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– Fälle mit Lösungen, – zahlreiche Schaubilder und Übersichten sowie – Wiederholungsfragen zur abschließenden Kontrolle des Lernerfolgs.
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Examens-Repetitorium. Strafprozessrecht
UNIREP JURA
Autor
Impressum
Vorwort
Vorwort zur 1. Auflage
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
I. Ziele des Strafverfahrens
II. Quellen des Strafverfahrens
III. Gang des Strafverfahrens
Schaubild 1: Ablauf des Erkenntnisverfahrens
I. Wichtige Prozessvoraussetzungen
II. Fehlen von Prozessvoraussetzungen
I. Das Rechtsstaatsprinzip
1. Inhalt
2. Die Antragsdelikte
3. Die Ermächtigungsdelikte
4. Die Privatklagedelikte
III. Das Akkusationsprinzip
1. Inhalt
2. Außerdienstlich erlangtes Wissen
3. Die Bindung der StA an die höchstrichterliche Rechtsprechung
V. Der Untersuchungsgrundsatz (Ermittlungs- oder Instruktionsprinzip)
VI. Der Unmittelbarkeitsgrundsatz
VII. Das Mündlichkeitsprinzip
1. Inhalt
2. Das Schweigen des Angeklagten
IX. Der Grundsatz „in dubio pro reo“
X. Der Grundsatz der Öffentlichkeit
XI. Der Beschleunigungsgrundsatz
XII. Das Prinzip „nemo tenetur se ipsum accusare“
XIII. Der Grundsatz des fairen Verfahrens (fair trial)
I. Die sachliche Zuständigkeit in der ersten Instanz
1. Das Amtsgericht
2. Das Landgericht
3. Das Oberlandesgericht
II. Die örtliche Zuständigkeit in der ersten Instanz
III. Die Zuständigkeit in Rechtsmittelverfahren
Schaubild 2: Instanzenzug
IV. Die Zuständigkeit des EGMR
I. Die Staatsanwaltschaft
1. Die Organisation der StA
2. Die Reichweite der Weisungsgebundenheit
3. Die Ablehnbarkeit eines StA wegen Besorgnis der Befangenheit
Schaubild 3: Die Weisungsrechte bei der StA der Länder
II. Die Polizei
1. Der Beschuldigtenstatus
2. Die Pflichten des Beschuldigten
3. Die Rechte des Beschuldigten
1. Der Verteidigerstatus
2. Die Pflichten des Verteidigers
3. Die Rechte des Verteidigers
4. Wahlverteidiger und Pflichtverteidiger
5. Das Verbot der Mehrfachverteidigung
6. Der Ausschluss des Verteidigers
1. Der Zeugenstatus
2. Die Pflichten des Zeugen
3. Die Rechte des Zeugen
VI. Der Sachverständige
VII. Der Verletzte
VIII. Der Richter
1. Der Ausschluss
2. Die Ablehnung
I. Die Einleitung
II. Die Durchführung
1. Die Vernehmung des Beschuldigten
2. Die Einschaltung des Ermittlungsrichters
III. Der Abschluss
1. Die Einstellung mangels hinreichenden Tatverdachts
2. Die Einstellung mangels öffentlichen Interesses
3. Die Einstellung aus Opportunitätsgründen
4. Klageerhebung
Schaubild 4: Abschluss des Ermittlungsverfahrens
IV. Das Klageerzwingungsverfahren
I. Die Untersuchungshaft
1. Die Voraussetzungen
2. Der Ablauf
Schaubild 6: Die U-Haft
3. Der Rechtsschutz
II. Die vorläufige Festnahme
a) Die Voraussetzungen
b) Der Umfang des Festnahmerechts
2. Das Festnahmerecht für StA und Polizei
3. Die Richtervorführung
III. Die körperliche Untersuchung des Beschuldigten
IV. Die molekulargenetische Untersuchung
V. Maßnahmen gegen Dritte
VI. Die Sicherstellung
1. Die Beschlagnahme
2. Die Führerscheineinziehung
3. Die Beschlagnahme von Postsendungen
1. Die Voraussetzungen
2. Die Raumüberwachung
3. Die Quellen-TKÜ
VIII. Die Online-Durchsuchung
IX. Die akustische Wohnraumüberwachung
X. Das Abhören und Aufzeichnen des nichtöffentlich gesprochenen Wortes
XI. Die Erhebung von Verkehrs- und Bestandsdaten
XII. Der Einsatz technischer Mittel
1. Lichtbilder und Bildaufzeichnungen
2. Sonstige für Observationszwecke bestimmte technische Mittel
3. IMSI-Catcher
XIII. Die Durchsuchung
1. Verdeckt operierende Personen
2. Die Einsatzvoraussetzungen
3. Die Tatprovokation
XV. Weitere Maßnahmen im Überblick
1. Allgemeine Regelung
2. Sonderregelung
Schaubild 7: Der Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen
I. Einleitung und Durchführung
II. Der Abschluss
I. Die Vorbereitung der Hauptverhandlung
1. Der Ablauf
2. Die Anwesenheitspflichten
3. Das Sitzungsprotokoll
I. Allgemeine Grundsätze des Beweisrechts
1. Die Tatsachen
2. Das Beweisverfahren
II. Das Beweisantragsrecht
1. Der Beweisantrag
2. Der Beweisermittlungsantrag und die Beweisanregung
Schaubild 8: Anträge im Beweisverfahren
III. Unmittelbarkeitsgrundsatz, Verlesung und audiovisuelle Aufnahmen
1. Die Verlesung insb. bei Abwesenheit
2. Die Verlesung und Verwertung nach Zeugnisverweigerung
3. Die Verlesung bei Erinnerungslücken
4. Die Verlesung und Vorführung von Geständnissen
5. Die Videosimultanvernehmung
6. Die Aufzeichnung und die Vorführung von Zeugenvernehmungen in Bild und Ton
7. Der Vorhalt
IV. Unmittelbarkeitsgrundsatz und verdeckte Ermittlung
V. Die Beweisverbote
1. Die Beweiserhebungsverbote
2. Die Beweisverwertungsverbote
a) Gesetzliche Regelungen
b) Allgemeine Kriterien
c) Die fehlende Zeugenbelehrung nach § 52 Abs. 3 S. 1 StPO
d) Die Verletzung der Schweigepflicht durch Vertrauenspersonen i. S. d. § 53 StPO
e) Die fehlende Genehmigung nach § 54 StPO
f) Die fehlende Zeugenbelehrung nach § 55 Abs. 2 StPO
g) Die Zeugnisverweigerung in der Hauptverhandlung
h) Die fehlerhafte Belehrung des Beschuldigten nach § 136 Abs. 1 StPO
i) Fehler bei der körperlichen Untersuchung nach § 81a StPO
j) Fehler bei der Überwachung der Telekommunikation
k) Fehler bei der Durchsuchung
l) Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
m) Von Privatpersonen rechtswidrig gewonnene Beweise
n) Verdeckte Ermittlungen
o) Fernwirkung von Beweisverboten
1. Das Urteil
2. Die Tat im prozessualen Sinne
II. Die Urteilsabsprachen
1. Die Voraussetzungen
2. Die Bindungskraft
3. Ungültige Vereinbarungen
III. Die Rechtskraft
1. Die formelle Rechtkraft
2. Die materielle Rechtskraft
3. Die Beseitigung der Rechtskraft
4. Die Rechtskraft von Beschlüssen
I. Allgemeines
1. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen der Rechtsmittel
2. Das Verbot der reformatio in peius
3. Die Teilanfechtung
4. Verzicht und Rücknahme
II. Die Berufung
1. Die Einlegung
2. Die Entscheidungsmöglichkeiten
III. Die Revision
1. Die Einlegung
2. Die Revisionsgründe
a) Verfahrensrüge
b) Sachrüge
3. Die Entscheidungsmöglichkeiten
4. Die Revisionserstreckung
1. Arten, Einlegung und Ausschluss der Beschwerde
2. Die Entscheidungsmöglichkeiten
V. Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
VI. Die Wiederaufnahme des Verfahrens
I. Das Strafbefehlsverfahren
Schaubild 9: Das Strafbefehlsverfahren
II. Das beschleunigte Verfahren
III. Das Privatklageverfahren
IV. Die Nebenklage
V. Das Adhäsionsverfahren
Wiederholungsfragen
Sachverzeichnis
Herausgegeben von Prof. Dr. Mathias Habersack
Besonderen Dank für Hilfe und Unterstützung bei der Erstellung der 11. Auflage schulde ich meinem gesamten Lehrstuhlteam, den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Herrn Simon Knirsch, Frau Dr. Kristina Peters, Frau Dr. Nina Schrott, Herrn Lorenz Seidl, den studentischen Hilfskräften Herrn Jakob Dittrich, Frau Rosalie Filbert, Herrn Oscar Fisser, Frau Philine Kieslich, Frau Carlotta Kuchlmayr, Herrn Leander Muschenich, Herrn Christian Rubenwolf, Frau Elisabeth Tscharke, sowie meiner Sekretärin Frau Maryam Scherf. Mein Dank gilt aber auch den aufmerksamen Leserinnen und Lesern der Vorauflage, die mit ihren wertvollen Hinweisen zur Verbesserung des Buches beigetragen haben. Wiederum sind alle Leserinnen und Leser herzlich eingeladen, sich mit Vorschlägen, Kritik und Lob unter armin.englaender@jura.uni-muenchen.de an mich zu wenden.
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VIII. Die Online-Durchsuchung 150
IX. Die akustische Wohnraumüberwachung 151 – 153
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