Sentire cum ecclesia

Sentire cum ecclesia
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Selten zuvor sind so viele religionsbezogene juristische Streitfälle ausgetragen worden. In vielen Fällen standen und stehe n Fragen der Auslegung kirchlichen Rechts durch staatliche Gerichte im Kern der Auseinandersetzung. Auch wenn Kirche und Staat heute institutionell getrennt sind, gibt es Inder staatlichen Wirklichkeit weiterhin viele Berührungspunkte oder auch Überschneidungen, gerade in manchen Sozialbereichen. Der soziale Rechtsstaat hat die Gestaltungsformen kirchlichen Wirkens weitgehend in seine Rechtsordnung integriert.
In den gemeinsamen Arbeitsfeldern stoßen damit zwei unterschiedliche Rechtsordnungen aufeinander. Dabei stellen sich eine Reihe von Zuordnungsfragen. Staatliche Gerichte stehen in manchen Rechtsgebieten vor der Problem, wie sie mit Kirchenrecht umgehen sollen. Können sie es anwenden und auslegen, vor allem aber, welche Kompetenzen stehen ihnen dabei angesichts der kirchlichen Autonomie zu? Wie weit reicht der Radius staatlicher Kontrolle bei der Beurteilung kirchlicher Rechtsfragen? Auch heute noch sind dies in Literatur und Rechtsprechung bis hin zum EuGH kontrovers diskutierte Themen.

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Anton E. Wirmer. Sentire cum ecclesia

Sentire cum ecclesia

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

A. Einführung in die Thematik

B. Methodik der Interpretation von Rechtstexten. I. Auslegung als hermeneutisches Problem. 1. Die Bedeutungsvielfalt juristischer Begriffe

2. Beurteilungsmaßstäbe

II. Auslegung und Methodenpluralismus. 1. Die Entwicklung wissenschaftlicher Methodenlehren

2. Die Bedeutung weiterer Auslegungselemente

III. Gesellschaftliche und politische Einflussfaktoren. 1. Methodendiskussion

2. Der Umfang der Gesetzesbindung der Gerichte

3. Europäische Perspektiven

IV. Heutige Tendenzen. 1. Auslegung als Diskurs

2. Gesetzesbindung

3. Rechtsordnung als System

4. Rechtsgrundsätze als Leitlinien

C. Auslegungsmethoden nach religiösem Recht. I. Historische Aspekte

II. Katholisches Verständnis. 1. Theologische Grundlegung

2. Doppelcharakter des kanonischen Rechts

3. Konsequenzen für die Methoden der Auslegung

4. Die pastorale Funktion des Kanonischen Rechts

III. Auslegung aus protestantischer Sicht. 1. Historische Aspekte

2. Theologische Ortsbestimmung

3. Maßstäbe für die Auslegung

4. Gemeinsamkeiten mit katholischem Verständnis

IV. Ein Blick auf die Situation im Islam. 1. Das Verhältnis von Religion und Politik/ Staat im Islam

2. Die Scharia als religiöse Normenlehre

3. Quellen und Auslegungsmethoden des islamischen Rechts

4. Das Verhältnis der Scharia zu staatlichem Recht

D. Auslegung kirchlichen Rechts durch staatliche Gerichte. I. Tendenzen bisheriger Rechtsprechung. 1. Staatliche Jurisdiktion in Kirchensachen. a) Wechselvolle Geschichte

b) Justizgewährung versus Selbstbestimmung

2. Anwendung kirchlichen Rechts durch staatliche Gerichte. a) Innerkirchlicher Bereich

b) Neuere Tendenzen der Rechtsprechung

c) Reine Anwendung kirchlichen Rechts

3. Auslegung kirchlichen Rechts durch staatliche Gerichte. a) Rechtsprechung im Zivil- und Verwaltungsrecht

b) Tendenzen in der Sozialgerichtsbarkeit

c) Fragen der Auslegung im kirchlichen Arbeitsrecht

d) Tendenzen im Verfassungs- und Europarecht

II. Lösungsansätze in der Literatur. 1. Staatliche Jurisdiktion in Kirchensachen

2. Die Außenwirkung kirchlichen Rechts. a) Unterschiedliche Rechtsauffassungen

b) Vermittelnde Positionen

3. Fragen der Auslegung kirchlichen Rechts. a) Die Befugnis der Kirchen zur Auslegung des eigenen Rechts

b) Probleme bei der Auslegung durch staatliche Gerichte

c) Spielräume für staatliche Kompetenzen bei der Auslegung

d) Meinungsstand im kirchlichen Arbeitsrecht

e) Auslegung nach kirchlichem Selbstverständnis

E. Argumente einer system- und verfassungskonformen Auslegung kirchlichen Rechts. I. Anwendbarkeit kirchlichen Rechts durch staatliche Gerichte. 1. Das Meinungsspektrum

2. Die Rechtsqualität kirchliches Rechts

3. Die Anordnung staatlicher Rechtsgeltung

II. Die Bedeutung der theologischen Prägung kirchlichen Rechts für die Auslegung. 1. Das Gebot weltanschaulich-religiöser Neutralität

2. Die Bindung kirchlichen Rechts an vorgegebene Glaubensaussagen

3. Die Reichweite religiöser Prägung

III. Die Bedeutung des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts für die Auslegung. 1. Die Gewährleistung kirchlicher Eigenständigkeit

2. Die Bedeutung für die Befugnisse staatlicher Gerichte

3. Orientierung der Auslegung am kirchlichen Selbstverständnis

4. Die kirchliche Autonomie in der aktuellen europäischen Rechtsprechung

F. Das internationale Privatrecht (IPR) als Modell für die Auslegung des Rechts eines fremden Rechtskreises. I. Rechtsanwendungs- bzw. Kollisionsrecht

II. Grundsätze des Internationalen Privatrechts

III. Kriterien der Anwendung ausländischen Rechts

IV. Der Vergleich mit der Anwendung von Kirchenrecht

G. Konsequenzen für die Arbeit der Gerichte. I. Ermittlung und Auslegung kirchlichen Rechts

II. Rechtskontrolle kirchlichen Handelns

H. Zusammenfassung der Ergebnisse. I. Auslegung als hermeneutisches Problem

II. Auslegungstheorie und Methodenpluralismus

III. Auslegungsmethodik nach kirchlichem/religiösen Recht

IV. Auslegung kirchlichen Rechts durch staatliche Gerichte

V. Lösungsansätze in der Literatur

VI. Argumente für eine system- und verfassungskonforme Auslegung kirchlichen Rechts durch staatliche Gerichte

VII. Das IPR als Modell für die Auslegung des Rechts eines fremden Rechtskreises

VIII. Konsequenzen für die Arbeit staatlicher Gerichte

Literaturverzeichnis

Curriculum Vitae

Отрывок из книги

Anton E. Wirmer

Zur Auslegung kirchlichen Rechts – bes. Arbeitsrechts – durch staatliche Gerichte

.....

II. Die Bedeutung der theologischen Prägung kirchlichen Rechts für die Auslegung

1. Das Gebot weltanschaulich-religiöser Neutralität

.....

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