Wirtschaftsgeschichte des Kaiserreichs 1871-1918

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Carsten Burhop. Wirtschaftsgeschichte des Kaiserreichs 1871-1918

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UTB 3454

Eine Arbeitsgemeinschaft der Verlage

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Gleichwohl konnten zwei wegweisende politische Entscheidungen Mitte der 1880er Jahre gefällt werden: Der Beginn der deutschen Kolonialpolitik und der Aufbau eines Sozialversicherungssystems.41 Erst die vorgezogenen Reichstagswahlen von 1887 verschafften Bismarck wieder eine stabile Parlamentsmehrheit. Grund für die vorzeitige Auflösung des Reichstags war der Militäretat, der erneut für sieben Jahre bewilligt werden sollte. Da die Militärausgaben den Löwenanteil der Reichsausgaben umfassten, bedeutete die Verabschiedung eines mehrjährigen Militäretats faktisch die Aushebelung des Budgetrechts des Reichstags. Nachdem der Militäretat abgelehnt worden war, löste Bismarck den Reichstag auf und führte gemeinsam mit den rechten Parteien mit Hinweis auf die Revanchegelüste Frankreichs einen Militärwahlkampf. Tatsächlich ergaben die Reichstagswahlen von 1887 eine regierungsfreundliche Mehrheit aus Nationalliberalen, Deutschkonservativen und Freikonservativen.42

Bevor auch dieser Reichstag 1890 vorzeitig aufgelöst wurde, weil die Nationalliberalen der von Bismarck geforderten Verlängerung des Sozialistengesetzes nicht zustimmen wollten, kam es 1888 zum Dreikaiserjahr. Am 9. März 1888 starb der 91-jährige Kaiser Wilhelm I. Sein Nachfolger, der liberale Kaiser Friedrich III., saß nur 99 Tage auf dem Thron und verstarb am 15. Juni 1888 an Kehlkopfkrebs. Auf ihn folgte der dritte und letzte deutsche Kaiser, der erst 29-jährige Wilhelm II.43 Schnell ergaben sich Konflikte zwischen dem jungen Kaiser, der aktiv in die Politik eingreifen wollte, und dem alten Kanzler, der sich an die zurückhaltende Politik von Wilhelm I. gewöhnt hatte. Auf dem Höhepunkt des Konflikts zwischen Kanzler und Kaiser untersagte der Kanzler sogar den preußischen Ministern ohne seine Einwilligung beim Monarchen Immediatvorträge zu halten. Auf der inhaltlichen Ebene vertraten Monarch und Regierungschef vor allem im Bereich der Sozialpolitik unterschiedliche Ziele. Der Kaiser wünschte den Ausbau der Arbeitsschutzgesetzgebung, der Kanzler jedoch die unbefristete Verlängerung des Sozialistengesetzes. Zu bedenken ist dabei, dass der Kanzler keine parlamentarische Mehrheit für seinen Gesetzesentwurf hatte, denn die Nationalliberalen lehnten ihn ab. Der Kaiser seinerseits trug dem Kanzler seine Vorstellungen für die neue Arbeitsschutzgesetzgebung vor und bat um ein milderes Sozialistengesetz. Bismarck lehnte Letzteres ab, bot seinen Rücktritt an und arbeitete Erlasse zur Arbeiterschutzfrage aus. Der Graben zwischen Bismarck und Kaiser Wilhelm II. war jedoch zu tief, um überwunden zu werden. |26◄ ►27| Bismarck reichte sein Rücktrittsgesuch ein und wurde am 20. März 1890 entlassen. 44

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