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Franz Streng. Jugendstrafrecht
Jugendstrafrecht
Impressum
Vorwort
Aus dem Vorwort zur 1. Auflage
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur[1]
Anmerkungen
Teil I Einführung
§ 1 Grundsätzliches zur Jugendkriminalität und zu den Aufgaben der Jugendstrafrechtspflege
1. Phänomenologie der Jugendkriminalität
2. Hintergründe der Jugendkriminalität
II. Warum ein besonderes Jugendstrafrecht?
1. Grundlagen und Grenzen eines Täterstrafrechts
2. Bedenken gegen ein Erziehungsstrafrecht
3. Ein tragfähiges strafrechtliches Erziehungskonzept
Anmerkungen
§ 2 Der Weg zu einem eigenständigen Jugendstrafrecht
I. Germanisches und mittelalterliches Recht
II. Vom Gemeinen Recht zu den Partikulargesetzbüchern
III. Schulenstreit und Jugendgerichtsbewegung
IV. Das „Dritte Reich“
V. Die Entwicklung seit 1945
Anmerkungen
Teil II Der Geltungsbereich des JGG
§ 3 Der sachliche und persönliche Anwendungsbereich des JGG
I. Sachlicher Anwendungsbereich
II. Persönlicher Anwendungsbereich
Anmerkungen
§ 4 Die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Jugendlichen
I. Bedingte Strafmündigkeit
II. Folgen fehlender Strafmündigkeit
III. Das Verhältnis des § 3 JGG zu §§ 20, 21 StGB
IV. An Stelle einer Zusammenfassung: Ein Fall
V. Reformansätze
Anmerkungen
§ 5 Die Heranwachsenden im Jugendstrafrecht
I. Grundstruktur der Anwendung des JGG auf Heranwachsende
1. Grundlagen und Anwendungsstruktur
a) Die gesetzlichen Anforderungen
b) Die „Marburger Richtlinien“ als Antwort auf Erkenntnisprobleme
c) Einzelfragen der Reifebeurteilung in der Praxis
3. Die Jugendverfehlung (§ 105 I Nr 2 JGG)
III. Überlegungen zur ungleichen Anwendung von § 105 JGG
Anmerkungen
Teil III Jugendgerichtsverfassung, Beteiligte und Verfahren
§ 6 Jugendgerichtsverfassung und Verfahrensbeteiligte
1. Die Jugendgerichte
2. Sachliche Zuständigkeit
3. Sonderfragen der Zuständigkeit von Jugendgerichten
4. Örtliche Zuständigkeit
5. Jugendgerichtsverfassung: Heranwachsende
6. Die Aufgaben des zuständigen Jugendrichters
7. „Richter und Erzieher zugleich“?
8. Jugendschöffen
1. Aufgaben und Rechtsstellung der Jugendgerichtshilfe
a) Problemfelder
b) Reformüberlegungen
3. Kriminologische Befunde
III. Jugendstaatsanwalt und Jugendpolizei
IV. Erziehungsberechtigte und gesetzlicher Vertreter
V. Strafverteidiger
VI. Beistand
VII. Sonstige Verfahrensbeteiligte
Anmerkungen
§ 7 Besonderheiten des Jugendstrafverfahrens
I. Mitteilungen und Unterrichtungen
1. Allgemeine Regelung
2. Staatsanwaltliche oder richterliche Vernehmung des Beschuldigten
a) Ambulante Begutachtung
b) Stationäre Begutachtung
III. Im Vorverfahren anordenbare Maßnahmen
a) Ambulante Maßnahmen
b) Unterbringung
a) Voraussetzungen im Rahmen des Subsidiaritätsprinzips
b) Haftvermeidung
c) Quantitative Dimensionen
d) Vollzug der Untersuchungshaft
e) Unterbringungsbefehl
3. Anrechnung von Freiheitsentziehung
1. Allgemeines
a) Staatsanwaltliche Einstellung (§ 45 JGG)
aa) Folgenlose Einstellung
bb) Einstellung aufgrund erzieherischer Maßnahmen
cc) Einstellung unter Beteiligung des Richters
b) Richterliche Einstellung (§ 47 JGG)
3. Verhältnis von §§ 45, 47 JGG zu den Einstellungsmöglichkeiten nach StPO
4. Die Einstellung wegen fehlender Strafmündigkeit
a) Quantitative Bedeutung und Entwicklung
b) Kritik
c) Befunde der Evaluationsforschung
a) Überblick
b) Hintergründe und Einzelheiten
2. Die Anklage
a) Nichtöffentlichkeit
b) Vereidigung von Zeugen und Sachverständigen
c) Anwesenheitspflicht des Angeklagten
d) Durchbrechung des Anwesenheitsgrundsatzes
e) Ausschluss von Erziehungspersonen und anderen Anwesenheitsberechtigten
4. Das Urteil
5. Die Überweisung an das Familiengericht
6. Kosten
1. Einleitung
2. Verfahren und Urteil
3. Praxisrelevanz
VII. Verfahrensabsprachen
Anmerkungen
Teil IV Struktur und Grundlagen der Sanktionierung
§ 8 Das Rechtsfolgensystem
I. Die Rechtsfolgen des JGG im Überblick
II. Rangfolge und Limitierung der Hauptsanktionen
III. Dem StGB entnommene Reaktionsformen
1. Entbehrlichkeit wegen Unterbringung (§ 5 III JGG)
2. Absehen von Strafe (§ 60 StGB)
1. Grundlagen
2. Ausprägungen des „Koppelungsverbots“
1. § 31 JGG: Grundlagen
2. Einbeziehung eines Urteils
3. Absehen von der Einbeziehung
4. § 66 JGG: Nachträgliche einheitliche Sanktionierung
1. § 32 JGG: Grundlagen
a) Anwendung von § 105 I, II JGG nach erwachsenenstrafrechtlicher Verurteilung
b) Aburteilung eines Jugendlichen nach erwachsenenstrafrechtlicher Verurteilung
c) Anwendung von Erwachsenenstrafrecht nach Jugendstrafrecht
d) Ansätze einer strafprozessualen Problembewältigung
VIII. Zusammenfassender Überblick zum Prinzip einheitlicher Sanktionierung
IX. Zur quantitativen Nutzung des Sanktionssystems
Anmerkungen
§ 9 Die Kriminalprognose als Grundlage der Sanktionsbestimmung
I. Einführung
1. Intuitive Prognose
2. Statistische Prognose
3. Klinische Prognose
4. Idealtypisch-vergleichende Prognose
III. Konsequenzen für die Praxis des Jugendstrafrechts
Anmerkungen
Teil V Die einzelnen Sanktionen
§ 10 Erziehungsmaßregeln
1. Rechtliche Grundlagen
2. Anwendungsstruktur
1. Grundlagen
2. Die Katalogweisungen des § 10 I JGG
3. Richterliche Weisungen
4. Heilerzieherische Behandlung
5. Neben- und Folgeentscheidungen sowie Verfahren
6. Ungehorsamsarrest
7. Effizienz
1. Grundlagen
2. Erziehungsbeistandschaft
3. Heimerziehung
4. Jugendhilfe als Fremdkörper im Strafrecht
Anmerkungen
§ 11 Zuchtmittel
1. Rechtliche Grundlagen
2. Anwendungsstruktur
II. § 14 JGG: Verwarnung
1. Grundlagen
2. Der Auflagenkatalog
3. Abänderbarkeit, Erzwingbarkeit und Effizienz
1. Grundlagen
2. Arrestformen
3. Einstiegsarrest bzw „Warnschussarrest“
4. Arrestvollstreckung und -vollzug
5. Erfolg und Misserfolg von Jugendarrest
6. Kriminalpolitische Bewertung
Anmerkungen
§ 12 Jugendstrafe und Bewährungssanktionen
I. Allgemeines
II. § 17 II 1. Alt. JGG: Jugendstrafe wegen schädlicher Neigungen
1. Grundlagen und Anwendung
2. Grenzen einer Harmonisierung der Jugendstrafe-Alternativen
1. Jugendstrafrechtliche Strafrahmen
2. Relevante Strafzwecke und ihr Stellenwert
a) Täterorientierte Strafbegrenzung contra Tatorientierung
aa) Auswirkungen des Strafverfahrens
bb) Besondere Tat- oder Sanktionsfolgen
cc) Strafzumessungsrechtliches Doppelverwertungsverbot
1. Grundlagen
a) Allgemeine Voraussetzungen
b) Spezielle Voraussetzungen gem. § 21 II JGG
3. Die „Vorbewährung“
a) Bewährungszeit
b) Weisungen
c) Auflagen
d) Zusagen des Angeklagten
e) Bewährungshilfe
f) Bewährungsplan
g) Effizienz von Bewährungshilfe
5. Verfahren und Anfechtung
6. Erlass oder Widerruf
1. Vollstreckungsrechtlicher Rahmen
a) Rechtsentwicklung
aa) Grundlagen
bb) Erziehungsorientierte Durchführung des Jugendstrafvollzugs
a) Desiderata eines Erziehungsvollzugs
b) Problemfelder
1. Grundlagen und Abgrenzung zu § 57 StGB
2. Verfahrensfragen
VIII. Effizienz von Jugendstrafvollzug und Strafaussetzung zur Bewährung
1. Rechtliche Grundlagen
2. Konsequenzen von Bewährungserfolg und -misserfolg
3. Praxisrelevanz, Effizienz und Probleme
Anmerkungen
§ 13 Sicherungsverwahrung
I. Grundlagen
1. Allgemeines
2. Bei Anwendung von Jugendstrafrecht
3. Bei Verurteilung von Heranwachsenden nach allgemeinem Strafrecht
1. Bei Anwendung von Jugendstrafrecht
2. Bei Aburteilung von Heranwachsenden nach allgemeinem Strafrecht
IV. Vollzug der Sicherungsverwahrung
Anmerkungen
Teil VI Rechtsmittel und Strafregister
§ 14 Die Rechtsmittel
1. Grundlagen
2. Nur ein Rechtsmittel
3. Beschränkte Rechtsfolgenanfechtung
II. Das Verschlechterungsverbot
III. Rechtsmittelverzicht und -rücknahme
IV. Teilvollstreckung
Anmerkungen
§ 15 Zentralregister, Beseitigung des Strafmakels und Erziehungsregister
I. Allgemeines
II. Zentralregister
III. Beseitigung des Strafmakels
IV. Erziehungsregister
Anmerkungen
Prüfungsfragen zum Jugendstrafrecht
I. Zu den Grundfragen
II. Zum Geltungsbereich des JGG
III. Zu Jugendgerichtsverfassung, Beteiligten und Verfahren
IV. Zu den Sanktionen
V. Zu Rechtsmitteln und Strafregister
Sachverzeichnis
Register der Gesetzesverweise
AufenthG. Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG) [1][2]
Anmerkungen
BGB. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [3]
Anmerkungen
BJagdG. Bundesjagdgesetz
BZRG. Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister (Bundeszentralregistergesetz – BZRG)
Anmerkungen
Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz – BtMG)
EGGVG. Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz
EMRK. Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [5]
Anmerkungen
FamFG. Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) [6]
Anmerkungen
GG. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
GVG. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
JGG. Jugendgerichtsgesetz (JGG) [7]
Anmerkungen
OWiG. Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)
RPflG. Rechtspflegergesetz (RPflG)
Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe
StGB. Strafgesetzbuch (StGB)
StPO. Strafprozessordnung (StPO)
Anmerkungen
StVG. Straßenverkehrsgesetz (StVG)
StVollzG. Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung (Strafvollzugsgesetz – StVollzG)
