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Bernd-Michael Hümer. Unternehmensrecht
Unternehmensrecht
Vorwort der Herausgeber
Vorwort der Autoren
I. Zivilrecht
1.Grundsätzliches zum Zivilrecht. 1.1Lernziele und Kompetenzen
1.2Juristische Falllösungstechnik
1.3Methodische Grundlagen für den Umgang mit Gesetzen
1.4Stellung des Privatrechts in der Gesamtrechtsordnung
1.5Prinzipien des Privatrechts
2.Bürgerliches Recht
2.1Allgemeiner Teil des BGB
2.1.1Das Rechtsgeschäft
2.1.2Elemente einer Willenserklärung
2.1.3Wirksamwerden von Willenserklärungen
2.1.4Der Vertrag
2.1.5Die Stellvertretung
2.1.6.Anfechtung von Willenserklärungen
2.2Allgemeines Schuldrecht. 2.2.1Das Schuldverhältnis
2.2.2Einwendungen und Einreden
2.2.3Leistungsstörungen
2.3Verschiedene Vertragsarten. 2.3.1Der Kaufvertrag
2.3.2Der Werkvertrag
2.4Gesetzliche Schuldverhältnisse. 2.4.1Überblick
2.4.2.Unerlaubte Handlungen
2.4.3.Ungerechtfertigte Bereicherung
2.5Sachenrecht. 2.5.1Überblick
2.5.2Zentrale Begriffe
2.5.3Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen
2.5.4Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an unbeweglichen Sachen
3.Familienrecht. 3.1Grundlagen
3.2Eheschließung und allgemeine Rechtswirkungen der Ehe
3.3Eheliches Güterrecht
3.3.1Die Zugewinngemeinschaft
3.3.2Gütertrennung und Gütergemeinschaft
3.4Ehescheidung und Unterhaltsrecht
3.5Exkurs: Kindesunterhalt
4.Erbrecht. 4.1Grundlagen
4.2Gesetzliche Erbfolge
4.2.1Verwandtenerbrecht
4.2.2Ehegattenerbrecht
4.2.3Erbrecht des Staates
4.3Gewillkürte Erbfolge. 4.3.1Allgemeines
4.3.2Einzeltestament
4.3.3Gemeinschaftliches Testament
4.3.4Erbvertrag
4.4Der Pflichtteil
4.5Ausschlagung der Erbschaft
4.6Die Erbengemeinschaft
4.7Erbschaftliches Sachenrecht
5.Handelsrecht. 5.1Allgemeines
5.2Der Kaufmann
5.2.1Ist-Kaufmann
5.2.2Kann-Kaufmann
5.2.3Land- und Forstwirte
5.2.4Gesellschaften
5.2.5Fiktivkaufmann
5.2.6Scheinkaufmann
5.3Die Firma. 5.3.1Grundsätze der Firmenbildung
5.3.2Exkurs: Haftungsfolgen beim Unternehmenskauf mit Firmenfortführung
5.4Das Handelsregister. 5.4.1Einrichtung und Funktion des Handelsregisters
5.4.2Arten von Eintragungen im Handelsregister
5.4.3Die Publizität des Handelsregisters
5.5Die kaufmännische Vertretung
5.5.1Die Prokura
5.5.2Die Handlungsvollmacht
5.6Handelsgeschäfte. 5.6.1Allgemeines
5.6.2Erleichterungen beim Vertragsschluss
5.6.3Handelskauf
6.Gesellschaftsrecht. 6.1Allgemeines
6.2Die Personengesellschaften
6.2.1Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
6.2.2Die offene Handelsgesellschaft (oHG)
6.2.3Die Kommanditgesellschaft (KG)
6.3Die Kapitalgesellschaften
6.3.1Die GmbH
6.3.2Die AG
7.Zivilprozessrecht. 7.1Allgemeines
7.2Erkenntnisverfahren. 7.2.1Gerichtliche Zuständigkeit
7.2.2Klageerhebung und Klageerwiderung
7.2.3Das weitere gerichtliche Verfahren
7.2.4Das Urteil
7.2.5Der Prozessvergleich
7.2.6Das Mahnverfahren
7.3Zwangsvollstreckung. 7.3.1Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen
7.3.2Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
7.4 Insolvenz des Schuldners
II. Arbeitsrecht
1.Grundlagen des Arbeitsrechts
1.1Einführung
1.2Die Verfassung
1.3Die Gesetze
1.4Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung
1.4.1Der Tarifvertrag
1.4.2Die Betriebsvereinbarung
1.5Der Arbeitsvertrag
1.6Weisungs- oder Direktionsrecht
2.Der Arbeitsvertrag
2.1Vertragsschluss
2.1.1Das Nachweisgesetz (NachwG)
2.1.2Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
2.1.3Fragerecht bei Vertragsschluss
2.1.4Die Befristung
2.1.5Grenzen der Vertragsfreiheit
2.2Wesen des Arbeitsvertrages
2.2.1Arbeitnehmerhaftung
2.2.2Rechte und Pflichten
2.2.3Haupt- und Nebenleistungspflicht
2.2.4Nachvertragliche Pflichten
2.2.5Folgen bei Pflichtverletzung
2.2.6Exkurs: Die Abmahnung
3.Der Urlaub
3.1Urlaubsjahr gleich Kalenderjahr
3.2Teil- und Vollanspruch
3.3Gewährung des Urlaubs
3.4Vergütung während des Urlaubs (Urlaubsentgelt)
3.5Zu viel Urlaub erhalten? Kein Doppelanspruch
3.6Unabdingbarkeit
3.7Besonderheiten
4.Das Entgeltfortzahlungsgesetz
4.1Die Feiertagsvergütung
4.2Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
4.2.1Die Voraussetzungen im Einzelnen
4.2.2Wartezeit
4.2.3Die Höhe des Anspruchs
4.2.4Pflichten des Arbeitnehmers im Krankheitsfall
4.2.5Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitgebers
4.2.6Anlasskündigung
4.2.7Unabdingbarkeit
5.Das Arbeitszeitgesetz
6.Das Pflegezeitgesetz (PflegeZG)
6.1Kurzeitige Arbeitsverhinderung
6.2Pflegezeit
6.3Kündigungsschutz
6.4Befristete Arbeitsverträge
7.Das Mutterschutzgesetz (MSchG)
7.1Beschäftigungsverbote
7.2Vergütungsanspruch während Beschäftigungsverbot
7.3Der besondere Kündigungsschutz
7.3.1Unmissverständliche Regelung – Verbot jeder Kündigung
7.3.2Kein absoluter Schutz vor Kündigungen
7.3.3Gebot der Schriftform und der Angabe des Grundes
7.3.4Kündigung durch die Arbeitnehmerin
8.Die Elternzeit
8.1Anspruch auf Elternzeit und/oder Verringerung der Arbeitszeit
8.2Sonderkündigungsschutz
8.3Befristete Arbeitsverträge
9.Jugendarbeitsschutz
10.Schwerbehindertenschutz
10.1Beschäftigungspflicht
10.2Das „Betriebliche Eingliederungsmanagement“
10.3Sonderkündigungsschutz
10.4Mehrarbeit und Zusatzurlaub
11.Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses
11.1Tod
11.2Rente
11.3Insolvenz
11.4Befristung
11.5Anfechtung
11.6Der Aufhebungsvertrag
11.7Die Kündigung
11.7.1Die ordentliche Kündigung
11.7.2Die außerordentliche Kündigung
11.7.3Änderungskündigung
11.7.4Druckkündigung
11.7.5Verdachtskündigung
12.Das Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
12.1Voraussetzungen
12.2„Sozial ungerechtfertigte“ Kündigungen
12.2.1Personenbedingte Gründe
12.2.2Verhaltensbedingte Gründe
12.2.3Dringende betriebliche Erfordernisse
12.2.4Einschub: § 613 a BGB
12.2.5Sozialauswahl
12.3Die 3-Wochen-Frist
12.4Beweislast
12.5Die Abfindung
12.5.1Abfindung zur Vermeidung einer Klage
12.5.2Abfindung im Prozess
12.6Rechtsfolgen bei Abschluss des Kündigungsprozesses
12.6.1Vergütung aus Annahmeverzug
12.6.2Neues Arbeitsverhältnis
13.Sonderkündigungsschutz
13.1Besondere Fälle (Wiederholung)
13.2Besonderer Schutz des Betriebsrats
14.Das Arbeitsgericht
14.1Der Gütetermin
14.2Besondere Prozessförderung in Kündigungsverfahren
14.3Kostenprivileg
15.Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
III. Steuerrecht
1.Begriffsbestimmung, Sinn und Zweck, Steueraufkommen, Gesetzgebung und Verwaltung
2.Die Abgabenordung (AO)
2.1Das Steuerermittlungs- und Festsetzungsverfahren
2.2Der Steuerbescheid
2.3Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden
2.4Das Rechtsbehelfsverfahren
2.4.1Einspruch gegen einen Steuerbescheid
2.4.2Auswirkungen der Einlegung eines Einspruchs (§ 361 AO)
2.4.3Gerichtliche Rechtsbehelfe
2.5Die Außenprüfung durch die Finanzbehörden
2.5.1Gesetzliche Grundlagen der Betriebsprüfung
2.5.2Zweck und Umfang einer Außenprüfung (§ 194 AO)
2.5.3Prüfungsanordnung (§ 196 AO)
2.5.4Prüfungsgrundsätze (§ 199 AO)
2.5.5Vorherige Ankündigung der Außenprüfung
2.5.6Beginn einer Außenprüfung
2.5.7Mitwirkungspflichten bei der Prüfung (§ 200 AO)
2.5.8Schlussbesprechung und Prüfungsergebnis
2.5.9Verfahrensvorschriften für die Betriebsprüfung
2.6Das Steuerstrafrecht. 2.6.1Steuerhinterziehung (§ 370 AO)
2.6.2Leichtfertige Steuerverkürzung (§ 378 AO)
2.6.3Selbstanzeige (§ 371 AO)
3.Einkommensteuer
3.1Persönliche Steuerpflicht
3.2Sachliche Steuerpflicht – Ermittlung des zu versteuernden Einkommens
3.3Ermittlung der Einkünfte. 3.3.1Die Einkunftsarten und ihre Einkünfte
3.3.2Die Abgrenzung der Einkunftsarten
3.3.3Steuerfreie Einkünfte und Freibeträge
3.3.4Abgrenzung der Lebenshaltungskosten von den Einkünften
3.3.5Liebhaberei
3.3.6Gewinnermittlung nach Steuerrecht
3.4Ermittlung des Überschusses der Einnahmen über die Werbungskosten
3.4.1Einnahmen (§ 8 EStG)
3.4.2Werbungskosten (§ 9 EStG)
3.4.3Gesamtbetrag der Einkünfte
3.4.4Sonderausgaben (§§ 10–10i EStG)
3.4.5Außergewöhnliche Belastungen
3.5Erhebung der Einkommensteuer, Tarif und Zahlung. 3.5.1Einkommensteuerveranlagung
3.5.2Die festzusetzende Einkommensteuer
3.5.3Errechnung der Einkommensteuer
3.6 Lohnsteuer
3.6.1Erhebung der Lohnsteuer
3.6.2Lohnsteuerklassen
3.6.3Lohnsteuertabellen
3.7Zuschlagsteuern (§ 51a EStG)
3.7.1Solidaritätszuschlag
3.7.2Kirchensteuer
4.Einkunftsarten des Einkommensteuergesetzes. 4.1Steuerliche Bedeutung der verschiedenen Einkunftsarten. 4.1.1Der Einkommensbegriff des EStG (§ 2 EStG)
4.1.2Bedeutung der Zuordnung zu verschiedenen Einkunftsarten
4.2Gewinn-Einkünfte. 4.2.1Einkünfte, die als Gewinn ermittelt werden
4.2.2Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
4.2.3Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§§ 15–17 EStG)
4.2.4Einkünfte aus selbstständiger Arbeit (§ 18 EStG)
4.3Überschuss-Einkünfte. 4.3.1Einkünfte, die als Überschuss ermittelt werden
4.3.2Einkünfte aus nicht selbstständiger Arbeit (§ 19 EStG)
4.3.3Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG)
4.3.4Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG)
4.3.5Sonstige Einkünfte (§§ 22–23 EStG)
5.Körperschaftsteuer
5.1Besteuerung von Körperschaften und ihren Anteilseignern
5.1.1Besteuerung der Körperschaft
5.1.2Besteuerung eines Anteilseigners, der ein natürliche Person ist
6.Gewerbesteuer
6.1Berechnung der Gewerbesteuer
6.2Gewinn und Verlust als Ausgangsgröße des Gewerbeertrags
6.3Hinzurechnungen und Kürzungen. 6.3.1Allgemeines
6.3.2Hinzurechnungen von Finanzierungsanteilen (§ 8 Nr. 1 GewStG)
6.3.3Grundbesitz
6.3.4Zuwendungen zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke
7.Erbschaft- und Schenkungsteuer. 7.1Steuerpflicht bei Erbschaft und Schenkung
7.1.1Persönliche Steuerpflicht (§ 2 ErbStG)
7.1.2Sachliche Steuerpflicht
7.2Die Höhe der Steuern
7.3Die Steuerklassen (§ 15 ErbStG)
7.4Persönliche Freibeträge
7.5Sachliche Steuerbefreiungen
7.6Steuersätze gem. § 19 Abs. 1 ErbStG
8.Umsatzsteuer. 8.1Allgemeines – Mehrwertsteuer und System
8.2Umsatzsteuerliche Begriffe. 8.2.1Unternehmer und sog. Kleinunternehmer
8.2.2Rechnung und die Aufbewahrungspflichten
IV. Handwerks- und Gewerberecht
1.Grundsätze des Gewerberechts. 1.1Gewerberecht und Gewerbeordnung
1.2Der Grundansatz der Gewerbefreiheit (§ 1 GewO)
1.3Gewerbenebenrecht
1.4Stehendes Gewerbe (§§ 14–52 GewO)
1.5Reisegewerbe
1.6Marktgewerbe
2.Handwerksrecht. 2.1 Zum Begriff „Handwerk“
2.2Charakteristische Merkmale für das Handwerk
2.3Volkswirtschaftliche Bedeutung des Handwerks
2.3.1Handwerk in Zahlen
2.3.2Die Ausbildungsleistung des Handwerks
2.4Handwerksnovellen 1994 und 1998
2.5Novelle zur Handwerksordnung (Januar 2004)
2.5.1Selbstständig – neue Möglichkeiten
2.5.2Zulassungspflichtige Handwerke (Anlage A)
2.5.3Zulassungsfreie Handwerke (Anlage B Abschnitt 1)
2.5.4Handwerksähnliche Gewerbe (Anlage B Abschnitt 2)
2.6Die Handwerksorganisation. 2.6.1Struktur
2.6.2Übersicht über die deutsche Handwerksorganisation
2.7Handwerkskammern. 2.7.1Aufgaben
2.7.2Starter-Center
2.8Abschließende Betrachtung
Die Autoren
Stichwortverzeichnis
