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Dr. Domenica Dreyer-Plum. Die Grenz- und Asylpolitik der Europäischen Union
Inhalt
Abkürzungsverzeichnis
1 Einführung: Grenz- und Asylpolitik der Europäischen Union
2 Historische Grundlagen
2.1 Kontext des europäischen Integrationsprozesses
2.1.1 Grenz- und Asylpolitik als Teil europäischer Justiz- und Innenpolitik
2.1.2 Die Grenz‑ und Asylpolitik in den Verträgen der europäischen Gemeinschaften
2.2 Warum Schengen bedeutsam für die Grenz- und Asylpolitik der EU ist
2.2.1 Schengen: Kooperationsbeginn, Regeln und teilnehmende Staaten
2.2.2 Schengen und Theorien europäischer Integration
2.3 Zusammenfassung und Literatur
3 Grenzpolitik der Europäischen Union
3.1 Grenzen der Europäischen Union – Auflösung der Binnengrenzen
3.1.1 Von Schengen-5 zu Schengen-26. Welche Ziele wurden mit dem Schengenraum verbunden?
Wann sind welche Mitgliedstaaten dem Schengen-Raum beigetreten?
Welche Effekte ergaben sich aus der Schengenpolitik für die Innen- und Justizpolitik der EU?
Wer zählt heute zum Schengen-Raum? Wer partizipiert außerdem an der gemeinsamen Innen- und Justizpolitik?
Welche Vorteile sind mit dem Schengen-Raum verbunden?
Wer profitiert besonders von Schengen?
Wer verfügt über einen Sonderstatus im Schengenraum?
Was ist der rechtliche Status des Schengen-Besitzstandes?
Welche Rolle spielt Sicherheit im Schengenraum?
3.1.2 Strategische Ziele im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Das erste Strategiepapier: Programm von Tampere (1999)
Programm von Den Haag (2004): Sicherheit und Grundrechtschutz
Das Programm von Stockholm (2010)
Schlussfolgerungen von Ypres (2014): Kaum noch eine Vision
Welche Funktion erfüllen die Strategieprogramme?
3.2 Kompetenzen der Europäischen Union in der Grenzpolitik
3.2.1 Die europäischen Verträge und das Mandat für eine europäische Grenzpolitik
Was prägt diesen gemeinsamen Raum ohne Binnengrenzen?
3.2.2 Rechtsinstrumente zur gemeinsamen Steuerung der europäischen Grenzpolitik
3.2.3 Frontex: Gründung, erste Einsätze und rechtliche Entwicklung der europäischen Grenzschutzagentur
3.3 Geltende Bestimmungen in der europäischen Grenzpolitik
3.3.1 Europäische Grenzpolitik (Schengener Grenzkodex)
3.3.2 Europäische und nationale Visatitel
3.3.3 Grenzschutz und Asyl: Einreise ohne Dokumente
3.4 Aufgaben und Kompetenzen der Mitgliedstaaten in der Grenzpolitik
3.4.1 Zur Lage an den Außengrenzen
Welche Nationalitäten sind vor allem vertreten?
Was verraten diese Zahlen?
3.4.2 Grenzschutz und Kooperation an den Außengrenzen
3.4.3 Zur Praxis der Wiedereinführung von Kontrollen an Binnengrenzen
3.5 Streit um die europäische Grenzpolitik seit 2015
3.6 Zusammenfassung und Literatur
4 Asylpolitik der Europäischen Union
4.1 Asyl: internationaler Schutz vor Verfolgung
4.1.1 Was bedeutet Asyl?
Begriffe, Geschichte und Bedeutung
Hintergrund: Geschichte des internationalen Flüchtlingsrechts
4.1.2 Genfer Flüchtlingskonvention und UNHCR: Internationale Konvention und Organisation zum Flüchtlingsschutz
Rasse oder nationale Zugehörigkeit
Politische Verfolgung
Zugehörigkeit zu sozialer Gruppe
Religiöse Verfolgung
4.1.3 Die Bedeutung der Genfer Flüchtlingskonvention für den europäischen Asylschutz
4.2 Komptenzen der EU in der Asylpolitik
4.2.1 Die europäischen Verträge und das Mandat für eine europäische Asylpolitik
4.2.2 Prägende Rechtsinstrumente der gemeinsamen Asylpolitik
Erste Rechtsinstrumente für eine gemeinsame Asylpolitik
Richtlinien und Verordnungen für ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem (1999-2005)
Reformen von 2009 bis 2013
Humanitäre VisaHumanitäre Visa
4.3 Geltende Bestimmungen in der europäischen Asylpolitik: Gemeinsames Europäisches AsylsystemGemeinsames Europäisches Asylsystem
4.3.1 Zuständigkeit für die Durchführung eines Asylverfahrens: die Dublin-Verordnung
Rechtlicher Hintergrund
Regelungsinhalt
Umgang mit Minderjährigen
Achtung der Familieneinheit
Visum und Ersteinreiseprinzip
Humanitäre Klausel
Überstellung und (Wieder-)aufnahme
Was unterscheidet die Verordnung 2013 von der aus dem Jahr 2003?
Kritik an der Verordnung
Unwucht im Dublin-System
4.3.2 Verpflichtungen der europäischen Staaten beim Umgang mit Asylsuchenden: die Aufnahmerichtlinie
Rechtlicher Hintergrund
Institutioneller Ablauf der Aushandlung
Regelungsinhalt
Was änderte sich mit der Richtlinie 2013?
Kritik an der Richtlinie
4.3.3 Gemeinsame Regeln bei der Begutachtung eines Asylantrags: die Verfahrensrichtlinie
Rechtlicher Hintergrund
Regelungsinhalt
Was änderte die Richtlinie von 2013?
Kritik an der Richtlinie
4.3.4 Kriterien für internationalen Schutz: die Anerkennungsrichtlinie
Rechtlicher Hintergrund
Regelungsinhalt
Was änderte sich mit der Richtlinie 2011?
Kritik an der Richtlinie
4.4 Aufgaben und Kompetenzen der Mitgliedstaaten in der Asylpolitik. 4.4.1 Zahlen zu Asyl
Was wird an diesen Zahlen erkennbar?
4.4.2 Dublin-Transfers und Ausgleichsmechanismen
4.4.3 Divergierende nationale Asylpolitik trotz gemeinsamer Standards
4.5 Streit um die europäische Asylpolitik seit 2015
4.5.1 Krisensituation im Sommer 2015
Registrierung und Ersteinreiseprinzip
An der österreichisch-deutschen Grenze
Außengrenzschutz, Dublin-Kriterien und Selbsteintritt im Krisenjahr 2015
Zur Diskussion der deutschen Flüchtlingspolitik
4.5.2 Politischer Streit um die europäische Asylpolitik seit 2015
Was sind die normativen Rahmenbedingungen zum Umgang mit der Krise von 2015?
Legislative Maßnahmen für eine Neuausrichtung der europäischen Asylpolitik
(1) Zugang
(2) Zuständigkeit
(3) Solidarität
Neuausrichtung der Grenz- und Asylpolitik?
4.6 Zusammenfassung und Literatur
5 Schlussbetrachtung und Ausblick: Die Grenz- und Asylpolitik der Europäischen Union
6 Literatur
Register
Fußnoten. 1 Einführung: Grenz- und Asylpolitik der Europäischen Union
2 Historische Grundlagen
2.1.2 Die Grenz‑ und Asylpolitik in den Verträgen der europäischen Gemeinschaften
2.2.1 Schengen: Kooperationsbeginn, Regeln und teilnehmende Staaten
2.2.2 Schengen und Theorien europäischer Integration
3.1 Grenzen der Europäischen Union – Auflösung der Binnengrenzen
Welche Funktion erfüllen die Strategieprogramme?
3.2.2 Rechtsinstrumente zur gemeinsamen Steuerung der europäischen Grenzpolitik
3.3.3 Grenzschutz und Asyl: Einreise ohne Dokumente
3.4.2 Grenzschutz und Kooperation an den Außengrenzen
3.4.3 Zur Praxis der Wiedereinführung von Kontrollen an Binnengrenzen
3.5 Streit um die europäische Grenzpolitik seit 2015
Hintergrund: Geschichte des internationalen Flüchtlingsrechts
Reformen von 2009 bis 2013
Was unterscheidet die Verordnung 2013 von der aus dem Jahr 2003?
Institutioneller Ablauf der Aushandlung
Rechtlicher Hintergrund
4.4.3 Divergierende nationale Asylpolitik trotz gemeinsamer Standards
4.5 Streit um die europäische Asylpolitik seit 2015
4.5.1 Krisensituation im Sommer 2015
Registrierung und Ersteinreiseprinzip
(1) Zugang
(3) Solidarität
