Zwangsvollstreckungsrecht

Zwangsvollstreckungsrecht
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Описание книги

Die Konzeption: Dieses vorlesungsbegleitende Lehrbuch zum Zwangsvollstreckungsrecht führt knapp, klar und einprägsam in Systematik und Voraussetzungen des vollstreckungsrechtlichen Verfahrens und dessen besondere Rechtsbehelfe ein. Letztere stehen im Mittelpunkt des Buches, denn soweit vollstreckungsrechtliche Klausuren nicht lediglich der Einkleidung materiell-rechtlicher Fragen dienen, haben sie regelmäßig einen vollstreckungsrechtlichen Rechtsbehelf zum Gegenstand. Von besonderer Bedeutung sind hier die Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO), die Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO) und am Rande auch die Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO), die stets mit materiell-rechtlichen Problemen verbunden sind; spezifisch zwangsvollstreckungsrechtliche Fragen wirft die Vollstreckungserinnerung auf (§ 766 ZPO).
Die Darstellung der Stoffschwerpunkte orientiert sich am typischen Klausuraufbau. Hierzu werden die Rechtsfragen zunächst abstrakt behandelt, ihre Lösung sodann an konkreten Beispielen illustriert. Zu jedem Rechtsbehelf geben kurze, den klausurtypischen Aufbau erläuternde Schemata einen Überblick. Ergänzende Formulierungshilfen erleichtern die klausurmäßige Bearbeitung. Im gesamten Text werden Hinweise auf typische Klausurprobleme gegeben, die erläutern, an welcher Stelle der Klausur diese Probleme gelöst werden können. Jedem Kapitel sind Zusammenfassungen angefügt, die sich am klausurmäßigen Aufbau orientieren und zur raschen Wiederholung des behandelten Stoffs gedacht sind. Schließlich wird jedes Kapitel mit einem Fall nebst ausformulierter Lösung abgeschlossen.
Der Band ist die ideale Fortsetzung und Ergänzung des Lehrbuches von Prof. Dr. Martin Schwab zum Zivilprozessrecht (5. Auflage 2016).

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Bettina Heiderhoff. Zwangsvollstreckungsrecht

Zwangsvollstreckungsrecht

Impressum

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Zur Arbeit mit diesem Buch

§ 1 Überblick

I. Zwangsvollstreckungsverfahren

1. Begriff der Zwangsvollstreckung

2. Gläubiger und Schuldner

a) Anspruch auf eine Geldzahlung?

b) Voraussetzungen des Vollstreckungsverfahrens

c) Ablauf des Vollstreckungsverfahrens

aa) Vollstreckung wegen einer Geldforderung in bewegliche Sachen (§§ 808 ff ZPO)

bb) Vollstreckung wegen einer Geldforderung in eine Forderung (§§ 828 ff ZPO)

cc) Vollstreckung aus Titeln, die nicht auf eine Geldforderung gerichtet sind (§§ 883 ff ZPO)

a) Welcher Rechtsbehelf ist statthaft?

b) Die Rechtsbehelfe des Gläubigers

c) Die Rechtsbehelfe des Schuldners

d) Die Rechtsbehelfe Dritter

e) Abgrenzungsprobleme

aa) Genaue Verortung des Fehlers

bb) Fehler, die sich mehrfach auswirken

cc) Weitere Abgrenzungsprobleme

II. Zwangsvollstreckungsrecht als Prüfungsgegenstand

1. Typische Anforderungen

2. Klausurtechnik

Anmerkungen

§ 2 Grundsätze des Vollstreckungsverfahrens

I. Verhältnis des Vollstreckungsverfahrens zu anderen Verfahren

1. Erkenntnisverfahren und Zwangsvollstreckung

2. Zwangsvollstreckung und Insolvenzverfahren

II. Verfahrensgrundsätze

III. Verhältnis zum Verfassungsrecht

IV. Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO

V. Systematik der zwangsvollstreckungsrechtlichen Regelungen

1. Aufbau des Gesetzes

2. Arten der Zwangsvollstreckung

a) Beteiligte

b) Organe

VI. Übersicht: Grundsätze des Vollstreckungsverfahrens

Anmerkungen

§ 3 Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung

I. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen

II. Sonderproblem: Prozessstandschaft in der Zwangsvollstreckung

III. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen

a) Allgemeines

aa) Endurteile

bb) Vergleich

cc) Notarielle Unterwerfungserklärung

dd) Vollstreckungsbescheid

ee) Ausländische Vollstreckungstitel

b) Anforderungen an den Titel

c) Sonderfall: Vollstreckung gegen nicht im Titel genannte Personen

2. Klausel

a) Einfache Klausel

b) Qualifizierte Klausel

aa) Titelergänzende Klausel

bb) Titelumschreibende Klausel

3. Zustellung

4. Nichtigkeit oder nur Anfechtbarkeit?

IV. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen

V. Übersicht: Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung

Anmerkungen

§ 4 Klauselrechtsbehelfe

I. Überblick und Lernhinweise

1. Interessenlage von Gläubiger und Schuldner

2. Die sofortige Beschwerde im Klauselverfahren

II. Rechtsbehelf des Gläubigers, der eine qualifizierte Klausel braucht: Klauselerteilungsklage (§ 731 ZPO)

1. Zielrichtung

2. Allgemeines

a) Statthaftigkeit

b) Zuständigkeit

c) Rechtsschutzbedürfnis

4. Begründetheit

III. Das Gegenstück: Rechtsbehelf des Schuldners gegen die Erteilung einer qualifizierten Klausel – Klauselgegenklage (§ 768 ZPO)

1. Zielrichtung

a) Statthaftigkeit

b) Zuständigkeit

c) Keine entgegenstehende Rechtskraft

d) Rechtsschutzbedürfnis

3. Begründetheit

4. Einstweilige Anordnungen

IV. Klauselerinnerung (§ 732 ZPO)

1. Zielrichtung

a) Zuständigkeit

b) Statthaftigkeit

c) Rechtsschutzbedürfnis

3. Begründetheit

4. Einstweilige Anordnungen

V. Übersicht: Klauselrechtsbehelfe

Anmerkungen

§ 5 Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO)

I. Zielrichtung

1. Materiell-rechtliche Einwendungen gegen die Zwangsvollstreckung

a) Allgemeines

b) Abgrenzung zur Klage auf Titelherausgabe nach § 826 BGB

c) Abgrenzung zur Berufung

II. Zulässigkeit

1. Statthaftigkeit

a) Abgrenzung zur Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO)

b) Abgrenzung zur Klauselgegenklage (§ 768 ZPO)

c) Abgrenzung zur Abänderungsklage (§ 323 ZPO)

3. Zuständigkeit

4. Rechtsschutzbedürfnis

III. Begründetheit

1. Einwendungen

a) Normzweck

b) Einfache Einwendungen

aa) Relevanter Zeitpunkt

bb) Sonderfall Aufrechnung

cc) Andere Sonderfälle

3. „Doppelte Vollstreckungsabwehrklage“ (§ 767 III ZPO)

4. Sonderfall: Rücktritt durch Pfändung beim Verbraucherkreditgeschäft?[40]

IV. Einstweilige Anordnungen

V. Sonderformen der Vollstreckungsabwehrklage

VI. Übersicht: Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO)

Anmerkungen

§ 6 Titelgegenklage (Klage sui generis analog § 767 ZPO)

I. Zielrichtung

II. Hauptanwendungsfall: Die notarielle Unterwerfungserklärung

1. Typischer Umfang

2. Materielle und verfahrensrechtliche Unwirksamkeitsgründe der notariellen Urkunde

a) Fehler der vollstreckbaren Urkunde selbst

b) Fehlen der gesicherten Forderung

III. Zulässigkeit

IV. Begründetheit

V. Übersicht: Titelgegenklage (Klage sui generis analog § 767 ZPO)

Anmerkungen

§ 7 Durchführung der Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung

I. Systematik

II. Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen

1. Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen

a) Vollstreckungsgegenstand

b) Pfändung

aa) Pfändung zur rechten Zeit

bb) Pfändung am rechten Ort: Gewahrsam an den zu pfändenden Sachen

cc) Pfändung in rechter Art und Weise

dd) Pfändung im rechten Umfang

c) Verstrickung, Pfändungspfandrecht

aa) Pfandrechtstheorien

bb) Praktische Bedeutung des Pfändungspfandrechts

cc) Aufhebung der Pfändung

aa) Öffentliche Versteigerung

bb) Andere Verwertungsarten

e) Erlösauskehr

f) Übersicht: Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen

2. Die Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte

a) Zwangsvollstreckung in Geldforderungen

aa) Vollstreckungsgegenstand

bb) Pfändungsschutz

cc) Antrag

dd) Pfändung

ee) Überweisung

(1) Leistung des Drittschuldners an Schuldner und Gläubiger

(2) Einreden und Einwendungen des Drittschuldners

(3) Einziehungsklage

(4) Drittschuldnererklärung

gg) Besondere Formen der Forderungspfändung

aa) Zwangsvollstreckung in Herausgabe- und Leistungsansprüche

bb) Zwangsvollstreckung in sonstige Rechte

(1) Rechte an Grundstücken

(2) Anteilsrechte

(3) Immaterialgüterrechte

(4) Anwartschaftsrechte

c) Übersicht: Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte

III. Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen

1. Allgemeines

2. Zwangshypothek

a) Antrag, Titel, Beschlagnahme

b) Rechte Dritter

c) Ausführung der Versteigerung

d) Versteigerungstermin, Zuschlag

e) Wirkungen des Zuschlags

f) Ablösungsrecht

g) Rechtsbehelfe

4. Zwangsverwaltung

5. Übersicht: Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen

IV. Regelbefugnisse des Gerichtsvollziehers, Schuldnerverzeichnis

1. Gütliche Erledigung

2. Vermögensauskunft und Vermögensverzeichnis

3. Schuldnerverzeichnis

Anmerkungen

§ 8 Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO)

I. Zielrichtung

II. Zulässigkeit

1. Statthaftigkeit

2. Erinnerungsbefugnis

3. Zuständigkeit

4. Rechtsschutzbedürfnis

III. Begründetheit

1. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen

2. Allgemeine und besondere Vollstreckungsvoraussetzungen

3. Durchführung der Zwangsvollstreckung

IV. Einstweilige Anordnungen

V. Übersicht: Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO)

VI. Anhang: Andere Rechtsbehelfe bei formellen Einwendungen

a) Zulässigkeit

b) Begründetheit

2. Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen des Rechtspflegers (§ 11 RPflG)

3. Grundbuchbeschwerde (§ 71 GBO)

Anmerkungen

§ 9 Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO)

I. Zielrichtung

II. Zulässigkeit

1. Statthaftigkeit

2. Zuständigkeit

3. Rechtsschutzbedürfnis

III. Begründetheit

1. Interventionsrecht des Klägers

a) Sicherungseigentum

aa) Vollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsgebers

bb) Vollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsnehmers

b) Vorbehaltseigentum

aa) Vollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltskäufers

bb) Vollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltsverkäufers

c) Treuhand

aa) Vollstreckung durch Gläubiger des Treugebers

bb) Vollstreckung durch Gläubiger des Treuhänders

d) Beschränkte dingliche Rechte

aa) Forderungsinhaberschaft

bb) Verschaffungs- und Herausgabeansprüche

f) Besitz

g) Leasingverträge

h) Anfechtungsrechte

i) Veräußerungsverbot nach §§ 135, 136 BGB

2. Keine Einwendungen des Beklagten

a) Anfechtbarkeit des Rechtserwerbs

b) Haftung des Klägers

c) Rechtsmissbrauch

3. Darlegungs- und Beweislast

IV. Einstweilige Anordnungen

V. Übersicht: Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO)

Anmerkungen

§ 10 Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO)

I. Zielrichtung

II. Zulässigkeit

1. Statthaftigkeit

2. Zuständigkeit

3. Rechtsschutzbedürfnis

III. Begründetheit

1. Pfand- oder Vorzugsrecht des Klägers

2. Vorrang

3. Keine Einwendungen des Beklagten

IV. Einstweilige Anordnungen

V. Übersicht: Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO)

Anmerkungen

§ 11 Rechtsschutz nach Beendigung der Zwangsvollstreckung

I. Interessenlage

II. „Verlängerte Vollstreckungsabwehrklage“

1. Zielrichtung

a) Vollstreckungsschuldner gegen den Vollstreckungsgläubiger

b) Vollstreckungsschuldner gegen den Ersteher

III. „Verlängerte Drittwiderspruchsklage“

1. Zielrichtung

a) Eigentümer (oder sonst nach § 771 ZPO berechtigter Dritter) gegen den Gläubiger

b) Eigentümer gegen den Ersteher

IV. Ansprüche gegen dritte Personen

V. Übersicht: Rechtsschutz nach Beendigung der Zwangsvollstreckung

Anmerkungen

§ 12 Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Ansprüche

I. Systematik

II. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen

1. Herausgabe einer bestimmten beweglichen Sache

2. Herausgabe einer bestimmten Menge vertretbarer Sachen

3. Herausgabe von Grundstücken

4. Übereignung

III. Zwangsvollstreckung von Handlungs-, Duldungs- und Unterlassungsansprüchen

1. Vertretbare Handlungen

2. Unvertretbare Handlungen

3. Zwangsvollstreckung von Unterlassungsansprüchen

IV. Erwirken einer Willenserklärung

V. Übersicht: Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Ansprüche

Anmerkungen

§ 13 Einstweiliger Rechtsschutz

I. Einstweiliger Rechtsschutz im Zwangsvollstreckungsverfahren

1. Allgemeines

2. Einstweilige Anordnung

II. Einstweiliger Rechtsschutz im Erkenntnisverfahren: Arrest und einstweilige Verfügung

1. Allgemeines

a) Arrestanspruch, Arrestgrund

b) Verfahren

c) Vollziehung

3. Einstweilige Verfügung

a) Verfügungsarten

b) Verfahren

c) Vollziehung

4. Schadensersatzpflicht

III. Übersicht: Arrest und einstweilige Verfügung

Anmerkungen

Sachverzeichnis

Register der Gesetzesverweise

AO. Abgabenordnung (AO)

AnfG. Gesetz über die Anfechtung von Rechtshandlungen eines Schuldners außerhalb des Insolvenzverfahrens (Anfechtungsgesetz – AnfG) [1]

Anmerkungen

ArbGG. Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)

BGB. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [2]

Anmerkungen

BRAO. Bundesrechtsanwaltsordnung

BeurkG. Beurkundungsgesetz

Anmerkungen

DepotG. Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren (Depotgesetz – DepotG)

EGBGB. Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche

Anmerkungen

Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) [13]

Anmerkungen

Grundbuchordnung

GG. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

GVG. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Anmerkungen

GmbHG. Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG)

HGB. Handelsgesetzbuch (HGB)

Insolvenzordnung (InsO)

Anmerkungen

PatG. Patentgesetz

RPflG. Rechtspflegergesetz (RPflG)

Anmerkungen

SGB I. Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil [19]

Anmerkungen

SGB XII. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – [21]

Anmerkungen

StGB. Strafgesetzbuch (StGB)

UWG. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) [22]

Anmerkungen

UrhG. Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)

VwGO. Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

VwVG. Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG)

Zivilprozessordnung (ZPO)

Anmerkungen

ZVG. Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung

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Prof. Dr. Bettina Heiderhoff Professorin an der Universität Münster

Dr. Frank Skamel Richter, Lehrbeauftragter an der Universität Leipzig

.....

bb)Andere Verwertungsarten

e)Erlösauskehr

.....

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