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Axel Kassegger. Wirksame österreichische Wirtschafts- und Standortpolitik
WIRKSAME ÖSTERREICHISCHE WIRTSCHAFTS- UND STANDORTPOLITIK
INHALT
EINLEITUNG
CORONA IST AN ALLEM SCHULD – EIN IRRGLAUBE. CORONA ALS AUSREDE FÜR STRUKTURELLES VERSAGEN
DIE GROSSEN HERAUSFORDERUNGEN VOR CORONA WIE NACH CORONA. Herausforderungen auf drei Ebenen
Globale Herausforderungen
Herausforderungen auf europäischer Ebene – die EU
Hausgemachte österreichische Herausforderungen
DER ZUSTAND ÖSTERREICHS ALS WIRTSCHAFTSSTANDORT VOR CORONA. Zwei Jahrzehnte mangelhafte Standortpolitik bis 2019
16 besorgniserregende Problemfelder
DIE CORONA-KRISE 2020/21. ANAMNESE DER VERBREITUNG UND DER MASSNAHMEN IN ÖSTERREICH
POLITIK DER TÜRKIS-GRÜNEN BUNDESREGIERUNG IN DER KRISE. Grottenschlechtes Krisenmanagement
Die „12-Sünden-Tafel“ der türkis-grünen Bundesregierung
Falsche Beurteilung des Problems – Außerachtlassung der Verhältnismäßigkeit
Politik der Angst und der Schuldzuweisungen
Politik für die Eigenen und die Freunde
Entscheidungen auf Basis untauglicher Kennzahlen
Planlose Gießkannen-Politik und vollkommen chaotische Umsetzung
Beschädigung des Rechtsstaates – Ermächtigungsgesetze und gesetzeswidrige Verordnungen
Propaganda und Kauf der Medien
Verächtlichmachung anderer Meinungen
Angriff auf das Versammlungsrecht, Vereine und Privatleben
Angriff auf die Physis und Psyche der Menschen
Nachhaltige Schädigung unserer Kinder
Nachhaltige Schädigung der Wirtschaft
DIE ÖKONOMISCHE SITUATION ZU OSTERN 2021. Österreich wirtschaftlich schwer angeschlagen
Andere Länder stehen deutlich besser da
Der große Gewinner China
DIE GESELLSCHAFTLICHE SITUATION ZU OSTERN 2021. Eigenverantwortung oder Unmündigkeit
Die Freiheit der Gesellschaft schwer angeschlagen
SELBSTVERSTÄNDNIS WIRKSAMER WIRTSCHAFTS- UND STANDORTPOLITIK. DIMENSIONEN UND FRAGEN
WIRTSCHAFTSPOLITIK UND FREIHEIT
DAS AUSGEWOGENE VIERECK WIRKSAMER WIRTSCHAFTSPOLITIK
STAAT UND WIRTSCHAFT
Ein starker, aber schlanker Rechtsstaat
Eigeninitiative statt Regulierung
Möglichkeiten statt Umverteilung
Keine Privatisierung wichtiger Standortinfrastruktur
WIRTSCHAFTSWACHSTUM SCHAFFT ARBEITSPLÄTZE UND WOHLSTAND
1. Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit
2. Ein stabiles Währungssystem
3. Ein einfaches Steuersystem mit geringstmöglicher Belastung
4. Minimierung von Regulierung – „Smart Regulation“
5. Freier Handel und freie, kompetitive Märkte
6. Wahlfreiheit des Bürgers und Schutz der Eigentumsrechte
7. Klares Bekenntnis zum Unternehmertum und zum Wettbewerb
8. Effiziente Regierungen und mutige Politiker
9. Erhöhung der Leistungsfähigkeit und des Leistungswillens
10. Rückbesinnung auf die Solidargemeinschaft österreichischer Staatsbürger
GRUNDSÄTZE IN DER UMSETZUNG
Ökonomisches Prinzip
Komplexitätsreduktion
Einhaltung des Kongruenzprinzips
WIRTSCHAFTSPOLITIK IN DER KRISE
DIE 16 HANDLUNGSFELDER ZUR NACHHALTIGEN GESUNDUNG. MÄSSIGE POSITION BEI INTERNATIONALER WETTBEWERBSFÄHIGKEIT
DIE LAGE IST ERNST, ABER NICHT HOFFNUNGSLOS
DIE 16 HANDLUNGSFELDER UND ZIELE IM ÜBERBLICK
1. LEISTUNGSGERECHTIGKEIT – LEISTUNG MUSS SICH WIEDER LOHNEN
Arbeitslosengeld – Notstandshilfe – Mindestsicherung
Maßnahmenpaket 1 – Leistungen für Nichtarbeitende
Maßnahmenpaket 2 – Entlohnung für Arbeitende
Maßnahmenpaket 3 – Leistungen ins Ausland und an Migranten
Leistungsanreize für Mitarbeiter in Unternehmen schaffen
Leistungsanreize für alle durch Steuersenkungen
Verringerung struktureller Wettbewerbsnachteile für kleinstrukturierte Unternehmen
Steuerliches Familienentlastungsmodell
2. STARKER, VERLÄSSLICHER, SCHLANKER UND SPARSAMER STAAT. Rolle des Staates und makroökonomische Ziele
Sofortige Öffnung und mittelfristige Nachhaltigkeitsziele
Ausgabenseitige Strukturreformen als Gebot der Stunde
3. ENTLASTUNG DES FAKTORS ARBEIT. Zu hohe Kosten des Faktors Arbeit
Möglichkeiten der Senkung von Lohnnebenkosten
Krankenversicherungsbeiträge (derzeit 7,65 %)
Unfallversicherungsbeiträge (derzeit 1,20 %)
Pensionsversicherungsbeiträge (derzeit 22,80 %)
Arbeitslosenversicherungsbeiträge (derzeit 6,0 %)
Sonstige Lohnnebenkosten (in Summe derzeit 10,53 %)
4. BILDUNG, WISSENSCHAFT, INNOVATION UND FORSCHUNG STÄRKEN. Investitionen in Bildung sind Investitionen in Arbeitsplätze
Sanierung und Optimierung des österreichischen Bildungssystems
Notwendigkeiten für Wissenschaft und Forschung
Potential nach oben im Innovationsbereich
Wirksame Forschungs- und Innovationspolitik
Wirksame Technologie- und Digitalisierungspolitik
5. RECHTSSICHERHEIT SCHAFFEN – GESETZE WIEDER LESBAR MACHEN. Vertrauensverlust und Komplexitätsauswüchse
Vertrauen schaffen – Komplexität reduzieren
Schwere Schädigung des Rechtsstaates 2020 und 2021
6. FÖDERALISMUS RICHTIG GEMACHT – NAHE AM BÜRGER. Demokratie – Selbstbestimmung – Verantwortung
Gemeinden und Länder stärken
7. DAS FÖRDERUNGSWESEN MINIMIEREN UND OPTIMIEREN. Österreich, das Land der überbordenden Förderungen
Voraussetzungen für ein wirksames Förderungsregime
Grundproblem – keine funktionierende Transparenzdatenbank
Grundproblem – System der Töpfe
Grundproblem – privates Förderungswesen nicht entwickelt
Ziel – Reduktion der Förderungen auf EU-Schnitt
8. NEUKODIFIZIERUNG DER GEWERBEORDNUNG. Bestehende Gewerbeordnung ist strukturelle Bremse
Wirtschaftskammer als Bremser der Liberalisierung
Komplette Neukodifizierung der Gewerbeordnung als Gebot der Stunde
9. RADIKALE REFORM DES KAMMERWESENS. Trennung Arbeitgeber – Arbeitnehmer überwinden
Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft
Reduktion der Zwangsbeiträge
Dringende Reformen in der Arbeiterkammer
Dringende Reformen in der Wirtschaftskammer
10. KLARES BEKENNTNIS ZUM INDUSTRIESTANDORT ÖSTERREICH UND EUROPA. Österreichs mittelständische Produktionsunternehmen
Industriepolitische Maßnahmen und Ziele
11. UNVERZÜGLICH UNTERNEHMEN ENTLASTEN UND WACHSTUMSIMPULSE SETZEN
Sofortige Steuer- und Abgabenentlastungen
Finanzierung erleichtern und stärken
Wachstumsimpulse setzen
Besondere Entlastung und Förderung von KMU und EPU
Österreichs Tourismuswirtschaft und Gastronomie wiederbeleben
Abbau der überbordenden Bürokratie
Bürokratie-Check bei Gesetzen
Kooperationspflicht für Behörden – Bürokratiemeldestelle
Kultur des Misstrauens schafft Bürokratie
Bürokratieabbauinitiative 2021
12. WIRKSAME ARBEITSMARKTPOLITIK BEGINNEN. Explodierende Arbeitslosenzahlen durch Dauerlockdowns
Vollbeschäftigung für österreichische Staatsbürger
Keine Chancengleichheit für österreichische Arbeitnehmer
Schutzpaket für österreichische Arbeitnehmer
Arbeitsmarktpolitische Studie der demographischen Entwicklung
Miteinander statt Vorschreiben und Abstrafen
Ausgewogene Arbeitsmarktgesetze und Arbeitnehmerschutz
Betriebliche Lehrlingsausbildung unterstützen und ausbauen. Lehrstellenschwund – Fachkräftemangel – sinkendes Image
Lösungsansätze zur Beseitigung des Fachkräftemangels
13. ENERGIE- UND KLIMAPOLITIK IM INTERESSE DER UMWELT UND DES STANDORTS. Energie- und Klimapolitik in der Kompetenz der EU
Österreichische Energie- und Klimapolitik
Energie- und Klimapolitik im Interesse des Standorts
Ziel 1: Nachhaltigkeit/Umstieg auf erneuerbare Energien
Ziel 2: Versorgungssicherheit/Energieinfrastruktur
Ziel 3: Leistbarkeit/Wettbewerbsfähigkeit
14. MIGRATIONS- UND ASYLPOLITIK IM INTERESSE DER MENSCHEN ÖSTERREICHS
Ökonomische Betrachtung
Gesellschaftspolitische Betrachtung
15. RÜCKKEHR ZU EINEM FINANZIERBAREN SOZIALSTAAT. Den Sozialstaat für unsere Kinder sichern
Besorgniserregende Zahlen, Daten, Fakten
Baustellen im Sozialsystem
Nachhaltige Sicherung unseres Pensionssystems
16. FEHLENTWICKLUNG EUROPÄISCHE UNION KORRIGIEREN
Gebrochene EU-Versprechen
EU – das Projekt Euro
EU – die riskante Schuldenpolitik der EZB
EU-Migrationspolitik
EU-Politik im Windschatten der Corona-Krise
EU-Erweiterungspläne
EU – Zentralstaat oder Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
ÖSTERREICH IN DER WELT DER GLOBALISIERUNG. GRENZEN NATIONALER WIRTSCHAFTS- UND STANDORTPOLITIK
SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT UND WACHSTUM ODER GEGENMODELLE
GLOBALISIERUNG UND FREIHANDEL RICHTIG GEMACHT
CHANCEN UND GEFAHREN IN DER ZUKUNFT
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