Handbuch Deutsche Kreditmarkt-Standards

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Deutsche. Kreditmarkt-Standards

Vorwort des Vorstands

Vorwort des Beirats

Vorwort der Bundesvereinigung

Die Herausgeber des Werkes

Autorinnen und Autoren

Inhaltsverzeichnis

I. Der Ausgangspunkt: Der deutsche Kreditsekundärmarkt und die NPL-Welle in den 2000er Jahren

II. Was uns inspiriert hat: LMA, LSTA und Co

III. Der USP? Deutsche Kreditmarkt-Standards vs. angloamerikanische Dokumentationen

IV. Die DKS: Von der Gründung bis zur Zehnjahresfeier

V. Vision 2025

I. Überblick über die bestehenden EBA-Leitlinien zur Kreditvergabe und -überwachung

1. Beispiele für Erleichterungen gegenüber der Konsultationsfassung

2. Beispiele für Verschärfungen gegenüber der Konsultationsfassung

II. Auswirkungen der finalen EBA-Leitlinie zur Kreditvergabe und -überwachung

III. Besondere Herausforderungen in der Umsetzung

IV. Praktische Ansätze

Kapitel 3 Entwicklung des Verbraucherschutzrechts am Beispiel der normierten Widerrufsbelehrung

I. EU-Verbraucherrechte-Richtlinie

II. Widerrufsjoker im Verbraucherdarlehensrecht und bei Immobiliar-Kreditverträgen

III. EuGH- und BGH-Urteile

IV. Handlungsbedarf des deutschen Gesetzgebers nach der Rechtsprechung des EuGH zum Kaskadenverweis

V. Wesentliche Änderungen des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen

VI. Wesentliche Änderungen bei Widerrufsbelehrungen für im Fernabsatz und außerhalb der Geschäftsräume geschlossene Verträge über Finanzdienstleistungen

VII. Umsetzung der neuen Widerrufsbelehrung durch die Kreditinstitute

VIII. Rechtssicherheit für die Kreditinstitute im Rechtsverkehr mit Verbrauchern?

IX. Weitere aktuelle Verbraucherschutzgesetze. 1. Gesetz für faire Verbraucherverträge

2. Gesetz zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt (Legal-Tech-Gesetz)

X. Ausblick

Kapitel 4 StaRUG als neue Sanierungsoption – ausgewählte Aspekte

I. Der Restrukturierungsplan als Herzstück des StaRUG

1. Anforderungen an den Restrukturierungsplan

a) Aufbau und Inhalt des Restrukturierungsplans

b) Gestaltung von Rechtsverhältnissen

c) Planbetroffene und Gruppenbildung

d) Stimmrecht und erforderliche Mehrheiten

2. Bestätigung und Wirkung des bestätigten Restrukturierungsplans

II. Neue Chancen durch den Sanierungsvergleich

1. Grundlagen des Sanierungsvergleichs

2. Gerichtliche Bestätigung eines Sanierungsvergleichs

3. Anfechtbarkeit des Sanierungsvergleichs

I. Einleitung

II. Der Restrukturierungsbeauftragte

1. Funktionen des Restrukturierungsbeauftragten

2. Abgrenzung zur Rechtsstellung des Sachwalters und Insolvenzverwalters

3. Bestellung und Aufgaben des Restrukturierungsbeauftragten

a) Bestellung von Amts wegen (§§ 73 bis 76 StaRUG) aa) Bestellszenarien

bb) Aufgaben

cc) Auswahl

b) Bestellung auf Antrag (§§ 77 bis 79 StaRUG) aa) Aufgaben

bb) Antragsrecht für die Bestellung und Auswahl

4. Restrukturierungsgerichtliche Aufsicht und Entlassung

5. Haftung

6. Vergütung

III. Sanierungsmoderator

1. Zugang und Antragsvoraussetzung zur Sanierungsmoderation

2. Anforderungsprofil des Sanierungsmoderators

3. Bestellung und Aufgaben des Sanierungsmoderators

4. Aufsicht des Restrukturierungsgerichts

5. Haftung

6. Vergütung

7. Entlassung und Abberufung

IV. Fazit

Kapitel 6 Stillhaltevereinbarungen in der Bankenpraxis1

I. Einleitung

II. Stillhaltevereinbarung und Restrukturierungsvereinbarung

1. Begriff des Stillhaltens

2. Inhalt der von Restrukturierungsvereinbarungen/Stillhaltevereinbarungen

3. Form

4. Debt-Equity-Swap

5. Covenants und Waiver Letter

a) Covenant Resets

b) Waiver Letter

6. Moratorium

7. Bankenhaftung

I. Vorgeschichte

II. Das Muster für Überbrückungskreditverträge (27.4.2019) 1. Gegenstand des Musters

2. Rechtlicher Rahmen für Überbrückungskredite

3. Struktur des Musters für Überbrückungskredite

4. Grundkonstellation des Musters und Schnittstellen für komplexere Sachverhaltsvarianten

5. Anwendung bei Mehr-Parteien-Beziehungen und anderen Abweichungen von der Grundkonstellation

6. Anforderungen an den Überbrückungskreditvertrag aus Sicht der Kreditinstitute

III. Das Muster für Sanierungskreditverträge (19.12.2019) 1. Gegenstand des Musters

2. Rechtlicher Rahmen für Sanierungskredite

3. Struktur des Musters für Sanierungskredite

4. Hinweise zum Muster des Sanierungskreditvertrages aus Sicht der Finanzierer

IV. Das StaRUG. 1. Allgemeines

2. Neue Finanzierungen im Rahmen des StaRUG

3. Bestehende Vertragsverhältnisse

4. Anmerkungen zu den Regelungen des StaRUG aus dem Blickwinkel der Kreditinstitute

Kapitel 8 Der Cashpool in der Insolvenz aus Bankensicht1,2

I. Zielsetzung dieses Beitrags

II. Funktionsweise eines Cashpools

III. Risiken für Banken

IV. Handlungsempfehlungen

Kapitel 9 Restrukturierung von Schuldscheinen – die DKS-Leitlinien und das StaRUG als Lösung

I. Hindernisse für die Restrukturierung von Schuldscheindarlehen

II. Ausgangspunkt: Kein vorinsolvenzliches Mehrheitsinstrument

III. Entwicklung der DKS-Leitlinien

1. Ausgewogenes Restrukturierungskonzept auf Grundlage belastbarer Zahlen

2. Etablierung einer Interessenvertretung

3. Vorläufige Stabilisierung (Standstill)/Abwehr von (Droh-)Kündigungen

4. Neue Investoren als Problemlöser/Preferred Investors

5. Mehrheitskonzept zur Einbindung der Störer

IV. StaRUG als Schlüssel für die Schuldscheindarlehen-Restrukturierung

1. Gestaltbarkeit der Schuldscheindarlehen

2. Gruppenbildung unter Einbeziehung der Schuldscheindarlehensgeber

3. Schutz vor Drohkündigungen durch Rechtshängigkeit und Stabilisierungsanordnung

V. Ausblick

Kapitel 10 Ein Dreiklang für den Kreditmarkt: Benchmark-Verordnung – IBOR-Reform – Risk-Free Rates1

I. Die europäische Benchmark-Verordnung

1. Hintergrund

2. Regelungen der Benchmark-Verordnung

a) Sachlicher Anwendungsbereich

b) Verpflichtungen von Administratoren

c) Verpflichtungen von Kontributoren

d) Verpflichtungen von Verwendern

3. Anwendung der Benchmark-Verordnung im Kreditmarkt

4. Reform der Benchmark-Verordnung aufgrund LIBOR-Einstellung

II. Das Ende des LIBOR. 1. Hintergrund zum Auslaufen des LIBOR

2. Übergang zu alternativen Referenzsätzen

3.SONIA, SOFR und€STR als risikofreie Sätze

III. Das Überleben des EURIBOR

IV. Der Übergang zu risikofreien Sätzen

1. RFR vs LIBOR/EURIBOR. a) Vorausschauend vs. Rückschauend

b) Laufzeit vs. Overnight

c) Prämie für das Gegenparteiausfallrisiko

d) Laufzeitrisikoprämie

2. Laufzeit-RFRs

3. Aufgezinste RFRs31

V. Weltweit erstes €STR-basiertes Darlehen

Kapitel 11 ESG – Sustainable Finance aus der Perspektive der Kreditmärkte

I. Status der Taxonomie-Verordnung

1. Wesentlicher Beitrag zur Verwirklichung von Umweltzielen

2. Keine Beeinträchtigung eines Umweltziels

3. Einhaltung eines Mindestschutzniveaus

4. Erfüllung technischer Bewertungskriterien

II. Ausgewählte Regelwerke für nachhaltige Finanzierungen

1. ICMA Green Bond Principles

a) Mittelverwendung

b) Projektbeurteilungs- und -auswahlprozess

c) Verwaltung der Emissionserlöse

d) Berichterstattung

e) Green Bond Rahmenwerk und externe Prüfung

2. ICMA Sustainability-Linked Bond Principles

a) Auswahl der Key Performance Indicators

b) Festlegung bestimmter Nachhaltigkeitsziele

c) Ausgestaltung der Schuldverschreibung

d) Berichterstattung und Überprüfung

3. Weitere ICMA Regelwerke im Bereich Nachhaltigkeit

4. LMA Rahmenwerke für den Darlehensmarkt

5. EU Green Bond Standard

a) Mittelverwendung

b) Transparenz und Berichterstattung

c) Externe Prüfung

d) Regulierung und Beaufsichtigung der externen Prüfer

6. Green Schuldschein/Sustainability-Linked Schuldschein/Grüne Verbriefungen

III. Gesellschaftsrechtliche Perspektive: Pflicht des AG-Vorstands zur Berücksichtigung ESG-bezogener Faktoren bei der Unternehmensleitung?

1. Leitungspflicht

2. Legalitätspflicht. a) Allgemeines

b) Berichts- und Offenlegungspflichten

c) Risikomanagement- und Überwachungssystem

3. Unternehmerisches Ermessen des Vorstands. a) Allgemeines

b) Maßstab für die Leitungsausübung

c) Pflicht zur Berücksichtigung von ESG-Belangen bei der Leitungsausübung?

IV. Ausblick

I. Überblick

II. Wirtschaftliche und politische Rahmenbedingungen für NPL

III. Art und Relevanz von Daten im Markt für NPL

IV. Der NPL-Aktionsplan und die Data Hub-Idee der Europäischen Kommission

V. Die neuen, vereinfachten EBA-NPL-Datenvorlagen

VI. Wichtige Datenfelder in den neuen EBA-Templates und darüber hinaus

1. Unbesicherte Subperforming Loans und UtP

2. Unbesicherte NPL

3. Garantien

4. Besicherte Kredite

5. Sanierungen, Restrukturierungen und gestundete Forderungen

6. Historische Verwertungserlöse und vereinbarte Zahlungen

7. Daten zur Verwertungsstrategie

VII. Datenstandards für das laufende Reporting im Workout

VIII. Fazit

I. Einleitung

II. Technische Grundlagen

1. Distributed Ledger Technology und Blockchain

2. Hinzufügen von neuen Blöcken

a) Proof-of-Work

b) Proof-of-Stake

III. Taxonomie von Kryptowährungen

1. Coins

2. Token

a) Token-Kategorien

b) Token-Emissionen

IV. Aktuelles Marktumfeld

V. Rechtliche und regulatorische Herausforderungen46

VI. Fazit, Ausblick und Decentralized Finance

VII. Exkurs: Bisherige Arbeit der DKS

Kapitel 14 Kreditplattformen als alternativer Finanzierungszugang für mittelständische Unternehmen

I. Entstehung von Plattformmodellen und Definition von Kreditplattformen

II. Mehrwerte für mittelständische Unternehmen

1. Bewertung der Attraktivität von Crowdfunding- bzw. Peer-to-Peer-Plattformen

2. Bewertung der Attraktivität von Vermittlungsplattformen

III. Ausblick

I. Europäische Kreditmarkt-Standards? 1. LMA nach dem Brexit

2. Verordnungen und Beschlüsse bzw. Richt- und Leitlinien der Europäischen Kommission und European Banking Authority (EBA)

II. Europäische NPL-Transaktionsplattform

III. Umsetzung von europäischen Richtlinien am Beispiel der Restrukturierungsrichtlinie der EBA

IV. Aufbau eines Verbands für europäische Kreditmarkt-Standards? 1. Beispiele für europäische Vereinigungen

2. Verband für europäische Kreditmarkt-Standards?

3. Gründung einer VZW/ASBL oder IVZWAISBL

IV. Ausblick

Anhang

Restrukturierungsvereinbarung1

Stillhaltevereinbarung

Überbrückungskreditvertrag (nachfolgend auch die „Vereinbarung“)

Sanierungskreditvertrag1

Leitlinien für die Restrukturierung von Schuldscheinen

Leitfaden und Handlungsempfehlungen für Banken im Umgang mit Cashpools in der Krise

EuroSTR-Compound

Literaturverzeichnis