Grundeinkommen von A bis Z

Grundeinkommen von A bis Z
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"Grundeinkommen von A bis Z" ist eine verständlich geschriebene Vertiefung und ein Argumentarium für die Diskussion um eine für viele irritierende Idee. Es nimmt sich die wichtigsten Fragen und Einwände für und gegen das Grundeinkommen vor: Wer arbeitet dann noch? Wer soll das bezahlen? Ist das gerecht, wenn man auch ohne Arbeit genug zum Leben hat? Ist das eine Lohnkostensubvention für private Unternehmen? Kommen dann mehr Migranten? Was ist der Wert, was die Zukunft der Arbeit?
Neben den wichtigsten Fragen mit ihrem Dafür und Dawider erzählen die Autoren auch die Geschichte dieser Idee und gehen gründlich auf die Frage der Finanzierung ein.

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Christian Müller. Grundeinkommen von A bis Z

Das bedingungslose Grundeinkommen auf ­einen Blick. Die Idee

Wer bekommt es?

Wie hoch soll der Betrag sein?

Spielregeln des bedingungslosen Grundeinkommens

Voraussetzungen für ein bedingungsloses Grundeinkommen

Das bedingungslose ­Grundeinkommen. Eine Einführung

Anreize. Das bedingungslose Grundeinkommen setzt falsche ­Anreize, heißt es oft. Und zwar den Anreiz, kein Geld zu verdienen. Weil man schon ein Grundeinkommen hat. Kein Geld zu verdienen wird gleichgesetzt damit, nicht zu arbeiten. Ein bedingungsloses Einkommen, heißt es, setzt also den Anreiz, nicht zu arbeiten. Doch das bedingungslose Grundeinkommen ist kein Preis für die Arbeit. Die mathematischen Formeln der Spieltheorie – Kooperation nur, wenn es den eigenen egoistischen Zwecken dient – stößt beim Thema Arbeit an Grenzen

Arbeitsplätze. Es gibt zwei gute Nachrichten: Erstens werden uns laut ­verschiedener Prognosen in den nächsten zwei Dekaden ­Maschinen und Computer bis zur Hälfte der heutigen Jobs abnehmen. Zweitens wird es genug zu tun geben für alle: vor ­allem Arbeiten, die Persönlichkeit verlangen und individuell Sinn stiften. Das Grundeinkommen wäre nüchtern betrachtet die Basis der kommenden ­Leistungsgesellschaft

Aufmerksamkeit. Ökonomie ist die Lehre vom Umgang mit knappen Gütern. Früher war es der Boden für die Nahrungsmitteler­zeugung, Kohle zur Dampferzeugung als Maschinenantrieb und Finanzkapital für Investitionen in Infrastruktur, Handel und Produktion. Im Zeitalter des materiellen Über­flusses ist heute die Aufmerksamkeit der Konsumenten das ­knappe – und deshalb kostbare – Wirtschaftsgut

Bedingungslosigkeit. Bedingungslos ist eigentlich ein intimer Begriff. ­Dies macht es nicht einfach, ihn mit einem alltäglichen ­Einkommen in Verbindung zu bringen. ­Während die einen ­glauben, dass die Grundlagen des Lebens bedingungslos zur Verfügung stehen, sagen andere, dass es dieses Phänomen in der Realität gar nicht gäbe

Praxis der Bedingungslosigkeit

Ein Recht auf das Bedingungslose?

Care-Arbeit. Das bedingungslose Grundeinkommen polarisiert ­Feministinnen und Gleichstellungsbefürworter: Die einen fürchten das Grundeinkommen als Quasilohn der Care-Arbeit und verbinden damit die Rückkehr ­zu alten ­Rollenbildern. Die anderen sehen das Grundeinkommen als Fortschritt auf dem Weg zur Gleichstellung. Dabei wird übersehen, dass ein Grundeinkommen keine ­Lösung für irgendein bestimmtes Problem ist

Rückschritt in Sachen Gleichberechtigung?

Eine «Herdprämie»?

Das Dilemma der Bezahlung

Demokratie. Für die Schweiz ist direkte Demokratie ein Teil der Identität. Und sie ist Voraussetzung zur Einführung des bedingungs­losen Grundeinkommens – weil es im Grunde ­dieselbe Idee ist. Die direkte Demokratie setzt Eigen­verantwortung voraus und ist gleichzeitig die Form, die sie stärkt: Weil die Freiheit gegeben ist und jeder als Teilnehmer ­Verantwortung trägt und ernst genommen wird. ­Bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz wäre eine weitere Pioniertat in Sachen Demokratie

Demokratisches Grundeinkommen

Kleine Geschichte der Schweizer Demokratie

Elitär. Wenn die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens eine elitäre ist, dann ist es das allgemeine Stimm- und ­Wahlrecht auch. Nur haben wir uns daran gewöhnt. ­Überheblich ist es vielleicht eher, über andere bestimmen zu wollen mit dem Hebel des materiellen Existenzdrucks

Emanzipation. In der Entwicklung aus der Gruppenversorgung und der Selbstversorgung heraus ist Erwerbsarbeit Individuali­sierung und Emanzipation. Erwerbsarbeit ist die Voraussetzung für umfängliche Arbeitsteilung und Spezialisierung. Mit dem ­bedingungslosen Grundeinkommen geht die ­Emanzipation einen Schritt weiter. Es lässt einen die Frage nach der ­eigenen Leistung noch selbstbestimmter stellen und ermöglicht mehr Individualität in der Arbeit

Finanzierung. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist finanzierbar, weil es sich nicht um eine zusätzliche Geldsumme handelt. Was als Grundeinkommen ausgezahlt wird, stellt andere ­Einkommen von der Aufgabe der Existenzsicherung frei. Die Höhe eines Grundeinkommens kann in anderen Einkommen entfallen. Die Finanzierung ist eine Frage der Umwandlung und des Transfers, denn der Betrag des Grundeinkommens ist heute in den verschiedenen Einkommen enthalten. Wenn jemand monatlich 6000 Franken verdient, dann ist ein Teil davon zur unabdingbaren Existenzsicherung, der darüber hinausgehende Teil erhöht den Lebensstandard. Neu soll der Teil zur Existenzsicherung jedem bedingungslos über­wiesen werden, den anderen Teil verdient er oder sie als klassischen Lohn. Finanzmechanik

Preis

Das Prinzip der Finanzierung

Finanzdynamiken

Steuern

Einkommenssteuer

Reichensteuer

Konsumsteuer

Finanztransaktionssteuer

Ressourcensteuer

Steuerfreibetrag

Außenhandel

Zahlenbeispiele

Dynamische Zahlenbeispiele

Heute 2300

Heute 9500

Gesamtrechnung Erwerbseinkommen und Grundeinkommen

Missverständnisse und Bedenken

Folgen für Unternehmen

Weniger Lohn?

Gegenargumente. Das bedingungslose Grundeinkommen polarisiert. Viele Gegenargumente werden angeführt. In diesem Abschnitt kommen Kritiker zu Wort. Anschliessend werden diese Gegenargumente besprochen

Einige allgemeine Bemerkungen zu den Gegenargumenten

Geschichte. Mit einer Utopie fängt vieles an. Was sich im Laufe der ­Geschichte durchsetzt, wird zur Selbstverständlichkeit. ­Fliegen war eine Utopie. Und eine Kutsche ohne Pferde war eine Utopie. Gleiche Rechte für jeden war eine Utopie. ­Direkte Demokratie ist vielerorts noch immer eine Utopie. Erst hält man Utopien für überflüssig, später machen sie anderes überflüssig: Zum Beispiel der Buchdruck machte das Abschreiben von Büchern überflüssig, und die ­Elektro­mobilität wird wahrscheinlich Benzinautos überflüssig ­machen. Wie war das damals, Oma, als ihr noch kein ­bedingungsloses Grundeinkommen hattet? Thomas Morus

Jean Calvin

Thomas Paine

Thomas Spence

Das Speenhamland-System

Kommunismus

Kloster

Arbeitsbegriffe

Otto von Bismarck

Negative Einkommenssteuer

Alaska Permanent Fund

20. Jahrhundert

21. Jahrhundert

Zum Schluss

Gold. Das bedingungslose Grundeinkommen kann man aus vielen verschiedenen Blickwinkeln betrachten. Hier folgt ein persönlicher Exkurs von Enno Schmidt darüber, wie sich unser Bild von Arbeit über die Zeit gewandelt hat. In der Kunst zeigt sich, was auch in Teilen der Gesellschaft als Realitäts­empfinden und Bewusst­seinswandel lebt. So war es, als der Goldgrund aus der Malerei verschwand. Eine frühere Existenzauffassung verging und eine neue setzte sich durch, die sich stärker am Individuum orientierte. Damit wurde das Arbeiten zum Wert und Mittel der Existenzberechtigung

Idee. Die Auseinandersetzung mit der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist schon Teil der Einführung. Die ­Diskussionen darüber sind gleichzeitig Voraussetzung, die den Boden bereiten und einen Konsens herstellen, wie ein ­bedingungsloses Grundeinkommen aussehen soll

Jugend. Die Jugend ist eine delikate Lebensphase: Einerseits ist sie das große Ausprobieren, andererseits die Zeit der ­Berufsausbildung. Wenn sich die Arbeitswelt verändert, ­könnte das auch Einfluss auf Erziehung und Bildung haben mit früherer Einbindung und Emanzipation. Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann Entspannung bringen für Eltern und Lehrer: Weg von der Sorge, was Jugendliche werden sollen, hin zur Freude und dem Staunen, was sie mitbringen

Kommunismus. Immer wieder fällt das Wort Kommunismus in der Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen. Ist ein ­bedingungsloses Grundeinkommen Kommunismus? Eher das Gegenteil, nämlich eine Grundlage, dank der sich die Vielfalt der Menschen entfalten kann

Kreativität. Wenn der Mensch ein freies und verantwortliches Wesen ist, braucht er auch ein gewisses Maß an Entscheidungsspielraum. Und wer in der Verantwortung ist, möchte das ­Bestehende immer noch mal etwas besser machen. Dies ist ein kreativer Prozess, der über die enge Sichtweise als nur künstlerische Tätigkeit hinausgeht. Das bedingungs­lose Grundeinkommen ist ein Einkommen, das diesem Anteil an Freiheit und Kultur bei jedem Menschen ­entgegen kommt. Ein Kultureinkommen

Leistung. Leistung muss sich lohnen. Dagegen sagt das Grundein­kommen nichts. Die leistungsbezogene Arbeit bleibt, wie sie ist. Für Geld viel zu leisten oder für hohe Leistung viel Geld zu bekommen, bleibt unverändert. Aber kann in unserer hoch arbeitsteiligen Wirtschaft genau bestimmt ­werden, wer ­welchen Beitrag zur Wertschöpfung geleistet hat?

Liberal. Liberal, soweit es mit Freiheitlichkeit zusammenhängt, steht für die Entfaltungsmöglichkeit der Leistung jedes ­Einzelnen. Das Liberale kann selbst zur Unterdrückung werden, wenn es nur eine bestimmte Art von Leistung meint

Menschenbild. Mit ihren zahlreichen Argumenten und Prognosen basiert die Diskussion um ein Grundeinkommen immer auch auf einem eigenen Verständnis vom Menschenbild. Dieses Kapitel ist ein persönlicher Exkurs von Enno Schmidt

Menschenrechte. Menschenrechte werden über demokratische Verfahren legitimiert. Von außen können sie nicht aufgezwungen werden. Die beiden Elemente Demokratie und Menschen­rechte bedingen sich gegenseitig. Und diese beiden führen auch zur Bedingungslosigkeit im Grund­einkommen. Nicht um eine Grundversorgung geht es. Das Neue am Grundeinkommen ist, dass die ­Bedingungslosigkeit einen Platz hat. Das knüpft an die ­Menschenrechte an

Migration. Kommen dann noch mehr Ausländer? Die Frage der Migration wird nicht mit geschlossenen Grenzen zu ­beantworten sein – aber auch nicht mit Grenzenlosigkeit, ob mit oder ohne Grundeinkommen. Das bedingungslose ­Grundeinkommen setzt die bestehenden Migrationsgesetze nicht außer Kraft. Es kann durch seine Auswirkung auf die Lohnhöhe einen bremsenden Einfluss auf die Migration ­haben. Das Grundeinkommen kann dem Staat mehr ­Möglichkeiten der Steuerung geben

Migration und Sozialstaat

Zum Beispiel die Schweiz

Negative Einkommenssteuer. In den 1960er-Jahren schlug der Wirtschaftsnobel-preisträger Milton Friedman zur Armutsbekämpfung eine negative Einkommenssteuer vor. Bei dieser soll ­fehlendes Einkommen unter einem gewissen Mindesteinkommen zu 50 % als staatliche Steuergutschrift ausbezahlt werden. Einkommen über dem Mindesteinkommensbetrag sollen zu 50 % besteuert werden. Das verwandte ­«demogrant»-Modell von Nobelpreisträger James Tobin ist der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens schon ­näher, da es unabhängig von der individuellen Einkommens­situation auf einem fix ausbezahlten Beitrag aufbaut

Nichts tun. Nichts tun kann eine wichtige Entspannung sein. Immer etwas tun kann auch ein Weglaufen sein. Oder eine Angst vor dem Aufwachen. Man spricht auch von der ­hektischen Stagnation. Würden zu viele mit einem ­bedingungslosen Grundeinkommen einfach nichts tun?

Ökonomie. Viele Bereiche des Lebens sind nach ökonomischer Maxime organisiert. Das ist oft sinnvoll und hat zu Wohlstand und Freiheit geführt. Nicht überall ist aber die Frage nach dem wirtschaftlichen Profit das «gewinnbringende» Kriterium. Ein bedingungsloses Grundeinkommen stellt den Menschen über den ökonomischen Nutzen. Dies könnte dazu beitragen, das Übergewicht der Ökonomie zu reduzieren, indem es die individuelle Existenzberechtigung aus dem Spiel des ökonomischen Wettbewerbs nimmt

Originalton. Am 23. September 2015 debattierte das Schweizer ­Parlament, der Nationalrat, und am 17. Dezember 2015 der Ständerat, die Kleine Kammer, über das bedingungslose Grundeinkommen. Im Folgenden werden einige Stimmen der Parlamentarier ohne Namensnennung im ­Originalton wiedergegeben. Es gibt einen Eindruck, wie ­Politiker heute die Idee Grundeinkommen sehen

Pilotprojekte. In Indien, Namibia, Kanada und in den USA wurde das ­bedingungslose Grundeinkommen bereits getestet. Auch wenn die Erkenntnisse für europäische Verhältnisse ­beschränkte Geltung haben, sind sie aufschlussreich. Immerhin ließ sich nachweisen, dass die Menschen mit einem Grundeinkommen vermehrt initiativ wurden und am besten wussten, was für sie gut ist. USA und Kanada

Namibia

Indien

Kritik an Pilotprojekten

Produktion. Würde mit der Einführung des bedingungslosen ­Grund­einkommens die Produktion von notwendigen Gütern ­einbrechen? Das hängt einerseits vom Engagement der Menschen ab. Anderseits ist ein Mehr an Produktion nicht in jedem Fall sinnvoll für die Entwicklung von Wohlstand und Lebensqualität. Es könnte auch sein, dass dank Grundeinkommen die Produktion in gewissen Bereichen erst möglich wird

Prostitution. Exemplarisch herausgegriffen ist das Arbeitsfeld der ­Prostitution ein prägnantes Beispiel für mögliche ­Veränderungen dank eines bedingungslosen Grundeinkommens. Dazu ein Gespräch mit Mira M. Mah, ­Repräsentantin der Koalition zur Beendigung der Prostitution aus Vancouver

Sozialleistungen. Das bedingungslose Grundeinkommen ist etwas anderes als Sozialleistungen. Es will sie nicht abschaffen und nicht zu Einsparungen führen. Es ist weder neoliberal noch sozialistisch. Es ist nur ein Grundeinkommen, das jedem zustehen soll. Daraus folgt, dass Sozialleistungen bis zur Höhe des Grundeinkommens überflüssig werden. Daraus kann nicht folgen, dass Sozialleistungen über den Grundeinkommensbetrag hinaus gestrichen werden. Sie sind ja notwendig

Sozial- und Lebenshilfe

Weltweit. Weltweit erhält das bedingungslose Grundeinkommen immer mehr Aufmerksamkeit. Nachdruck in die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen bringt die zu erwartende Auswirkung der Digitalisierung auf die Arbeitsplätze. Auf dem Weltwirtschaftsforum 2016 in Davos war das bedingungslose Grundeinkommen ein zentrales Thema. In Finnland und Kanada wollen die Regierungen ein Grundeinkommen einführen. In den Niederlanden erar­beiten Städte und Gemeinden Konzepte für die regionale Einführung. Kanada

Niederlande

Finnland

China

USA

Europäische Union

Frankreich

Großbritannien

Irland

Spanien

Deutschland

GiveDirectly

Namibia

Indien

Brasilien

Mongolei

Südkorea

Wertschöpfung. Der Begriff Wertschöpfung bezeichnet den Bearbeitungsvorgang eines Produktes von den Naturgrund­lagen, den Rohstoffen, bis zum fertigen Produkt und dem Kauf durch den Konsumenten. Das ist der Vorgang, wie etwas entsteht – und was schließlich einen Preis hat. Bezogen auf das Grundeinkommen heißt das, dass mit dem bedingungslosen Grundeinkommen die gesamte gesell­schaftliche Wertschöpfung mit Einkommen versehen wird

Generation Y. Egal ob die «Generation Y» eine wissenschaftliche ­Beschreibung der jungen Menschen oder lediglich eine ­subjektive Beobachtung einiger Publizisten ist: Fest steht, dass die Denk- und Arbeitsmuster aus dem Zeitalter der Industrialisierung langsam von individuellen ­Lebensentwürfen abgelöst werden. Das bedingungslose Grundeinkommen passt gut dazu

Zuletzt. Ist das Grundeinkommen erst einmal für alle eine ­bedingungslose Einkommensbasis, wird es sehr bald zur ­Gewohnheit werden. Es wird genauso sein wie mit vielen anderen Veränderungen, die zuvor kaum denkbar schienen und nach der Umsetzung zur Normalität wurden. Die Verhältnisse ordnen sich neu und stimmen wie zuvor, nur besser und einen Schritt weiter – als neue ­Ausgangsbasis für weitere Veränderungen

Anhang. Vorstudie. Potential bedingungsloses Grundeinkommen

Zusammenfassung

Die Umstände

Die Potentiale im Detail

Verwaltung

Psychische Gesundheit

Körperliche Gesundheit

Fachkräftemangel

Arbeitsproduktivität

Konsumplus

Einkommensgleichheit

Unternehmensgründung

Weitere Potentiale

Abschliessende Überlegungen

Bibliographie

Anmerkungen

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Über dieses Buch

«Grundeinkommen von A bis Z» ist eine verständlich geschriebene Vertiefung und ein Argumentarium für die Diskussion um eine für viele irritierende Idee. Es nimmt sich die wichtigsten Fragen und Einwände für und gegen das Grundeinkommen vor: Wer arbeitet dann noch? Wer soll das bezahlen? Ist das gerecht, wenn man auch ohne Arbeit genug zum Leben hat? Ist das eine Lohnkostensubvention für private Unternehmen? Kommen dann mehr Migranten? Was ist der Wert, was die Zukunft der Arbeit?

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Eine weitere wichtige Frage ist die, ob die Leistungsgesellschaft einbrechen würde und mit einer bedingungslos gesicherten Lebensbasis viele nicht mehr zur Arbeit zu bewegen wären. Die Antwort auf diese Frage wird jedem Einzelnen zu überlassen sein.

Wie wäre das bei Ihnen?

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