Оглавление
Birgit Weitemeyer. Unternehmensteuerrecht, eBook
Unternehmensteuerrecht
Schwerpunkte
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
A. Einleitung
I. Überblick
1. Grundsätzliche Systematik und Bemessungsgrundlage
2. Tarifliche Belastung laufender Gewinne
3. Besteuerung von Veräußerungsgewinnen
III. Bewertung
1. Verfassungsrecht
2. Ökonomie und Rechtspolitik
IV. Alternative Modelle, aktuelle Reformüberlegungen
1. Allgemeine Unternehmensteuer/Betriebsteuer
a) Besteuerung der „steuerjuristischen Person“
b) Allgemeine Unternehmensteuer
2. Teilhabersteuer
3. Aktuelle Reformüberlegungen
A. Einkünftequalifikation
I. Einkünfte aus Gewerbebetrieb
1. Laufende Einkünfte
a) Selbständigkeit
b) Nachhaltigkeit
c) Gewinnerzielungsabsicht
d) Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr
e) Keine Land- und Forstwirtschaft, freiberufliche oder sonstige selbständige Tätigkeit
f) Keine bloße Vermögensverwaltung
aa) Insbesondere: Gewerblicher Grundstückshandel
bb) Insbesondere: Betriebsaufspaltung
2. (Teil-)Betriebsveräußerung und -aufgabe
II. Einkünfte aus selbständiger Arbeit
1. Freiberufliche Tätigkeit (§ 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG)
a) Freiberufliche Tätigkeitsmerkmale
b) Katalogberufe
c) Ähnliche Berufe
d) Einsatz von Hilfskräften (§ 18 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 f. EStG)
2. Andere Varianten von Einkünften aus selbständiger Arbeit
B. Einkünfteermittlung
a) Betriebsbegriff
b) Betriebsvermögen
aa) Wirtschaftsgut als Zuordnungsobjekt
bb) Subjektive Zurechnung des Wirtschaftsguts
cc) Zuordnung des Wirtschaftsguts zum Betriebsvermögen
(1) Notwendiges Betriebsvermögen
(2) Gewillkürtes Betriebsvermögen
(3) Privatvermögen
(4) Gemischt genutzte Wirtschaftsgüter
2. Ermittlung des betrieblichen Gewinns
a) Betriebsvermögensvergleich
aa) Buchführungspflicht
bb) Ermittlung und Vergleich der Betriebsvermögen
(1) Der Maßgeblichkeitsgrundsatz
(2) Bilanzierung dem Grunde nach
(3) Bilanzierung der Höhe nach
cc) Korrektur von Entnahmen und Einlagen
(1) Hinzurechnung von Entnahmen
(2) Abzug von Einlagen
dd) Steuerbefreiungen und Betriebsausgabenabzugsverbote
b) Einnahmen-Überschuss-Rechnung
aa) Persönlicher Anwendungsbereich
bb) Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben
cc) Anschaffung und Veräußerung von Wirtschaftsgütern
dd) Entnahmen und Einlagen
3. Wechsel der Gewinnermittlungsart
1. Betriebsveräußerung/-aufgabe
2. Unentgeltliche Übertragung eines (Teil-)Betriebs, § 6 Abs. 3 EStG
3. Teilentgeltliche Übertragungen eines (Teil-)Betriebs
4. Einbringung eines (Teil-)Betriebs in eine Kapitalgesellschaft oder Mitunternehmerschaft
III. Verlustabzugsbeschränkungen
A. Überblick
B. Mitunternehmerschaften
I. Einkünftequalifikation
a) Gewerbliche Mitunternehmerschaft
aa) Zivilrechtliches Gesellschaftsverhältnis
bb) Mitunternehmerstellung
(1) Mitunternehmerrisiko
(2) Mitunternehmerinitiative
(3) Abgrenzungsfälle
cc) Gewerbliche Tätigkeit der Gesellschaft
dd) Abfärbe- oder Infektionstheorie (§ 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG)
(1) Teilweise gewerbliche Tätigkeit (§ 15 Abs. 3 Nr. 1 S. 1 Var. 1 EStG)
(2) Bezug von Einkünften aus einer gewerblichen Mitunternehmerschaft (§ 15 Abs. 3 Nr. 1 S. 1 Var. 2 EStG)
ee) Gewerblich geprägte Personengesellschaft (§ 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG)
b) Selbständige (insbesondere freiberufliche) Mitunternehmerschaft
aa) Entsprechende Anwendbarkeit der Vorschriften über die gewerbliche Mitunternehmerschaft
bb) „Durchsäuerung“ einer freiberuflich tätigen Personengesellschaft (Beteiligung eines berufsfremden Mitunternehmers)
2. Sonderbereich
a) Einnahmen und Ausgaben aus bestimmten Leistungsbeziehungen
b) Doppelstöckige Personengesellschaften
c) Sonderfall: (Typische) GmbH & Co. KG
II. Einkünfteermittlung bei einer Mitunternehmerschaft
a) Betriebsabgrenzung
b) Bilanzbündeltheorie als Vorläuferin der zweistufigen Gewinnermittlung
c) Zweistufige Gewinnermittlung mit Gesamthands- und Sonderbereich (§ 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 S. 1 Hs. 1 und 2 EStG)
d) Ergänzungsrechnungen als Korrekturposten zum Gesamthandsbereich
a) Gewinnermittlungsart
b) Gewinnverteilung
c) Umfang des Betriebsvermögens
d) Vermögenstransfer zwischen Gesellschafter und Gesellschaft
(1) Entgeltlicher Vermögenstransfer zwischen Privatvermögen und Gesamthandsvermögen
(2) Entgeltlicher Vermögenstransfer zwischen Betriebsvermögen und Gesamthandsvermögen
(1) Unentgeltlicher Vermögenstransfer zwischen Privatvermögen und Gesamthandsvermögen
(2) Unentgeltlicher Vermögenstransfer zwischen Betriebsvermögen und Gesamthandsvermögen
cc) Teilentgeltlicher Vermögenstransfer
(1) Teilentgeltliche Übertragung einer Sachgesamtheit
(2) Teilentgeltliche Übertragung eines Einzelwirtschaftsgut
3. Sonderbereich
a) Gewinnermittlungsart
b) Umfang des Sonderbetriebsvermögens
aa) Notwendiges Sonderbetriebsvermögen
bb) Gewillkürtes Sonderbetriebsvermögen
cc) Bilanzierungskonkurrenzen
dd) Grundsatz der korrespondierenden Bilanzierung
c) Vermögenstransfer in das oder aus dem Sonderbetriebsvermögen
aa) Vermögenstransfer aus dem oder in das sonstige Vermögen des Gesellschafters
(1) Transfer in das/aus dem Privatvermögen (Entnahme/Einlage)
(2) Transfer in ein/aus einem anderen (Sonder-)Betriebsvermögen (§ 6 Abs. 5 S. 2 EStG)
bb) Vermögenstransfer aus dem oder in das Vermögen Dritter
(1) Entgeltlicher Transfer
(2) Unentgeltlicher Transfer/Transfer gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten
(3) Teilentgeltliche Übertragungen
III. Einkünfte aus der Beendigung der wirtschaftlichen Tätigkeit
1. Ende der wirtschaftlichen Tätigkeit der Gesellschaft
a) Beendigung durch Übertragung, Einbringung oder Aufgabe eines (Teil-)Betriebs der Mitunternehmerschaft
b) Beendigung durch Realteilung (§ 16 Abs. 3 S. 2 bis 4 EStG)
aa) Grundsätze und Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten
bb) Realteilung als Gestaltungsinstrument
2. Ende der wirtschaftlichen Tätigkeit des einzelnen Mitunternehmers
aa) Veräußerung eines Mitunternehmeranteils
bb) Aufgabe eines Mitunternehmeranteils
cc) Unentgeltliche Übertragung eines (Teil-)Mitunternehmeranteils
dd) Einbringung eines Mitunternehmeranteils
aa) Eintritt eines weiteren Gesellschafters
bb) Austritt eines Gesellschafters
cc) Gesellschafterwechsel unter Lebenden
dd) Tod eines Gesellschafters
(1) Fortsetzungsklausel
(2) Einfache Nachfolgeklausel
(3) Qualifizierte Nachfolgeklausel
(4) (Qualifizierte) Eintrittsklausel
1. Verluste bei beschränkter Haftung (§ 15a EStG)
2. Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen (§ 15b EStG)
V. Begünstigte Besteuerung von thesaurierten Gewinnen (§ 34a EStG)
C. Vermögensverwaltende Personengesellschaften
1. Herrschende Meinung: Partielle Steuerrechtsfähigkeit der Gesellschaft
2. Strenge Bruchteilsbetrachtung nach § 39 Abs. 2 Nr. 2 AO
3. Besonderheiten beim gewerblichen Grundstückshandel
4. Zebragesellschaft
II. Verlustabzugsbeschränkungen
1. Einkünfte aus Kapitalvermögen und Verluste aus privaten Veräußerungsgeschäften
2. Verluste aus Vermietung und Verpachtung
D. Besteuerungsverfahren
I. Gesonderte und einheitliche Feststellung
II. Besonderheiten bei vermögensverwaltenden Personengesellschaften
1. Aufbau der Körperschaftsteuer
a) Trennungs- versus Transparenzprinzip
b) Vermeidung von Mehrfachbelastungen als Grundproblem der Körperschaftsteuer
1. Überblick
2. Kapitalgesellschaften als Anteilseigner
a) Laufende Ausschüttungen
b) Veräußerung der Beteiligung oder von Anteilen
4. Beteiligung im Betriebsvermögen natürlicher Personen
I. Steuersubjekte
1. Erfasste Körperschaften
a) Inländische Kapitalgesellschaften
b) Ausländische Kapitalgesellschaften im Allgemeinen
aa) Gründungstheorie
bb) Sitztheorie
3. Nicht erfasste Rechtsformen
4. Personengesellschaften nach Option zur Körperschaftsteuer
a) Persönlicher Anwendungsbereich
b) Übergang zur Körperschaftsteuer
c) Besteuerung nach Körperschaftsgrundsätzen
d) Rückoption
5. Beginn und Ende der subjektiven Körperschaftsteuerpflicht
aa) Rechtsfähige Körperschaften
bb) Nichtrechtsfähige Körperschaften
b) Ende der Steuersubjektseigenschaft
II. Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht
1. Unbeschränkte Steuerpflicht
aa) Steuersubjekt
bb) Sachlicher Umfang der beschränkten Steuerpflicht nach § 2 Nr. 1 KStG
b) Steuerpflicht nach § 2 Nr. 2 KStG
3. Persönliche (subjektive) Steuerbefreiungen
a) Umfassende/partielle Steuerbefreiung
b) Einschränkung für Kapitalerträge
c) Beginn und Erlöschen einer Steuerbefreiung
I. Überblick
II. Einkünftequalifikation
III. Einkünfteermittlung
a) Entsprechende Anwendung der Regelungen des EStG
b) Fiktive Veräußerungstatbestände bei Entstrickung
2. Außerbilanzielle Modifikationen
a) Nicht abzugsfähige Betriebsausgaben
aa) Einzelne Gruppen nicht abziehbarer Aufwendungen
bb) Insbesondere: Einschränkungen des Zinsabzugs (Zinsschranke)
(1) Grundregel des § 4h EStG
(2) Ausnahmen nach § 4h Abs. 2 EStG
(3) Rückausnahmen gemäß § 8a KStG
(4) Vermeidungsstrategien
cc) Verfassungsmäßigkeit der Zinsschranke
(1) Grundsatz
(2) Beschränkung des Betriebsausgabenabzugs
(3) Kapitalertragsteuerabzug
(4) Steuerpflicht von Streubesitzdividenden
(1) Grundsatz
(2) Beschränkung des Betriebsausgabenabzugs
(3) Ausnahmen von der Steuerfreiheit aufgrund bereits zuvor erfolgter Gewinnminderungen
(4) Nichtberücksichtigung von Substanzverlusten
cc) Anwendung von § 8b Abs. 1 bis 5 KStG bei mittelbaren Beteiligungen
aa) Trennung zwischen Einkommenserzielung und -verwendung
bb) Voraussetzungen der vGA
(1) Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung
(2) Auswirkung auf den Unterschiedsbetrag nach § 4 Abs. 1 S. 1 EStG, § 8 Abs. 1 KStG
(3) Gesellschaftsrechtliche Veranlassung
(4) Objektive Vorteilseignung
(5) Abgrenzung zur offenen Gewinnausschüttung
(1) Auf Ebene der Gesellschaft
(2) Auf Ebene des Gesellschafters
(3) Korrespondenz auf Gesellschafter- bzw. Gesellschaftsebene
(4) Rückgängigmachung der vGA
(1) Begriff und Abgrenzung zur offenen Einlage
(2) Rechtsfolgen
aa) Steuerliches Einlagekonto
bb) Rückgewähr von Einlagen
a) Grundsätze des intertemporalen Verlustausgleichs (§ 10d EStG)
b) § 8c KStG
aa) Voraussetzungen
bb) Rechtsfolge
(1) Sanierungsklausel
(2) Konzernklausel
(3) Anerkennung des Verlustübergangs in Höhe der stillen Reserven
(4) Fortführungsgebundener Verlustvortrag, § 8d KStG
4. Organschaft
aa) Organträger
(1) Mögliche Rechtsformen
(2) Sitz der Geschäftsleitung
(1) Mehrheit der Stimmrechte
(2) Berücksichtigung mittelbarer Beteiligungen
(3) Zeitliche Komponente
(4) Weitere Besonderheiten
(1) Zivilrechtliche Wirksamkeitsvoraussetzungen
(2) Mindestlaufzeit
(3) Tatsächliche Durchführung
b) Rechtsfolgen der körperschaftsteuerlichen Organschaft
aa) Besonderheiten der Einkommensermittlung bei der Organgesellschaft
bb) Besonderheiten der Einkommensermittlung bei dem Organträger
D. Besteuerungsverfahren und Entstehen der Steuer
I. Grundsatz: Abschnittsbesteuerung
II. Ausnahme: Liquidationsbesteuerung
I. Belastungsvergleich zwischen Dividendenbesteuerung im Privat- und Betriebsvermögen
II. Besteuerung von Dividenden
III. Besteuerung von Anteilsveräußerungen
Sachverzeichnis
