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Haimo Schack. BGB-Allgemeiner Teil
BGB – Allgemeiner Teil
Impressum
Vorwort
Aus dem Vorwort zur 6. Auflage (1991)
Aus dem Vorwort zur 1. Auflage
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
I. Lehrbücher zum Allgemeinen Teil
II. Kommentare
III. Ferner
IV. Entscheidungssammlung
Teil I Die Rechtssubjekte
§ 1 Begriff, regelmäßiger Beginn und Vorverlegung der Rechtsfähigkeit
I. Begriff der Rechtsfähigkeit
II. Vorverlegung der Rechtsfähigkeit
Anmerkungen
§ 2 Ende der Rechtsfähigkeit. Todeserklärung. Verjährung. Vollmacht über den Tod hinaus
I. Ende der Rechtsfähigkeit
II. Todeserklärung
III. Verjährung
IV. Vollmacht über den Tod hinaus
§ 3 Das subjektive Recht. Handlungs- und Deliktsfähigkeit. Erwerb und Verteidigung subjektiver Rechte
I. Objektives und subjektives Recht
II. Handlungsfähigkeit, Arten der Handlung
III. Schutz und Grenzen der subjektiven Rechte
§ 4 Schutz der Person. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
I. Schutz durch §§ 823, 12 BGB, § 22 KUG
II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
§ 5 Begriff und Arten der juristischen Person des Privatrechts. Erwerb der Rechtsfähigkeit
I. Begriff und Arten der juristischen Person
II. Erwerb der Rechtsfähigkeit
§ 6 Haftungsverhältnisse beim rechtsfähigen und beim nichtrechtsfähigen Verein. Vorverein. Rechtfertigungsgründe
I. Haftung für rechtsgeschäftliche Verbindlichkeiten
II. Haftung des Vereins aus unerlaubter Handlung
III. Der nichtrechtsfähige Verein im Zivilprozess
IV. Das Verhältnis Vorverein – eingetragener Verein
§ 7 Das Recht der natürlichen und der juristischen Person (Zusammenfassung)
Anmerkungen
Teil II Die Rechtsobjekte
§ 8 Rechtsobjekte. Objektverbindungen: Bestandteile, Zubehör. Unternehmen als Rechtsobjekt
I. Begriff und Arten des Rechtsobjekts
II. Objektverbindungen
III. Das Unternehmen als Einheit
IV. Pfändung von Zubehör
Teil III Die Willenserklärung
§ 9 Begriffe Rechtsgeschäft, Vertrag, Willenserklärung. Vertragsschluss. Rechtsgeschäfte des beschränkt Geschäftsfähigen. Gefälligkeitsverhältnis
I. Rechtsgeschäft, Vertrag, Willenserklärung
II. Der Abschluss von Verträgen (Angebot und Annahme)
III. Das Wirksamwerden von Willenserklärungen (Abgabe und Zugang)
IV. Geschäftsfähigkeit als Voraussetzung für die Gültigkeit einer Willenserklärung
V. Gefälligkeitsverhältnis
§ 10 Auslegung. Inhalts- und Erklärungsirrtum. Anfechtung. Ersatz des negativen Interesses
I. Auslegung
II. Anfechtung nach § 119
§ 11 Irrtum bei Verfügungsgeschäften und bei konkludenten Willenserklärungen. Abstraktionsprinzip
I. Irrtum bei Verfügungsgeschäften
II. Irrtum bei konkludenten Willenserklärungen
§ 12 Nichtigkeit nach §§ 134, 138. Anfechtung nach §§ 119 II, 123
I. Nichtigkeit des sittenwidrigen und wucherischen Geschäfts
II. Anfechtung nach § 123
III. Anfechtung wegen Eigenschaftsirrtums
IV. Konkurrenzen
§ 13 Scheingeschäft. Teilnichtigkeit. Veräußerungsverbot. Formbedürftigkeit von Willenserklärungen
I. Scheingeschäft
II. Teilnichtigkeit
III. Veräußerungsverbot
IV. Formbedürftigkeit von Willenserklärungen
§ 14 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
I. AGB als Mittel zur Bestimmung des Vertragsinhalts
II. Begriff der AGB
III. Einbeziehung von AGB
IV. Auslegung von AGB
V. Inhaltskontrolle von AGB
VI. Rechtsfolgen unwirksamer AGB
§ 15 Schweigen als Willenserklärung. Kaufmännisches Bestätigungsschreiben
I. Schweigen als Willenserklärung
II. Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben
III. Anfechtung des Schweigens
§ 16 Diskriminierungsverbote. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
I. Vertragsfreiheit zur Diskriminierung?
II. Verbotene Benachteiligungen
III. Rechtsfolgen verbotener Diskriminierung
§ 17 Ergänzende Zusammenfassung der Rechtsgeschäftslehre
I. Begriff, Bedeutung und Arten des Rechtsgeschäfts
II. Auslegung
III. Geschäftsfähigkeit als Voraussetzung der Willenserklärung
IV. Die Formbedürftigkeit der Willenserklärung
V. Nichtigkeit wegen des Inhalts des Rechtsgeschäfts
VI. Das Recht der Willensmängel
VII. Bedingung und Befristung
VIII. Die Behandlung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
Teil IV Die Willenserklärung für andere
§ 18 Stellvertretung: Bevollmächtigung. Handeln im Namen des Vertretenen. Wirkung der Vertretung
I. Die Bevollmächtigung
II. Handeln im Namen des Vertretenen
III. Die Wirkung der Vertretung
IV. Vertretung ohne Vertretungsmacht
§ 19 Form der Bevollmächtigung. Umfang der Vertretungsmacht. Erlöschen der Vollmacht. Schutz des guten Glaubens an die Vertretungsmacht
I. Form der Bevollmächtigung
II. Umfang der Vertretungsmacht und Geschäftsführungsbefugnis
III. Erlöschen der Vollmacht
IV. Schutz des guten Glaubens an die Vertretungsmacht
§ 20 Verfügung eines Nichtberechtigten. Schuldrechtliche Geschäfte in eigenem Namen für andere
I. Verfügung über fremde Gegenstände in eigenem und in fremdem Namen
II. Schuldrechtliche Geschäfte in eigenem Namen für andere
§ 21 Die Willenserklärung für andere (Zusammenfassung)
I. Stellvertretung
II. Einwilligung und Genehmigung
§ 22 Methode der Fallbearbeitung
I. Gründe für eine besondere Methode der Fallbearbeitung
II. Die Lösung des Falles
III. Die schriftliche Darstellung
Anmerkungen
Sachverzeichnis
Register der Gesetzesverweise
AEUV. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
AGG. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) [1]
Anmerkungen
AktG. Aktiengesetz
BGB. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [2]
Anmerkungen
BRAO. Bundesrechtsanwaltsordnung
BeurkG. Beurkundungsgesetz
EGBGB. Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
FamFG. Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) [9]
Anmerkungen
GBO. Grundbuchordnung
GG. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
GWB. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
GenG. Gesetz betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften (Genossenschaftsgesetz – GenG)
GmbHG. Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG)
HGB. Handelsgesetzbuch (HGB)
InsO. Insolvenzordnung (InsO)
JGG. Jugendgerichtsgesetz (JGG) [10]
Anmerkungen
MarkenG. Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz – MarkenG) [11]
Anmerkungen
PartGG. Gesetz über Partnerschaftsgesellschaften. Angehöriger Freier Berufe (Partnerschaftsgesellschaftsgesetz – PartGG) [12]
Anmerkungen
PatG. Patentgesetz
StGB. Strafgesetzbuch (StGB)
StVG. Straßenverkehrsgesetz (StVG)
UKlaG. Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (Unterlassungsklagengesetz – UKlaG)
UWG. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) [13]
Anmerkungen
UrhG. Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)
WBVG. Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz – WBVG) [14]
Anmerkungen
ZPO. Zivilprozessordnung (ZPO)
ZVG. Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung
