Schöne Grüße aus dem Orbán-Land

Schöne Grüße aus dem Orbán-Land
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„Viel Feind, viel Ehr“, scheint derzeit die Devisedes nationalkonservativen Ministerpräsidenten Ungarns, Viktor Orbán, zu sein. Ohne Rücksicht auf Proteste im eigenen Land, ohne Rücksicht auf die massiven Bedenken der EU, des Europarates, der USA und zahlreicher Menschenrechtsorganisationen setzt der 50-jährige Ungar seine rechte Revolution im Land fort, ganz nach seinen persönlichen Vorstellungen und manövriert damit sein Land in die Isolation. Demokratische Institutionen oder Kontrollinstanzen lässt er mithilfe seiner parlamentarischen Zwei-Drittel-Mehrheit aushöhlen und unter die Kontrolle der Regierung bringen, also de facto unter seine Kontrolle. Kritiker sind unerwünscht. Wer sich Orbán in den Weg stellt wird beseitigt, oder zumindest entmachtet, wie im März 2013 das Verfassungsgericht. Kritische Berichte ausländischer Korrespondenten werden nach außen als „linke Propaganda“ kommuniziert. Üblicherweise heißt es über kritisch berichtende Journalisten, dass sie von linken Auslandsungarn manipuliert seien. Auch ORF-Korrespondent Ernst Gelegs ist aufgrund seiner Berichterstattung über die ungarische Regierungspolitik als „unverbesserlicher Linker“ bezeichnet worden. Zusammen mit Roland Adrowitzer, dem Leiter des ORF-Korrespondentenbüros, setzt er sich nun eingehend mit der Politik Orbáns auseinander, ein demokratisches Europa, so zeigt das Buch mit Nachdruck, wird die ungarische Regierungspolitik nicht mehr tatenlos zur Kenntnis nehmen können.

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Ernst Gelegs. Schöne Grüße aus dem Orbán-Land

INHALT

WAS IST NUR MIT UNGARN LOS?

VIKTOR ORBÁNS TOTALER TRIUMPH

Viktor Orbáns Aufstieg

1. „DAVID“ MEDGYESSY GEGEN „GOLIATH“ ORBÁN UND DER AUFSTIEG DES FERENC GYURCSÁNY

Wer anderen eine Grube gräbt …

It’s the economy, stupid!

Shootingstar Ferenc Gyurcsány

Orbán wird angezählt

2. FERENC GYURCSÁNYS STURZ – DAS JAHR 2006 UND DIE FOLGEN

Der „heiße Herbst“ in Ungarn

Jetzt geht’s los …

Das erste Wahldebakel der Sozialisten

Jetzt wird’s gewalttätig …

Orbáns neue Strategie gegen die Regierung: Volksabstimmungen

Die Ratten verlassen das sinkende Schiff

Lehman Brothers und die Folgen für Ungarn

Die letzten Tage der Regierung Gyurcsány

Die Suche nach der Notlösung

3. VIKTOR ORBÁNS FULMINANTES COMEBACK

Kritik an Orbán unerwünscht

4. DIE MEDIENPOLITIK DER ORBÁN-REGIERUNG – DAS MEDIENGESETZ ALS RUTE IM FENSTER

Orbáns Griff nach den öffentlich-rechtlichen Medien

Im Vorwärtsgang zurück

5. ORBÁNS MACHT BRAUCHT KEINE KONTROLLE – DER ABBAU DEMOKRATISCHER KONTROLLINSTANZEN

6. VIKTOR ORBÁNS KAMPF GEGEN DIE NATIONALBANK

Was tun mit Ungarn?

7. VIKTOR ORBÁNS UNORTHODOXE WIRTSCHAFTSPOLITIK

Orbáns unorthodoxe Maßnahmen zur Wirtschaftsbelebung

Orbáns „sozialistischer“ Kurs

8. DIE UNGARISCHE LANDNAHME – DIE NACHWIRKUNGEN EINES POLITISCHEN TRAUMAS

Die ominösen Taschenverträge

Das „ausländerfeindliche“ neue Bodengesetz von Viktor Orbán

Orbáns „Land“-Nahme

9. VIKTOR ORBÁN MEISSELT SEINE POLITIK IN STEIN

Die Justiz im Würgegriff von Orbán

Orbáns Überwachungsstaat

10. UNGARNS NEUE VERFASSUNG – DER GEIST DES 19. JAHRHUNDERTS ERWACHT

Die Zähmung der Widerspenstigen

11. DER TAVARES-REPORT – UNGARN AUF DEM PRÜFSTAND

Die Blamage der Orbán-Regierung auf EU-Ebene

Empfehlungen des Europäischen Parlaments an Ungarn

Die Ungarn-Debatte im Europaparlament

Die Abstimmung: eine Ohrfeige für Orbán

Die Konsequenzen für die Regierung Orbán

Schwarze Wolken am Himmel der europäischen Demokratie

12. VIKTOR ORBÁN, DAS BRÜSSELER SORGENKIND

Der nachdenkliche Botschafter

Die kritische Liberale

Der kritische Freund

Der sozialdemokratische Erzfeind aus Wien

Der ungarische Sir

Der streitbare Grüne

Der rechte Recke

Der Kommissar

Viktor Orbán muss einlenken

13. VIKTOR ORBÁN SICHERT SEINE WIEDERWAHL

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Roland Adrowitzer

Ernst Gelegs

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Sein Koalitionspartner entscheidet sich für Csillag. Noch am selben Abend des 19. August 2004 tritt Péter Medgyessy zurück. Die Sozialisten, die ihn drei Jahre zuvor zu ihrem Spitzenkandidaten gemacht hatten, bemühen sich nicht einmal, ihn zu halten. Sie weinen dem „Politiker wider Willen“ – wie Medgyessy in vielen politischen Analysen und Kommentaren bezeichnet worden ist – keine Träne nach.

Für die beiden Regierungsparteien MSZP (Sozialistische Partei Ungarns) und SZDSZ (Linksliberaler Bund der Freien Demokraten) ist eines völlig klar: Neuwahlen müssen unbedingt verhindert werden, denn die Popularität der Koalition ist an einem Tiefpunkt angelangt, während Viktor Orbáns FIDESZ zunehmend beliebter wird. Beide Parteien sind also gezwungen, sich rasch auf einen Nachfolger von Péter Medgyessy zu einigen. Sie kommen überein, dass der Wechsel an der Spitze der Regierung quasi fliegend erfolgen muss. Die damalige ungarische Verfassung erlaubt so ein Prozedere.

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