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Carsten Krumm. Verkehrsunfallflucht
Verkehrsunfallflucht
Autorenverzeichnis
Impressum
Vorwort der Herausgeber
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
I. Erläuterungen zur Neuauflage 2018
II. Zum Thema und zu den Motiven des Täters
Anmerkungen
III. § 142 StGB – Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
IV. § 69 StGB – Entziehung der Fahrerlaubnis
V. § 44 StGB n.F.[1] – Fahrverbot
Anmerkungen
VI. § 111a StPO – Vorläufige Fahrerlaubnis-Entziehung
VII. § 34 StVO – Unfall
Teil 1 Verteidigungsstrategien zur Vermeidung von Anklage und Verurteilung
1. Information des/der Mandanten/in
2. Checkliste zur Erforschung des Sachverhalts und Strategien zur Schadenregulierung/Schadenreduzierung durch den/die Mandanten/in
3. Entscheidung über das Aussageverhalten des/der Mandanten/in
4. Schweigen der Angehörigen
5. Der Zeugenfragebogen bzw. die Aufforderung gegenüber dem/der Halter/in des Fahrzeugs bei der Polizei zu erscheinen und die Bedeutung des § 163 StPO
6. Verhalten gegenüber der eigenen Kfz-Haftpflichtversicherung[26]
7. Fragen zur Vollkaskoversicherung
8. Fragen zur Rechtsschutzversicherung
9. Fragen zur Vergütungsvereinbarung zwischen Verteidigung und Mandant/in
Anmerkungen
II. Vorläufiger Verlust des Führerscheins, die richtigen Rechtsbehelfe
Anmerkungen
III. Maßnahmen gegen einen Gerichtsbeschluss über die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis gem. § 111a StPO
Anmerkungen
IV. Akteneinsicht und zweites Gespräch der Verteidigung mit dem/der Mandanten/in
Anmerkungen
V. Kontaktaufnahme der Verteidigung mit der Staatsanwaltschaft; Anfertigung einer Verteidigungsschrift (auch „Schutzschrift“ oder „Einlassung“)
Anmerkungen
VI. Strategie bei möglichen führerscheinverwaltungsrechtliche Folgen der Fahrerlaubnis-Behörde nach Beendigung des Strafverfahrens
VII. Mögliche kfz-versicherungsvertraglichen Folgen nach Beendigung des Strafverfahrens, Regress der eigenen Kfz-Haftpflichtversicherung gegen den/die Mandaten/in[1]
Anmerkungen
VIII. Verteidigung älterer Verkehrsteilnehmer
Anmerkungen
IX. Frühzeitiges Einschalten eines Sachverständigen durch die Verteidigung
1. Wann besteht Veranlassung, einen Sachverständigen einzuschalten?
2. Beweisantrag oder Sachverständigengutachten im Auftrag der Verteidigung („Privatgutachten“) und Selbstladungsrecht der Verteidigung gemäß §§ 220, 38 StPO
3. Was ist bei Beauftragung eines Sachverständigengutachtens im Auftrag der Verteidigung („Privatgutachten“) beachten?
Anmerkungen
X. Wahlgegenüberstellung/Wahllichtbildvorlage/Wiedererkennen
Anmerkungen
Teil 2 Verteidigungsstrategien im Hinblick auf die einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 142 StGB
Anmerkungen
I. Unfall im öffentlichen Straßenverkehr
1. Unfall
2. Öffentlicher Verkehrsraum
a) Beispiele für öffentlichen Verkehrsraum
b) Beispiele für nicht-öffentlichen Verkehrsraum
c) „Zusammenhang“ mit dem öffentlichen Verkehr
d) Unbeachtliche „Bagatellunfälle“
Anmerkungen
II. Unfallbeteiligter
Anmerkungen
III. Feststellungsberechtigter
Anmerkungen
IV. Feststellungen
Anmerkungen
V. Falsche Angaben
Anmerkungen
VI. Alkoholkonsum
Anmerkungen
VII. Feststellungen durch andere Personen („Dritte“)
Anmerkungen
VIII. Wartepflicht und Wartedauer
Anmerkungen
IX. Unerlaubtes „Sich-Entfernen“ vom Unfallort
Anmerkungen
1. Rückkehr nach sofortiger Flucht
2. „Nachträgliche“ Feststellungen (Abs. 2)
3. Unverzügliche Feststellungen (Abs. 2)
4. Tätige Reue (Abs. 4)
Anmerkungen
1. (Tatbestandsausschließender) Verzicht des Feststellungsberechtigten auf Feststellungen am Unfallort
2. Rechtfertigungsgrund der – auch mutmaßlichen – Einwilligung zum Sich-Entfernen vom Unfallort
Anmerkungen
1. Wille des Unfallbeteiligten zur Ortsveränderung
2. Bedingter Vorsatz oder Fahrlässigkeit?
3. Vorsatz hinsichtlich sämtlicher Tatbestandsmerkmale
4. Besonderheiten bei Alkoholkonsum
Anmerkungen
XIII. Irrtumsfragen
1. Tatbestandsirrtum
2. Verbotsirrtum
Anmerkungen
XIV. Strafmilderung
Anmerkungen
XV. Konkurrenzen/Tatbegriff/Rechtskraft
Anmerkungen
XVI. Fahrerlaubnisentziehung oder Fahrverbot
1. Die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen
2. Grenzwert für Fahrerlaubnisentziehung („bedeutender“ Fremdsachschaden oder Personenverletzung)
a) Sonderfall: Wirtschaftlicher Totalschaden
b) Subjektive Seite des Regeltatbestands
aa) „Wissen“ um die Unfall-Folgen
(1) Dolus directus 2. Grades
(2) Anforderungen an das tatrichterliche Urteil
(3) „Grenzbereichsschäden“
(4) Täterhorizont/Beweisfragen
bb) Vorwerfbares „Nicht-Wissen“
(1) Vorsatz-/Fahrlässigkeitskombination
(2) Grenzbereiche von Vorsatz und Fahrlässigkeit
(3) „Modifizierte“ Fahrlässigkeit
(a) Erkennbarkeit
(b) Objektive Erkennbarkeit
(c) Subjektive Erkennbarkeit
(d) Beispielsfall
(e) Irrtumsfragen
cc) Bedeutender Schaden nach dem Vorstellungsbild des Betroffenen
dd) Aufklärungsansätze/Verteidigungshinweise
3. Entfallen der Indizwirkung
4. Statt Fahrerlaubnisentziehung Fahrverbot?
Anmerkungen
Teil 3 Pflichten des Unfallbeteiligten nach § 34 StVO
Anmerkungen
Teil 4 Verteidigung in den Rechtsmittel-Instanzen
Anmerkungen
I. Ziele einer Berufung
Anmerkungen
II. Die Sprungrevision gemäß § 335 StPO als ernsthafte Alternative zur Berufung
Anmerkungen
Teil 5 Schulung, Nachschulung, Therapie, Verkehrs-Therapie usw. als Strategie zur Einstellung des Verfahrens, zwecks Wegfall oder Reduzierung der Dauer von Entzug der Fahrerlaubnis und Fahrverbot
Anmerkungen
Teil 6 Verkehrsunfallflucht und das Fahreignungsregister
Anmerkungen
Teil 7 Verkehrsunfallflucht im Ausland
I. Einleitung
Anmerkungen
II. Musterregelung zum Verhalten bei Unfällen (Wiener Weltabkommen von 1968)
Anmerkungen
Teil 8 Auswirkungen einer im Ausland begangenen Unfallflucht in Deutschland
I. Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts
Anmerkungen
II. Rechtshilfeverkehr in Strafsachen
Anmerkungen
III. Vollstreckungshilfe
1. Europäisches Vollstreckungshilfe-Übereinkommen in Strafsachen
2. Deutsch-österreichischer Rechtshilfevertrag
3. Deutsch-schweizerischer Polizeivertrag
4. Schengener Übereinkommen über Geldbußenvollstreckung
5. EU-Rahmenbeschluss zu Geldbußen-Vollstreckung
Anmerkungen
IV. Europäischer Haftbefehl
Anmerkungen
V. Eintragung in das deutsche Bundeszentralregister
Anmerkungen
VI. Eintragung in das deutsche Fahreignungsregister
Anmerkungen
VII. Führerscheinmaßnahmen im Ausland
Anmerkungen
VIII. Regulierung von Schadenersatzansprüchen nach einer Verkehrsunfallflucht im Ausland
Anmerkungen
Teil 9 Übersicht zur Rechtslage in einzelnen Ländern
Anmerkungen
1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall
2. Unfallflucht
a) Eintrittspflicht
b) Anschrift
Anmerkungen
1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall
2. Unfallflucht
a) Eintrittspflicht
b) Anschrift
Anmerkungen
1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall
2. Unfallflucht
a) Eintrittspflicht
b) Anschrift
Anmerkungen
1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall
2. Unfallflucht
a) Eintrittspflicht
b) Anschrift
Anmerkungen
1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall
2. Unfallflucht
a) Eintrittspflicht
b) Anschrift
Anmerkungen
1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall
2. Unfallflucht
a) Eintrittspflicht
b) Anschrift
Anmerkungen
1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall
2. Unfallflucht
a) Eintrittspflicht
b) Anschrift
Anmerkungen
1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall
2. Unfallflucht
a) Eintrittspflicht
b) Anschrift
Anmerkungen
1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall
2. Unfallflucht
a) Eintrittspflicht
b) Anschrift
Anmerkungen
1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall
2. Unfallflucht
a) Eintrittspflicht
b) Anschrift
Anmerkungen
1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall
2. Unfallflucht
a) Eintrittspflicht
b) Anschrift
Anmerkungen
1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall
2. Unfallflucht
a) Eintrittspflicht
b) Anschrift
Anmerkungen
Teil 10 Muster von Anträgen bzw. sonstigen Schreiben der Verteidigung, Anschreiben für den/die Mandanten/in
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
