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Bernd Kochan. Nein! - Ein Dorf wehrt sich
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10 Resümee und Ausblick. Nachdem sich der Leser nun durch die Seiten dieses Buches gekämpft hat, wird er berechtigt fragen: „Kommen wir mal zu deinem Thema zurück, was habt ihr nun erreicht?“ Zunächst ist einmal zu konstatieren, dass die Regionale Planungsgemeinschaft „Oderland-Spree“ den sachlichen Teilregionalplan „Windenergienutzung“ mehrheitlich beschlossen hat. Über 2.300 Einsprüche der Bürger, ja selbst der Einspruch der Deutschen Bahn, deren planfestgestellte Strecke Mixdorf-Grunow mal eben „überplant“ wurde, war den Verantwortlichen nicht Anlass genug, den Entwurf auch nur zu modifizieren. Lediglich vier Regionalräte hatten den Mut, sich gegen den Windkraftwahn zu stemmen. Andere, die vorher noch Zeter und Mordio gerufen haben, ließen ihre Bürger (und Wähler) im Stich und hoben folgsam die Hand. Wenn ich trotzdem ein positives Fazit ziehe, möchte ich das wie folgt begründen. Unsere Bürgerinitiative hat es geschafft, in Zusammenarbeit mit der Gemeindevertretung und dem Amt ein ganzes Dorf im Kampf gegen Windkraftanlagen im Schlaubetal zu einen. Viele Bürger haben sich persönlich engagiert und uns mit Informationen und Taten unterstützt. Wir sind nach Demonstrationen und Bürgerversammlungen, Presseartikeln und Fernsehauftritten weit über die Region hinaus bekannt. Touristen und Besucher sind darüber erstaunt, dass an fast jeder Tür und jedem Tor der Mixdorfer Häuser Plakate und Schilder gegen die Windkraft im Schlaubetal angebracht sind. Die Gemeindevertretung hat durch Beschlüsse dafür gesorgt, dass bis auf Weiteres an die Errichtung von Windrädern im Schlaubetal durch fremde Investoren nicht zu denken ist. Und wir haben unser Versprechen eingelöst, dass wir es bei außergerichtlichen Aktivitäten nicht bewenden lassen, sofern diese an der Ignoranz „unserer“ Kommunalpolitiker scheitern. Mithilfe einer versierten Rechtsanwältin haben wir ein Normenkontrollverfahren eingeleitet mit dem Ziel, den Regionalplan für rechtswidrig zu erklären. Die Klagebegründung und die Erwiderung der Gegenseite werden noch in diesem Jahr erfolgen. Trotz der allseits bekannten Überlastung der Justiz kann insoweit mit einer Entscheidung noch im Jahr 2020 gerechnet werden. Ich bin verhalten optimistisch und denke, dass der im Mai neu zu wählende Gemeinderat für das Folgejahr eine kleine Summe in den Haushalt einstellen sollte. Es wird bestimmt Anlass zum Feiern geben! In einem Schlusswort möchte ich noch kurz einige Gedanken zusammenfassen, die mich bei der Ausarbeitung des Buches zunehmend beschäftigt haben. Wie ist es möglich, dass unter dem Deckmantel des Klimaschutzes von der Politik die Notwendigkeit einer „Energiewende“ herbeigeredet wird? Man muss nicht einmal Energiefachmann sein, um zu begreifen, dass eine Energieversorgung allein aus erneuerbaren Energien ohne Netz und Speicher im vorgegebenen Zeitraum wirtschaftlich Harakiri bedeutet. Trotzdem folgen große Teile der Bevölkerung unter dem frenetischen Beifall der Grünen und sonstiger „Umweltschützer“ diesem Unsinn. Jetzt werden sogar schon Tausende Schüler manipuliert! Mich erreichte eine E-Mail von change.org mit Sitz in San Francisco, USA. Auf dieser Plattform kommt ein gewisser Nick, ein deutscher Schüler (wahrscheinlich nur fiktiv), mit folgenden Worten daher: „Ich heiße Nick und bin in diesen Tagen sehr wütend. Der Kompromiss der Kohlekommission setzt meine Zukunft aufs Spiel. Ich fordere einen Ausstieg aus der dreckigen Kohleverstromung bis 2030.“ Da haben wir wieder dieses ominöse Datum. Er ist angeblich Mitglied der Bewegung „Fridays For Future“, die nun immer an den Freitagen in Berlin und anderen Städten aufläuft, um für einen Kohlestromausstieg zu demonstrieren. Wer schafft es, Tausende Schüler zum Schulschwänzen anzustiften? Wie kommen die auf das Ausstiegsjahr 2030? Wer steckt dahinter? Oder denken wir an wirklich geistlose Äußerungen, wie sie zum Beispiel das Umweltbundesamt vom Stapel lässt. Befragt, warum die Konzentration von Stickoxiden am Arbeitsplatz 24-mal höher sein darf als auf der Straße, bekommt man zur Antwort: „Die Belastung am Arbeitsplatz betrifft Arbeitende, die gesund sind und sie ist nur befristet (immerhin mindestens 8 Stunden täglich, d. A.). Doch von Stickoxiden auf der Straße sind empfindliche Personen rund um die Uhr betroffen.“ Ich kenne keine empfindliche Person, die sich rund um die Uhr auf der Straße rumtreibt … Oder die Äußerung der Grünen-Chefin, dass das Netz als Speicher fungiert … Oder die Vorstellung, dass das kleine Deutschland mit dem Kohleausstieg das Klima und damit die Welt retten wird … Oder Fahrverbote für Dieselautos auf einigen Straßen in Großstädten, die dann einen Umweg fahren und so noch mehr Abgase produzieren … Oder der Atomausstieg bis Ende 2022, obwohl die drei Stromautobahnen von Nord nach Süd planmäßig erst 2025 fertiggestellt werden können (Bürgerproteste und entsprechende Klagen vor den Verwaltungsgerichten werden auch dieses Ziel unerreichbar machen) Und, und, und … Als Bürger hat man nach meiner Auffassung drei Möglichkeiten:
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