Identität und Profil kirchlicher Einrichtungen im Licht europäischer Rechtsprechung
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Identität und Profil. kirchlicher Einrichtungen. im Licht europäischer Rechtsprechung
INHALT
VORWORT
I. BEGRÜSSUNG / EINFÜHRUNG. Öffentliche Fachtagung „Identität und Profil kirchlicher Einrichtungen im Licht europäischer Rechtsprechung“, 10. April 2019, Ruhr-Universität Bochum
II. DAS KIRCHLICHE SELBSTBESTIMMUNGSRECHT ZWISCHEN GRUNDGESETZ, EMRK UND DEM RECHT DER EUROPÄISCHEN UNION
1. Einleitung
2. Unterschiedliche Rollen und Eigenlogiken von EGMR, Bundesverfassungsgericht und EuGH. 2.1 Selbstverständnis des EGMR als Hüter einer pan-europäischen Grundrechtsordnung
2.2 Das Bundesverfassungsgericht in der Tradition des religionsoffenen und kirchenfreundlichen Grundgesetzes
2.3 Der EuGH als Motor der Integration und als Hüter des europäischen Antidiskriminierungsrechts
2.4 Zwischenfazit
3. Maßgebliche Weichenstellungen in der Rechtsprechung des EuGH in den Rechtssachen Egenberger (C-414/16) und IR (C-68/17) und ihre Auswirkung auf die deutsche Rechtslage
3.1 Auslegung von Art. 4 Abs. 2 RL 2000/78 (EG) und Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften. 3.1.1 Die Vorgaben des EuGH
3.1.2 Auswirkungen auf die deutsche Rechtslage. 3.1.1.1 In Bezug auf die Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften
3.1.1.2 Zum Umgang mit § 9 Abs. 1 AGG
3.2 Gerichtliche Überprüfbarkeit
3.3 Umgang mit Art. 17 AEUV
4. Verfassungsrechtliche Konsequenzen: Showdown in Karlsruhe?
III. KIRCHLICHKEIT GESTALTEN. Identitätspolitiken kirchlicher Beschäftigungsträger in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten
1. Die europäische Herausforderung
1.1 Religiöses Ethos – religiöses Selbstverständnis
1.2 Verkündigungsnähe – Sendungsteilhabe
2. Identitätssicherung in religiösen Arbeitsverhältnisse
2.1 Vereinigtes Königreich
2.2 Vereinigte Staaten
3. Impulse für die deutsche Debatte
IV. ÖFFENTLICHE THEOLOGIE UND KIRCHLICHE IDENTITÄT IN DER ARBEITSWELT
1. Christentum in der Minderheit: Die identitätspolitische Falle
2. Öffentliche Theologie und der Taschenspielertrick
3. Ökumenismus einer vernetzten Welt: Beziehungsreichtum statt Vereinzelung
4. Fazit
V. EVANGELISCHES PROFIL – HERAUSFORDERUNGEN FÜR KIRCHE UND DIAKONIE DURCH RECHTSPRECHUNG UND PRAXIS*
1. Thematische Hinführung
2. Der Fall Egenberger
2.1 Der Diskussionsstand vor den Entscheidungen
2.2 Die Entscheidung des EuGH
2.3 Die Nachfolgeentscheidung des BAG
2.4 Zu den Chefarztentscheidungen: Die Entscheidung des EuGH
2.4.1 Die Erwägungen des EuGH
2.4.2 Eine Bewertung
3. Erforderliche Konsequenzen
3.1 Rechtlich: Überarbeitung der Loyalitätsrichtlinie
3.1.1 Grundlegendes
3.1.2 Vorschlag einer Neufassung des § 3 Loyalitätsrichtlinie
3.1.3 Zu § 3 Abs. 1 des Vorschlages
3.1.4 Zu § 3 Abs. 2 des Vorschlags
3.1.5 Zu Folgefragen
3.2 Inhaltlich: Evangelische Identität und Dienstgemeinschaft – zugleich ein Fazit
3.2.1 Der Zusammenhang zwischen Egenberger, Chefarzt und Dienstgemeinschaft
3.2.2 Neue Zugänge zur Definition der Dienstgemeinschaft
VI. KIRCHE MIT PROFIL. Eine neutestamentliche Recherche zur Frage ekklesialer Identität in den aktuellen Debatten über Politik, Recht und Religion
1. Die gegenwärtige Herausforderung
2. Die Aufgabe theologischer Klärungen
3. Der neutestamentliche Ansatz
4. Die Profilierung durch Glaube, Liebe und Hoffnung
4.1 Die biblische Prägung von Glaube, Liebe und Hoffnung
4.2 Die aktuelle Programmatik von Glaube, Liebe und Hoffnung
5. Die Differenzierung zwischen Kirche und Welt, Religion und Politik
5.1 Die Differenzierung im Judentum
5.2 Die Differenzierung im frühen Christentum
5.3 Die heutige Konstellation
6. Die Charakterisierung von Dienst, Verkündigung und Gemeinschaft
6.1 Der theologische Begriff des Dienstes
6.2 Der Begriff der Verkündigung
6.3 Der Begriff der Gemeinschaft
7. Die Lösungsansätze
VII. MODERIERTE DISKUSSION
1. Prof. Dr. Jens M. Schubert: Die Auswirkungen in der und für die Praxis – aus gewerkschaftlicher Sicht
1.1. Grundsätzliches. Erste These
Zweite These
Dritte These
1.2. Zu den jüngsten EuGH-Urteilen. Vierte These
Fünfte These
Sechste These
Siebte These
Achte These
1.3. Reaktion der Kirchen. Neunte These
Zehnte These
Elfte These
1.4. Gewerkschaftliches Agieren mit den Kirchen. Zwölfte These
Dreizehnte These
2. Prof. Dr. Isolde Karle: Was macht die Diakonizität der Diakonie aus?
3. Norbert Beyer: Vom personen- zum institutionenorientierten Ansatz
3.1. Institutionenorientierter Ansatz
3.2. Identität
3.3. Loyalitätsobliegenheiten
3.4. Christlichkeit der Einrichtung
4. Annegret Utsch: Verfassungswidrigkeit der Egenberger-Entscheidung?
5. Dr. Martin Fuhrmann: Verfassungsbeschwerde auch im Düsseldorfer Chefarztfall?
6. Detlev Fey: Ist die Loyalitätsrichtlinie der EKD zu überarbeiten?
6.1. Ein kritischer Blick auf die jüngste Rechtsprechung
6.2. Handlungsempfehlungen für die Personalpraxis – Vermeidung heterogenen Handelns
6.3. Überprüfung der Richtlinie über die kirchlichen Anforderungen der beruflichen Mitarbeit
6.4. Klage – Monitoring
6.5. Kurzes Resümee und Ausblick
7. Generalvikar Dr. Peter Beer: Loyalität ja – hörig nein: Loyalitätsobliegenheiten neu denken – ein Diskussionsbeitrag
7.1. Tabus und Zeichen der Zeit
7.2. Nachdenken und Neuanfangen
7.3. Frei und Verpflichtet
7.4. Zusammenführen und konkretisieren
MERKMALE VERBANDLICHER CARITASIDENTITÄT FÜR BERUFLICHE MITARBEITENDE1
1. Die Caritas der Kirche und ihr Auftrag
2. Die Begegnung mit hilfesuchenden Menschen
3. Kennzeichen von Caritasorganisationen
4. Haltung und Umgang von Mitarbeitenden und Leitenden in der Caritas und deren Umgang miteinander
Отрывок из книги
Jacob Joussen (Hg.)
Schriftenreihe zum kirchlichen Arbeitsrecht
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23 Vgl. C.D. Classen, Anmerkung, JZ 2015, 199 ff. (199).
24 Umfassend dazu P. Unruh, Religionsverfassungsrecht, 4. Aufl. Baden-Baden 2018, Rn. 149 ff.; nach wie vor zentral: M. Morlok, Selbstverständnis als Rechtskriterium, Tübingen 1993, 393 ff. und 431 ff.
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