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Kirchlicher Dienst. in säkularer Gesellschaft
Inhaltsverzeichnis
Zum Geleit
Norbert Feldhoff. und die Kunst des Politischen. Annette Schavan
Mehr als Paragraphen. Gedankensplitter für ein zu erneuerndes Kirchliches Arbeitsrecht. Peter Beer. I. Problematisches
II. Theologisches
III. Praktisches
IV. Notwendiges
V. Zukünftiges
Kollektive Konflikte in kirchlichen Einrichtungen. Hat sich die Rechtslage seit 2012 weiterentwickelt? Klaus Bepler
I. Kirchenautonomie und staatliche Rechtsordnung
II. Kirchliche Arbeitsverhältnisse und staatliches Arbeitskampfrecht
III. Grenzen kirchlicher Arbeitskampffreiheit
1. Abweichungen von AVR in einzelnen Einrichtungen
2. Die kirchlichen Vermittlungsverfahren
a) Zentral-KODA Ordnung
b) AK Ordnung
c) Vergleichende Bewertung
d) Reparatur der Zentral-KODA Ordnung?
e) Teilnahme von Gewerkschaftsrepräsentanten am Vermittlungsverfahren?
3. Die jüngste EuGH-Rechtsprechung und das kollektive Kirchenarbeitsrecht
a) Die Urteile „Egenberger“ und „IR/JQ“
b) Konsequenzen im kirchlichen Kollektivarbeitsrecht?
c) Mittelbare Folgen?
IV. Schluß
Kirchlicher Dienst in der pluriformen Moderne als Ort der Kirche. Ralph Bergold. I. Kirche und kirchlicher Dienst
II. Wandel der Ära
1. Pluralität
2. Flüchtigkeit
3. Neue Lebensformen
4. Wahrnehmungssehnsucht
III. Kirchlicher Dienst und Dienstgemeinschaft
IV. Kirchlicher Dienst als Ort der Kirche
V. Transformation und Re-Kontextualisierung des kirchlichen Dienstes
Norbert Feldhoff als Vorsitzender der Arbeitsrechtlichen Kommission. Norbert Beyer. I. Der Beginn oder: Aller Anfang ist schwer
II. Norbert Feldhoff als Vermittler oder: Mit Konflikten kennt er sich aus
III. Störungen von außen oder: viel Feind – viel Ehr
IV. Neue Wege bei der AK-Struktur – oder: das System durch Veränderungen erhalten
V. Differenzierungen in den AVR – oder: Stillstand ist Rückschritt
VI. Fazit
Kirchlicher Dienst in säkularer Gesellschaft. Eine Collage. Martin Börschel
I. Gott ist Nächstenliebe
II. Die Gesellschaft schätzt diesen Dienst
III. Die Kirchen folgen diesem Auftrag
IV. Mehr noch: Christen prägen diesen Auftrag
V. Ein Kölner spricht es aus
VI. Und eben deshalb: Das wesentliche im kirchlichen Dienst
VII. Dank und Ermunterung
Kirchlicher Dienst und caritatives Unternehmertum in säkularer Gesellschaft. Rainer Brockhoff. I. Einführung
II. Die Entwicklung des Arbeitgeber- und Unternehmerverbandes als Bestandteil im Caritasverband als Verband der freien Wohlfahrtspflege. 1. Die Entwicklung des Arbeitgeberverbandlichen
2. Die Entwicklung des Unternehmerverbandlichen
III. Entwicklung nachgelagerter Theorien für caritatives Unternehmertum und des kirchlichen Dienstes in der Phase der Defensive. 1. Ursachen der defensiven Ausgangslage
a) Ursache 1: Der Angebotswettbewerb als Scheinriese
a) Ursache 2: Ethische Festschreibung der Defensive
a) Ursache 3: Forderung nach Wertfreiheit in der Sozialwirtschaft
2. Nachgelagerte Theoriebildung in der Phase der Defensive
IV. Entwicklung des spezifischen kirchlichen Dienstes und des caritatives Unternehmertums als gemeinwohlorientierte Offensive in die säkulare Gesellschaft. 1. Änderungen der Rahmenbedingungen ermöglicht offensivere Aktionen
2. Chancen für den kirchlichen Dienst und caritatives Unternehmertum im gemeinwohl- und sozialräumlich orientierten Politikmodell
a) Das Modell
a) Problemanalyse
aa) 1. Setting
aa) 2. Setting
aa) 3. Setting
aa) 4. Setting
V. Lösungsansätze:
1. Ebene 1: Setzung von Rahmenbedingungen
2. Ebene 2: Förderung von sozialräumlicher Kooperation und notwendiger Beschränkung von Wettbewerb
VI. Schlussbemerkung
Als Caritas glaubwürdig in Märkten handeln. Georg Cremer. I. Zumutungen einer neuen Rolle: Unternehmen in den Märkten sozialer Dienstleistungen
II. Notwendigkeit einer ordnungspolitischen Debatte
III. Strategische Festlegungen der verbandlichen Caritas
IV. Spannungsverhältnis von Marktbehauptung und anwaltschaftlichem und sozialpolitischem Anspruch
1. Zwischen Dezentralität und Konzernimage
2. Zwischen Marktbehauptung und öffentlicher Erwartung
3. Zwischen Refinanzierungsbedingungen und Qualitätsstandards
4. Zwischen Tarifbindung und Marktlöhnen
5. Zwischen Dezentralität und leitbildkonformer Angebotspolitik
V. Nicht die Schlachten der Vergangenheit schlagen
Arbeitsstreitigkeiten im katholischen Kirchenarbeitsrecht. Wilhelm Dütz. I. Grundsätzliches
II. Rechtsprechung. 1. Individualarbeitsrecht
2. Kollektivarbeitsrecht
3. Schlichtung Individualarbeitsrecht
4. Schlichtung Kollektivarbeitsrecht
Der KODA-Vermittlungsausschuss. Ausgestaltung im Anschluss an das BAG-Urteil vom 20.11.2012. Joachim Eder
I. Rahmen-KODA-Ordnung
II. KODA-Ordnungen und Vermittlungsausschuss
III. Entwicklung des Vermittlungsausschusses in der AK-Ordnung. 1. Funktion des Vermittlungsausschusses
2. Entwicklung des Vermittlungsausschusses. a) „Ständige Arbeitsrechtliche Kommission“
a) Anfänge in der Arbeitsrechtlichen Kommission
a) Vermittlungsausschuss als Ordnungselement
IV. Vermittlungsausschuss als „kirchliche Instanz“
V. Problematik des bischöflichen Notverordnungsrechts
VI. Die „Streikrechtsurteile‘“ des BAG und der Vermittlungsausschuss
1. Die BAG-Urteile
2. Vorgaben des BAG für die „Streikfreiheit“
3. Vorgabe an ein Schlichtungsverfahren
VII. AK-Vermittlungsverfahren in Umsetzung des BAG-Urteils vom 20.11.2012. 1. Novellierung der AK-Ordnung
2. Veränderung des bisherigen Systems
VIII. Schlichtung im staatlichen Bereich. 1. Grundzüge der Schlichtung
2. Unterschied kirchlicher - staatlicher Bereich
IX. Zielrichtung des BAG und kirchliche Umsetzung
X. Forderungen an einen BAG-konformen Vermittlungsausschuss
Kirchlicher Dienst in säkularer Gesellschaft. Detlev Fey. I. Kirchensteuer und Subsidiarität - weltweit einzigartig
II. Multireligiöse und säkulare Zukunft
III. Kirchliche Identität der Einrichtungen
IV. Interne Gefährdungsfaktoren der kirchlichen Identität. 1. Selbstsäkularisierung
2. Heterogenität – „Einfalt in der Vielheit“
V. Externe Gefährdungsfaktoren – Politik, Weltanschauung und Gewerkschaften. 1. Politik
2. „Richter-Theologie“
VI. Kirchlicher Dienst in säkularer Gesellschaft
Einrichtungsübergreifende Mitbestimmung in der katholischen Kirche. Einführung in das neue Recht der (erweiterten) Gesamtmitarbeitervertretungen (§ 24 MAVO) Martin Fuhrmann
I. Hintergründe und Leitmotive
II. Zwei Arten von Gesamtmitarbeitervertretungen: GMAV und eGMAV
III. Bildung der Gesamtmitarbeitervertretung, § 24 Abs. 1
IV. Bildung der erweiterten Mitarbeitervertretung, Abs. 2
V. Verfahrensfragen, § 24 Abs. 3
VI. Zusammensetzung, § 24 Abs. 4
VII. Stimmengewichtung, § 25 Abs. 5
VIII. Aufgaben und Zuständigkeiten, § 24 Abs. 6
IX. Beendigung der Mitgliedschaft, § 24 Abs. 7
X. Auflösung der GMAV oder eGMAV, § 24 Abs. 8
XI. Rechtsstellung und allgemeine Vorschriften, § 24 Abs. 9
XII. Ausblick
Der „Kölner Weg“ des kirchlichen Arbeitsrechts in der Dombauhütte zu Köln. Ein Beispiel für gelebte Dienstgemeinschaft. Wolfgang Glöckner. I. Prolog
II. Rückblick
1. Rechtliche und tatsächliche Grundlagen bis zum 26. Mai 1948. a) Hohe Domkirche und Metropolitankapitel
a) Dombauhütte und Dombaumeister
a) Dombaukommission
a) Betriebsrat in der Dombauhütte
2. Vereinbarung vom 26. Mai 1948
3. Entwicklung bis 1997/1998
4. Betriebsratswahl 1998
5. Exkurs: Lohnstruktur
III. Anfechtung der Betriebsratswahl 2002. 1. Vorgerichtliche Verhandlungen
2. Arbeitsgerichtliche Beschlussverfahren. a) Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung
a) Verfahren in der Hauptsache
IV. Einführung des kirchlichen Arbeitsrechts. 1. Irritationen und deren Beseitigung
2. Wahl einer Mitarbeitervertretung
3. Dombau-KODA und KAVO-Dombau
V. Fazit
VI. Zitate
Kirchliche Spiritualität und kirchliche Rechtsbeziehungen. Im Einklang oder Widerspruch? Stefan Greiner1
I. Gottes Wort und menschliches Gesetz
II. „Entweltlichung“
III. Kirche und Recht. 1. Wertungswidersprüche
2. Kirchliche Prägung durch das Bekenntnis des Einzelnen
3. Kein kirchlich-weltliches Richten über persönliche Lebensführung
4. „Kirchenaustritt“
IV. Fazit
Richter-Fenster und kirchliches Arbeitsrecht. Elke Gundel und Rolf Lodde
I. Beschreibung des Richter-Fensters
II. Die Idee der Dienstgemeinschaft – ein weites Feld
III. Konkretisierung der Glaubwürdigkeit – die Loyalitätsobliegenheiten
IV. EuGH, kirchliches Arbeitsrecht und Kirchenautonomie – ein Spannungsfeld
V. Menschenwürde und Nächstenliebe – Grundlagen des Handelns
VI. Fazit
Kirchlicher Dienst in säkularer Gesellschaft. Elisabeth Hartmeyer. I. Hinführung
II. Aktuelle Rechtsprechung zum kirchlichen Arbeitsrecht. 1. Ausschreibungspraxis kirchlicher Einrichtungen
2. Loyalitäts- und Kündigungsrecht
III. Konsequenzen
1. Keine pauschale Forderung der Kirchenzugehörigkeit
a) „Katalogberufe“ gemäß Art. 3 Abs. 2 GrO
b) Andere Berufsgruppen
2. Reflexion auf das christliche Ethos
3. Schärfung des christlichen Profils
IV. Fazit
Die Einbindung von Gewerkschaften in der Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes. Rudolf Henke und Christian Twardy
I. Das Urteil des BAG zum Dritten Weg
II. Lösung der Caritas
1. Organisatorische Einbindung als hinreichender Grundrechtsausgleich
2. Zusammensetzung der Arbeitsrechtlichen Kommission
3. Keine besonderen gewerkschaftliche Verfahrensrechte
III. Fazit
Vom personen- zum institutionenorientierten Verständnis kirchlichen Arbeitsrechts? Einige Anmerkungen zu diesem Ansatz und seinem denkbaren theoretischen Rahmen. Ansgar Hense. I. Anmerkungen zum Anlass
II. Eine weitere Vorbemerkung: kirchliches Arbeitsrecht – Möbelschieben auf der Titanic?
III. Einige Aspekte der Grundlagendiskussion vom personenzum „institutionenorientierten“ Verständnis des kirchlichen Arbeitsrechts. 1. Eine erste Einschätzung zum Diskussionsbeginn – oder: bleibt die Diskussion aus?
2. Hinweise zu den grundlegenden, konzeptionellen Ansätzen des Münchener Generalvikars Peter Beer
a) Ausgangspunkt: erkenntnisleitende Interessen
a) Ausgewählte Eckpunkte des Ansatzes
aa) Religiös-theologische Fundierung: Sendungsauftrag – Botschaft vom Reich Gottes
aa) Vertikale Wechselbezüglichkeit: Institution und individuelle Beschäftigte
aa) Horizontale Unterscheidung einrichtungsspezifischer Loyalitäten und ihre tätigkeitspezifischen Differenzierungen in der Tiefe
a) Zwischenfazit
IV. Rechtswissenschaftlich-reflexive Anmerkungen zu einer weiter zu führenden Grundlagendiskussion
1. Staatskirchenrechtliche Notwendigkeit einer innerkirchlichen Selbstverständigung um der Plausibilität willen
2. Einige theoretische Anmerkungen aus subjektiv-juristischer Sicht zur gegenwärtigen Grundlagendiskussion
a) Kirchliches Arbeitsrecht und „Neue Verwaltungs(rechts) wissenschaft“ – eine überraschende Perspektive?
aa) Veränderung durch den Bezug auf die Steuerungsperspektive
aa) Genauere Analyse des Realbereichs
a) Assoziative Bemerkungen zu institutionentheoretischen Bezügen
V. Ausblick: Wie weiter?
Liebe auf Distanz? Eine missionarische Kirche der Beziehung in der Diaspora. Stefan Heße
I. Viel Fläche – geringe finanzielle Spielräume
II. Auf die Sendung kommt es an!
III. Die Sendung lebendig werden lassen
IV. Die Probe auf’s Exempel
V. Beziehungen einen Ort geben
VI. Auch der Bischof bleibt Lernender
VII. Distanz vs. Nähe?
VIII. Wie wird sich unsere Beziehung entwickeln?
Einrichtungsspezifische Arbeitsrechtliche Kommissionen. Möglichkeiten und Grenzen am Beispiel der Dombauhütte zu Köln und dem Arbeitsrecht der Johanniter. Jacob Joussen. I. Einleitung
II. Der Grundsatz: Keine einrichtungsspezifischen Arbeitsrechtlichen Kommissionen – das Negativbeispiel der früheren Arbeitsrechtlichen Kommission der Johanniter
III. Ein in der Rechtswirklichkeit funktionierendes Modell: Die Kölner Dombauhütte
IV. Ein zulässiges Modell: Die Arbeitsrechtsfindung der Johanniter heute
1. Das neue Modell
2. Einschätzung
a) Grundsatz: Wahrung der Parität
a) Andere Bewertung bei einer Blankettverweisung?
aa) Die hierzu geführte Diskussion am Beispiel des Betriebsverfassungsrechts
aa) Übertragung auf die Blankettbeschlussregelung in § 3 Abs. 2 ARRO DWBO
V. Fazit
Begrenzung befristeter Dienstverhältnisse in der Dienstgemeinschaft Katholische Kirche. Gebot oder Utopie, vertane Chancen und verbleibende Möglichkeiten. Manfred Jüngst. I. Vorbemerkung
II. Befristungspraxis – nach wie vor ein relevantes Rekrutierungsinstrument in kirchlichen Einrichtungen
III. Das befristete Dienstverhältnis als atypisches Dienstverhältnis
IV. Das Normalarbeitsverhältnis – Bedeutung in Gesetzgebung und Rechtsprechung
V. Beschäftigungspolitische Zielsetzung des Gesetzgebers zum Erfordernis sachgrundloser Befristung noch gegeben?
VI. Die Schutzinteressen der Dienstnehmerinnen/Dienstnehmer
VII. Das Befristungsinteresse des Dienstgebers
VIII. Neue Entwicklungen in der Rechtsprechung mit Auswirkungen auf die Thematik Befristung
IX. Die vereinbarten Änderungen nach Maßgabe des Koalitionsvertrags vom 14.3.2018
X. Neue kircheneigene Regelungen zur Begrenzung von Befristungen und der Vorschlag des Vermittlungsausschusses der Zentral-KODA
1. AVO Limburg
2. KAVO NW für die (Erz-)Bistümer Aachen, Essen, Köln, Münster (nordrhein-westfälischer Teil) und Paderborn49
3. AVO - Erzdiözese Freiburg50
4. DVO für die (Erz-)Bistümer Berlin, Dresden-Meißen, Erfurt, Görlitz, Hamburg und Magdeburg
5. Vorschlag des Vermittlungsausschusses der Zentral-KODA
XI. Unzulässigkeit befristeter Dienstverhältnisse in der Dienstgemeinschaft Kirche – Gebot oder Utopie
XII. Begrenzung befristeter Dienstverhältnisse in der Dienstgemeinschaft Katholische Kirche – vertane Chancen
XIII. Stellen eine der bisher vorhandenen Regelungen60 oder der Vorschlag des Vermittlungsausschusses der Zentral-KODA61 eine zufriedenstellende Problemlösung dar? 1. Die Regelung in § 3 Abs. 3 AVO Limburg
2. Die Regelung in § 3 Abs. 4 KAVO NW
3. Die Regelung in § 35 AVO Freiburg
4. Die Regelung in § 30 DVO für die Erzbistümer Berlin, Dresden-Meißen, Erfurt, Görlitz, Hamburg und Magdeburg
5. Der Vorschlag des Vermittlungsausschusses der Zentral-KODA
6. Fazit
XIV. Anregungen für generelle Regelungen – verbleibende Möglichkeiten
1. Höchstdauer für Befristungen mit Sachgrund (Zusammenrechnung von sachgrundlosen Befristungen und Befristungen mit Sachgrund)
2. Sachgrundlose Befristung
XV. Ein Dilemma: Grenzen der Verbindlichkeit bei Verletzung kirchlicher Arbeitsrechtsregelungen
XVI. Verstöße, Maßnahmen zur Kontrolle und Verhinderung
XVII. Flankierende mitbestimmungsrechtliche (Neu-)Regelungen
XVIII. Resümee
Im Dienst der Kirche. Karl Jüsten. I. Worauf es ankommt
II. Krise
III. Säkularisierung
IV. Rückzug
V. Relevanz
VI. Synodaler Weg
VII. Sakramentalität
VIII. Dienst
Die Geltung des kirchlichen Arbeitsrechts im säkularen Arbeitsverhältnis. Heinz-Jürgen Kalb. I. Einleitung
II. Die vertragliche Einbeziehung der Arbeitsvertragsordnungen und Arbeitsvertragsrichtlinien des „Dritten Weges“
1. Die vertragliche Bezugnahmeklausel
a) Die Globalverweisung
a) Weitergeltung nach Betriebsübergang
a) Die Teilverweisung
III. Fakultative Geltung des kirchlichen Arbeitsrechts?
IV. Freiräume außerhalb des individuellen Arbeitsvertrags
1. Die Wirkungsweise von Dienstvereinbarungen
2. Dienstvereinbarung und Günstigkeitsprinzip
V. Fazit
Auswirkungen der Veränderungen der Ordnung der Arbeitsrechtlichen Kommission. Heinz-Josef Kessmann
I. Die Ausdifferenzierung der arbeitsrechtlichen Regelungen nach Branchen und Regionen
1. Die Einführung der Unterkommissionen ab dem 1. Juli 2004
2. Die Einrichtung der Regionalkommission
3. Die einrichtungsspezifischen Regelungen
II. Die Entwicklung der Rechtsberatung
1. Von der Rechtsberatung der Mitarbeiterseite zum Tarifinstitut
2. Vom Tarifinstitut zu seitigen Geschäftsstellen
III. Der Prozess der Veränderung der Ordnung der Arbeitsrechtlichen Kommission
Die Bedeutung des Arbeitsvertrags für den Dritten Weg. Ein Zwischenstandsbericht. Steffen Klumpp. I. Blickschärfung
II. „Profane“ Überlegungen. 1. Der Arbeitsvertrag als Grundlage des Arbeitsverhältnisses
2. Und seine Grenzen. a) Staatlicher Mindestschutz
a) Normativer Kollektivvertrag
III. Der „kirchliche“ Arbeitsvertrag. 1. Ein „profanes“ Instrument
2. Gesetzliche, aber keine kollektivrechtliche Begrenzung. a) Staatlicher, nicht kirchlicher Mindestschutz
a) Keine normative Wirkung kirchlicher Regelungen
3. Aber: Notwendiges Transportmittel
IV. Folgerungen. 1. Aus der fehlenden unmittelbaren Wirkung
2. Aus der fehlenden zwingenden Wirkung
V. Fazit
70 Jahre GG – 100 Jahre WRV. Ein Vorbild für das Verhältnis von Staat und Religion. Günter Krings1
I. Die Staatskirchenrechtsartikel als Ergebnis eines zweifachen Kompromisses
II. Die Weimarer Kirchenartikel – ein „dilatorischer Formelkompromiss“?
III. Inkorporation der Weimarer Kirchenartikel in das Grundgesetz
IV. Religiöse Pluralität und die Einbeziehung des Islam
V. Was bleibt?
„Ehe für alle“ Arbeitsrechtliche Herausforderungen für die kirchliche Dienstgemeinschaft. Evelyne Menges. I. Ausgangspunkt
II. „Ehe für alle“ 1. Von der Eingetragenen Lebenspartnerschaft zur gleichgeschlechtlichen Zivilehe
2. Begriff und Rechtsgrundlage der gleichgeschlechtlichen Zivilehe
3. Die gleichgeschlechtliche „Ehe“ aus kanonistischer Sicht
III. Loyalitätsrechte und -pflichten im kirchlichen Dienst nach der Grundordnung
1. Konfessionsunterschiedliche Loyalitätsanforderungen
2. Abgestufte dienstspezifische Loyalitätsanforderungen
a) Pastoral-katechetische Dienste
a) Erzieherische Dienste
a) Leitende Dienste
a) Konfessionsneutrale Dienste
IV. Das Eingehen einer eingetragenen Lebenspartnerschaft oder einer gleichgeschlechtlichen Zivilehe als schwerwiegender Loyalitätspflichtverstoß nach der Grundordnung
1. Zusammenleben gleichgeschlechtlicher Menschen ohne Rechtsbindung
2. Eingehen einer eingetragenen Lebenspartnerschaft
3. Abschluss einer gleichgeschlechtlichen Zivilehe. a) Einordnung des Tatbestands in die Grundordnung
a) Eignung für ein erhebliches Ärgernis
a) Beeinträchtigung der Glaubwürdigkeit der Kirche
a) Gesetzliche Vermutung des erheblichen Ärgernisses und der Beeinträchtigung der Glaubwürdigkeit der Kirche
a) Allgemeine kündigungsrechtliche Verhältnismäßigkeitsprüfung
V. Das öffentliche Eintreten für eine gleichgeschlechtliche Zivilehe als schwerwiegende Loyalitätspflichtverletzung
VI. Die gleichgeschlechtliche Zivilehe als Einstellungshindernis und Kündigungsgrund im kirchlichen Dienst
1. Rechtfertigung einer religionsbedingten Ungleichbehandlung aufgrund des kirchlichen Selbstverständnisses
2. Rechtfertigung einer religionsbedingten Ungleichbehandlung aufgrund des Zusammenhangs der beruflichen Anforderung mit der konkreten Tätigkeit
a) Ethos der Kirche
a) Wesentliche, rechtmäßige und gerechtfertigte berufliche Anforderung
a) Zusammenhang zwischen der beruflichen Anforderung und der konkreten Tätigkeit
3. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung wegen der beruflichen Anforderung
VII. Ausblick
„So ist also die Caritas der Dampf in der sozialen Maschine“ (Lorenz Werthmann) Wie die Pluralisierung und Digitalisierung der Öffentlichkeit die verbandliche Caritas verändern. Peter Neher
I. Jede Zeit braucht ihre Bilder
II. Rolle der Freien Wohlfahrtspflege in Deutschland
III. Wettbewerb und Pluralisierung als Herausforderungen
IV. Die Digitalisierung stellt klassische Rollen in Frage
V. Den Dampf in der sozialen Maschine übersetzen
Reformbedarf der MAVO, insbesondere für Mitarbeitervertretungen pastoraler Dienste. Renate Oxenknecht-Witzsch
I. Die MAVO als kircheneigene Betriebsverfassung
II. Unterschiedliche Verantwortung für den Sendungsauftrag der Kirche. 1. Grundordnung
2. MAVO
3. Der betroffene Personenkreis
a) Pastoralreferenten/innen
a) Gemeindereferenten/innen
a) Religionslehrerinnen und Religionslehrer
III. Ungerechtfertigte Einschränkungen der Beteiligung der MAV für pastorale Dienste
1. Sondervertretung als Interessenvertretung, § 23 MAVO
2. Beteiligung zur Einstellung
3. Abordnung, Versetzung, Zuweisung und Personalgestellung
4. Beteiligung zur Regelung der Arbeitszeit
IV. Weiterer Reformbedarf
V. Fazit
Der Europäische Gerichtshof als Impulsgeber für das kirchliche Arbeitsrecht. Ansgar Puff und Katharina Müller. I. Einleitung
II. Die Entscheidungen des EuGH – Egenberger und IR
1. Religionszugehörigkeit als zulässige Einstellungsvoraussetzung?
a) Der Fall
a) Die Entscheidung
2. Der Chefarzt-Fall
a) Der Sachverhalt
a) Die Entscheidung
III. Anpassungsbedarf in der kirchlichen Grundordnung?
IV. Konsequenzen für die Praxis
V. Fazit
Der EuGH als Promotor eines neuen Loyalitätsrechts. Hermann Reichold
I. Die EuGH-Rechtsprechung zum Fall „Egenberger“
1. Wirksame gerichtliche Kontrolle
2. Tendenz- statt Transzendenzschutz
II. Die EuGH-Rechtsprechung zum „Chefarzt-Fall“ 1. Bestätigung von „Egenberger“
2. Wie umgehen mit dem „Hinweis“-Charakter des EuGH-Urteils?
III. Kritik der EuGH-Rechtsprechung. 1. Unmittelbare Drittwirkung ohne Abwägung
2. Verfehlte Auslegung des Art. 4 Abs. 2 UAbs. 2 RL 2000/78
IV. Positive Folgewirkungen der EuGH-Rechtsprechung. 1. Juristische Konsequenzen
2. Der EuGH als Promotor eines neuen Loyalitätsrechts
Die Grundordnung für die Arbeitsverhältnisse in der katholischen Kirche. Entstehung und Zielsetzung. Reinhard Richardi. I. Wandel in den gesellschaftlichen Strukturen
II. Notwendigkeit eines eigenen Weges. 1. Anfänge
2. Sicherung des eigenen Weges durch das Bundesverfassungsgericht
a) Fall Goch
a) Fall Volmarstein
a) Öffentliche Ablehnung kirchlicher Lehre und Kirchenaustritt
3. Notwendigkeit einer Festlegung durch die „Religionsgesellschaft“
III. Vorgeschichte der Grundordnung. 1. Erste Erklärung der Bischöfe zum kirchlichen Dienst
2. Neufassung der Erklärung zum kirchlichen Dienst
IV. Grundordnung als Kirchengesetz. 1. Rechtsgrundlage
2. Rechtsdogmatische Einordnung der Grundordnung
3. Geltungsbereich der Grundordnung. a) Kirchenrechtlich begründete Verschiedenheit
a) Geltung der Grundordnung als Diözesangesetz
a) Geltung der Grundordnung auf Grund verbindlicher Übernahme
4. Leitbild einer Dienstgemeinschaft
V. Auswirkung der Grundordnung auf das Kündigungsrecht des Arbeitgebers. 1. Kein Sonderkündigungsrecht
2. Änderung der Grundordnung
3. Verhältnis zum Recht der Europäischen Union
VI. Ausblick
Deutsches Staatskirchenrecht im Blick der Europäischen Union. Harald Schliemann
I. Das gewachsene Verhältnis der Union zu Religionen
1. „Religion“ und der Vertrag von Amsterdam
2. Die Kirchenklausel der RL 2000/78/EG
3. Religion und der Vertrag von Lissabon
II. Die Antworten des EuGH auf Vorlagen des BAG
1. Egenberger
2. IR/JQ
3. Der EuGH zu Art. 17 AEUV
III. Art. 17 Abs. 1 AEUV als Kompetenzbegrenzung
1. Von der Erklärung Nr. 11 zum Vertrag von Amsterdam zu Art. 17 AEUV
2. Rechtlicher Charakter und rechtliche Wirkung des Art. 17 AEUV
3. Der Status der Kirchen und religiösen Kollektive nach dem Recht der Mitgliedstaaten
4. Art. 17 AEUV als negative Kompetenznorm
IV. Religionsbetätigung i.S. des Art. 4 Abs. 2 RL 2000/78/EG
V. Der Status der Kirche nach deutschem Recht
1. Das staatskirchenrechtliche Verständnis des Bundesverfassungsgerichts
2. Einrichtungen in Caritas und Diakonie
VI. Tendenzschutz statt Selbstbestimmungsrecht?
VII. Bundesverfassungsgericht – Solange II?
VIII. Kontrolle der Ausübung des Selbstbestimmungsrechts durch Kirchengerichte
IX. Resümee
X. Thesen
Gesandt in die Welt von heute. Christliches Selbstverständnis im (Post-)Säkularismus. Dominikus Schwaderlapp. I. Sendung in die Welt
II. Heiligung als Sendung
III. Säkularismus. 1. Weltsicht
2. Interpretationen
3. Christliche Theologie und Ethik
IV. Säkularer Post-Säkularismus. 1. Abgrenzung vom Säkularismus
2. Weltsicht
3. Christliche Theologie und Ethik
V. Zurück auf Augenhöhe
VI. Gesandt im Namen Jesu
„Nichts über uns ohne uns!“1. Ungeordnete und geordnete Beteiligung von Mitarbeitervertretern an der Weiterentwicklung von Ordnungen, die das kirchliche Arbeitsrecht regeln. Thomas Schwendele. I. Einleitung
II. Der bisherige Stand. 1. Eine Generalregelung in der Zentral-KODA-Ordnung
2. Im Einzelnen: a) Die Weiterentwicklung der Grundordnung
a) Zur Mitarbeitervertretungsordnung (MAVO und Rahmen-MAVO)
a) Die Weiterentwicklung der Kirchlichen Arbeitsgerichtsordnung (KAGO)
a) Die Errichtung von individualrechtlichen Schlichtungsstellen
a) Die Rahmen-KODA-Ordnung
a) Die Zentral-KODA-Ordnung
a) KODA-Ordnungen
a) „Kleinst-KODAen“
III. Neue Entwicklungen beim Deutschen Caritasverband. 1. Die richtungsweisende Selbstbindung des Deutschen Caritasverbandes
2. Wesentliche Verfahrensbestimmungen
IV. Fazit
Mutatur, non tollitur. Kirchliche Dienstgemeinschaft als Grund und Grenze der Besonderheiten des kirchlichen Arbeitsrechts. Gregor Thüsing und Regina Mathy
I. Die Besonderheiten des Dienstes für die Kirche
1. „Dienstgemeinschaft“ – Ein umstrittener Begriff
2. „Dienstgemeinschaft“ als theologischer Begriff
3. „Dienstgemeinschaft“ als Rechtsbegriff
a) Ein bloßer Programmsatz?
a) Das Wesen der Dienstgemeinschaft im Rechtssinn
a) Bedeutungsgehalt
II. Wandel der Gesellschaft: Was bedarf es zur Glaubwürdigkeit? 1. Glaubwürdigkeit und Verschiedenheit des persönlichen Bekenntnisses
a) Das personelle Substrat
a) Die Bedeutung der Konfessions- und Religionszugehörigkeit der Mitarbeiter
2. Glaubwürdigkeit nicht nur durch Arbeitsrecht
a) Ein Normbefund zu Beginn
a) Doch Normen müssen leben
a) Was braucht es?
III. Bedeutung der Dienstgemeinschaft in der Arbeit der Mitarbeitervertretung
IV. Wandel der Gewerkschaften: Einbeziehung in den Dritten Weg
V. Was bleibt?
Die katholische Soziallehre vor neuen Herausforderungen. Globalisierung, unbewältigte Finanzkrise und Digitalisierung. Friedrich Graf von Westphalen
I. Thesen von Martin Rhonheimer als Ausgangspunkt
II. Skizze des Gedankengangs
III. Globale Finanzwirtschaft – Reduzierung der Soziallehre auf reine Sozialethik?
1. Mittelstand: Unternehmer – leitender Angestellter
2. Das Diktum vom „Monster“ der Finanzwirtschaft
a) Realwirtschaft v. Finanzwirtschaft
a) Position der Enzyklika „Caritas in Veritate“
a) „Politische Weltautorität“ v. Nationalstaat – das Beispiel Europa
a) Zwischenfazit
3. Globalisierung. a) Position der Enzyklika „Caritas in Veritate“
a) Einwände
IV. Alarmierende Krisenzeichen: Staatsverschuldung und Schwäche der Banken. 1. Ein kurzer Aufriss. a) Kernaussage in „Evangelii Gaudium“
2. Der „point of no return“
3. Erneut: Ein Zwischenfazit
V. Herausforderungen der Digitalisierung. 1. Kurzer Aufriss
2. Antworten des Rechts?
3. Prophetische Worte von Papst Benedikt XVI
VI. Fazit
Theologische Fakultäten in einer säkularen Gesellschaft. Christian Waldhoff
I. Geschichte
II. Rechtfertigung
III. Bestand
IV. Rechtsgrundlagen
1. Verfassungsrecht
2. Vertragsstaatskirchenrecht
3. Einfaches Recht
4. Kirchliches Recht
V. Der staatskirchenrechtliche Grundstatus theologischer Fakultäten
Mit seelischer Schwungkraft. Dienstgemeinschaft für die Arbeitswelt 4.0. Eva M. Welskop-Deffaa
I. Verbandliche Caritas und Dienstgemeinschaft – ein historischer Streifzug
II. Hybridisierung der sozialen Arbeit – Leistungsfähigkeit der Dienstgemeinschaft 4.0
Zur Auslegung kirchlichen Rechts durch staatliche Gerichte. Anton E. Wirmer. I. Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum. 1. Ausgangslage
2. Tendenzen in der Rechtsprechung
3. Lösungsansätze in der Literatur
II. Allgemeine Fragen der Anwendung und Auslegung kirchlichen Rechts. 1. Charakter und Geltung kirchlichen Rechts
2. Auslegung und Methodenpluralismus
3. Rechtsauslegung im kirchlichen Bereich
III. Argumente einer verfassungskonformen Auslegung kirchlichen Rechts. 1. Gewährleistungen im Grundgesetz
2. Die Frage eigener Kompetenzen staatlicher Gerichte
3. Orientierung am kirchlichen Selbstverständnis
4. Parallelen im Internationalen Privatrecht (IPR)
IV. Schlussfolgerungen und Konsequenzen. 1. Normative Fragen der Rechtsanwendung
2. Faktische Elemente der Rechtsanwendung
„Der Mensch ist der Weg der Kirche“1. Theologische Gedanken zum caritativen Engagement der Kirche. Rainer Maria Kardinal Woelki
I. Christo-logik
II. Theo-Logik
III. Praktische Optionen einer caritas-theologischen Diakonie
1. Die Sendung des Einzelnen
a) Eigenverantwortlichkeit
a) Glaubwürdigkeit
a) Wahrheit/Wahrhaftigkeit
a) Mitleiden
a) Gesprächsbereitschaft
2. Die caritative Sendung der Kirche
IV. Caritas ist Caritas der Kirche
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
Lebenslauf
