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Группа авторов. Venture Capital Reinvented: Markt, Recht, Steuern
1. Vorwort
Inhalt
Von der Forschung zum Venture: Technologietransfer durch. öffentliche Forschungseinrichtungen. Martin Frey, Fürsprecher, LL.M., dipl. Steuerexperte, Partner bei Baker & McKenzie, Zürich. Dr. iur. Julia Schieber, Rechtsanwältin, Baker & McKenzie, Zürich. Martin Frey und Julia Schieber. Inhalt
Technologietransfer – eine Standortbestimmung
Akteure des Technologietransfers
Rechtlicher Rahmen
Arten des Technologietransfers
Technologietransfer durch Ausgründungen
Rechte an Forschungsergebnissen
Beteiligung der Hochschule
Technologietransfer durch Forschungs- und Entwicklungskooperation und Lizensierung
Forschungs- und Entwicklungszusammenarbeit
Rechtliche Einordnung
Immaterialgüterrechte
Publikationen
Lizensierung von Forschungsergebnissen
Gegenstand der Lizenz
Vergütung
Exklusivität und wettbewerbsbeschränkende Klauseln
Gewährleistungen und Haftung
Fazit
Literaturverzeichnis
Ausgewählte Fragen zur Corporate Governance in Venture Capital-Unternehmen. Dr. iur. Oliver Triebold, Rechtsanwalt, M.C.J., Partner bei Schellenberg Wittmer, Zürich. Oliver Triebold
Inhalt
Einleitung
Begriffsbestimmung. Corporate Governance
Venture Capital-Unternehmen
Für Venture Capital-Unternehmen besonders relevante Corporate Governance Themen
Interessenkonflikte im Verwaltungsrat eines Venture Capital-Unternehmens
Gesetzliche Regelung
Interessenkonflikte im Verwaltungsrat von Venture Capital-Unternehmen
Zustimmungserfordernisse im Verwaltungsrat (Urteil des Handelsgerichts Zürich vom 28. Oktober 2015, HG140114-O)
Sachverhalt und Fragestellung
Urteil
Erwägungen
Kritik. Organisation des Verwaltungsrats: Gestaltungsfreiheit als Grundsatz
Kopfstimmprinzip und Grundsatz der Gleichbehandlung
Stichentscheid des Vorsitzenden
Verwaltungsratsbeschlüsse in nicht voller Besetzung
Delegation von Entscheidbefugnissen ausserhalb von Art. 716a Abs. 1 OR an Verwaltungsratsausschüsse
Delegation der Geschäftsführung an einzelne Mitglieder oder Dritte
Ausstandspflicht
Qualifizierte Beschlussquoren; Einstimmigkeitserfordernis
Würdigung des geltenden Rechts
Gleichgelagerte Verantwortlichkeit aller Verwaltungsräte
Alternative Aktionärbindungsvertrag
Unübertragbare und unentziehbare Aufgaben des Verwaltungsrats
Ergebnis
Venture Capital-Unternehmen und ESG. Begriffsbestimmung: ESG
Überblick über Corporate Social Responsibility, Nachhaltigkeit und ESG
„ESG is good for business“ – Studien zu ESG und Anlageerfolg
ESG Reporting Standards
ESG und Private Equity
ESG und Venture Capital
Literaturverzeichnis
KISS und SAFE: Neue Strukturen für Venture Investments. Dr. iur. Dieter Gericke, Rechtsanwalt, LL.M., Partner bei Homburger, Zürich. lic. iur. Margrit Marti, Rechtsanwältin, LL.M., Homburger, Zürich. Dieter Gericke und Margrit Marti
Inhalt
Einleitung. Das Finanzierungs- bzw. Bewertungsdilemma bei Seed-Finanzierungen
Lösungsmodelle und -prinzip
KISS und SAFE nach den US-Vorlagen. Ursprung und Definition
Y Combinator: SAFE
500 Startups: KISS
Konzept und Anwendungsbereich
Grundstruktur von KISS und SAFE
Aufbau und Varianten von KISS und SAFE
Aufbau und Varianten des KISS
Aufbau und Varianten des SAFE
Analyse der wichtigsten Bestimmungen. Finanzierungsrunde als Auslöser für den Aktienerwerb. Grundsätze zur Wandlung in der nächsten Finanzierungsrunde
Finanzierungsrunde beim KISS
Finanzierungsrunde beim SAFE
Preisbestimmung mittels Discount und Valuation Cap
Vorzugsaktien bei KISS und SAFE
Transaktion als Auslöser für eine Zahlung
Sonderfall: Auflösung der Gesellschaft beim SAFE
„Maturity Date“ beim KISS
Weitere Rechte der Investoren
Most Favored Nation
KISS: Rechte bedeutender Investoren
SAFE: Bezugs- und Dividendenrechte
Weitere Bestimmungen
Gegenüberstellung von KISS und SAFE
KISS- und SAFE-Strukturen nach Schweizer Recht. Ausgestaltung als Eigenkapitalinstrument?
Eigenkapitalzuschuss mit aufgeschobener Aktienausgabe?
Kapitalerhöhung und Liberierung?
Eigenkapitalzuschuss?
Zwischenfazit
Vorzugsaktien oder Genussscheine mit Bezugsrecht zum Nennwert? Bezugsrecht als Recht auf Bezug einer künftig zu bestimmenden Aktienkategorie
Ausgabe von Vorzugsaktien mit Bezugsrecht
Ausgabe von Genussscheinen mit Bezugsrecht?
Optionen mit Ausübungspreis zum Nennwert?
Fazit: Keine sinnvolle Ausgestaltung als Eigenkapitalinstrument
Ausgestaltung als Schuldinstrument (Darlehen)
Wandeldarlehen
Darlehenskonditionen
Wandlungsmechanismen
Pflichtwandlung bei Finanzierungsrunde
Wandelrecht der „Majority in Interest“ ab „Maturity Date“
Wahlrecht des Investors bei Kontrollwechseltransaktion
Weitere vertragliche Wandlungsbestimmungen
Weitere Erwägungen unter Schweizer Recht
Kapitalschutz
Vermeidung der steuerlichen Qualifikation als Anleihen
Bereitstellung von Aktien bei Wandlung
Kapitalerhöhung zur Deckung der Pflichtwandlung bei Finanzierungsrunde
Bedingtes Kapital zur Deckung der Wandelrechte
Weitere aktienrechtliche Erwägungen
Zusicherungen der Gesellschaft
Einräumung von weiteren Rechten
Aktionärbindungsvertrag
Schlussfolgerungen für die Umsetzung in der Praxis
Literaturverzeichnis
Vorlagen, Materialien, Studien und weitere Quellen
Der Verwaltungsrat in Konkursnähe: unter besonderer Berücksichtigung von Start-ups. Dr. iur. Christian Wenger, Rechtsanwalt, LL.M., Partner bei Wenger & Vieli, Zürich. Dr. iur. Daniel Oehri, Rechtsanwalt, LL.M., Wenger & Vieli, Zürich. Christian Wenger und Daniel Oehri. Inhalt
Einleitung
Überschuldung. Voraussetzungen
Folgen einer Überschuldung. Benachrichtigung des Gerichts?
Aufschub der Benachrichtigung des Gerichts. Einleitung
Zeitlicher Horizont der privaten Sanierung
Rangrücktritt. Zweck des Rangrücktritts
Rangrücktritt als Verantwortlichkeitsrisiko
Verantwortlichkeit des Verwaltungsrats. Gesellschaftsrechtliche Regelung. Konkursverschleppung und Konkursverschleppungsschaden
Voraussetzungen der Haftung nach Art. 754 ff. OR
Business Judgment Rule. Einleitung
Geschäftsentscheide
Angemessene Informationsbasis
Einwandfreier Entscheidprozess
Frei von Interessenkonflikten
Vertretbarkeit des Geschäftsentscheids
Handlungsempfehlungen an den Verwaltungsrat (eines Start-ups) Einleitung
Dokumentationspflicht
Liquiditätsplanung
Austausch mit den Aktionären
Überwachung der Zahlungen an die Gläubiger
Gestaltung der Rangrücktritte
Exkurs: Konkursdelikte. Einleitung
Gläubigerschädigung durch Vermögensverminderung
Misswirtschaft
Unterlassung der Buchführung
Bevorzugung eines Gläubigers
Literatur- und Materialienverzeichnis
Incentive-Strukturen aus Steuersicht. Dr. iur. Reto Heuberger, Rechtsanwalt, LL.M., Partner bei Homburger, Zürich. Reto Heuberger
Inhalt
Einleitung
Überblick über die Besteuerung von Mitarbeiterbeteiligungen
Mitarbeiteraktien von börsennotierten Unternehmen
Mitarbeiteraktien von nicht börsennotierten Unternehmen (inklusive Start-ups)
Freie börsennotierte Mitarbeiteroptionen
Nicht börsennotierte (sowie gesperrte börsennotierte) Mitarbeiteroptionen
Unechte Mitarbeiterbeteiligungen
Bewertung von Mitarbeiterbeteiligungen. Bewertung für das Erwerbseinkommen
Bewertung für die Vermögenssteuer. Grundsatz
Abweichungen
Sonderregeln für Start-ups
Beispiel 1
Mitarbeiteraktien. Gestaltungsmöglichkeiten
Steuerfolgen der Zuteilung. Besteuerungszeitpunkt
Bemessungsgrundlage
Steuerfolgen des Haltens. Einkommenssteuer
Vermögenssteuer
Steuerfolgen des Exits
Vor- und Nachteile
Restricted Stock Units. Gestaltungsmöglichkeiten
Steuerfolgen der Zuteilung
Steuerfolgen des Haltens. Einkommenssteuer
Vermögenssteuer
Steuerfolgen des Exits
Vor- und Nachteile
Beispiel 2
Nicht börsennotierte Mitarbeiteroptionen. Gestaltungsmöglichkeiten
Steuerfolgen der Zuteilung
Steuerfolgen des Haltens. Einkommenssteuer
Vermögenssteuer
Steuerfolgen des Exits
Vor- und Nachteile
Beispiel 3
Phantom Shares. Konzept
Gestaltungsmöglichkeiten
Steuerfolgen der Zuteilung
Steuerfolgen des Haltens. Einkommenssteuer
Vermögenssteuer
Steuerfolgen des Exits
Vor- und Nachteile
Beispiel 4
Sogenanntes „Sweet Equity“ Überblick
Beispiel 5
Zusammenfassung und Ausblick
Literatur
Tokenisierung von Effekten für Private Equity und Private Debt. Dr. iur. et lic. rer. pol. Lukas Morscher, Rechtsanwalt, Partner bei Lenz & Staehelin, Zürich. Lukas Staub, M.A. HSG, Rechtsanwalt bei Lenz & Staehelin, Zürich. Lukas Morscher und Lukas Staub
Inhalt
Einleitung
Weiterentwicklung des Kapitalmarkts. Traditionelle Finanzierungsquellen
Wertschöpfungskette für digitale Vermögenswerte
Grundsätzliches zu DLT und Blockchain
Vorteile der Tokenisierung
Herausforderungen und Entwicklung von Standards
ICO vs. STO
Tokenisierung von Eigenkapital. Tokenisierung nach bisherigem Recht
Tokenisierung gemäss DLT-Gesetzgebung
Praktischer Ablauf der Tokenisierung von Eigenkapital
Anpassung der gesellschaftsrechtlichen Dokumente
Vorbereitung des Smart Contracts
Vorbereitung der Angebotsdokumentation
Ausgabe der Aktien
Einholen der Blockchain-Adressen der Investoren
Beschluss des Verwaltungsrates
Ausrollen des Smart Contracts auf der Blockchain
Zuordnung der Token an die Aktionäre
Tokenisierung von Fremdkapital. Grundsätzliches
Zwei Arten der Tokenisierung von Fremdkapital
Zur Handelbarkeit im Sekundärmarkt. Grundsätzliches
Neuerungen der SIX Digital Exchange (SDX)
Stable Coins und digitale Währungen im Besonderen
Schlussbemerkungen
Literaturverzeichnis
1. Publikationsliste. Zuletzt erschienene Bände bei EIZ Publishing, Zürich
