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Andreas Zumach. Reform oder Blockade
Reform oder Blockade
Inhalt
Einleitung. Die Vision bleibt
Nach vier Jahren UNO-Feindschaft der USA
»Die UNO«
Die letzten 75 Jahre ohne die UNO?
Eine handlungsfähige Weltorganisation – heute mindestens so dringend nötig wie 1945
Koalition williger Multilateralisten statt Weltordnung der G2, G8 oder G20
»Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechte für alle« – die überfällige Reform der UNO
»In größerer Freiheit. Auf dem Weg zu Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechten für alle«
Verträge und Verpflichtungen umsetzen
Leerstellen durch neue Normen und Verträge füllen
Der Menschenrechtsrat – nach einem Schweizer Konzept
Sicherheitsrat – eine unauflösbare Quadratur des Kreises
Agenda 2030, mehr Geld und eine ständige UNO-Truppe
Zu wenig Geld für immer mehr Aufgaben
Humanitäre Überlebenshilfen müssen eingestellt werden
Fast 250 Dollar pro Erdbewohner für Rüstung und Militär, aber nur sieben Dollar für die UNO
Regulärer Haushalt der UNO
Budget für die UNO-Friedensoperationen
Budgets der Strafgerichtshöfe für Ex-Jugoslawien und Ruanda
Haushalte der Sonderorganisationen und der Spezialprogramme des UNO-Systems
Notwendige Reformen der Finanzierung des UNO-Systems
Ständige UNO-Truppe scheitert an nationalem Souveränitätsanspruch der Mitgliedstaaten
Von der Friedenserhaltung zur Friedenserzwingung
Mangelndes Interesse an der Verhinderung des Völkermords in Ruanda
Corona und Klimawandel – größte Herausforderungen für die Weltgemeinschaft
Von globaler Verflechtung zu globalen Bedrohungen
Erfolgreiche Klimaverhandlungen in der UNO
Terrorismus wichtiger als Klimawandel?
Die Corona-Pandemie verdrängt das Klimathema
Auswirkungen der Corona-Pandemie für den Süden stärker und längerfristig
Corona verschärft die Folgen des Klimawandels und die humanitäre Krise
Impfnationalismus statt globaler Solidarität
COVAX – zweitbeste Lösung, aber kaum umgesetzt
Wie viele Menschen müssen weltweit geimpft werden?
»Diese Pandemie ist erst zu Ende, wenn sie für alle zu Ende ist«
Profitiert das Klima von der Corona-Pandemie?
Corona, Ebola – Gesundheit als Ware statt öffentliches Gemeingut
Die Ebola-Epidemie als Warnsignal
Das Versagen der Weltgesundheitsorganisation
Corona-Schlagabtausch zwischen USA, WHO und China
Mangelnde öffentliche Finanzierung der WHO und zunehmende Abhängigkeit von privaten Spendern
Einfluss von Bill Gates bei der WHO – Verschwörungsmythen und Wahrheit
Wie konnte es zu dem starken finanziellen Einfluss von Gates in der WHO kommen?
Welchen Einfluss nimmt die Stiftung auf die WHO, und wie macht sich das in der Arbeit der WHO bemerkbar?
Der Ausweg aus dem Dilemma: Demokratisierung der WHO
Von Woodrow Wilson zu Joe Biden – das Ende des amerikanischen Jahrhunderts und seine Konsequenzen für die UNO
»America First« – vier Jahre erklärte Feindschaft gegen die UNO
UNO-Gründer USA – zwischen Altruismus und Eigeninteressen
Globale Dominanz und Kontrolle der UNO
Täuschung über Trump sollte zu Vorsicht bei Prognosen über Biden führen
Mögliche Veränderungen der US-Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik ab 2021
Im Einzelnen. Die Weltgesundheitsorganisation und die Corona-Pandemie
Globale Erwärmung, Pariser Klimaschutzabkommen
Hoffnung schaffende Personalpolitik
Konflikt mit Iran im Nuklearabkommen
Israel und Palästina
Atomwaffen – UNO-Verbotsabkommen, New-START-Vertrag und INF
Rüstungsausgaben, konventionelle Rüstung und Rüstungsexporte
Eine offene Frage – wie sollen die USA mit dem Konkurrenten China umgehen
»NATO obsolet«
Das Verhältnis zu Russland
»Krieg gegen den Terrorismus«, Drohnenmorde, gezielte Tötungen
Die kategorische Ablehnung des Internationalen Strafgerichtshofs
Das Blockadekalkül der Republikaner im Senat
Globaler Führungsanspruch oder Anerkennung der multipolaren Realität
Syrien, Ukraine, Israel und Palästina – das Scheitern der UNO-Mitgliedstaaten in den aktuellen Krisen und Konflikten
Syrien – die Dauerblockade des UNO-Sicherheitsrats
Rivalisierende Interessen der Vetomächte
Vom politischen Aufstand zum Stellvertreterkrieg
Wie der UNO-Vermittler Annan sabotiert wurde
Der unbrauchbare Formelkompromiss der Genfer Syrien-Konferenz 2012
Die Ausgrenzung Irans aus der Suche nach Beilegung des Syrienkonflikts
Iran – vom Feind zum Bündnispartner des Westens?
Gute Beziehungen zu Iran wären im Eigeninteresse der USA
Unabhängige Konfliktbeobachtung durch UNO-Blaumützen nicht möglich
UNO stellt Täterschaft für das Massaker von Hula fest
Die Beseitigung der syrischen Chemiewaffen zeigt das Potenzial der UNO
Krokodilstränen in den Hauptstädten der fünf Vetomächte der UNO
Chancen für ein Ende des Syrienkrieges und eine politische Konfliktlösung
Friedensfahrplan bleibt weitgehend Makulatur
Vergebliche Bemühungen um eine Waffenruhe
Katastrophale humanitäre Lage in Idlib
Krieg gegen den Terrorismus – kurzfristige Erfolge, aber langfristiges Scheitern
Nur leise Zweifel an der Effektivität der militärischen Bekämpfung des IS
Ernüchternde Kriegsbilanz seit dem 11. September 2001
Die Wiederkehr der IS-Kämpfer
Ursachen des Terrorismus überwinden
Rüstungsexporte und andere schädliche Einwirkungen beenden
Ukraine – politische Vermittlung der UNO nicht erwünscht, doch dringend notwendig
Es wäre der klassische Fall für ein Eingreifen der UNO
Krim-Referendum unter Überwachung der UNO wäre möglich gewesen
Überheblichkeit Europas gegenüber der UNO und dem »Rest« der Welt
Die UNO kann sich nicht auf Regionalorganisationen verlassen
Schwächung der OSZE seit der NATO-Osterweiterung
Das gebrochene Versprechen des Westens, die NATO nicht nach Osten auszudehnen
Die OSZE im Ukrainekonflikt – starkes Engagement mit sehr dürftigem Ergebnis
Zur Überwindung des Ukrainekonflikts wird die UNO gebraucht
Notwendige Fehlerkorrekturen und Deeskalationsschritte der NATO- und EU-Staaten
Erforderliche Fehlerkorrekturen und Deeskalationsschritte Russlands
Erforderliche Deeskalationsschritte beider Seiten
Israel und Palästina – politische Rolle der UNO jahrzehntelang verhindert
Doppelte Standards und Selektivität bei der Durchsetzung von Völkerrechts- und Menschenrechtsnormen
Vom UNO-Teilungsplan von 1947 bis zur gescheiterten Palästina-Resolution vom Dezember 2014
Die Sabotage des UNO-Teilungsplans von 1947
Anhaltender Interpretationsstreit über die UNO-Resolution 242
Von der Madrid-Konferenz bis zur Roadmap des Nahostquartetts – die UNO in der einflusslosen Nebenrolle
Die Oslo-Abkommen – die UNO-Mitglieder verlassen sich auf die USA als Garantiemacht und ehrlichen Makler
Frieden für immer weniger Land – der unzureichende Inhalt des Oslo-Abkommens
Die kurze Zeit der Hoffnung nach dem Oslo-Abkommen
Netanjahu sabotiert den Oslo-Friedensprozess
»Arafats historischer Fehler« und andere Propagandamärchen über Camp David
Scharons Provokation auf dem Tempelberg und das endgültige Aus für den Oslo-Friedensprozess
Die UNO-Mitglieder bleiben passiv – trotz der zweiten Intifada
Obama schürt und enttäuscht Hoffnung auf »gerechten Zweistaatenfrieden«
Letzte Verhandlungsrunde
Nahost-Vermittler der USA ruft zum innerislamischen Krieg zwischen Schiiten und Sunniten auf
Der »unabhängige Staat Palästina« schrumpft von 44 auf 6 Prozent des ursprünglich vorgesehenen Territoriums
Gewalteskalation nach Verhandlungsabbruch
UNO-Hilfswerk sichert Überleben von Millionen Palästinensern
Die UNRWA im politischen Kreuzfeuer
Israel verweigert systematisch Kooperation mit Menschenrechtsbeauftragten der UNO
Die UNO wird im Nahostkonflikt noch gebraucht
Die Genfer Initiative – eine Blaupause für einen UNO-Friedensplan
Erosion des Völkerrechts – UNO-Charta und Menschenrechtsnormen werden zu Makulatur
Verstöße gegen das Völkerrecht seit Ende des Kalten Krieges gravierender
Der Kosovokrieg war die Blaupause für die Annexion der Krim
Universelle Normen verkommen zu unglaubwürdigen »westlichen Werten«
Entwertung von Menschenrechtsnormen und humanitärem Völkerrecht
Mitverantwortung der Schweiz, Deutschlands und anderer europäischer Staaten
Irakkrieg 2003 – der bislang schwerste Anschlag auf das Völkerrecht
Kosovokrieg 1999 – der Präzedenzfall für die Missachtung des Völkerrechts
Auschwitz-Vergleich zur Rechtfertigung einer »humanitären Intervention«
Einseitige Darstellung der Gewalteskalation zwischen zwei Konfliktparteien
Es gab eine Alternative zum Krieg
Der verworfene Plan für ein UNO-mandatiertes Vorgehen
Der 11. September 2001 und seine gravierenden Folgen für das Völkerrecht
Das strikte zwischenstaatliche Gewaltverbot der UNO-Charta und seine beiden einzigen Ausnahmen
Die Neuinterpretation von »Selbstverteidigung« und »bewaffneter Angriff«
Selbstverteidigung ohne Grenzen
Präemptivschläge ohne UNO-Mandat – wenns sein muss auch mit atomaren Minibomben
Die Mitverantwortung aller UNO-Staaten für die Aushöhlung der UNO-Charta
Vom Kosovokrieg zu den Drohnenmorden – das Völkerrecht wird obsolet
Ted Turner, Bill Gates, Nestlé und der Global Compact – die neoliberale Privatisierung der UNO und der wachsende Einfluss von Wirtschaftsunternehmen
Ted Turners »harmlose« Milliardenspende
Finanzielle Erpressung durch verweigerte Pflichtbeiträge – die USA stellen erste Weichen Richtung Privatisierung der UNO
UNO-Entwicklungsprogramme mit multinationalen Konzernen
Disneyland finanziert Kindergipfel der UNESCO
Mangelnde Kontrolle der UNO über Spendengelder
Verbindliche Regeln für Wirtschaftsunternehmen oder freiwillige Verantwortung?
Länder des Südens fordern Regeln für Aktivitäten transnationaler Konzerne
Erste Verhandlungen über einen Verhaltenskodex für Unternehmen
Konzernkampagnen gegen Regulierungspläne
Zunehmende Schwächung des Regulierungsgedankens in der neoliberalen Ära
Kurswechsel der UNO beim Erdgipfel von Rio 1992
Ausverkauf der UNO unter Kofi Annan
Die Global-Compact-Partnerschaft auf schiefer Ebene
Erste Erfolge der Globalisierungskritiker
»Bluewashing« der Konzerne statt verbindlicher Standards
Große Skepsis der Nichtregierungsorganisationen gegenüber dem Global Compact
Kritik am Global Compact auch innerhalb der UNO
Imageproblem für die Vereinten Nationen
Verbindliche Normen und Umsetzungsmechanismen – ein brauchbarer Katalog aus der UNO-Menschenrechtskommission
Massive Gegenkampagne der Wirtschaftsunternehmen
Vom Global Compact zu den Ruggie-Leitprinzipien – ein Fortschritt?
Begeisterung bei Konzernen über neue »Leitprinzipien«
»Fortschritt« oder »Alibiübung« – gemischte Reaktionen bei Nichtregierungsorganisationen
Neue Initiativen für rechtlich verbindliche Normen
Zivilgesellschaftliche Unterstützung in der Schweiz und Deutschland
Deutschland blockiert Fortschritte im Menschenrechtsrat
TTIP, CETA, TPP und TISA bedrohen existierende Normen und Standards
Investorenschutzklagen – das effektivste Instrument zur Verhinderung und Aufweichung verbindlicher Normen
Investorenrechte versus Gesundheitsschutz – Philip Morris, Uruguay und die Schweiz
Investitionsschutzklagen zur Aushebelung nationaler Gerichtsentscheidungen
Staaten haben extraterritoriale Verantwortung – die Maastricht-Prinzipien
Nestlé, Luciano Romero und die Verantwortung der Schweiz
UNO und die Wirtschafts-, Finanz- und Währungspolitik
Die weitgehend unwirksamen Beschlüsse der UNCTAD
Forderungen nach einer »neuen internationalen Wirtschaftsordnung«
WTO – Vorrang des Freihandels vor Menschenrechten und Normen zum Schutz von Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards
G6/7, G8, G20 bis zur G193?
Rüstungskontrolle und Abrüstung im Rahmen der UNO – gefährdete Erfolge, unzulängliche Abkommen, häufiges Scheitern und ein historischer Durchbruch
Rüstungsregelung statt Abrüstungsverpflichtung
Atomwaffenverbotsvertrag der UNO gegen massive Widerstände
Negative Kehrtwende der Schweiz
Der Atomwaffensperrvertrag
Das fragwürdige Privileg der fünf »offiziellen« und »legitimen« Atomwaffenmächte
Der Club der Atomwaffenmächte wächst auf acht Mitglieder
Verstöße gegen den Sperrvertrag
Der kriegsträchtige Konflikt um das iranische Nuklearprogramm
Der Austritt Nordkoreas aus dem NPT
Mangelnde Vertragstreue der fünf »offiziellen« Atomwaffenmächte ist die größte Gefahr für den NPT
Russisch-amerikanische Rückschritte und Chinas Verweigerung
Wenig Chancen für Reformen des Sperrvertrags
Israels Atomwaffen und der Nahostkonflikt belasten den NPT
Atomarer Teststopp – was lange währt, ist immer noch nicht gut
Chemiewaffen – Verbotsbemühungen seit 1899
UNO-Sicherheitsrat ignoriert die verheerenden Chemiewaffeneinsätze Iraks
UNO-Abrüstungskonferenz verhandelt 24 Jahre über Chemiewaffenverbot
Biowaffen – Verbot ohne ausreichende Überwachung
Konventionelle Waffen – weitgehend außer Kontrolle der UNO
Erfolgreiche Rüstungskontrolle außerhalb der UNO – die Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen und von Streumunition
UNO-Waffenregister schafft zu wenig Transparenz
Ein erster unzureichender Schritt – der Waffenhandelsvertrag der UNO
Von Rom nach New York – kleine Geschichte der UNO
Ideengeschichtliche Vorläufer des Völkerbundes
Die ersten Entwürfe für einen Staatenbund
»Gerechter Krieg« und Wiener Kongress
Freihandelsbewegung und erste internationale Institutionen
Haager Friedenskonferenzen – Beginn des humanitären Völkerrechts
Kritik an Hochrüstung und nationalistischer Taumel vor dem Ersten Weltkrieg
Der UNO-Vorgänger Völkerbund
Streitschlichtungsverfahren, aber noch kein absolutes Kriegsverbot
Rüstungsbegrenzungsziele scheitern an Deutschland
Die doppelbödige Politik Frankreichs und Großbritanniens
1945 – der Neubeginn
Bestimmende Rolle der USA bei der Gründung der UNO
Beteiligung der Sowjetunion an der Planungen für die Organisation der Vereinten Nationen
Roosevelts gescheiterte Idee zu weitgehender Abrüstung der Nationalstaaten und zum Aufbau einer ständigen UNO-Truppe
Ost-West-Blockade
Friedliche Koexistenz von Washington und Moskau garantiert freie Hand in der »Dritten Welt«
Anhang. Fünf Schritte zur Reform der globalen Gesundheitspolitik
Die Zurückweisung neoliberaler Marktdominanz
Die Stärkung öffentlicher Verantwortung
Verpflichtung zur Regulierung
Die Erweiterung des fiskalischen Rahmens
Die Internationalisierung des Solidarprinzips
Wie lässt sich eine weitere Finanzkrise vermeiden? Weiterhin hochaktuelle bis heute nicht umgesetzte Vorschläge der UN-Expertenkommission zur Reform des internationalen Finanzsystems
Ursachen der Krise
Reform des Weltfinanzsystems
Wege aus der Krise für Entwicklungsländer
Globale Wirtschaftspolitik koordinieren
Neue Weltreservewährung
Schiedsgerichtsverfahren für Staaten
Nichtregierungsorganisationen bei der UNO
Internationale NGOs
Internationale NGO-Koalitionen25
Abkürzungen
