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Hans Brox. Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Vorwort zur 20. Auflage
Vorwort zur ersten Auflage (1967)
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Schrifttum. Allgemeines Schrifttum:
Zum Arbeitnehmerschutzrecht:
Zum Recht der betrieblichen Altersversorgung:
Zum Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsrecht:
Zum Mitbestimmungsrecht:
Zum Tarifvertragsrecht:
Zum Arbeitskampfrecht:
Zur Arbeitsgerichtsbarkeit:
Übungsliteratur:
Textsammlungen:
Kapitel 1:Das Arbeitsrecht und das Arbeitsverhältnis
A.Arbeitsrecht
I.Begriff/Entstehung/Aufgaben. 1.Begriff
2.Arbeitsrecht und Industriegesellschaft
3.Arbeitsrecht als Reflex der Wirtschaftsformen und Staatssysteme
4.Der Zusammenhang von Staatsverfassung, Wirtschaftsverfassung und Arbeitsrechtsordnung
5.Eigentumsverfassung und Arbeitsrecht
6.Arbeitsrecht und Rechtspolitik
7.Grenzen der individuellen Vertragsfreiheit
8.Vom Rechtsstaat zum Richterstaat?
II.Einschränkung der Vertragsfreiheit durch den Staat
III.Vertragsfreiheit und Tarifvertrag
IV.Schutz des Arbeitnehmers durch die Betriebsverfassung
V.Mitwirkung von Arbeitnehmervertretern in Gesellschaftsorganen
VI.Rechtsschutz
B.Arbeitsverhältnis
I.Voraussetzungen und Parteien des Arbeitsverhältnisses. 1.Voraussetzungen
2.Parteien
II.Besondere Arbeitsverhältnisse
1.Berufsausbildungsverhältnis
2.Die Beschäftigung von Jugendlichen
3.Nebenbeschäftigungsverhältnis/Mehrere Beschäftigungsverhältnisse
4.Zeitarbeit
5.Mittelbares Arbeitsverhältnis
6.Gruppenarbeitsverhältnis
7.Teilzeitarbeitsverhältnis
8.Job-Sharing (§ 13 TzBfG)
9.Probearbeitsverhältnis
C.Arbeitnehmerähnliche Beschäftigungsverhältnisse
I.Der Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person
II.Heimarbeiter und Hausgewerbetreibende
III.Handelsvertreter
IV.Freier Mitarbeiter
V.Franchisenehmer
Kapitel 2:Die rechtlichen Grundlagen des Arbeitsverhältnisses
A.Internationales Recht
I.Völkerrechtliche Vereinbarungen. 1.Übereinkommen der IAO
2.Europäische Menschenrechtskonvention und Europäische Sozialcharta
II.Das Recht der Europäischen Union
1.Geschichtliche Entwicklung
2.Vorrang des Unionsrechts
3.Die starke Rolle des EuGH
4.Rechtsquellen
5.Bislang erlassene Richtlinien
B.Nationales Recht
I.Überblick über die Rechtsquellen
II.Richterrecht im Arbeitsrecht
III.Verhältnis der Rechtsquellen zueinander. 1.Arbeitsvertrag
2.Gesetzliche Bestimmungen
3.Kollektivvereinbarungen
IV.Weitere Rechtsgrundlagen für Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien. 1.Arbeitsvertragliche Einheitsregelung
2.Betriebliche Übung
3.Weisungsrecht des Arbeitgebers
C.Grenzüberschreitende Rechtsbeziehungen
I.Anwendungsbereich und Grundsätze
II.Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG)
III.Prozessuales
Kapitel 3:Die Begründung des Arbeitsverhältnisses
I.Abschluss des Arbeitsvertrags. 1.Einigung
2.Form
3.Geschäftsfähigkeit
4.Stellvertretung
5.Beteiligung des Betriebsrates/Sprecherausschusses
II.Mängel des Arbeitsvertrags und ihre Folgen. 1.Nichtigkeits- und Anfechtungsgründe
2.Rechtsfolgen
III.Die Inhaltskontrolle von arbeitsvertraglichen Klauseln
1.Allgemeines
2.Prüfungsaufbau
3.Inhaltskontrolle einzelner Vertragsklauseln
IV.Vertragsanbahnung. 1.Schadensersatz wegen Verschuldens bei Vertragsschluss
2.Sonstige Ansprüche
Kapitel 4:Die Pflichten des Arbeitnehmers
I.Arbeitspflicht
1.Schuldner
2.Gläubiger
3.Art der Arbeitsleistung
4.Ort der Arbeit
5.Zeit der Arbeit
II.Sonstige Pflichten des Arbeitnehmers
1.Handlungspflichten
2.Unterlassungspflichten
3.Pflichten aus besonderen Vereinbarungen – Fortbildungsverträge
III.Rechte des Arbeitgebers bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers
1.Klage auf Erfüllung
2.Verweigerung der Lohnzahlung/Zurückbehaltungsrecht
3.Schadensersatzanspruch
4.Einschränkung der Arbeitnehmerhaftung (sog. Arbeitnehmerhaftungsprivileg)
5.Betriebsbußen
6.Kündigung
Kapitel 5:Die Pflichten des Arbeitgebers
I.Lohnzahlungspflicht
1.Der gesetzliche Mindestlohn
2.Arten des Lohnes
3.Lohnzahlung
4.Lohnsicherung
II.Diskriminierungsverbote – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
1. Übersicht und Grundlage einzelner Diskriminierungsverbote
2. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
3. Weitere Diskriminierungsverbote
4. Allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
III. Sonstige Pflichten des Arbeitgebers
1.Schutzpflichten („Fürsorgepflichten“)
2.Beschäftigtendatenschutz
3.Beschäftigungspflicht
4.Pflicht zur Urlaubsgewährung
5.Pflicht zur Vergütung einer Arbeitnehmererfindung
6.Pflicht zur Altersversorgung
IV.Rechte des Arbeitnehmers bei Pflichtverletzungen des Arbeitgebers
1.Klage auf Erfüllung
2.Zurückbehaltungsrecht
3.Schadensersatzanspruch
4.Besonderheiten bei Personenschäden als Folge von Arbeitsunfällen
5.Kündigung
Kapitel 6:Die Folgen unverschuldeter Arbeitsausfälle
I.Der Grundsatz „Ohne Arbeit keinen Lohn“ und seine Durchbrechungen
II.Vorübergehende Verhinderung des Arbeitnehmers
1.Voraussetzungen
2.Rechtsfolgen
III.Krankheit des Arbeitnehmers
1.Voraussetzungen
2.Anzeige- und Nachweispflichten
3.Rechtsfolgen
IV.Annahmeverzug des Arbeitgebers
1.Problematik
2.Voraussetzungen
V.Betriebs- und Wirtschaftsrisiko
1.Problematik
2.Risikoverteilung
VI.Gesetzliche Arbeitsfreistellungen
1.Mutterschutz
2.Elternzeit
3.Urlaub
4.Sonntage und gesetzliche Feiertage
5.Weitere Einzelfälle
Kapitel 7:Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. A.Überblick über die Beendigungsmöglichkeiten
B.Kündigung
I.Ordentliche Kündigung
1.Kündigungserklärung
2.Kündigungsfristen
3.Vertragliche und gesetzliche Kündigungsverbote
4.Anhörung des Betriebsrats/Sprecherausschusses
II.Individueller Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz
1.Entwicklung und rechtspolitische Bewertung
2.Geltungsbereich des KSchG
3.Soziale Rechtfertigung der ordentlichen Kündigung
4.Kündigungsschutz und AGG
5.Einhaltung der Klagefrist
III.Außerordentliche Kündigung
1.Grundsatz
2.Ausschluss und Erschwernis der außerordentlichen Kündigung
3.Unabdingbarkeit
4.Kündigungserklärung
5.Anhörung des Betriebsrats/Sprecherausschusses
6.Beachtung der Klagefrist gem. § 4 KSchG
7.Kündigungsgrund
8.Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB
9.Verzicht und Verzeihung
10.Umdeutung
11.Schadensersatz wegen verschuldeter Kündigung
IV.Sonderfälle
1.Verdachtskündigung
2.Druckkündigung
3.Änderungskündigung
V.Kündigungsschutzklage
1.Erfordernis einer Kündigungsschutzklage
2.Entscheidung des Arbeitsgerichts
3.Abfindungsanspruch des Arbeitnehmers bei Klageverzicht
4.Weiterbeschäftigungsanspruch
C.Sonstige Beendigungsgründe
I.Aufhebungsvertrag
II.Anfechtung
III.Zeitablauf. 1.Teilzeit- und Befristungsgesetz
2.Zwingende Schriftform
3.Kalendermäßige Befristung
4.Zweckbedingte Befristung
5.Rechtsfolgen unwirksamer Befristungen
6.Das Ende befristeter Arbeitsverhältnisse
IV.Eintritt einer auflösenden Bedingung
V.Tod des Arbeitnehmers
VI.Freiwilliger Dienst des Arbeitnehmers bei der Bundeswehr
VII.Gerichtliche Entscheidungen
VIII.Altersgrenzen
IX.Keine Beendigungsgründe
1.Tod des Arbeitgebers
2.Rechtsgeschäftlicher Betriebsübergang
3.Betriebsstilllegung, Insolvenz des Arbeitgebers
D.Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses
I.Pflichten des Arbeitgebers. 1.Informationspflicht und Freizeit zur Stellensuche
2.Erteilung eines Zeugnisses
3.Auskunftserteilung
4.Sonstige Arbeitspapiere
II.Pflichten des Arbeitnehmers. 1.Verschwiegenheitspflicht
2.Einhaltung von Wettbewerbsverboten
Kapitel 8:Das Koalitionsrecht
I.Bedeutung und Begriff der Koalition. 1.Bedeutung
2.Begriff
II.Verfassungsrechtlicher Schutz der Koalitionsfreiheit
1.Individuelle Koalitionsfreiheit
2.Kollektive Koalitionsfreiheit
3.Schranken der Koalitionsfreiheit
4.Rechtsschutz
III.Das Verbandsrecht der Koalitionen. 1.Gewerkschaften
2.Arbeitgeberverbände
3.Sozialpartner im europäischen Arbeitsrecht
Kapitel 9:Das Tarifvertragsrecht
I.Vertragsschluss. 1.Willenseinigung
2.Form des Vertrags
3.Stellvertretung
II.Tarifvertragsparteien
1.Tariffähigkeit
2.Tarifzuständigkeit
III.Normativer Teil des Tarifvertrags
1.Arten der Normen
2.Wirkungen der Normen
3.Tarifgebundenheit
4.Schuldrechtliche Bindung kraft arbeitsvertraglicher Bezugnahme
5.Geltungsbereich der Normen
6.Tarifkonkurrenz und Tarifpluralität
IV.Schuldrechtlicher Teil des Tarifvertrags
1.Friedenspflicht
2.Durchführungspflicht
V.Beendigung des Tarifvertrags
Kapitel 10:Das Arbeitskampfrecht
I.Begriff und Arten des Arbeitskampfes. 1.Begriff
2.Arten
II.Rechtmäßigkeit des Arbeitskampfes
8861.Rechtsgrundlagen
2. Verfassungsrechtliche und tarifrechtliche Grenzen des Arbeitskampfes
3.Allgemeine Grundsätze rechtmäßiger Kampfführung und Staatsneutralität
4.Besondere gesetzliche Kampfverbote
III.Folgen des Arbeitskampfes
1.Folgen des Arbeitskampfes für die kampfbeteiligten Arbeitgeber und Arbeitnehmer
2.Folgen des Arbeitskampfes für die kämpfenden Verbände
3.Folgen des Arbeitskampfes für Drittbetroffene
4.Arbeitskampf und Mitbestimmung des Betriebsrats
Kapitel 11:Das Recht der betrieblichen Mitbestimmung
A.Betriebsverfassung
I.Geltungsbereich des BetrVG
1.Räumlicher Geltungsbereich
2.Sachlicher Geltungsbereich
3.Persönlicher Geltungsbereich
II.Träger der Betriebsverfassung
1.Betriebsrat
2.Betriebsversammlung
3.Sonstige Träger der Betriebsverfassung
4.Koalitionen in der Betriebsverfassung
5.Arbeitnehmer in der Betriebsverfassung
III.Allgemeine Grundsätze und die Formen der Zusammenarbeit. 1.Allgemeine Grundsätze
2.Formen der Zusammenarbeit
3.Sanktionen
IV.Beteiligungsrechte des Betriebsrats
1.Stufen der Beteiligungsrechte
2.Beteiligung in sozialen Angelegenheiten
3.Beteiligung in personellen Angelegenheiten
4.Beteiligung in wirtschaftlichen Angelegenheiten
V.Betriebsverfassungsrechtliche Mitbestimmung außerhalb des BetrVG. 1.Sprecherausschussgesetz
2.Personalvertretungsrecht
B.Europäische Betriebsverfassung
I.Entstehungsgeschichte und Zweck des EBRG
II.Geltungsbereich des EBRG. 1.Räumlicher Anwendungsbereich
2.Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich
III.Bildung des Europäischen Betriebsrats. 1.Der EBR kraft Vereinbarung
2.Der EBR kraft Gesetzes
IV.Struktur und Aufgaben des gesetzlichen Europäischen Betriebsrats. 1.Zusammensetzung und innere Ordnung
2.Zuständigkeit und Mitwirkungsrechte
V.Grundsätze der Zusammenarbeit und Schutzbestimmungen
Kapitel 12:Unternehmensmitbestimmung
A.Begriff und Entwicklung
B.Betroffene Unternehmen
C.Mitbestimmung nach dem Mitbestimmungsgesetz 1976. I.Allgemeines
II.Zusammensetzung und Organisation des Aufsichtsrats
III.Die Befugnisse des mitbestimmten Aufsichtsrates
D.Mitbestimmung nach dem Drittelbeteiligungsgesetz
E.Mitbestimmung in der Montanindustrie
F.Mitbestimmung in der Europäischen Aktiengesellschaft (SE)
I.Rechtsquellen
II.Arbeitnehmerbeteiligung
G.Mitbestimmung bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen (MgVG)
Kapitel 13:Digitalisierung der Arbeitswelt
A. Einleitung
B.Besonders betroffene Bereiche. I.Neue Erwerbsformen („Crowdwork“) 1.Phänomen des Crowdwork
2.Arbeitsrechtliche Einordnung
3.Crowdworker als arbeitnehmerähnliche Person oder Heimarbeiter?
II.Entgrenzung von Arbeitszeit und Arbeitsort
1.Arbeitszeitflexibilisierung
2.Arbeitsortflexibilisierung (Mobile Office)
Kapitel 14:Die Arbeitsgerichtsbarkeit
I.Aufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit
1.Arbeitsgericht
2.Landesarbeitsgericht
3.Bundesarbeitsgericht
II.Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen. 1.Sachliche Zuständigkeit
2.Örtliche Zuständigkeit
3.Folgen der Anrufung eines unzuständigen Gerichts
III.Urteilsverfahren
1.Partei- und Prozessfähigkeit sowie Prozessführungsbefugnis
2.Postulationsfähigkeit
3.Verfahrensablauf und Urteil
4.Rechtsmittel
5.Ausschluss von Urkunden- und Wechselprozess
6.Zwangsvollstreckung
IV.Beschlussverfahren
1.Beteiligten- und Prozessfähigkeit sowie Antragsbefugnis
2.Postulationsfähigkeit
3.Verfahrensablauf und Entscheidung
4.Rechtsmittel
5.Zwangsvollstreckung
Kapitel 15:Der Aufbau bei der Lösung eines arbeitsrechtlichen Falles
A.Urteilsverfahren. I.Lohnzahlungsklage. 1.Prüfung der Zulässigkeit
2.Prüfung der Begründetheit
II.Kündigungsschutzklage. 1.Prüfung der Zulässigkeit
2.Prüfung der Begründetheit bei Ausspruch einer ordentlichen Kündigung
3.Prüfung der Begründetheit bei Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung
4.Folgen bei Begründetheit der Klage
B.Beschlussverfahren. I.Prüfung der Zulässigkeit
II.Prüfung der Begründetheit
Stichwortverzeichnis
