Оглавление
Franz Dirnberger. Praxiswissen für Kommunalpolitiker
Übersicht
Inhaltsverzeichnis
Impressum
Inhaltsverzeichnis
Abfallwirtschaft
Abgaben
Ablauforganisation
Abstandsflächen
Abwägungsfehler
Abwasserbeseitigungsanlagen
Agenda 21
Allgemeiner Steuerverbund
Allgemeines Wohngebiet
Altersteilzeit
Arbeitsgemeinschaft
Art der baulichen Nutzung
Aufbauorganisation
Aufgabendelegation
Aufhebungsvertrag
Aufsichtsbehörden
Aufstellungsbeschluss
Antragsmanager (Formularserver)
Ausnahme
Außenbereich
Ausschuss
Ausschuss der Regionen (AdR)
authega
Authentizität
Authentifizierung
Automatisierte Verfahren
Barrierefreiheit
Basisdienst
Baugrenze
Bauleitplanung
Baulinie
Baumassenzahl (BMZ)
Baunutzungsverordnung
Bauweise
Bayerisches Behördennetz
BayernID
BayernPortal
Bebauungsplan
Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen
Befreiung
Behördendienste
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Beiträge
Benchmarking
Beschleunigtes Verfahren
Beschluss
Beschränkte Ausschreibung
Besonderes elektronisches Behördenpostfach
Besonderes Wohngebiet
Beteiligungsquorum
Betriebs- und Organisationshandbuch (BOH)
Bezirksumlage
Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Biodiversität
BSI-Grundschutz
Bürgerantrag
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
Bundesnetzagentur
City-Management
Cloud Computing
Corporate Identity (Abkürzung: CI)
Corporate Design (Abkürzung: CD)
Click & Collect und Click & Reserve
Cluster
Daseinsvorsorge
Datenschutz
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Datenschutz-Folgeabschätzung
De-Mail
Digitalisierung
Die drei Staatsgewalten
Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI)
Direktionsrecht
Disziplinargewalt
Dokumentenmanagementsystem (DMS)
Dorfgebiet
Doppik
E-Government
E-Government-Pakt
E-Government-Gesetze
E-Government-Portal
Ehrenamtliches Engagement
Eigenbetrieb
Eigener Wirkungskreis
Eigengesellschaft
Einbeziehungssatzung
Einfacher Bebauungsplan
Einfügungsgebot
Einheimischenmodell
Einkommensteuer
Einvernehmen
Einwohnergewichtung/Einwohnerveredelung
Elektronische Akte
Elektronische Bekanntmachung
Elektronische Identifizierung
Elektronische Kommunikation
Elektronische Nachweise
Elektronische Rechnung
Elektronischer Rechtsverkehr
Elektronische Signatur
Empfehlung und Stellungnahme
Ende-zu-Ende-Verschlüsselung
Energienutzungsplan
Entflechtungsgesetz und Bayer. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Entwicklungsgebot
E-Payment
Erforderlichkeit der Planung
Ergänzendes Scannen
Ersatzvornahme
Ersetzendes Scannen
Erwachsenenbildung
Europäische Bürgerinitiative
Europäische Gemeinschaften
Europäische Kommission
Europäischer Gerichtshof (EuGH)
Europäischer Rat
Europäisches Parlament
Europarat
Exekutive
Fachaufsicht
Fachkompetenz
Festlegungssatzung
Finanzausgleich
Finanzhoheit
Finanzzuweisungen
Fiskalvertrag
Flächenmanagement
Flächennutzungsplan
Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung
Förmliches Rechtsmittel
Formloser Rechtsbehelf
Fraktionszwang
Freistellungsverfahren
Freiwillige Aufgaben
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Gebietskörperschaft
Gebühren
Gebundene/offene Ganztagesbetreuung
Gemeinde
Gemeindebürger/Gemeindeeinwohner
Gemeingebrauch
Generalunternehmer
Geodaten
Geschäftsordnung
Geschäftsverteilungsplan
Geschossflächenzahl (GFZ)
Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
Gewaltenteilung
Gewerbegebiet
Gewerbesteuer
Große Kreisstadt
Grunderwerbsteuer/Grunderwerbsteuerverbund
Grundflächenzahl (GRZ)
Grundsteuer
Hauptamt/Ehrenamt
Haushalt
Hebesatz
Hoheitliches Handeln
Home-Office
Hundesteuer
Hybride Akte
Identifikation
ILE – Integrierte Ländliche Entwicklung
Image (Fremd-/Eigen-)
Imperatives Mandat
Industriegebiet
Informationssicherheitskonzept
Informationssicherheitsbeauftragter
Inkompatibilität
Innenbereich
Innenbereichssatzungen („Ortsabrundungssatzungen“)
Innovationszyklus
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
Interkommunale Zusammenarbeit
Investitionspauschale
ISIS12
ISO/IEC 27001
IT-Grundschutz
IT in der Kommunalverwaltung
IT-Planungsrat
IT-Sicherheit
Judikative
Jugendhilfe
Kameralistik
Kämmerer
Kernbereiche der Selbstverwaltung
Kerngebiet
Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Klarstellungssatzung
Kleinsiedlungsgebiet
Kollegialorgan
Kommunales Behördennetz
Kommunale Selbstverwaltung
Kommunaler Hochbau
Kommunales Haushaltsrecht
Kommunales Kollegialorgan
Kommunalunternehmen
Kommunen
Konnexitätsprinzip
Konsultation
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Kraftfahrzeugsteuer/Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund
Krankenhausumlage/Krankenhausförderung
Kreisangehörige Gemeinden
Kreisfreie Gemeinden/Kreisfreie Städte
Kreisumlage
Kreisverwaltungsbehörde
Kulturarbeit und Kulturförderung
Kumulieren
Landrat
Landratsamt
Legaldefinition
Legislative
Leistungszulagen
Leitbild
Lückenfüllungssatzung
Management auf Zeit
Mandatsträger
Marke/Markenbildung
Maß der baulichen Nutzung
Medienbruchfreiheit
Mehrheitswahl
Metadaten
Methodenkompetenz
Mischgebiet
Multi-Channeling
Nachtragshaushalt
Neues Steuerungsmodell
Normsetzendes Handeln
Öffentliche Ausschreibung
Öffentliche Belange
Öffentlichkeitsarbeit
Örtliche Aufgaben
Örtliche Bauvorschriften
Ortsrandbebauungsplan
Online-Initiativen/Online-Plattformen (lokale)
Onlinezugangsgesetz OZG
Opportunitätsprinzip
Outsourcing
Panaschieren
Partizipation/Bürgerbeteiligung
Personalhoheit
Personalplanung
Persönliche Kompetenz
Personenbezogene Daten
Petition
Pflichtaufgaben
Planreife
Plebiszit
Pluralismus
Popularklage
Portalverbund
Postfach-Dienst
Privatisierung
Privatrechtliches Handeln
Privilegierte Vorhaben
Projektfonds
Public-Private-Partnership
Qualifizierter Bebauungsplan
Rat der Europäischen Union
Ratsbegehren
Raumordnung
Rechtsaufsicht
Rechtsmittel
Rechtsordnung
Rechtsstaat
Regiebetrieb
Reines Wohngebiet
Reklamationsrecht
Rekommunalisierung
Remonstration
Repräsentationsprinzip
Repräsentatives Mandat
Richtlinie
Satzung
Schlüsselqualifikationen
Schriftformersatz
Schlüsselzuweisungen
Schulaufwand
Schulen
Schulen für Land- und Dorfentwicklung
Schülerbeförderung
Schulverband
Schulverbandsumlage
Segregation
Selbstverwaltungsrecht
Senat
Sicherheitsbehörde
Sitzverteilung nach Hare/Niemeyer
Sitzverteilung nach d'Hondt
Sitzverteilung nach Sainte-Laguë/Schepers
Solidarumlage
Sondergebiet
Sondernutzung
Sozialhilfe
Sozialkompetenz
(Kommunale) Spitzenverbände
(Orts- und) Stadtmarketing
Städtebauförderung
Stand alone
Standortprofil
Standortfaktoren
Stellenplan
Steuern
Steuerkraft
Steuerverbund
Straßen und Verkehr
Straßenbaulast
Straßenverkehrsbehörden
Strukturfonds
Strukturpolitik
Subsidiaritätsprinzip (allgemein)
Subsidiaritätsprinzip (Europa)
Sühneverfahren
Transportverschlüsselung
Tourismusmarketing
Trading-down-Prozess
Träger öffentlicher Belange
Überörtliche Aufgaben
Übertragener Wirkungskreis
Umlagekraft
Umsatzsteuer
Umweltbericht
Umweltschutz
Unbundeling
Urbanes Gebiet
Veränderungssperre
Vereinfachtes Verfahren
Verfahrensfreiheit
Vergabewesen
Verhandlungsvergabe
Verhältniswahl
Verkehrssicherungspflicht
Verordnung
Verschlüsselung
Verteilungsgerechtigkeit
Vertrag von Lissabon
Vertragsverletzungsverfahren
Verwaltungsgerichte
Verwaltungsgemeinschaft
Verwaltungsmarketing
Verwaltungsreform
Vollgeschoss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
Weisungsbefugnis
Zweckverband
Zweckvereinbarung
Zweitwohnungsteuer
1.Einführung
2.Selbstverwaltung und die verfassungsmäßige Verankerung im Grundgesetz und in der Bayer. Verfassung
Tipp!
2.1Selbstverwaltung – was ist das? Beispiel:
Bereiche der Selbstverwaltung
2.2Selbstverwaltung – wo steht was?
Art. 28 Abs. 2 GG
Art. 11 Abs. 2 Satz 2 BV
Art. 10 BV
Art. 83 BV
Art. 1 GO
Art. 1 LKrO
Art. 1 BezO
2.3Selbstverwaltung – was ist das im Einzelnen?
Art. 6 GOAllseitiger Wirkungskreis
2.3.1Selbstverwaltung und Pflichtaufgaben
Beispiel Gemeinden:
2.3.2Selbstverwaltung und freiwillige Aufgaben
Kommunale Pflichtaufgaben
Wichtig!
Kommunale freiwillige Aufgaben
Pflichtaufgaben vor freiwilligen Aufgaben
Beispiel:
2.4Selbstverwaltung – gibt es Grenzen?
Art. 20 Abs. 3 GG
Art. 56 BayGOGesetzmäßigkeit; Geschäftsgang
2.4.1Selbstverwaltung – welche Handlungsformen gibt es?
2.4.2Selbstverwaltung – welchen Rang haben die Handlungsformen in der Normenhierarchie?
Beispiel:
Wichtig!
Normenpyramide
2.4.3Selbstverwaltung – wie wird sie kontrolliert?
Beispiel Gemeinde:
Selbstverwaltungskontrolle
2.4.4Selbstverwaltung und die Rolle des Bürgers
Tipp!
Wichtig!
2.5Selbstverwaltung – was sind Kernbereiche?
3.Gebietskörperschaften
3.1Kommunale Gebietskörperschaft – was ist das?
3.2Kommunale Gebietskörperschaft – wo steht was? Art. 1 Abs. 1 GO(ähnlich Art. 1 Abs. 1 LKrO, Art. 1 Abs. 1 BezO)
Art. 10 Abs. 1 BV
Art. 11 Abs. 2 BV
3.3Kommunale Gebietskörperschaft im Staatsaufbau
Kommunale Gebietskörperschaft im Verwaltungsaufbau
3.4Die kommunale Gebietskörperschaft: Gemeinden, Landkreise, Bezirke
Beispiel: Einrichtung und Unterhaltung von Krankenhäusern
Beispiel: Bezirkskrankenhäuser
4.Die kommunale Zusammenarbeit
4.1Kommunale Zusammenarbeit – was ist das?
Tipp!
Beispiel:
4.2Kommunale Zusammenarbeit – wo steht was?
4.3Kommunale Zusammenarbeit – wozu?
Wichtig!
4.4Einzelne Formen der kommunalen Zusammenarbeit
4.4.1Privatrechtliche Formen
4.4.2Die Arbeitsgemeinschaften
4.4.3Die Zweckvereinbarung
4.4.4Zweckverband
4.4.5Verwaltungsgemeinschaft
4.4.6PPP als Form der Zusammenarbeit zwischen privater und öffentlicher Hand
Beispiel:
4.4.7Grenzen der interkommunalen Zusammenarbeit
4.5IT in der Kommunalverwaltung
Beispiel:
5.Das Verhältnis Staat – Kommunen
Beispiel:
5.1Bund, Länder und Kommunen im System der Gewaltenteilung
Kommunen und Gewaltenteilung
Art. 11 Abs. 4 BV
5.2Wo steht was?
Wichtig!
Beispiel Gemeinde:
Art. 6 GO
5.3Der eigene Wirkungskreis
Beispiele:
Eigener Wirkungskreis
Wichtig!
5.4Der übertragene Wirkungskreis
Beispiele:
Übertragener Wirkungskreis
5.5Finanzierung der Aufgaben
Einnahmequellen
Wichtig!
5.6Finanzen … ein ewiges Thema
5.6.1Kommunaler Finanzausgleich und Verteilungsgerechtigkeit
5.6.2Die bayerische Konnexität
Beispiel:
5.6.3Die Gewerbesteuer
5.6.4Das kommunale Haushaltsrecht
Beispiel:
5.6.5Die neue Politik der vollen Hände
5.7Der Staat als Kontrolleur
5.7.1Die Rechtmäßigkeit der Verwaltung
Rechts- und Fachaufsicht
5.7.2Die Rechtsaufsicht
Art. 109 Abs. 1 GO
5.7.3Die Fachaufsicht
Art. 109 Abs. 2 GO
5.7.4Checkliste – Aufsichtliche Maßnahmen
Eigener Wirkungskreis?
Übertragener Wirkungskreis?
5.8Sonstige Kontrolle kommunalen Handelns
5.8.1Die strafrechtliche, zivil- und verwaltungsrechtliche Verantwortung der Kommune
Beispiele:
Wichtig!
5.8.2Formlose Rechtsbehelfe, Widerspruch, Abhilfe
Formlose/förmliche Rechtsbehelfe
5.8.3Verwaltungsgerichtliche Kontrolle
5.8.4Medien
6.1Warum sind Kommunen zunehmend europabetroffen?
Beispiel
Einfluss der EU auf die Kommunen
6.2Das Europabüro der bayerischen Kommunen als direkter Ansprechpartner in Brüssel
Tipp
6.3Grundzüge des Europarechts (Rechtsquellen des Unionsrechts und Institutionen der Europäischen Union)
Institutionen der Europäischen Union
6.4Auswirkung der EU-Binnenmarkt- und EU-Wettbewerbsregeln sowie weiterer EU-Rechtsbereiche und EU-Politiken auf die Kommunen
6.4.1EU-Vergaberecht
6.4.2EU-Konzessionsrichtlinie
6.4.3EU-Beihilferecht
6.4.4EU-Umweltrecht und EU-Klimaschutz- und Energieziele
Tipp
6.4.5Sozialer Bereich in der Europäischen Union
6.4.6EU-Migrationspolitik
6.4.7Digitalisierung und EU-Datenschutzgrundverordnung
6.4.8Einheimischenmodelle und Bauleitpläne versus EU-Recht
Tipp
6.5EU-Fördermittelpolitik – Grundsätze und Förderbereiche
6.5.1Geplante EU-Regionalpolitik/Strukturfondsförderung 2021 bis 2027
•Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) 2021–2027
Wichtig
•Europäischer Sozialfonds Plus (ESF+) 2021–2027
Wichtig
6.5.2Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) 2021–2027
Wichtig
6.5.3EU-Aktionsprogramme in der neuen Förderperiode 2021–2027
Tipps für die EU-Fördermittelantragstellung
Tipp
7.Die kommunalen Spitzenverbände
7.1Kommunale Spitzenverbände – was ist das?
7.2Spitzenverbände im eigentlichen Sinn
8.Zusammenfassung
1.1.1Was hat es mit dem Repräsentationsprinzip auf sich?
1.1.2Wo steht etwas über Kommunalwahlen?
1.1.3Wer wird gewählt?
1.1.4In welchen Fällen werden Ortssprecher gewählt?
1.1.5Die Bezirksausschüsse in Großstädten
1.1.6Wer darf wählen?
1.1.7Wer kann gewählt werden?
1.1.8Besondere Bedingungen für erste Bürgermeister und Landräte
1.1.9Wann wird gewählt?
1.1.10Was passiert, wenn ein erster Bürgermeister oder Landrat vorzeitig ausscheidet?
1.1.11Wie werden die Wahlvorschläge aufgestellt?
1.1.12Wie verhält es sich mit Wahlvorschlägen für erste Bürgermeister und Landräte?
1.1.13Was muss bei der Nominierung der Kandidaten beachtet werden?
1.1.14Wer sind die Wahlorgane, wie setzen sie sich zusammen und welche Aufgaben haben sie?
1.1.15Was geschieht nach der Einreichung der Wahlvorschläge?
1.1.16Wie werden erste Bürgermeister und Landräte gewählt?
1.1.17Wie werden Mitglieder des Gemeinderates und des Kreistages gewählt?
1.1.18Wie geht die Briefwahl vor sich?
1.1.19Was ist ein „beweglicher Wahlvorstand“?
1.1.20Was hat es mit den Sonderstimmbezirken auf sich?
1.1.21Wie wird das Wahlergebnis ermittelt?
1.1.22Wie errechnet sich die Sitzverteilung?
1.1.23Wer überprüft das Wahlgeschehen?
1.2.1Wo steht etwas über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid?
1.2.2Wer kann was beantragen?
1.2.3Wann führt ein Bürgerbegehren zu einem Bürgerentscheid?
1.2.4Was geschieht nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren?
1.2.5Wie kommt die Entscheidung zustande?
1.2.6Welche Wirkung hat der Bürgerentscheid?
1.3.1Wie kann sich der Bürger informieren?
1.3.2Die Bürgerversammlung als regelmäßige Mitberatungsmöglichkeit
1.3.3Der Bürgerantrag als Initiativrecht des Bürgers
1.3.4Welche Mitwirkungsmöglichkeiten hat der Bürger bei der Bauleitplanung?
1.3.5Welche Mitbestimmungsrechte gibt es sonst?
1.3.6Wie kann sich der Bürger außerdem Gehör verschaffen?
1.4.1Was erwartet der Bürger vom Mandatsträger?
1.4.2Was verlangt die Ausübung des Mandats?
Beispiel:
1.4.3Welche Konflikte muss der Mandatsträger bewältigen?
1.5.1Was ist kommunale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit?
1.5.2Wo steht etwas über kommunale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit?
1.5.3Gibt es für die kommunale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Regeln?
1.5.4Wie macht man kommunale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit?
1.6.1Wo steht etwas über die Pflichten des Bürgers?
1.6.2Welche Ehrenämter muss ein Bürger übernehmen?
1.6.3Welche Gemeindelasten muss ein Bürger tragen?
2.1Mandatsträger, was ist das?
2.1.1Mandatsträger, wo steht was?
2.1.2Aufgaben und Zuständigkeiten
2.1.3Mandatsträger – was sind Referenten?
2.1.4Mandatsträger und Ausschüsse
Wichtig!
2.2Mandatsträger: Hauptamt/Ehrenamt
Hauptamt/Ehrenamt
2.2.1Hauptamt/Ehrenamt – wo steht was?
2.2.2Mandatsträgerschaft als öffentliches Amt
2.2.3Besoldung/Entschädigung/Versorgung
Wichtig!
2.3Haftungsfragen
2.3.1Haftung, was ist das?
Beispiel:
2.3.2Wo steht was?
2.3.3Haftung – wie entsteht sie, wen trifft sie?
Beispiel:
Haftung
2.3.4Strafrechtliche Verantwortlichkeit
2.3.5Welchen Schutz vor Haftungsansprüchen gibt es?
2.4„Rechtliche Haftung der Kommune“ und „politische Haftung“
Beispiel:
2.5.1Ehrenamtliche Mitglieder eines Gemeinde- oder eines Stadtrats
2.5.2Ehrenamtliche erste Bürgermeister
2.5.3Ehrenamtliche weitere Bürgermeister
2.5.4Ehrenamtliche Mitglieder eines Kreistags
2.5.5Gewählte Stellvertreter der Landräte
2.5.6Mitglieder mehrerer kommunaler Vertretungsorgane
2.5.7Gemeinschaftsvorsitzende der Verwaltungsgemeinschaften
2.5.8Ehrenamtliche Mitglieder eines Bezirkstags
3.1.1Wo steht etwas über den Gemeinderat?
3.1.2Inwiefern arbeitet der Gemeinderat wie ein Parlament?
3.1.3Warum ist der Gemeinderat kein Parlament?
3.1.4Welche Ausschüsse gibt es?
3.1.5Wie werden die Ausschüsse gebildet?
3.1.6Welche Rolle spielen die politischen Parteien?
3.2.1Um welche Kompetenzen geht es?
3.2.2Wer nimmt die Vorbereitungsfunktion wahr?
3.2.3Wer nimmt die Entscheidungsfunktion wahr?
Wichtig:
3.2.4Wer nimmt die Vollzugsfunktion wahr?
3.2.5Wer nimmt die Kontrollfunktion wahr?
3.2.6Die besondere Rolle des ersten Bürgermeisters
Beispiel:
3.3.1Wo steht was über den Geschäftsgang?
3.3.2Wie und wann muss eingeladen werden?
Beachte:
3.3.3Die Sitzung im Mittelpunkt der Entscheidungsfindung
Beispiel:
3.3.4Öffentliche und nicht-öffentliche Sitzung
Beispiele:
3.3.5Wie wird die Sitzung eröffnet?
3.3.6Die Abwicklung der Tagesordnung
3.3.7Wer darf Anträge stellen?
3.3.8Wie wird abgestimmt?
Wichtig:
Wichtig:
Beachte:
3.3.9Wie geht man mit Störern um?
Beispiel:
Beispiel:
Beachte:
3.3.10Was geschieht nach der Sitzung?
3.4.1Wer hat Anteil am kommunalen Entscheidungsprozess?
3.4.2Welche Rolle spielen die Parteien und Interessengruppen?
3.4.3Welche Rolle spielen die Medien?
3.4.4Wer bringt den kommunalen Entscheidungsprozess in Gang?
3.5.1Wo steht etwas über die Rechtsetzungshoheit?
3.5.2Was ist eine Rechtsverordnung, was eine Satzung?
3.5.3Wie wird eine Satzung erlassen?
3.5.4Was enthalten die Satzungen?
4.1Der Landkreis als Selbstverwaltungskörperschaft
4.2.1Das Landratsamt als Staatsbehörde
4.2.2Der Kreisausschuss ist Hauptorgan
4.2.3Der Landrat kann nicht auf den Vorsitz in einem Ausschuss verzichten
4.2.4Der einzelne Kreisrat hat ein Auskunftsrecht
1.1Grundsätzliches zu Umfang und Abgrenzung der kommunalen Aufgaben
1.1.1Kommunale Aufgabenzuständigkeit allgemein
Tipp!
1.1.2Eigener Wirkungskreis und übertragener Wirkungskreis – was ist der Unterschied?
Beispiele:
1.1.3Eigener Wirkungskreis – wofür ist die Gemeinde, der Landkreis, der Bezirk zuständig?
Beispiele:
Beispiel:
1.1.4Im eigenen Wirkungskreis gibt es Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben
Beispiel:
Beispiel:
Einige Beispiele freiwilliger Aufgaben:
1.1.5Übertragener Wirkungskreis
Einige Beispiele übertragener Aufgaben:
1.1.6Abgrenzung zwischen Landratsamt, kreisfreier Stadt und Großer Kreisstadt
Doppelstellung von Landratsamt und Landrat
Beispiel:
1.1.7Rechtsaufsicht und Fachaufsicht
Beispiel:
1.2Ehrenamtliches Engagement
Beispiel:
Tipp
1.3Schule und Bildung
1.3.1Grund- und Mittelschule
1.3.2Errichtung und Finanzierung von Schulen
1.3.3Erwachsenenbildung
1.3.4Digitalisierung im Bereich der Bildung
1.4Kulturarbeit und Kulturförderung
Beispiele für kommunale Kulturpflege:
1.5Umweltschutz
1.5.1Natur- und Landschaftsschutz
1.5.2Immissionsschutz
1.5.3Abfallwirtschaft
1.5.4Agenda 21
Tipp!
1.6Straßen und Verkehr
1.6.1Straßenrecht
1.6.2Straßenverkehrsrecht
1.6.3Öffentlicher Personennahverkehr
1.7Soziale Aufgaben
1.8Kinder, Jugend und Familie
Beispiel:
1.9Weitere kommunale Aufgaben
1.9.1Gesundheitswesen/Krankenhäuser
1.9.2Bauen und Stadtentwicklung
1.9.3Freizeit und Sport
Beispiele:
1.9.4Fremdenverkehr
Beispiele für kommunale Handlungsfelder:
1.9.5Sicherheit und Ordnung
2.1Die Kommunalfinanzen in Bedrängnis
2.2Begriff der Abgaben
2.3Reihenfolge der Einnahmebeschaffung
Wichtig!
2.4.1Allgemeines
2.4.2Wer wird besteuert?
Beispiele einer gewerblichen Tätigkeit:
2.4.3Wie lauten die Rechtsgrundlagen?
2.4.4Wie hoch ist die Steuer und wer setzt sie fest?
Wichtig!
Beispiel:
2.4.5Gewerbesteuerhebesätze 2018 im Landesdurchschnitt
2.4.6Hinzurechnungen und Kürzungen des Gewerbeertrags
2.4.7Freibetrag für natürliche Personen
2.4.8Freibetrag für juristische Personen
2.4.9Abrundung
2.4.10Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrags
Tipp!
Wichtig!
2.4.11Steuerermäßigung wegen Gewerbesteuerzahlung (§ 35 EStG)
Wichtig!
2.4.12Die Gewerbesteuerumlage
Beispiel:
2.4.13Berechnungsbeispiel/Gewerbesteuer im Jahr 2020
2.4.14Die Zukunft der Gewerbesteuer
2.5.1Allgemeines
2.5.2Wie lautet die Rechtsgrundlage?
2.5.3Was wird besteuert?
2.5.4Wie hoch ist die Steuer bis Ende 2024?
Wichtig!
Beispiele für die Berechnung der Steuermessbeträge und der Grundsteuer:
2.5.5Festsetzung der Grundsteuerhebesätze A und B
2.5.6Grundsteuerhebesätze 2018 im Landesdurchschnitt
2.5.7Grundsteuererlass
2.6.1Allgemeines
2.6.2Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
2.6.3Verteilungsmodus
Beispiel
2.6.4Einkommensteuerstatistik
Wichtig!
2.7.1Allgemeines
2.7.2Wie lautet die Rechtsgrundlage?
2.7.3Verteilung auf die Gemeinden
2.7.4Verteilung des Umsatzsteueranteils an Gemeinden ab 2018
2.8Hundesteuer
Wichtig!
2.9Zweitwohnungssteuer
2.10.1Allgemeine Einführung
2.10.2Was sind Erschließungsbeiträge?
Tipp!
2.10.3Anschlussbeiträge für leitungsgebundene öffentliche Einrichtungen
Tipp!
2.10.4Ausbaubeiträge für Straßen wurde zum 1.1.2018 abgeschafft
2.10.5Fremdenverkehrsbeitrag
Tipp!
2.10.6Kurbeitrag
Tipp!
2.11.1Benutzungsgebühren
Tipp!
2.11.2Erhebung von Verwaltungskosten
2.12.1Wozu benötigen die Gemeinden einen Finanzausgleich?
2.12.2Aufgaben und Leistungen des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern
2.12.3Übersicht über die Finanzausgleichsleistungen 2020 in Euro
2.12.4Allgemeines zur Entwicklung der Kommunalfinanzen 2019
2.12.5Wie lautet die Rechtsgrundlage für den kommunalen Finanzausgleich?
2.12.6Der allgemeine Steuerverbund (Art. 1, 2 bis 6 BayFAG)
2.12.7Die Schlüsselzuweisungen, ein Buch mit sieben Siegeln?
Wichtig!
Wichtig!
Wichtig!
Beispiel:
2.12.8Berechnungsbeispiel Gemeindeschlüsselzuweisung für das Jahr 2019
2.12.9Berechnungsbeispiel Landkreisschlüsselzuweisungen für das Jahr 2019
2.12.10Beteiligung der Kommunen an der Grunderwerbsteuer
2.12.11Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich, Art. 1b BayFAG)
2.12.12Beteiligung der Kommunen am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund
2.12.13Finanzzuweisungen (Art. 7 BayFAG)
2.12.14Zuweisungen für Gesundheits-, Veterinär- und Wasserwirtschaftsämter sowie Heimaufsicht
2.12.15Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen (Art. 10 BayFAG)
2.12.16Weitere Zuweisungen im Finanzausgleich
2.12.17Die Kreisumlage
2.12.18Die Bezirksumlage
2.13Der Haushalt
2.13.1Die Haushaltssatzung
2.13.2Kameralistik
2.13.3Der Haushaltsplan
Beispiel eines Verwaltungshaushalts:
Beispiel eines Vermögenshaushalts:
2.13.4Wie gliedert sich ein Haushalt?
2.13.5Anlagen des Haushalts
2.13.6Werdegang des Haushalts
2.13.7Haushaltslose Zeit
2.13.8Was bedeutet mittelfristige Finanzplanung?
2.13.9Allgemeine Haushaltsgrundsätze
2.13.10Unvorhergesehene Ausgaben – was tun?
2.13.11Reform des kommunalen Haushaltsrechts
2.13.12Doppik
2.14Umsatzsteuerpflicht für Kommunen ab 1.1.2021
3.1Was ist Personalhoheit?
3.2Wo steht etwas über die Personalhoheit?
3.3Personalplanung und Personalauswahl
Wichtig!
3.3.1Was finde ich an Personalstruktur vor?
Tipp!
Beispiele:
Wichtig!
Tipp!
3.3.2Personalplanung
Wichtig!
3.3.3Personalentscheidung
Tipp!
3.3.4Methoden der Personalgewinnung
Beispiel:
Tipp!
3.3.5Personalführung
Tipp!
3.3.6Leistungsgerechte Vergütung
3.4.1Die Kommunalbeamten
3.4.2Beschäftigte des öffentlichen Dienstes
Wichtig!
Wichtig!
Wichtig!
Tipp!
3.4.3Geringfügig Beschäftigte
Tipp!
3.4.4Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Beschäftigten des öffentlichen Dienstes
4.1.1Welche Gesetze sind wichtig?
Tipp!
4.1.2Wie kommt die Gemeinde mit dem Baurecht in Berührung?
4.1.3Wer ist in der Gemeinde zuständig?
Tipp!
4.2.1Welche Arten von Bauleitplanung gibt es?
Bauleitplanung
Wichtig!
Wichtig!
Beispiel:
Beispiel:
Wichtig!
4.2.2Wie läuft das Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen?
Beispiel:
Wichtig!
Tipp!
Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen
4.2.3Die wesentlichen inhaltlichen Bindungen der Bauleitplanung
Beispiel:
Beispiel:
Beispiel:
Beispiel:
Wichtig!
4.2.4Die Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan
Beispiel:
4.2.5Was kann man in einem Bebauungsplan festsetzen?
Wichtig!
Tipp!
Beispiel:
Beispiel:
Beispiel:
4.2.6Die Baugebietstypen
Tipp!
Beispiel:
Beispiel:
Beispiel:
4.2.7Das Maß der baulichen Nutzung
Wichtig!
Beispiel:
Beispiel:
Wichtig!
Tipp!
4.2.8Die Bauweise
Verschiedene Bauweisen
Wichtig!
Tipp!
4.3.1Genehmigungsfreiheit und Genehmigungspflicht
Wichtig!
Wichtig!
Beispiel:
4.3.2Die drei planungsrechtlichen Bereiche
4.3.3Wie werden Innen- und Außenbereich voneinander abgegrenzt?
4.3.4Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans
Beispiel:
4.3.5Zulässigkeit von Vorhaben im Innenbereich
4.3.6Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich
5.Vergaberecht
5.1Ziele und Grundsätze des Vergaberechts
5.2.1Begriffe
5.2.2Einzelne Aufträge
5.2.3Los
5.3Vergabeverfahren
5.4Maßgebliche Rechtsvorschriften und Verfahren
5.5.1Zuschlag
Beachte: Ausschreibungspflicht auch beim Beitritt zu Rahmenvereinbarungen
5.5.2Bekanntmachung
5.5.3Präqualifikationsverfahren
5.5.4Vergabevermerk
5.5.5Folgen bei vergaberechtlichen Verstößen
Tipp!
6.1.1Dynamik des Wandels
6.1.2Zwischen Wettbewerb und Zusammenarbeit
6.1.3Auswirkungen der Handelsentwicklung
Destination Innenstadt
6.1.4Fokus Online-Handel
6.2.1Idee und Entwicklung des Instrumentariums
Bedeutung von Zielen im Stadtmarketing
6.2.2Säulen eines integrierten Stadtmarketings
Säulen eines integrierten Stadtmarketings
6.2.3Öffentlich-private Zusammenarbeit
Attribute einer attraktiven Innenstadt
6.2.4Spielregeln
6.2.5Förderkulisse
Tipp! Darauf muss bei Förderprogrammen geachtet werden
6.3Der Werkzeugkasten. Möglicher Prozessablauf im kommunalen Marketing
6.3.1Der gelungene Auftakt
Beteiligte im Orts- und Stadtmarketingprozess
Beachte! Potenzielle Stolpersteine im Bereich Lenkungsgruppe, Politik und Steuerung
Tipp! Vermeidungs- und Lösungsansätze
Beachte! Potenzielle Stolpersteine im Bereich Öffentlichkeitsarbeit
Tipp! Vermeidungs- und Lösungsansätze
6.3.2Bestands- und Potentialanalyse
Beachte! Potenzielle Stolpersteine im Bereich Bestands- und Potenzialanalyse
Tipp! Vermeidungs- und Lösungsansätze
6.3.3Strategische Ziele und Konzepte
Beachte! Potenzielle Stolpersteine im Bereich Konzeptentwicklung
Tipp! Vermeidungs- und Lösungsansätze
6.3.4Flächen- und Leerstandsmanagement
Gefahr Trading-down-Prozess
Beachte! Potenzielle Stolpersteine im Bereich Flächen- und Leerstandsmanagement
Tipp! Vermeidungs- und Lösungsansätze
6.3.5Quartiersmanagement
Beachte! Potenzielle Stolpersteine im Bereich Quartiersmanagement
Tipp! Vermeidungs- und Lösungsansätze
Praxisbeispiel Zentrenmanagement Ebermannstadt
Praxisbeispiel Quartiersmanagement Erlangen
6.3.6Gemeinschaftsaktionen
Gemeinschaftsaktionen im Standortmarketing
Beachte! Potenzielle Stolpersteine im Bereich Gemeinschaftsaktionen
Tipp! Vermeidungs- und Lösungsansätze
6.3.7Organisationsfindung und Installation
Vergleich von Rechtsformen
Beachte! Potenzielle Stolpersteine im Bereich Festlegung der Organisationsform
Tipp! Vermeidungs- und Lösungsansätze
6.3.8Finanzierung
6.4Thesen zur Perspektive Innenstadt 2035
6.5Wo steht Ihre Kommune? Ein Schnelltest. Wo stehen Sie im Orts- und Stadtmarketing?
Quellen und weiterführende Informationen
1.1.1Das Diktat der leeren Kassen
1.1.2Wirtschaften Private günstiger?
1.1.3Worin besteht der prinzipielle Unterschied?
1.2.1Die Subsidiaritätsklausel
1.2.2Daseinsvorsorge als Kern der kommunalen Selbstverwaltung
1.2.3Welche Aufgaben eignen sich für private Erledigung?
2.Überblick über das kommunale Unternehmensrecht
Unternehmensformen
Beachte!
Beispiel:
Überblick der Unternehmensformen am Beispiel der Gemeinde
3.1Allgemeines. Beachte!
3.2Zweck
Beispiele:
Beispiele:
Wichtig!
Beispiele:
Beispiel:
Beispiel:
Beachte!
3.3Umfang des Tätigkeitsbereiches des Unternehmens
Beispiel:
3.4Anzeige
4.1Abgrenzung der kommunalen Unternehmen zum Regiebetrieb. Beachte!
4.1.1Was ist das?
4.1.2Wer ist zuständig?
4.1.3Haushalt und Wirtschaftsführung
4.1.4Personalwesen
4.2Der Eigenbetrieb. Beachte!
4.2.1Was ist das?
4.2.2Wer ist zuständig?
4.2.3Haushalt und Wirtschaftsführung
4.2.4Personalwesen
4.3Das Kommunalunternehmen. Beachte!
4.3.1Was ist das?
Beachte!
4.3.2Wer ist zuständig?
Beispiel:
4.3.3Haushalt und Wirtschaftsführung
Wichtig!
4.3.4Personalwesen
4.4Unternehmen in Privatrechtsform. Beachte!
4.4.1Was ist das?
4.4.2Wer ist zuständig?
Wichtig!
4.4.3Haushalt und Wirtschaftsführung
4.4.4Personalwesen
5.1.1Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer
Wichtig!
Beispiele:
Wichtig!
5.1.2Grunderwerbsteuer
5.2.1Dienstherrnfähigkeit
5.2.2Tarifrecht
Beachte!
5.3Vergabewesen
6.1Vorteile des Eigenbetriebs
6.2.1Vorteile
6.2.2Nachteile
Tipp!
6.3Vorteile und Nachteile des Kommunalunternehmens gegenüber den Unternehmensformen des Privatrechts
6.4Vorteile und Nachteile von Privatrechtsunternehmen gegenüber dem Kommunalunternehmen
Wichtig!
1.Verwaltungsreform – was ist das?
Beispiele:
2.1Wie läuft ein Reformprozess ab?
2.2.1Worum geht es?
2.2.2Mitarbeiterbefragung
2.2.3Bürgerbefragung
2.3Organisation des Reformprozesses
2.4Ziele des Reformprozesses
2.5.1Welche Ansatzpunkte gibt es?
2.5.2Personal
Tipp!
Wichtig!
Tipp!
2.5.3Qualität der Arbeit
2.5.4Wirtschaftlichkeit
Wichtig!
Dezentrale Ressourcenverwaltung
Wichtig!
Wichtig!
Beispiele:
2.5.5Bürgerfreundlichkeit
Beispiele:
2.5.6Bürgerbeteiligung
2.5.7Reformierte Politik?
2.6.1Reformideen müssen umsetzbar sein
2.6.2Reformen brauchen Motivation und Akzeptanz
Wichtig!
1.1Begriffe: E-Government und digitale Verwaltung
1.2.1Der Masterplan „Bayern-Digital“ und „Hightech-Agenda“
1.2.2Montgelas 3.0 als Ausgangspunkt der Digitalisierung der Verwaltung
1.2.3Ziele des Gesetzgebers bzw. der Staatsregierung im E-Government
1.3BayernPortal (www.freistaat.bayern)
1.3.1Informationen im BayernPortal
Beispiel: Beschreibung der Leistung „Kraftfahrzeugkennzeichen; Wunschkennzeichen“ mit Auswahl des Ortes „Ingolstadt“
Beispiel: Abbildung: Behördenseite der Stadt Augsburg im BayernPortal
1.3.2Suchfunktion im BayernPortal
Suchfunktionen im BayernPortal (gelb markiert)
Ergebnisanzeige bei Freitext-Suche „Kfz-Zulassung“
Ergebnisanzeige bei Vor-Ort-Suche „Miltenberg“
1.3.3Datenpflege über das Redaktionssystem
1.3.4Die Basisdienste des BayernPortals
1.3.5Die „BayernID“ (Bürgerkonto) als zentraler Zugang zur digitalen Verwaltung in Bayern
Bayern ID – Kontodaten
Einbindung der BayernID in staatliche und kommunale Websites
1.3.6Der Postkorb: Nachrichten und Bescheide der Behörden an den Bürger
Postkorb
Kommunikation über den Postkorb
1.3.7Antragsmanager: Nachrichten und Anträge des Bürgers an die Behörden
1.3.8E-Payment
1.4Nutzen für Bürger, Unternehmen und Verwaltung
1.5Aktuelle Herausforderungen für die digitale Verwaltung
1.5.1Ausbau der digitalen Angebote des Freistaats
1.5.2OZG-Umsetzung in Bayern
OZG Umsetzungskatalog
1.5.2.1Onlinezugangsgesetz und Portalverbund
Zielbild „Portalverbund“
1.5.2.2Novelle Bayerisches E-Government-Gesetz
1.5.2.3OZG-Umsetzung in den Kommunen
1.5.3.1Anforderungen
Hinweis:
1.5.3.2Unverhältnismäßige Belastung im Einzelfall
1.5.3.3Erklärung zur Barrierefreiheit, Kontaktmöglichkeit
1.5.3.4Inkrafttreten und Übergangsvorschriften
1.6Fördermaßnahmen
1.6.1Basisdienste und zentrale Dienste des BayernPortals
1.6.2.1Förderrichtlinie digitales Rathaus (FöRdR)
1.6.2.2Grundkurs Digitallotse
1.6.3Fördermaßnahme „Digitaler Werkzeugkasten“
1.6.4Einführung Informationssicherheits-Managementsystem
1.6.5Erweiterung der Glasfaser/WLAN-Richtlinie (GWLANR)
1.7Umsetzungsfristen und Handlungsbedarfe
2.1Recht der Bürger und Unternehmen auf E-Government
2.2Elektronische Kommunikation
2.2.1Elektronische Erreichbarkeit
Erreichbarkeiten der Behörden im Überblick
2.2.2Schriftformersatz („digitale Unterschrift“)
Medienbruchfreie elektronische Antragstellung
2.2.3Verschlüsselte elektronische Kommunikation
Ausgewählte Verschlüsselungsverfahren im Überblick
2.2.4Elektronischer Rechtsverkehr (E-Justice)
2.3Elektronische Identifizierung
BayernID mit den verschiedenen Anmeldeverfahren
2.4Elektronische Antragstellung
2.4.1Elektronische Formulare
2.4.2Elektronische Vorlage von Nachweisen
2.4.3Elektronisches Bezahlen und E-Payment
2.4.4Analoge Inanspruchnahme von Verwaltungsleistungen
2.4.5Exkurs: Elektronische Dienste
2.4.6Förderrichtlinie digitales Rathaus (FöRdR)
2.5Elektronische Aktenführung
Durchgängig medienbruchfreies Arbeiten im Überblick (Quelle: Denkhaus/Geiger, Praxishandbuch zum Bayerischen E-Government-Gesetz, rehm-Verlag, 2017, S. 135)
2.5.1Anforderungen an die elektronische Aktenführung
2.5.2Übermitteln elektronischer Akten
2.5.3Ersetzendes Scannen von Papierdokumenten
Modulkonzept der TR-RESISCAN
2.5.4Elektronische Führung von Personalakten
2.6Elektronische Bekanntgabe
3.1Pflicht zur Entgegennahme von E-Rechnungen
3.2Keine Pflicht zur elektronischen Verarbeitung
4.1Informationssicherheit
4.1.1Informationssicherheit als öffentliche Aufgabe
4.1.2Umzusetzende Maßnahmen/Informationssicherheitskonzepte
4.1.3Informationssicherheits-Managementsysteme
4.1.4Förderrrichtlinie zur Einführung eines Informationssicherheits-Managementsystems
4.1.5Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
4.1.6Bayerisches Behördennetz (BYBN)
4.1.7Förderung für Rathäuser (Glasfaser/Behördennetz)
4.2Datenschutz
4.2.1Verantwortlicher
4.2.2Behördlicher Datenschutzbeauftragter
4.2.3Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten
1.1Was ist demographischer Wandel?
1.2Welche Ursachen hat der demographische Wandel?
1.3Medizinischer Fortschritt
1.4Wanderungsbewegungen
1.5Wie wirkt sich der demographische Wandel aus?
1.6Demographischer Wandel und Kommunen
Wichtig!
Tipp!
1.7Was ist zu tun?
Wichtig!
1.8Bewältigung des demographischen Wandels als Chance
2.1Was ist „ländlicher Raum“?
Beachte!
2.2Warum ist der „ländliche Raum“ Gegenstand der politischen Diskussion?
2.3Was ist eine „Metropolregion“?
2.4Die Metropolregionen und der ländliche Raum in Bayern
2.5Stärkung des ländlichen Raumes
3.Kinder und Bildung
Tipp
4.1Gleichwertige Arbeitsbedingungen
Tipp!
Tipp!
4.2Cluster
4.3Die digitale Zukunft Bayerns
5.1Was ist PPP?
5.2Welche Formen von PPP gibt es?
5.3Was spricht für PPP?
5.4Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
5.5Was ist bei PPP-Modellen kritisch zu sehen?
5.6Welche Vorschriften müssen bei Realisierung von PPP beachtet werden?
Checkliste:
Tipp!
Tipp!
6.Bürgerdialog
Beispiel:
6.1Bürgersprechstunden
Tipp!
6.2Bürgerforen
Tipp!
Tipp!
6.3Bürgerbefragungen
Tipp!
6.4Digitale Plattformen (Contentmanagement/Feedbacksysteme)
6.5Facebook, Twitter und Co
Tipp!
6.6Radio und Fernsehen
6.7Infobroschüren
Tipp!
7.Energiewende
7.1Standortentscheidung
Wichtig:
7.2Geplantes Vorgehen
Tipp!
7.3Stromnetze
Tipp!
7.4Energiewende vor Ort
Tipp!
8.Neuer Politikstil
8.1Ordnungspolitische Aushöhlung der Selbstverwaltung
8.2Wählerbindung durch Finanzentlastung zu Lasten der Kommunen
8.3Bewusste Umgehung der Konnexität
9.Biodiversität
Tipp!
Fußnoten
