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Caroline Meller-Hannich. Zivilprozessrecht
Zivilprozessrecht
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungen
Literaturverzeichnis
Teil 1Einführung und Allgemeines § 1Was ist Zivilprozessrecht?
§ 2Der Ablauf eines Zivilprozesses im Überblick
I.Klageerhebung
II.Mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme
III.Urteil
IV.Rechtsmittel und Rechtskraft
V.Ausblick in die Zwangsvollstreckung
§ 3Systematik und Rechtsquellen des Zivilprozessrechts
I.Aufbau der ZPO
II.Sonstige Rechtsquellen des Zivilprozessrechts
§ 4Der Zweck des Zivilprozesses
§ 5Die Geschichte der ZPO
I.Entwicklungsströmungen hin zur ZPO
II.Entwicklung der ZPO seit ihrem Inkrafttreten
§ 6Die Verfahrensgrundsätze
I.Die Dispositionsmaxime
1.Herrschaft der Parteien über den Beginn des Verfahrens
2.Herrschaft der Parteien über den Gegenstand des Verfahrens
3.Herrschaft der Parteien über das Ende des Verfahrens
II.Der Verhandlungsgrundsatz. 1.Grund und Inhalt des Verhandlungsgrundsatzes
2.Verhältnis zur Dispositionsmaxime
3.Begriff der Tatsache
4.Ausprägungen und Grenzen des Beibringungsgrundsatzes
5.Schritte der Tatsachenermittlung im Zivilprozess auf der Grundlage des Beibringungsgrundsatzes
III.Der Grundsatz der Mündlichkeit
IV.Der Grundsatz der Unmittelbarkeit
V.Der Grundsatz der Öffentlichkeit
VI.Die Konzentrationsmaxime
1.Prozessförderung durch das Gericht
2.Prozessförderung durch die Parteien
VII.Die freie richterliche Beweiswürdigung
VIII.Die Verfahrensgrundrechte
1.Rechtliches Gehör
2.Gesetzlicher Richter
3.Justizgewährung
4.Faires Verfahren
5.Prozessuale Waffengleichheit
§ 7Die Beteiligten am Zivilprozess
I.Das Gericht
1.Der Richter
2.Weitere Organe der Justiz
II.Die Parteien
1.Formeller Parteibegriff
2.Tod oder Erlöschen einer Partei
3.Die Prozessbevollmächtigten
4.Insbesondere: der Rechtsanwalt
5.Insbesondere: nicht anwaltliche Rechtsdienstleistungen
III.Weitere Beteiligte am Zivilprozess
§ 8Die Prozesshandlungen des Gerichts und der Parteien
I.Prozesshandlungen des Gerichts
II.Prozesshandlungen der Parteien. 1.Vorliegen einer Parteiprozesshandlung
2.Abgrenzung von Prozesshandlungen und Willenserklärungen
3.Einzelne Arten von Prozesshandlungen
Teil 2Die Darstellung des Rechtsgebietes im Einzelnen § 9Die Klage
I.Die Klagearten
1.Leistungsklage
2.Feststellungsklage
3.Gestaltungsklage
II.Besondere Typen bei einzelnen Klagearten. 1.Zwischenfeststellungsklage
2.Teilklage
3.Klage auf zukünftige Leistung
4.Abänderungsklage
5.Stufenklage
6.Widerklage
III.Die Klageerhebung
1.Anforderungen an die wirksame Klageerhebung
2.Wirkungen der Klageerhebung
IV.Der Streitgegenstand
1.Der Begriff des Streitgegenstands und des prozessualen Anspruchs
2.Der zweigliedrige Streitgegenstandsbegriff
3.Eingliedriger prozessualer Streitgegenstandsbegriff und Stellungnahme
4.Abgrenzungsprobleme
5.Relevanz des Streitgegenstands
V.Die objektive Klagehäufung
1.Voraussetzungen der objektiven Klagehäufung, § 260
2.Alternative, eventuale, kumulative objektive Klagehäufung; insbesondere Haupt- und Hilfsantrag
3.Wirkung der Klagehäufung
VI.Die Klageänderung
1.Vorliegen einer Klageänderung
2.Zulässigkeit der Klageänderung
3.Wirkungen der Klageänderung
VII.Die Parteiänderung
1.Gesetzliche Parteiänderung
2.Gewillkürte Parteiänderung
§ 10Die Sachentscheidungsvoraussetzungen
I.Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage
II.Zum Begriff und zur Strukturierung der Sachentscheidungsvoraussetzungen
III.Ordnungsgemäße Klageerhebung
IV.Gerichtsbezogene Sachentscheidungsvoraussetzungen
1.Deutsche Gerichtsbarkeit
2.Die Rechtswegzuständigkeit – Der Rechtsweg zu den Zivilgerichten
3.Die internationale Zuständigkeit
4.Die sachliche Zuständigkeit
5.Die örtliche Zuständigkeit
6.Die funktionelle Zuständigkeit
V.Parteibezogene Sachentscheidungsvoraussetzungen
1.Parteifähigkeit
2.Prozessfähigkeit und gesetzliche Vertretung
3.Prozessführungsbefugnis
4.Postulationsfähigkeit
VI.Streitgegenstandsbezogene Sachentscheidungsvoraussetzungen
1.Keine anderweitige Rechtshängigkeit
2.Keine entgegenstehende Rechtskraft
3.Rechtsschutzbedürfnis
4.Klagbarkeit des Anspruchs
VII.Besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen für bestimmte Verfahren
1.Klage auf künftige Leistung
2.Widerklage
3.Abänderungsklage
4.Urkundenprozess
5.Nichtigkeits- und Restitutionsklage
6.Obligatorische vorgerichtliche Streitschlichtung
VIII.Sachentscheidungshindernisse
1.Einrede der Schiedsvereinbarung
2.Einrede mangelnder Prozesskostensicherheit
3.Mangelnde Kostenerstattung bei der Klagerücknahme
§ 11Die Reaktion des Beklagten auf die Klage
I.Untätigkeit und Versäumnisurteil
II.Geständnis und Nichtbestreiten
III.Anerkenntnis
IV.Verteidigung durch Antrag auf Klageabweisung
1.Einwendungen gegen die Zulässigkeit
2.Einwendungen gegen die Begründetheit
V.Gegenangriff durch Erhebung einer Widerklage
§ 12Die mündliche Verhandlung
I.Mündliche Verhandlung und Prozessleitung durch das Gericht. 1.Die mündliche Verhandlung als Grundlage der gerichtlichen Entscheidung
2.Formelle und materielle Prozessleitung
3.Originärer und obligatorischer Einzelrichter
II.Die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung. 1.Termine und Ladungen
2.Früher erster Termin oder schriftliches Vorverfahren
3.Vorbereitung eines jeden Termins
III.Die gerichtliche Güteverhandlung
IV.Gerichtsverfahren und alternative Konfliktlösung
V.Die Durchführung der mündlichen Verhandlung. 1.Ablauf der mündlichen Verhandlung
2.Formelle Prozessleitung in der mündlichen Verhandlung
3.Materielle Prozessleitung in der mündlichen Verhandlung
4.Sitzungsprotokoll
§ 13Die Beweisaufnahme
I.Die Grundlagen der Beweiserhebung
1.Voraussetzungen für eine Beweisaufnahme
2.Ablauf einer Beweiserhebung
3.Richterliche Beweiswürdigung und Maß der richterlichen Überzeugung
4.Abgrenzung: Freibeweis, Strengbeweis, Glaubhaftmachung
5.Abgrenzung: Indizien, Vermutungen und Anscheinsbeweis
6.Abgrenzung: Hauptbeweis, Gegenbeweis, Beweis des Gegenteils
7.Abgrenzung: Beweisvereitelung und Beweisverbote
II.Die Beweismittel des Strengbeweises
1.Der Beweis durch Augenschein
2.Der Zeugenbeweis
3.Der Beweis durch Sachverständige
4.Der Beweis durch Urkunden
5.Der Beweis durch Parteivernehmung
III.Das selbstständige Beweisverfahren
§ 14Streitgenossenschaft, Beteiligung Dritter und Prozessführung durch Dritte im Zivilprozess
I.Die Streitgenossenschaft
1.Die einfache Streitgenossenschaft
2.Die notwendige Streitgenossenschaft
II.Die Nebenintervention. 1.Die Stellung des einfachen Nebenintervenienten
2.Zulässigkeit der Nebenintervention
3.Interventionswirkung
4.Streitgenössische Nebenintervention
III.Die Streitverkündung
1.Zulässigkeit der Streitverkündung
2.Form der Streitverkündung
3.Wirkungen der Streitverkündung
IV.Veräußerung des in Streit befangenen Gegenstandes
1.Veräußerung des in Streit befangenen Gegenstandes
2.Rechtsfolgen der Veräußerung
V.Kollektiver Rechtsschutz im Zivilprozess
1.Bündelung von Individualansprüchen durch Verbände
2.Vorteilsabschöpfung durch Verbände bei Kartell- und Wettbewerbsverstößen
3.Unterlassungsklagen von Verbänden
4.Muster-, Sammel- und Gruppenklagen
5.Ausblick
§ 15Das Endurteil
I.Der Inhalt des Urteils
II.Teilbeendigung des Rechtstreits durch Zwischenurteil, Grundurteil, Vorbehaltsurteil oder Teilurteil
1.Das Zwischenurteil
2.Das Zwischenurteil über den Grund (Grundurteil)
3.Das Teilurteil
4.Das Vorbehaltsurteil
III.Das Versäumnisurteil
1.Das Versäumnisurteil gegen den Kläger, § 330
2.Das Versäumnisurteil gegen den Beklagten, § 331
3.Säumnis beider Parteien
4.Das Versäumnisurteil im schriftlichen Vorverfahren, § 331 Abs. 3
IV.Das Anerkenntnisurteil
V.Das Verzichtsurteil
§ 16Die Beendigung des Verfahrens ohne Urteil
I.Die Klagerücknahme
1.Voraussetzungen der Klagerücknahme
2.Rechtsfolgen der Klagerücknahme
3.Rücknahme sonstiger Anträge
II.Die Erledigung der Hauptsache
1.Die übereinstimmende Erledigungserklärung
2.Die einseitige Erledigungserklärung
3.Die Erledigung vor Rechtshängigkeit
III.Der Prozessvergleich
1.Die Doppelnatur des Prozessvergleichs
2.Voraussetzungen eines wirksamen Prozessvergleichs
3.Wirkungen des Prozessvergleichs und mögliche Rechtsstreitigkeiten um den Prozessvergleich
§ 17Die Rechtsmittel
I.Suspensiv- und Devolutiveffekt
II.Zulässigkeit und Begründetheit eines Rechtsmittels
III.Die Beschwer
IV.Die Rechtsbehelfsbelehrung
V.Der Grundsatz der Meistbegünstigung
VI.Verschlechterungsverbot – Verbot der reformatio in peius
VII.Anschlussrechtsmittel
VIII.Rechtsmittelverzicht und Rechtsmittelrücknahme
IX.Die Berufung
1.Zulässigkeit der Berufung
2.Begründetheit und Entscheidung über die Berufung
X.Die Revision
1.Zulässigkeit der Revision
2.Begründetheit und Entscheidung über die Revision
3.Sprungrevision
XI.Die Beschwerde
1.Sofortige Beschwerde
2.Rechtsbeschwerde
3.Außerordentliche Beschwerde
§ 18Die Rechtskraft
I.Rechtskraftfähige Entscheidungen
II.Die Wirkungen der Rechtskraft. 1.Die formelle Rechtskraft
2.Die materielle Rechtskraft
III.Möglichkeiten der Durchbrechung der Rechtskraft
1.Abänderungsklage
2.Wiederaufnahme des Verfahrens
3.Klage aus § 826 BGB
§ 19Besondere Verfahrensarten. I.Das Verfahren vor den Amtsgerichten
II.Das Mahnverfahren
1.Voraussetzungen für den Erlass eines Mahnbescheids
2.Erlass des Mahnbescheids oder Zurückweisung des Antrags
3.Widerspruch und Übergang in das streitige Verfahren
4.Erlass des Vollstreckungsbescheids
5.Einspruch und Übergang in das streitige Verfahren
III.Der Urkundenprozess
1.Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen des Urkundenprozesses
2.Besonderheiten des Verfahrens im Urkundenprozess
3.Vorbehaltsurteil
4.Nachverfahren
IV.Das Verfahren in Familiensachen
1.Allgemeine Regelungen
2.Einzelne Familiensachen und Sonderregelungen
V.Das schiedsrichterliche Verfahren
1.Vor- und Nachteile eines Schiedsverfahrens und im Schiedsverfahren anwendbares Recht
2.Berührungspunkte zwischen Schiedsverfahren und staatlicher Gerichtsbarkeit
§ 20Prozesskosten und das Verfahren der Prozesskostenhilfe
I.Die Prozesskosten. 1.Die Gerichtskosten
2.Die Anwaltsvergütung
3.Die Aufwendungen der Partei
II.Die Kostentragung und die Kostenverteilung zwischen den Parteien
III.Das Verfahren der Prozesskostenhilfe
Teil 3Prozessuale Zusatzfragen und Lösungen
Fall 1 – Prozessvollmacht und Postulationsfähigkeit
Lösung Fall 1:
Fall 2 – Klageantrag und Klagearten
Lösung Fall 2:
Fall 3 – Stufenklage
Lösung Fall 3:
Fall 4 – Klageerhebung
Lösung Fall 4:
Fall 5 – Wirkungen der Klageerhebung
Lösung Fall 5:
Fall 6 – negative Feststellungsklage
Lösung Fall 6:
Fall 7 – Klage auf künftige Leistung
Lösung Fall 7:
Fall 8 – Klageerweiterung
Lösung Fall 8:
Fall 9 – Klageänderung
Lösung Fall 9:
Fall 10 – Parteiänderung
Lösung Fall 10:
Fall 11 – gerichtliche Zuständigkeit (Mietsachen)
Lösung Fall 11:
Fall 12 – gerichtliche Zuständigkeit (Widerklage)
Lösung Fall 12:
Fall 13 – gerichtliche Zuständigkeit (Erbsachen)
Lösung Fall 13:
Fall 14 – gerichtliche Zuständigkeit (Verweisung)
Lösung Fall 14:
Fall 15 – Prozessfähigkeit
Lösung Fall 15:
Fall 16 – Prozessstandschaft und gesetzliche Vertretung
Lösung Fall 16:
Fall 17 – Prozessstandschaft und Partei kraft Amtes
Lösung Fall 17:
Fall 18 – Postulationsfähigkeit
Lösung Fall 18:
Fall 19 – Postulationsfähigkeit, Unterbrechung
Lösung Fall 19:
Fall 20 – Vorgerichtlicher Einigungsversuch
Lösung Fall 20:
Fall 21 – Beweis
Lösung Fall 21:
Fall 22 – einfache Streitgenossenschaft
Lösung Fall 22:
Fall 23 – notwendige Streitgenossenschaft
Lösung Fall 23:
Fall 24 – Veräußerung des streitbefangenen Gegenstandes
Lösung Fall 24:
Fall 25 – Nebenintervention
Lösung Fall 25:
Fall 26 – Streitverkündung
Lösung Fall 26:
Fall 27 – Prozessvertretung
Lösung Fall 27:
Fall 28 – Einspruch gegen ein Versäumnisurteil
Lösung Fall 28:
Fall 29 – Versäumnisurteil
Lösung Fall 29:
Fall 30 – Anerkenntnis
Lösung Fall 30:
Fall 31 – Erledigung des Rechtsstreits
Lösung Fall 31:
Fall 32 – Mahnverfahren
Lösung Fall 32:
Fall 33 – Familiensachen
Lösung Fall 33:
Fall 34 – Prozesskostenhilfe
Lösung Fall 34:
Fall 35 – Beratungshilfe
Lösung Fall 35:
Teil 4Prüfungsschemata. 717A.Zulässigkeit der Klage
718B.Klageänderung (= Änderung des Streitgegenstands)
719C.Versäumnisurteil (VU) gegen den Beklagten, § 331 ZPO
720D.Versäumnisurteil gegen den Kläger, § 330 ZPO
721E.Übereinstimmende Erledigungserklärung, § 91a ZPO
722F.Einseitige Erledigungserklärung des Klägers (= Klageänderung auf Feststellung des Vorliegens eines erledigenden Ereignisses)
723G.Prozessvergleich
724H.Prozessaufrechnung
725I.Klagerücknahme
726J.Streitverkündung
727K.Einfache Streitgenossenschaft (= mehrere Personen auf Kläger- oder Beklagtenseite/subjektive Klagehäufung)
728L.Notwendige Streitgenossenschaft (= zwingende gemeinschaftliche Klageerhebung mehrerer Parteien oder zwingende einheitliche Sachentscheidung über mehrere Klagen)
Teil 5Definitionen
Stichwortverzeichnis
