Eine Aussenpolitik für die Schweiz im 21. Jahrhundert

Eine Aussenpolitik für die Schweiz im 21. Jahrhundert
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Die Schweiz steht vor gewaltigen politischen Herausforderungen. Die Beziehung zur EU ist nach wie vor ungeklärt, die geopolitischen Verhältnisse verändern sich laufend und der technologische Wandel bringt zusätzliche Dynamik ins Spiel. Dieses Buch hat zum Ziel, eine in die Zukunft gerichtete Orientierungshilfe für alle zu bieten, die sich mit aussenpolitischen Fragen der Schweiz beschäftigen, und gibt einen Überblick auf die schweizerische Aussenpolitik entlang ihrer zentralen Gebiete. Es geht beispielsweise um Aussenhandel, internationale Finanzmärkte, Migration, Umweltpolitik, humanitäre Zusammenarbeit, Friedensförderung oder Sicherheitspolitik. Die Beiträge sind von Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis verfasst. Sie behandeln ihr Thema sachlich fundiert, verständlich und praxisnah. Die Autorinnen und Autoren beleuchten das jeweilige globale oder regionale Umfeld, in dem sich die Schweiz bewegt, analysieren das bisher Erreichte und diskutieren die wichtigsten Herausforderungen sowie die Handlungsoptionen, Chancen und Risiken für die Schweiz. Herausgegeben im Auftrag der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik. Mit Vorworten von Aussenminister Ignazio Cassis und Nationalrätin Christa Markwalder, Präsidentin SGA, und Beiträgen von: Thomas Bernauer, Fritz Brugger, Aymo Brunetti, Gilles Carbonnier, Francis Cheneval, Cédric Dupont, Katja Gentinetta, Isabel Günther, Paula Hoffmeyer-Zlotnik, Joëlle Kuntz, Sandra Lavenex, Philipp Lutz, Matthias Oesch, Pascal Sciarini, Charlotte Sieber-Gasser, Cedric Tille, Andreas Wenger, Achim Wennmann, Sacha Zala.

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Группа авторов. Eine Aussenpolitik für die Schweiz im 21. Jahrhundert

Inhaltsverzeichnis

Bundesrat Ignazio Cassis. Schweizer Selbstverständnis auf der Bühne der Grossen

Anmerkung

Christa Markwalder, Nationalrätin, Präsidentin der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik. Für eine mutige schweizerische Aussenpolitik im 21. Jahrhundert

Über dieses Buch

Die Schweiz in der Welt des 21. Jahrhunderts: Ausgangslage und Fragestellungen. Thomas Bernauer, Katja Gentinetta, Joëlle Kuntz

Wachablösung bei den Grossmächten

Neue Herausforderungen, reformbedürftige Institutionen

Die Europäische Union als grösste Herausforderung für die Schweiz

Überblick über die Kapitel

1. Souveränität, Neutralität, Aussenhandel: Zweck und Ziele der Schweizer Aussenpolitik seit 1848. Sacha Zala

Überblick

Im Primat der Souveränität 1848–1919

Multilaterale Integration und Weg in die Isolation 1920–1948

Die Neutralitätsdoktrin in der Nachkriegszeit

Normalisierung der Aussenpolitik 1965–1989

Aussenpolitische Neuorientierung nach 1989

Schlussbetrachtung

Anmerkungen zu Kapitel 1

Literatur

Quellen

2. Die Akteure der Schweizer Aussenpolitik: Wer sie macht und wer sie gerne machen würde. Pascal Sciarini. Aufteilung der Zuständigkeiten in der Aussenpolitik

Aussenpolitik und Aussen­wirtschafts­politik

Die Internationa­lisierung/Europäi­sierung der Politik und ihre Auswirkungen

Institutionelle Reformen: Die Kantone und das Parlament kommen zum Tragen

Direkte Demokratie und Aussenpolitik

Konfliktlinien innerhalb der Gesellschaft

Schlussfolgerung

Anmerkungen zu Kapitel 2

Literatur

Die Städte auf der Suche nach einem Platz in der Staatsordnung. Sami Kanaan im Gespräch mit Joëlle Kuntz

3. Die Schweiz, die UNO und das internationale Genf: Eine Plattform für die Aussenpolitik. Cédric Dupont

Ein zunächst unterdrückter und dann abgebrochener idealistischer Impuls: Die Schweiz und der Völkerbund (1920–1946)

Neutralität und «technische» Solidarität: Die Schweiz mit Beobachterstatus bei der UNO (1948–2002)

Neutralität und Solidarität: Die Schweiz als Mitglied der UNO (seit 2002)

Das internationale Genf als Kontinuitätsfaktor

Schlussfolgerung

Literatur

4. Die Schweiz in der Europäischen Union: Enklave, Partnerin oder Mitglied?

Eine Chronologie des Institutionellen Rahmenabkommens. Joëlle Kuntz

2002: Eine Schweizer Idee

2004: Immer noch eine Schweizer Idee

2005: Eine von der EU geteilte Idee

2006: Abschied von der Möglichkeit einer Mitgliedschaft

2008: Das Rahmenabkommen wird eine europäische Idee

2010: Zunehmende Europäisierung

2012: Ja zum Abkommen, aber zu welchem?

2013: Es geht vorwärts

2014: Es geht rückwärts

2015: Alles steht still

2017: Tun wir so, als ginge es vorwärts

2018: Wir beeilen uns ja, aber …

2019: Klarstellungen sind gewünscht

2020: Covid-19 mischt auf

2021: «Man bleibt in Kontakt»

Weshalb war das Rahmenabkommen hochumstritten, wenn es doch von der Schweiz selbst initiiert wurde? Fabio Wasserfallen

Der Bundesrat verfolgte keine einheitliche, integrierende InstA-Strategie

Die Kohäsionskraft der wirtschaftlichen (Export-)Interessen schwindet

Das Verständnis, wie sich die EU verändert hat, fehlt in der Schweiz

Das InstA wurde kaum mit (realen) Alternativen verglichen

Schlussfolgerungen und Ausblick

Die schweizerische Europapolitik auf dem Prüfstand. Matthias Oesch

Vox populi: Der Europadiskurs in der Schweizer Bevölkerung. Heike Scholten im Gespräch mit Katja Gentinetta

«Unabhängigkeit» gegen «Realität»

Die «bewährten Bilateralen»

«Handel» oder «Spiel»?

«Kröten» und «Rosinen»

«Lösungsorientierung» und «Gemeinschaft»

Auszug: Bericht des Bundesrats vom 18. Mai 1992 über einen Beitritt der Schweiz zur Europäischen Gemeinschaft

Quellenangabe zum Auszug:

Literatur

5. Aussenhandel und Investitionen: Unter direkt­demokratischer Beobachtung. Charlotte Sieber-Gasser

Strukturwandel: Standards statt Zölle

Staatsform: Die direkte Demokratie als Herausforderung

Rechtsrahmen: Die Krise des Multilateralismus

Ausblick: Drei Szenarien

1) Weiter wie bisher

2) Positionierung statt «Neutralität»

3) Beitritt zur EU

Anmerkungen zu Kapitel 5

Literatur

6. Finanzen und Währung: Trotz Schocks agil. Aymo Brunetti, Cédric Tille

Finanzielle Globalisierung und veränderte internationale Finanzarchitektur

Veränderte globale Finanzarchitektur

Finanzplatz und Finanzmarkt­regulierung

Strukturelle Schocks

Umsetzungsstand international vereinbarter Finanzregulierungen

Das schwierigste Thema: Der Marktzugang in Europa

Geldpolitik

Neue Instrumente

Neue Einflüsse: Digitale Währungen und Klimawandel

Herausforderungen für die Aussenpolitik

Anmerkungen zu Kapitel 6

Literatur

Sustainable Finance: Die Ambitionen der Schweiz. Jean Laville im Gespräch mit Joëlle Kuntz

7. Umwelt und Klima: Von der nationalen zur globalen Perspektive. Thomas Bernauer

Umweltinnenpolitik als Ausgangspunkt

Entwicklung der Schweizer Umweltaussenpolitik

Klimapolitik und Umweltbelastung durch die Schweiz im Ausland

Handlungsoptionen

Ausblick

Anmerkung zu Kapitel 7

Literatur

8. Entwicklung und Zusammenarbeit: Gemeinsam oder allein? Isabel Günther, Fritz Brugger

Globale Trends seit 1990 und Auswirkungen

Das Ende des Kalten Kriegs: Demokratieförderung und Good Governance

Terrorismus: Entwicklungs­zusammenarbeit im Dienst der Sicherheit

Internationale Migration: Entwicklungs­zusammenarbeit im Schweizer Interesse?

Globale Gouvernanz: Arbeiten in Netzwerken und mit Zielkonflikten

Globalisierung: Der Privatsektor als neuer Partner?

Finanzkrise 2008 und Wirtschaftswachstum: Die Relevanz der Steuerbehörden

Der Beitrag der Schweizer Entwicklungs­zusammenarbeit zur globalen Armutsreduktion

Die Zukunft der Schweizer Entwicklungs­zusammenarbeit

Szenario 1: Partnerschaft mit afrikanischen Staaten zur Armutsreduktion

Szenario 2: Globale Kooperationen für globale Herausforderungen

Anmerkung zu Kapitel 8

Literatur

Datenquellen

Wirtschaft und Entwicklungs­zusammenarbeit: Das Beispiel Nestlé. Hans Jöhr und Christian Vousvouras im Gespräch mit Katja Gentinetta

9. Migration: Im Konflikt zwischen Aussen- und Innenpolitik. Sandra Lavenex, Paula Hoffmeyer-Zlotnik, Philipp Lutz

Die Schweiz als Förderin der multilateralen Migrations­gouvernanz

Die Schweiz in der europäischen Migrationspolitik

Die bilaterale Migrations­aussenpolitik der Schweiz

Erfolgsbilanz, Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze

Anmerkungen zu Kapitel 9

Literatur

Der UNO-Migrationspakt: Gekapert von den sozialen Netzwerken. Damien Cottier im Gespräch mit Joëlle Kuntz

10. Humanitäre Hilfe und Friedensförderung: Innovationen beim Engagement, in der Finanzierung und beim Recht. Gilles Carbonnier, Achim Wennmann

Humanitäre Hilfe

Friedensförderung

Globale Trends in der humanitären Hilfe und Friedensförderung

Nexus-Ansätze

Künftige Herausforderungen

Die Schweiz als Schaltstelle strategischer Politikinnovation

Die Schweiz als Mittlerin von Partnerschaften

Grössere Flexibilität zugunsten eines funktionierenden Nexus

Literatur

11. Frieden und Sicherheit: Hybride Bedrohungen, neue Handlungsspielräume. Andreas Wenger

Rückblick auf die Entwicklungen seit 1991

Die 1990er-Jahre: Wachsender Gestaltungswille im Kontext erstarkter multilateraler Sicherheits­institutionen

Die 2000er-Jahre: Beschränkter zusätzlicher Handlungsspielraum im Kontext umstrittener aussenpolitischer Positionierungs­debatten

Wachsende Handlungsspielräume: Mitwirkung von Parlament, Kantonen und Gesellschaft

Aktuelle Entwicklungen und künftige Herausforderungen

Für die Schweiz relevante aktuelle Risiken und Bedrohungen

Zukunftsweisende Beiträge der Aussenpolitik zu Frieden und Sicherheit

Flexible internationale Interessen­vertretung und innenpolitische Abstützung

Fazit

Literatur

Schlussfolgerungen und Ausblick. Thomas Bernauer, Katja Gentinetta, Joëlle Kuntz. Koordination und Strategien

Die Schweiz und die Europäische Union

Die Schweiz in der Welt des 21. Jahrhunderts

Autorinnen und Autoren. Die Herausgeberschaft

Die Autorinnen und Autoren der einzelnen Kapitel

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Bundesrat Ignazio Cassis Schweizer Selbstverständnis auf der Bühne der Grossen

Christa Markwalder, Nationalrätin, Präsidentin der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik Für eine mutige schweizerische Aussenpolitikim 21. Jahrhundert

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Fabio Wasserfallen geht der Frage nach, weshalb dieses Rahmenabkommen, das von der Schweiz ins Spiel gebracht wurde, einer derart starken Kritik ausgesetzt war. Er führt dafür vier Gründe auf: die mangelnde Einigkeit seitens des Bundesrats, die schwindende Kohäsionskraft der wirtschaftlichen Interessen, das mangelnde Verständnis der Schweiz für die Veränderungen der EU sowie schliesslich das Versäumnis, das Abkommen auch in Gegenüberstellung zu real existierenden Alternativen zu diskutieren. Der Schweiz fehle es schlicht an der Einsicht, dass der bilaterale Weg in der aktuellen Form am Ende ist: Die Verträge drohen zu erodieren.

Heike Scholten zeichnet im Gespräch mit Katja Gentinetta die Entwicklung des Europa-Diskurses in der Schweizer Bevölkerung nach. Sie zeigt, was die Begriffe und Bilder, die von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern im Zusammenhang mit dem Verhältnis Schweiz – EU gebraucht wurden und werden, über die Einschätzung dieser Beziehung aussagen. Standen sich ursprünglich die «Unabhängigkeit» der Schweiz und die «Realität» der EU gegenüber, ist jüngst eher von «Lösungsorientierung» und «Gemeinschaft» die Rede – Begriffsfelder, die das Potenzial haben, die Europadebatte weiter zu öffnen, als dies die Politik derzeit zu denken wagt.

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