Gewalt durch Gruppen

Gewalt durch Gruppen
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Immer wieder Übergriffe, Randale und Gewalt durch Gruppen in aller Öffentlichkeit – an Silvester, rund um Fußballspiele und bei Demonstrationen. Was ist los in Deutschland? Steht der gesellschaftliche Zusammenhalt in Frage, steht die Polizei vor nahezu unlösbaren Problemen bei der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit? Wie kam es in der Silvesternacht 2015 in Köln zu massenhaft durch zahlreiche Gruppen junger Männer verübten Eigentumsdelikten und sexuellen Übergriffen, die die Republik verändert haben? Mehr als 1600 Straftaten wurden angezeigt. Warum konnte die Polizei sie nicht verhindern? Nahezu wöchentlich sehen wir in den Fernsehübertragungen zu Fußballspielen Bengalofeuer, Ausschreitungen und Gewalt rivalisierender «Fangruppen», auch ihre gewollte Konfrontation mit Ordnungsdiensten und der Polizei. Feindbilder polarisieren und die Gewaltbereitschaft ist gewachsen – auch die Dauerbelastung für die Polizei durch Einsätze. Wie reagieren Vereine, Sicherheitskräfte und Netzwerkpartner auf die Gewaltentwicklung? Zeigen ihre Anstrengungen Wirkung? Greifen polizeiliche Maßnahmen? Was kann, was muss besser werden? 50 Jahre nach den «Studentenunruhen» machen heute Gewaltexzesse etwa anlässlich des G-20-Gipfels in Hamburg, bei «Rechts-/Links»-Konfrontationen oder das gewalttätige Vorgehen von «Aktivisten» aller Art gegen die Polizei Schlagzeilen. Führt ein wachsendes gesellschaftliches Konfliktpotential zu mehr Gewalt in der demokratisch legitimierten Auseinandersetzung? Welche Wirkungen haben Maßnahmen und Auftreten der Polizei? In welche «Gewaltfallen» kann sie geraten? Die Autoren dieses Lehr- und Studienbriefs reflektieren auf der Grundlage polizeilicher Erfahrung und Datenlagen sowie vor dem Hintergrund sozialwissenschaftlicher Befunde und einer fortschreitenden Rechtsentwicklung praxisbezogen die Ursachen und Entwicklungen des jeweils von ihnen behandelten Phänomens. Sie zeigen gesellschaftliche und polizeiliche Handlungsansätze auf und setzen sich mit deren Wirksamkeit oder Wirkungen auseinander. In ihren Beiträgen geben sie Antworten auf die aufgeworfenen Fragen, die für die polizeiliche Ausbildung und Praxis in Gefahrenabwehr und Strafverfolgung hohe Aktualität und Relevanz besitzen.

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Detlef Averdiek-Gröner. Gewalt durch Gruppen

Lehr- und Studienbriefe Kriminalistik / Kriminologie

Band 24 Gewalt durch Gruppen

Vorwort der Herausgeber

Inhaltsverzeichnis

1Die Dynamik von Gewalt durch Gruppen am Beispiel der Kölner Silvesternächte

1.1Die Kölner Silvesternacht 2015/2016

1.1.1Ereignisse in der Nacht2

1.1.2Polizeiliche Bearbeitung im Rahmen der EG Neujahr

1.1.3Aufarbeitung im Rahmen des Untersuchungsausschusses

1.1.4Folgerungen für Polizei, Kommune und Politik

1.2Die Kölner Silvesternacht 2016/2017. 1.2.1Ereignisse in der Nacht

1.2.2Polizeiliche Bearbeitung im Rahmen der AG Silvester7

1.2.2.1Ziele der Arbeitsgruppe

1.2.2.2Wesentliche Ergebnisse und deren Bewertung

1.2.2.3Befragungen im Rahmen der AG Silvester

1.2.2.3.1Expertenbefragung

1.2.2.3.2Befragung der Besucher

1.2.2.4Fazit aus der AG Silvester

1.2.2.5Symposium „Silvester 2017“

1.2.3Schlussfolgerungen für die Einsatzvorbereitung Silvester 2017

1.3Die Kölner Silvesternacht 2017/2018

1.4Fazit

Literaturverzeichnis

2Fußball und Gewalt. 2.1Das Phänomen in der Entwicklung

2.1.1Gewalt und Sicherheit in den Stadien

2.1.2Nationales Konzept Sport und Sicherheit 1993

2.1.3Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze der Polizei

2.1.4Akteure und Formen der Gewalt im Wandel

2.1.5Nationales Konzept Sport und Sicherheit 2012

2.1.6Fanarbeit der Vereine und Ligen

2.1.7Feindbild Liga und Feindbild Polizei

2.2Polizeiliches Lagebild. 2.2.1Allgemeines

2.2.2Störerlage

2.2.3Sicherheitslage. 2.2.3.1Verletzte Personen

2.2.3.2Strafverfahren

2.2.3.3Freiheitsentziehende/-beschränkende Maßnahmen und polizeilich sichergestellte/beschlagnahmte Gegenstände

2.2.3.4Tatorte

2.2.3.5Störungen auf Reisewegen

2.2.3.6Drittortauseinandersetzungen

2.2.4Personelle Belastung der Polizeibehörden

2.3Polizeiliches Handeln. 2.3.1Leitlinien und Ziele

2.3.2Gefahrenabwehrende Maßnahmen im Vorfeld. 2.3.2.1Datei „Gewalttäter Sport“

2.3.2.2Arbeitsdatei „Szenekundige Beamte“

2.3.2.3Intensivtäter Gewalt und Sport

2.3.2.4Gefährderansprachen und -anschreiben

2.3.2.5Meldeaufflagen

2.3.2.6Aufenthaltsverbote

2.3.2.7Verwaltungsrechtlicher Entzug der Fahrerlaubnis

2.3.3Einsatzmaßnahmen. 2.3.3.1Allgemeines

2.3.3.2Begleitung und einschließende Begleitung

2.3.3.3Fan- und Bannermärsche

2.3.3.4Vermummung und Pyrotechnik

2.3.3.5Bildaufnahmen und Videografie

2.4Handeln der Netzwerkpartner. 2.4.1Dialog und Kommunikation

2.4.2Stadionverbote

2.4.3Beförderungsverbote

2.4.4Alkoholverbot

2.4.5Kartenkontingentierung

2.5Unterschiedliche Standards in Europa

Literaturverzeichnis

Anlage 1

Anlage 2. Lagebild Fußball

Gewaltbereite Störer der Kategorie B

Gewaltsuchende Störer der Kategorie C

Verletzte Polizeibeamte 1.– 3. Liga

Pyrotechnik

Öffentlicher Personenverkehr

3Gewalt bei Demonstrationen

3.1Erkenntnisquellen zu Art und Ausmaß der Gewalt bei Demonstrationen

3.1.1Polizeiliche Kriminalstatistik und Verfassungsschutzberichte

3.1.2Polizeiliches Erfahrungswissen

3.1.3Wissenschaftliche Studien

3.2Entstehung von Gewalt bei Demonstrationen

3.2.1Geplante Gewaltaktionen

3.2.2Situative Gewaltaktionen

3.2.2.1Gewaltfalle „Verbotene Symbole“

3.2.2.2Gewaltfalle „Sitzblockade“

3.2.2.3Gewaltfalle „Vermummung“

3.3Zielrichtungen der Gewalt bei Demonstrationen

3.3.1Gewalt gegen Protestadressaten

3.3.2Gewalt gegen Meinungsgegner

3.3.2.1Gewalt im Rahmen von Gegendemonstrationen

3.3.2.2Gewalt gegen Meinungsgegner innerhalb einer Demonstration

3.3.2.3Gewalt gegen Meinungsgegner durch Angriffe von außen

3.3.3Gewaltaktionen außerhalb einer konkreten Demonstration

3.3.4Ausweitung von Gewaltaktionen zu „Riots“

3.4Sozialwissenschaftliche Befunde zu Eskalations- und Deeskalationsbedingungen bei Demonstrationen

3.4.1Binnenstrukturen von (Groß-)Demonstrationen

3.4.2Wechselseitige Selbst- und Fremdbilder von Demonstranten und Polizisten

3.4.3Situative Einflussfaktoren auf die Stimmungslage von Demonstranten und Polizisten

3.4.4Gewaltfördernde Einflussfaktoren

3.4.5Umsetzung der wissenschaftlichen Erkenntnisse

3.5Das Deeskalationsprinzip

3.5.1Die Vorgaben des BVerfG

3.5.2Die Umsetzung des Kooperationsgebots

3.5.2.1Fallbeispiel: „Sternmarsch auf Bonn“

3.5.2.2Kooperation zwischen Versammlungsbehörde bzw. Polizeiführung und Veranstalterebene im Vorfeld einer Demonstration

3.5.2.3Kooperation zwischen Polizei und Veranstalterebene vor Ort

3.5.3Die Umsetzung des Differenzierungsgebots

3.5.3.1Die Heterogenität von (Groß-)Demonstrationen

3.5.3.2Differenzierungsgebot vs. „polizeiliche Standards“

3.5.3.3Isolierung gewaltaffiner Gruppen

3.5.3.4Fallbeispiel: Integration gewaltaffiner Gruppen

3.5.3.5Differenzierung zwischen unterschiedlichen gewaltaffinen Gruppierungen

3.5.4Die Ambivalenz des Deeskalationsbegriffs

3.5.4.1Die Ausgestaltung des Deeskalationsprinzips in der PDV 100

3.5.4.2Deeskalation durch Stärke

3.5.5Vertrauensbildende Maßnahmen

3.6Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Zu den Autoren

Отрывок из книги

Herausgegeben von

Horst Clages, Leitender Kriminaldirektor a.D.,

.....

3.3.2Gewalt gegen Meinungsgegner

3.3.2.1Gewalt im Rahmen von Gegendemonstrationen

.....

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