Steuern. 4.1BERECHNUNG VON GRUNDSTEUER UND GEWERBESTEUER – BEZIEHUNG ZU STAATLICHER AUFGABENVERWALTUNG

4.1.1Grundsteuer

4.1.2Gewerbesteuer

4.2KONJUNKTURELLE ABHÄNGIGKEIT KOMMUNALER STEUERN – FINANZPLANUNG, HAUSHALTSAUSGLEICH

5Der kommunale Finanzausgleich. 5.1NOTWENDIGKEIT DES FINANZAUSGLEICHS

5.2FINANZAUSGLEICH UND HAUSHALTSAUSGLEICH

5.3 STRUKTUR DER FINANZAUSGLEICHSMASSE

5.4BEDEUTUNG DER EINZELNEN TEILLEISTUNGEN

5.5ERMITTLUNG DER ZU ERWARTENDEN SCHLÜSSELZUWEISUNGEN

5.6UMLAGEN DER KREISE UND DER LANDSCHAFTSVERBÄNDE

5.6.1Umlagen der Kreise

5.6.2Umlage der Landschaftsverbände

6Anteil der Gemeinden an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer; Gewerbesteuerumlage. 6.1ANTEIL DER GEMEINDEN AN DER EINKOMMENSTEUER UND DER UMSATZSTEUER

6.1.1Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

6.1.2Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

6.2FINANZWIRTSCHAFTLICHE BEDEUTUNG, VOLKSWIRTSCHAFTLICHE ABHÄNGIGKEIT

6.3GEWERBESTEUERUMLAGE

LITERATURVERZEICHNIS

Отрывок из книги

DER BUCHAUTOR

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

.....

a)sonstige Finanzmittel vorrangig vor

b)selbst zu bestimmenden Entgelten (ab 4/2019, vorher speziellen Entgelten) für die von der Gemeinde erbrachten Leistungen (Gebühren, Entgelte und Beiträge) und danach

.....

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