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Anja Nöckel. Grund und Grenzen eines Marktwirtschaftsstrafrechts
Grund und Grenzen eines. Marktwirtschaftsstrafrechts
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Teil 1 Einführung
I. Gegenstand der Untersuchung
II. Ziel der Untersuchung
III. Gang der Untersuchung
Teil 2 Begriff des Marktwirtschaftsstrafrechts
I. Versuche einer Bestimmung des materiellen Verbrechensbegriffs
1. Verletzung eines subjektiven Rechts
2. Verbrechen als Interessenverletzung
3. Sozialschädlichkeitslehre
4. Lehre vom Vertrauensschutz
5. Normgeltungslehre
6. Kumulationsdelikte
7. Verhaltensdelikte
8. „Harm Principle“ und „Offence Principle“
a) Begriff des Rechtsguts
b) Kollektive und mediatisierte Zwischenrechtsgüter
c) Personale Rechtsgutslehre
d) Defizite der Rechtsgutslehre
e) Gegenwärtige Lage des Rechtsguts im Wirtschaftsstrafrecht
II. Rechtsgutsbegriff als hemmender Faktor des Wirtschaftsstrafrechts
1. „Rechtliche“ Funktion des Rechtsgutsbegriffs
a) Schutz der Wirtschaft
b) Schutz der Wirtschaftsordnung
aa) Wettbewerb als Grundstein der Wirtschaftsordnung
bb) Soziale Komponente
cc) Schutzfähigkeit der Sozialen Marktwirtschaft
2. „Vorstrafrechtliche“ Funktion des Rechtsguts
3. Regel als Strafwürdigkeitskriterium
III. Regelmodell des Marktwirtschaftsstrafrechts
1. Grundzüge des Regelmodells
2. Regeln als Ausdruck gesellschaftlicher Wert- und Verhaltensvorstellungen
3. Regeln der Sozialen Marktwirtschaft
4. Voraussetzungen des Regelsystems
5. Reaktion auf Regelverletzungen
6. Affirmation marktwirtschaftlicher Regeln
IV. Umfang des Marktwirtschaftsstrafrechts
1. Abhängigkeit vom Wirtschaftssystem und Verortung in der Rechtsordnung
a) Tatbestand allgemeiner Wirtschaftsschädigung
b) Spezielle Deliktsgruppen
V. Zusammenfassung
Anmerkungen
Teil 3 Funktion des Marktwirtschaftsstrafrechts
I. Verhaltenssteuerung durch Strafrecht
1. Funktionen des Rechts
2. Grundzüge der sozialen Kontrolle
3. Strafrecht als Teilbereich der sozialen Kontrolle
4. Grundlagen der Verhaltenssteuerung
5. Verhaltenssteuerung durch Anreize
6. Steuerung der Wirtschaft
a) Historische Entwicklung des Wirtschaftsstrafrechts
b) Strafrecht und Wirtschaft in der Gegenwart
aa) Ausdehnung strafrechtlicher Steuerung
bb) Bestrebungen nach ökonomischer Selbstregulierung
cc) Positionierung eines modernen Wirtschaftsstrafrechts
c) Generalpräventive Anknüpfung des Wirtschaftsstrafrechts
II. Verhaltenssteuernde Funktion des Marktwirtschaftsstrafrechts
1. Theorie des psychologischen Zwangs
a) Begriff der Strafe
b) Aufbau der Straftheorie
c) Inhalt der Straftheorie
aa) Strafandrohung
bb) Strafexekution
d) Bedingungen und empirische Probleme
aa) Kenntnis der Norm
bb) Motivation durch die Norm
cc) Zugrundeliegendes Menschenbild
(1) Ablehnung eines Feuerbach‘schen Rationalismus
(2) Annahme eines Feuerbach‘schen Rationalismus
(3) Rationalismus im Wirtschaftsstrafrecht
dd) Einbeziehung in die Kalkulation
e) Eignung als Präventionsmittel
aa) Empirische Nachweisbarkeit
bb) Rechtsstaatliche Probleme
f) Bewertung
2. Aktualisierung der Theorie des psychologischen Zwangs
a) Grundsätzliche Überlegungen
aa) Kenntnis der Norm
bb) Rationalität, Motivierbarkeit, Einbeziehung
b) Bewertung der Nutzungsmöglichkeit
Anmerkungen
Teil 4 Grund des Marktwirtschaftsstrafrechts
I. Wissenschaftliche Bestimmbarkeit des Gegenstands des Strafbaren
II. Begriff der Strafwürdigkeit
1. Allgemeiner Sprachgebrauch
2. Überblick über Definitionsansätze
3. Eigenes Verständnis
III. Kriterien zur Bestimmung der Strafwürdigkeit
IV. Strafwürdige Regelverletzungen
1. Legitimationsmöglichkeit
2. Inhaltliche Präzisierung
3. Spezifischer ökonomischer Fairnessgedanke
V. Exemplarische Bestimmung der Strafwürdigkeit
1. Regelverletzung bei § 266 StGB
a) Notwendigkeit einer Pflichtverletzung
aa) Formelle Pflichten
bb) Materielle Pflichten
(1) BGH: Pflichtverletzung durch Anerkennungsprämie
(2) Literatur: Möglichkeit nachträglicher Vertragsänderung
b) Strafrecht und Vergütungsentscheidungen
aa) Strafrechtliche Bewertung des am Markt gebildeten Preises
bb) Vorliegen einer Regelverletzung
2. Regelverletzung bei § 299 StGB-E
a) Änderungen im Überblick
aa) Bruch der StGB-Systematik
bb) Nähe zur Untreue und abstrakte Gefährdung
cc) Vorverlagerung der Strafbarkeit
c) Stellungnahme
3. Regelverletzung bei § 299 StGB
a) Klassische Konstellation der Bestechung
aa) Grundform der Korruption
bb) Marktwirtschaftliche Regeln der Käuferbeeinflussung
(1) Regeln für Anbieter
(2) Regeln für Abnehmer
cc) Regelverletzung durch verschleierte Schmiergelder
b) Korkengeld-Fall des Reichsgerichts
aa) Marktwirtschaftliche Regeln der Verkäuferbeeinflussung
(1) Regelverletzung durch Geschäftsherren und Angestellte
(2) Regelverletzung durch Anbieter
bb) Konsequenzen einer marktwirtschaftsstrafrechtlichen Bewertung
4. Regelverletzung durch Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung
a) Feststellung des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung
b) Strafwürdigkeit des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung
c) Konsequenzen für das Strafrecht
Anmerkungen
Teil 5 Grenzen des Marktwirtschaftsstrafrechts
I. Interne Grenzen
1. Fragmentarischer Charakter des Strafrechts
2. Strafrecht als ultima ratio
II. Externe Grenzen
1. Überblick
a) Wirtschaftsethik
b) Verhaltenskodizes, Corporate Governance und Compliance
c) Good Corporate Citizenship
d) Alternative Sanktionsmöglichkeiten
aa) Marktteilnehmer
bb) NGOs
cc) Staatliche Optionen
dd) Öffentlichkeit und Publizität
2. Stellungnahme
III. Feuerbachs Einfluss auf die Verhaltenssteuerung durch Wirtschaftsstrafrecht
IV. Abschluss
V. Thesen
Anmerkungen
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
