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Inhalt
Vorwort
Hinweise zur Benutzung
Einführung
§ 1Auftrag und Recht der Kirche. 1.Der Auftrag der Kirche
2.Martin Luther und Rudolph Sohm
3.Reformatorisches Verständnis von Kirche und Recht
4.Der Rechtsbegriff Rudolph Sohms
5.Neubesinnung auf das Wesen des evangelischen Kirchenrechts
Weiterführende Literatur:
KAPITEL 1. Die Kirchenverfassung § 2Die Gestaltwerdung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern. 1.Gebiet
2.Rechtliche Gleichstellung der Protestanten
3.Kirchliche Organisations- und Leitungsstrukturen im Königreich Bayern. a)Staatskirchentum bis 1817
b)Begrenzte Eigenständigkeit ab 1818
c)Entwicklung synodaler Elemente
d)Die Kirchengemeinden
e)Kirchensteuergesetz von 1912 als Wegbereiter der Unabhängigkeit
f)Kirchliche Erneuerung und Konfessionalisierung
4.Kirchliche Neuordnung nach 1918
5.Evangelische Kirche im „Dritten Reich“
6.Kirchliche Entwicklungen nach 1945
Weiterführende Literatur:
§ 3Gestaltungsgrundsätze für eine evangelische Kirchenverfassung. 1.Allgemeines
2.Partizipation durch presbyterial-synodale Strukturen
3.Grundrechte im kirchlichen Verfassungsrecht
4.Das Verhältnis von (Predigt-)Amt und Gemeinde als Grundfrage lutherischer Kirchenverfassung
a)Luthertum
(1)Stiftungs- oder Institutionstheorie (F. J. Stahl, A. Vilmar, Th. Harnack, Th. Kliefoth, W. Löhe):
(2)Übertragungstheorie (G. F. Puchta, L. Richter, A. v. Harless, J. W. F. Höfling):
b)Reformiertes Verständnis
5.Leitung als geistlicher und rechtlicher Dienst
6.Dienst- und Solidargemeinschaft der kirchlichen Ebenen
Weiterführende Literatur:
§ 4Die geltende Kirchenverfassung. 1.Zustandekommen
2.Änderungen der Kirchenverfassung. a)Änderungen bis 1999
b)Verfassungsnovelle von 1999
c)Änderungen ab 2000
3.Der Grundartikel
4.Die allgemeinen Bestimmungen (Art. 1 bis 8)
5.Bestimmungen des zweiten bis elften Abschnitts im Überblick
Weiterführende Literatur:
KAPITEL 2. Strukturen der ELKB § 5Kirchliche Körperschaften, Einrichtungen und Dienste – verfasste Kirche und freie Träger im Überblick. 1.Körperschaftlicher Aufbau der Landeskirche
2.Kirchengemeinde und Pfarrei
3.Der Dekanatsbezirk
4.Die Kirchenkreise
5.Verfasste Kirche und freie Träger
Weiterführende Literatur:
KAPITEL 3. Das Verhältnis von Kirche und Staat § 6Grundlagen des Verhältnisses von Staat und Kirche in Deutschland. 1.Kirchliches und staatliches Verfassungsrecht
2.Vom Staatskirchenrecht zum Religionsverfassungsrecht
3.Modelle des Verhältnisses von Staat und Kirche
a)Einheitsmodell
b)Trennungsmodell
c)Modifiziertes Trennungsmodell
4.Das Weimarer Religionsverfassungsrecht als Ausgleichsordnung
5.Das Verhältnis von Staat und Kirche unter dem Grundgesetz. a)Inkorporation der Weimarer Religionsartikel
b)Säulen des Staatskirchenrechts
6.Besonderheit des deutschen Systems
Weiterführende Literatur:
§ 7Religionsfreiheit. 1.Bedeutung
2.Schutzbereich
3.Positive und negative Religionsfreiheit
4.Schranken der Religionsfreiheit
5.Grundrechtsbindung, Paritätsgebot und Neutralität. a)Der Staat als Adressat der Grundrechte
b)Toleranz, Neutralität und Parität
c)Insbesondere: Religiöse Symbole in Gerichtssälen, Schulen und Behörden
6.Verhältnis zu Art. 140 GG und zu Art. 9 EMRK
Weiterführende Literatur:
§ 8Trennung von Staat und Kirche
Weiterführende Literatur:
§ 9Selbstbestimmungsrecht der Kirchen. 1.Kirchliche Selbstbestimmung und Religionsfreiheit
2.Geltungsbereich
3.Eigene und gemeinsame Angelegenheiten
4.Schranken des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts
5.Kirchliches Arbeitsrecht
6.Konkordanz von staatlichem und kirchlichem Recht
Weiterführende Literatur:
§ 10Körperschaftsstatus, kirchliches Vermögen und Staatsleistungen. 1.Religionsverfassungsrechtlicher Begriff und Bedeutung des Körperschaftsstatus
2.Erwerb des Körperschaftsstatus
3.Inhalt des religionsverfassungsrechtlichen Körperschaftsstatus
4.Verfassungsrechtlicher Schutz des kirchlichen Vermögens (Kirchengutsgarantie)
5.Staatsleistungen
Weiterführende Literatur: Zu 1.-3.:
Zu 4.:
Zu 5.:
§ 11Gemeinsame Angelegenheiten von Staat und Kirche, insbesondere der Religionsunterricht; Sonn- und Feiertagsrecht. 1.Allgemeines
2.Anstaltsseelsorge
3.Militärseelsorge
4.Theologische Fakultäten
5.Kommunale Friedhöfe
6.Religionsunterricht30
a)Religionsunterricht im verfassungsrechtlichen Zusammenhang
b)Rechtsgrundlagen
c)Art der Garantie
d)Inhalt der Garantie – staatliche und kirchliche Zuständigkeiten
e)Verpflichtete Schularten
f)Berechtigte Religionsgemeinschaften
g)Teilnahme am Religionsunterricht (1)Teilnahmepflicht Konfessionsangehöriger und Abmeldemöglichkeit
(2)Teilnahme Konfessionsfremder und Konfessionsloser
(3)Abmeldung
h)Lehrkräfte
i)Rechtfertigung des Religionsunterrichts
7.Sonn- und Feiertagsschutz
Weiterführende Literatur:
§ 12Verträge zwischen Staat und Kirche. 1.Allgemeine Bedeutung
2.Inhalt
3.Der Vertrag des Bayerischen Staates mit der ELKB vom 15. November 1924
Weiterführende Literatur:
§ 13Die Europäische Union und die Kirchen. 1.Europäisches Primär- und Sekundärrecht
2.Wirkungen des europäischen Rechts für die Kirchen. a)Keine Regelungskompetenz der EU für das Religionsverfassungsrecht
b)Amsterdamer Kirchenerklärung und Art. 17 AEUV
c)Mittelbare Einwirkungen des EU-Rechts
d)Insbesondere: EU-Wettbewerbs- und Beihilferecht
Weiterführende Literatur:
KAPITEL 1. Die Kirchen(mit)gliedschaft § 14Erwerb und Ende der Kirchen(mit)gliedschaft. 1.Einführung
2.Begründung der Kirchenmitgliedschaft. a)Taufe
b)Bekenntnis
c)Wohnsitz – Mitgliedschaft in der ELKB und den Kirchengemeinden
d)(EKD–) Kirchenmitgliedschaftsgesetz
e)Erwerb der Kirchenmitgliedschaft bei einer Eintrittsstelle
3.Umzug und Beendigung der Mitgliedschaft
a)Umzug und Fortsetzung der Mitgliedschaft
b)Kirchenaustritt
c)Kirchenübertritt
4.Kirchenmitgliedschaft und Religionsmündigkeit
5.Einzelfragen. a)Säuglingstaufe
b)Ausnahmen von der Zugehörigkeit zur Wohnsitzkirchengemeinde
c)Mitgliedschaft bei Zuzug
d)Vereinbarungen zur Kirchenmitgliedschaft innerhalb der EKD
e)Beteiligung von Nichtkirchenmitgliedern
Weiterführende Literatur:
§ 15Rechte und Pflichten der Kirchenmitglieder; Leitlinien des kirchlichen Lebens. 1.Rechte und Pflichten
a)Mitgliedschaftsrechte
b)Mitgliedschaftspflichten
2.Leitlinien des kirchlichen Lebens3
a)Charakter und Inhalt der Leitlinien
b)Anwendungsgesetz der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern
Weiterführende Literatur:
KAPITEL 2. Mitarbeit in der Kirche. 1. Abschnitt: Allgemeines § 16Die Grundlagen des kirchlichen Dienstes. 1.Das Proprium des kirchlichen Dienstes: Auftrag und Dienstgemeinschaft
2.Rechtsformen beruflicher Mitarbeit
3.Konsequenzen des Leitbildes der christlichen Dienstgemeinschaft. a)Gestaltung des Miteinanders – Lohngerechtigkeit und Orientierung am öffentlichen Dienst
b)Partizipatives Verfahren der Rechtsetzung
c)Grundsatz der Kirchenmitgliedschaft und Loyalitätsobliegenheiten
Weiterführende Literatur:
§ 17Das Mitarbeitervertretungsrecht. 1.Eigene kirchliche Regelung, Geltungsbereich und Organisation
2.Zusammensetzung und Wahl
3.Rechtsstellung und Geschäftsführung
4.Aufgaben und Befugnisse
5.Mitarbeiterversammlung
6.Interessenvertretung besonderer Mitarbeitergruppen
7.Gesamtausschüsse der Mitarbeitervertretungen
8.Rechtsweg
Weiterführende Literatur:
2. Abschnitt: Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse § 18Das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis allgemein. 1.Staatliches Beamtenrecht
2.Entwicklung im kirchlichen Bereich
3.Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse im Bereich der ELKB11
4.Beteiligung der gesetzlichen Vertretungen
5.Disziplinarrecht. a)Grundlagen und Zwecke
b)Durchführung von Disziplinarverfahren
Weiterführende Literatur:
Unterabschnitt 1: Das Pfarrdienstverhältnis § 19(Rechts-)Grundlagen des Pfarrdienstrechts; Zuständigkeiten. 1.(Predigt-)Amt und Ordination
2.Entwicklung des Pfarrdienstrechts
3.Zuständigkeiten nach dem Pfarrdienstgesetz
Weiterführende Literatur:
§ 20Ausbildung, Ordination und Begründung des Pfarrdienstverhältnisses. 1.Ausbildung. a)Überblick über den Gang der Ausbildung
b)Studium und Kirchliche Studienbegleitung; Aufnahmeprüfung
c)Vorbereitungsdienst und Anstellungsprüfung
2.Probedienst und Ordination
a)Voraussetzungen und Verfahren der Aufnahme in den Probedienst
b)Ziel und Inhalt des Probedienstes
c)Ordination
d)Gottesdienstliche Vorstellung
3.Berufung zum Pfarrer bzw. zur Pfarrerin auf Lebenszeit. a)Voraussetzungen
b)Vollzug der Berufung
Weiterführende Literatur:
§ 21Auftrag, Pflichten und Rechte. 1.Profil des Pfarrdienstverhältnisses
2.Allgemeine Rechtsstellung; Amtsbezeichnung und -kleidung. a)Dienst an der ganzen Gemeinde und für das Ganze der Gemeinde
b)Verpflichtung zu vollem Einsatz und zur Loyalität; Nebentätigkeiten und Verbot der Vorteilsnahme
c)Rechtsstellung in der gesamtkirchlichen Dienstgemeinschaft
d)Amtsbezeichnung und Amtskleidung
3.Kanzelrecht (Parochialrecht)
4.Beicht- und Seelsorgegeheimnis, Amtsverschwiegenheit
a)Beicht- und Seelsorgegeheimnis
b)Amtsverschwiegenheit
5.Erreichbarkeit, Residenzpflicht und Dienstwohnung
6.Erteilung von Religionsunterricht
7.Politische Betätigung
8.Persönliche Lebensführung in Ehe und Familie
9.Verwaltungsarbeit und Umgang mit dienstlichen Unterlagen
10.Rechte. a)Recht auf Fürsorge
b)Dienstordnung
c)Recht auf seelsorgliche Begleitung
d)(Familien-)Unterhalt auf Lebenszeit
e)Dienstfreier Tag, Erholungs- und Sonderurlaub
f)Mutterschutz, Elternzeit, Arbeitsschutz, Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
g)Personalakten
h)Beschwerderecht, Rechtsschutz und Beteiligung der Pfarrerschaft
Weiterführende Literatur:
§ 22Begleitung des Dienstes, Visitation und Dienstaufsicht. 1.Begleitung des Dienstes
2.Visitation
3.Dienstaufsicht. a)Allgemeines
b)Ersatzvornahme
c)Vorläufige Untersagung der Dienstausübung
Weiterführende Literatur:
§ 23Veränderung und Beendigung des Pfarrdienstverhältnisses
1.Veränderungen des Pfarrdienstverhältnisses
a)Beurlaubung und Teildienst (Freistellung)
b)Abordnung und Zuweisung
c)Versetzung
d)Versetzung in den Wartestand
e)Ruhestand
f)Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit, Verpflichtung zur Rehabilitation
2.Beendigung des Pfarrdienstverhältnisses
Weiterführende Literatur:
§ 24Besondere Gestaltungsformen des Pfarrdienstes. 1.Stellenteilung
2.Privatrechtliches Pfarrdienstverhältnis
3.Pfarrdienstverhältnis auf Zeit
4.Pfarrdienstverhältnis im Ehrenamt
5.Mittelbares Pfarrdienstverhältnis
Weiterführende Literatur:
§ 25Pfarrverwalter und Pfarrverwalterinnen
1.Ausbildung nach dem Seminaristengesetz (bis 1985)
2.Ausbildung nach dem Pfarrverwaltergesetz (seit 2002)
§ 26Pfarrstellenbesetzungsrecht und Landesstellenplanung
1.Entwicklung
2.Besetzung von (Gemeinde-)Pfarrstellen
3.Besetzung von Pfarrstellen mit Dekansfunktion
4.Besetzung von Pfarrstellen und Stellen mit überparochialen Aufgaben
5.Besetzung von Stellen mit allgemeinkirchlichen Aufgaben
6.Landesstellenplanung
§ 27Besoldung (einschließlich Dienstwohnung) und Versorgung. 1.Allgemeines
2.Pfarrbesoldung. a)Grund- und Nebenbezüge
b)Grundgehalt und Familienzuschlag
c)Dienstwohnung
d)Rentenversicherungszuschlag
3.Versorgung. a)Überblick
b)Versorgung unter Einbeziehung der gesetzlichen Rentenversicherung
c)Ruhegehalt
d)Hinterbliebenenversorgung
e)Mindestruhegehalt
f)Anrechnungs-, Kürzungs- und Ruhensvorschriften
4.Dienstunfallfürsorge
Weiterführende Literatur: Zu 2.: Besoldung
Zu 3.: Versorgung
§ 28Das Pfarrervertretungsgesetz
Weiterführende Literatur:
Unterabschnitt 2: Die anderen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisse § 29Kirchenbeamten- und Diakonen-Dienstrecht. 1.Dienstverhältnis der Kirchenbeamten und Kirchenbeamtinnen
2.Dienstverhältnis der Rummelsberger Diakone und Diakoninnen
3.Besoldung und Versorgung
Weiterführende Literatur:
3. Abschnitt: Privatrechtliche Arbeitsverhältnisse in der Kirche § 30Das Arbeitsrechtsregelungsgesetz und seine Grundlage. 1.Auftragsgemäßes und verfassungsmäßiges Verfahren der Rechtsetzung
2.Das Arbeitsrechtsregelungsgesetz
3.Rechtswirkung der Arbeitsrechtsregelungen nach außen
Weiterführende Literatur:
§ 31Dienstvertragsordnung, Zusatzversorgung, Kündigungsschutz. 1.Die kirchliche Dienstvertragsordnung (DiVO)
a)Grundlegende Bestimmungen
b)Anwendbarkeit von Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes
c)Sonderregelungen
d)Änderungen und Ergänzungen des TV-L
e)Weitere Bestimmungen:
2.Kirchliche Zusatzversorgung
3.Kündigungsschutz
Weiterführende Literatur:
4. Abschnitt: Ehrenamtliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen § 32Allgemeines. 1.Bedeutung ehrenamtlicher Mitarbeit
2.Rechtliche Ausgestaltung
Weiterführende Literatur:
§ 33Ehrenamtliche im Verkündigungsdienst. 1.Prädikantendienst. a)Rechtliche Grundlagen
b)Berufung durch Beauftragung und Dienstauftrag
2.Lektorendienst
Weiterführende Literatur:
KAPITEL 3. Recht der (Gesamt-)Kirchengemeinden und Dekanatsbezirke; besondere Gemeindeformen. 1. Abschnitt: Die Kirchengemeinde und besondere Gemeindeformen § 34Gemeinde und Kirchengemeinde: Begriff, Entwicklung und Rechtsgrundlagen. 1.Begriff der „Gemeinde“
2.Geschichtliche Entwicklung: Von der Parochie zur Kirchengemeinde
3.Rechtsgrundlagen des (Kirchen-)Gemeinderechts
4.Herausforderungen und Perspektiven
Weiterführende Literatur:
§ 35Auftrag und rechtlicher Status der Kirchengemeinde. 1.Auftrag, Aufgaben und Bedeutung der Kirchengemeinde. a)Auftrag und Aufgaben
b)Grundeinheit des kirchlichen Lebens und der Kirchenverfassung
c)Kirchliche Dienst- und Solidargemeinschaft
2.Rechtsstatus und Gebiet der Kirchengemeinden. a)Rechtspersönlichkeit nach kirchlichem und staatlichem Recht
b)Gebiet der Kirchengemeinde
3.Mitgliedschaft in der Kirchengemeinde
a)Parochialprinzip
b)Ausnahmeregelungen
4.Umfang und Grenzen kirchengemeindlicher Selbstverwaltung. a)Selbstverwaltung in der Kirche
b)Gesetzesvorbehalt
Weiterführende Literatur:
§ 36Die Leitung der Kirchengemeinde – der Kirchenvorstand. 1.Zusammenwirken von Pfarramt und Ehrenamt
2.Verantwortung und Aufgaben des Kirchenvorstands
a)Mitverantwortung für den Verkündigungsdienst
b)Gemeindeaufbau und Gemeindeentwicklung
c)Recht und Verwaltung
d)Mitwirkung bei der Bildung der anderen kirchlichen Vertretungskörperschaften:
3.Zusammensetzung und Wahl des Kirchenvorstands
a)Zusammensetzung des Kirchenvorstands
b)Wahlverfahren
4.Rechtsstellung der Kirchenvorsteher und Kirchenvorsteherinnen. a)Amtspflichten
b)Haftung
c)Vorzeitige Beendigung der Zugehörigkeit zum Kirchenvorstand
Weiterführende Literatur:
§ 37Geschäftsführung des Kirchenvorstandes. 1.Beteiligung der Gemeinde und Öffentlichkeit der Sitzungen. a)Beteiligung der Gemeinde
b)Öffentlichkeit der Sitzungen des Kirchenvorstandes
c)Teilnahme von Ersatzleuten, Mitarbeitenden und Aufsichtspersonen
2.Vorsitz und Vertrauensperson. a)Vorsitz im Kirchenvorstand
b)Vertrauensfrau/Vertrauensmann
3.Vorbereitung der Sitzung
4.Ablauf der Sitzung
e)Umlaufbeschlüsse
f)„Sonstiges“
g)Beteiligung aufsichtsführender Stellen
h)Aussetzung und Aufhebung von KV-Beschlüssen
i)Niederschrift
j)Vollzug von Beschlüssen
5.Kirchenpfleger/in, Beauftragungen und Ausschüsse
a)Kirchenpfleger/Kirchenpflegerin
b)Weitere (Ressort-)Beauftragte
c)Beratende und beschließende Ausschüsse
d)Jugendausschuss nach der Ordnung für Evangelische Jugend
6.Verständigung über eine Geschäftsordnung
Weiterführende Literatur:
§ 38Die Gemeindeversammlung. 1.Wesen und Aufgaben
2.Einberufung, Teilnahmeberechtigung und Durchführung
§ 39Haushaltsführung, Finanzen und Vermögensverwaltung der Kirchengemeinden. 1.Haushaltsführung. a)Übersicht
b)Haushaltsplanung – Grundsätze und Verfahren
c)Finanzbedarf und Deckungsmittel
d)Haushaltsvollzug
(1)Wirtschaftliche und sparsame Haushaltsführung:
(2)Trennung von Anordnung und Vollzug:
e)Kassenwesen
f)Jahresabschluss
2.Vermögensverwaltung
Weiterführende Literatur:
§ 40Immobilien- und Bauwesen (mit Denkmalschutz-, Baulast- und Patronatsrecht) 1.Immobilienverwaltung und -sicherung. a)Allgemeines
b)Strategische Gebäudekonzeptionen
c)Gebäuderücklagen, insbesondere Pfarrhausinstandsetzungsrücklage
2.Bauwesen. a)Verwaltungsunterstützung und Genehmigungserfordernisse bei Baumaßnahmen
b)Abgestimmte Gestaltung von Baumaßnahmen
3.Denkmalschutzrecht
4.Baulasten3. a)Begriff
b)Baulastpflichtige
c)Rechtsgrundlagen
d)Verfassungsrechtlicher Schutz
e)Umfang der Baulast
5.Patronate
Weiterführende Literatur: Zu 1. und 2.:
Zu 3.:
Zu 4.:
Zu 5.:
§ 41Beschäftigte und besondere Einrichtungen der Kirchengemeinde (Kindergärten, Friedhöfe) 1.Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Kirchengemeinde
a)Allgemeines
b)Stellenplan, Dienstvertrag und -aufsicht, Beteiligungserfordernisse
2.Kirchengemeindliche Kindergärten. a)Inhaltliche und rechtliche Grundlagen:
b)Strukturfragen:
3.Kirchliche Friedhöfe. a)Staatskirchenrechtliche Grundlagen
b)Kirchliche Regelungen
Weiterführende Literatur: Zu 1.:
Zu 2.:
Zu 3.:
§ 42Besondere Gemeindeformen
1.Einrichtungsgemeinden und Einrichtungskirchengemeinden1
2.Personale Seelsorge und Personalkirchengemeinden3
3.Anerkannte Gemeinschaften
Weiterführende Literatur:
2. Abschnitt: Rechtsformen der Zusammenarbeit; Gesamtkirchengemeinde § 43Arbeitsgemeinschaften, kirchliche Zweckvereinbarungen und Zweckverbände. 1.Angebote und Verpflichtung zur Zusammenarbeit
2.Arbeitsgemeinschaft
3.Kirchliche Zweckvereinbarungen
4.Kirchlicher Zweckverband
Weiterführende Literatur:
§ 44Die Gesamtkirchengemeinde. 1.Errichtung
2.Organe und Verwaltung der Gesamtkirchengemeinde. a)Gesamtkirchenverwaltung
b)Vorberatende und beschließende Ausschüsse
c)Kirchengemeindeamt
3.Finanzbedarf, Haushaltspläne und Rechnungslegung. a)Die Gesamtkirchengemeinde trägt den Finanzbedarf
b)Haushaltspläne
c)Vorprüfung und Feststellung der Rechnung
d)Vorlage und formelle Prüfung der Rechnung, Entlastung
3. Abschnitt: Der Dekanatsbezirk § 45Entwicklung, Aufgaben und Organisation. 1.Entwicklung des Dekanatsbezirks
2.Aufgaben des Dekanatsbezirks
3.Die Organe des Dekanatsbezirks
a)Die Dekanatssynode (1)Bildung und Zusammensetzung:
b)Der Dekanatsausschuss
c)Der Dekan/die Dekanin – Dekanekollegium, Stellvertretung
d)Sonderbestimmungen
4.Versammlung der Kirchenvorstandsmitglieder im Dekanatsbezirk
5.Das Pfarrkapitel
Weiterführende Literatur:
4. Abschnitt: Verwaltung auf örtlicher und regionaler Ebene; landeskirchliche Aufsicht § 46Aufgaben der pfarramtlichen Geschäftsführung. 1.Allgemeines
2.Führung der Kirchenbücher
3.Führung des Amtssiegels
4.Verwaltung der Registratur und des Archivs3
5.Pfarramtlicher Schriftverkehr – Dienstweg
Weiterführende Literatur:
§ 47Allgemeine Rechtsfragen in der gemeindlichen Praxis1. 1.Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz
2.Meldewesen und Datenschutz. a)Überblick
b)Datenschutz im staatlichen Bereich
c)Kirchliches Datenschutzrecht
(1)Erforderlichkeit eigener Regelung:
(2)Inhaltliche Ausgestaltung des Datenschutzes:
(3)Organisatorische Anforderungen und Regelungen:
3.Urheberrecht
4.Versicherungsschutz
a)Gesetzlicher Versicherungsschutz
b)Privatversicherungen
(1)Sachversicherungen:
(2)Unfall-, Haftpflicht- und Gewässerschadenhaftpflicht Versicherungen (Interessenversicherungen):
(3)Vermögensschadenhaftpflicht:
5.(Umsatz-)Steuerpflicht kirchlicher Körperschaften
a)Bisher geltendes Recht
b)Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts
c)Folgen für kirchliche Körperschaften
6.Spenden an kirchliche Körperschaften
Weiterführende Literatur und Arbeitshilfen: Zu 2. Meldewesen und Datenschutz:
Zu 3. Urheberrecht:
Zu 4. Versicherungsschutz:
Zu 5. Steuerpflichten:
§ 48Verwaltungsdienstleistungen für (Gesamt-)Kirchengemeinden und Dekanatsbezirke
1.Kirchliche Verwaltungsstellen und Kirchengemeindeämter
2.Aufgaben und Rechtsstellung der Verwaltungseinrichtungen. a)Kirchengesetzliche Pflichtaufgaben
b)Anschluss- und Benutzungsverpflichtung, Mitwirkungs- und Auskunftspflichten
c)Landeskirchliche Verwaltungsdienstleistungen
3.Zusammenarbeit in Verwaltungsverbünden
4.Organisation und Finanzierung; landeskirchliche Aufsicht. a)Organisation
b)Finanzierung durch landeskirchliche Bedarfszuweisungen und Umlagen
c)Landeskirchliche Aufsicht und Genehmigungsvorbehalte
Weiterführende Literatur:
§ 49Landeskirchliche Aufsicht, Genehmigungsvorbehalte. 1.Allgemein
2.Geistliche Aufsicht
3.Verwaltungsaufsicht. a)Ziel und Umfang
b)Genehmigungsvorbehalte
b)Anzeigepflichten
c)Aufsichtliche Maßnahmen gegenüber Kirchengemeinden, ortskirchlichen Stiftungen und Kirchenvorständen
d)Zuständigkeitsregelungen
4.Rechtsschutz
Weiterführende Literatur:
KAPITEL 4. Gemeinschaften, Einrichtungen, Dienste und Stiftungen. 1. Abschnitt: Kirchliche Gemeinschaften, Einrichtungen und Dienste § 50Überblick über Aufgaben, Rechtsformen und Integration in die Kirche. 1.Ergänzende und unterstützende Funktion
2.Unterschiedliche Rechtsformen – Zusammenarbeit
3.Einrichtungen und Dienste in gemeinsamer Trägerschaft
4.Zuordnung der freien Träger
Weiterführende Literatur:
§ 51Anerkannte Gemeinschaften und Kommunitäten. 1.Gemeinschaften mit besonderer Frömmigkeitsprägung
2.Kommunitäten und geistliche Gemeinschaften
Weiterführende Literatur:
§ 52Rechtlich unselbstständige Einrichtungen und Dienste. 1.Mission EineWelt (MEW)
2.Kirchliche Hochschulen4, Aus- und Fortbildung
3.Evangelische Erwachsenenbildung
4.Einrichtungen und Dienste für Mitgliederkontakte, Gemeinde-, Jugend- und Sozialarbeit
c)Das Gottesdienst-Institut
d)Amt für Jugendarbeit
e)Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt (kda)
5.Besondere Fach- bzw. Arbeitsstellen
6.Das Landeskirchliche Archiv
7.Einrichtungen landeskirchlicher Verwaltung und Rechnungsprüfung
8.Landeskirchliche Beauftragte
§ 53Rechtlich selbstständige Einrichtungen und Dienste, insbesondere im Bereich von Diakonie, Kirchenmusik und Publizistik. 1.Das Diakonische Werk Bayern e. V. und seine Mitglieder
2.Der Evangelische KITA-Verband e. V
3.Kirchliche Schulen
4.Institutionalisierte Frauenarbeit
5.Kirchenmusikalische Verbände und Windsbacher Knabenchor
6.Der Evangelische Presseverband für Bayern e. V
7.Wissenschaftliche Vereine
8.Evangelisches Siedlungswerk in Bayern
Weiterführende Literatur:
2. Abschnitt: Kirchliche Stiftungen § 54Ortskirchliche Stiftungen, Pfründestiftungen und sonstige kirchliche Stiftungen. 1.Rechtsgrundlagen und Arten. a)Stiftungen in der staatlichen Rechtsordnung
b)Arten von Stiftungen
c)Abgrenzung von kirchlichen und weltlichen Stiftungen
d)Kirchliche Stiftungsaufsicht
2.Ortskirchliche Stiftungen
3.Örtliche Pfründestiftungen und landeskirchliche Pfründestiftung
4.Sonstige kirchliche Stiftungen. a)Wachsende Bedeutung
b)Ältere Stiftungen
c)Neugründungen seit 1995
Weiterführende Literatur:
KAPITEL 5. Die Landeskirche. 1. Abschnitt: Die kirchenleitenden Organe und ihre Aufgaben § 55Arbeitsteilige Kirchenleitung. 1.Strukturmodelle evangelischer Kirchenleitung
2.Kirchenleitung in arbeitsteiliger Gemeinschaft und gegenseitiger Verantwortung
3.Leitungsverantwortung auf Zeit
4.Kirchenleitung nach römisch-katholischer Lehre
Weiterführende Literatur:
§ 56Die Landessynode. 1.Der Ort der Landessynode im Verfassungsaufbau
a)Exkurs: Die kirchengeschichtliche Entwicklung der Synode (1)Alte Kirche und Mittelalter:
(2)Reformation:
(3)19. Jahrhundert:
b)Das Wesen der Synode
2.Wahl und Zusammensetzung der Landessynode
3.Aufgaben der Landessynode
4.Arbeitsweise, Beschlussfassung, Ausschüsse. a)Tagungen der Landessynode
b)Beschlussfähigkeit
c)Geschäftsordnung
d)Ausschüsse der Landessynode
5.Verhältnis der Landessynode zu den anderen kirchenleitenden Organen
6.Unterschiede zwischen politischem Parlament und Synode
Weiterführende Literatur:
§ 57Der Landessynodalausschuss. 1.Rechtsstellung
2.Aufgaben
3.Zusammensetzung
4.Arbeitsweise
Weiterführende Literatur:
§ 58Der Landesbischof bzw. die Landesbischöfin. 1.Das Bischofsamt nach evangelisch-lutherischem Verständnis – geschichtliche Entwicklung. a)Das Bischofsamt nach evangelisch-lutherischem Verständnis
b)Die geschichtliche Entwicklung des Bischofsamtes, insbesondere in der ELKB
2.Rechtsstellung und Aufgaben
3.Wahl und Amtszeit
Weiterführende Literatur:
§ 59Der Landeskirchenrat. 1.Zusammensetzung und Arbeitsweise
2.Aufgaben des Landeskirchenrates
Weiterführende Literatur:
2. Abschnitt: Landeskirchliche Verwaltung und Rechnungsprüfung § 60Landeskirchenamt und Landeskirchenstelle. 1.Das Landeskirchenamt. a)Entwicklung und Gliederung
b)Rechtsstellung und Aufgaben
2.Die Landeskirchenstelle
Weiterführende Literatur:
§ 61Das Rechnungsprüfungsamt. 1.Rechtsstellung
2.Zuständigkeit und Aufgaben
Weiterführende Literatur:
3. Abschnitt: Rechtsetzung – Rechtsschutz § 62Kirchengesetze – Verordnungen – Bekanntmachungen. 1.Grundsätzliches
2.Kirchengesetze und Verordnungen
3.Ausführungsbestimmungen
§ 63Des Gesetzgebungsverfahren
1.Gesetzesinitiative
2.Behandlung der Gesetzentwürfe
3.Beratung und Beschlussfassung durch die Landessynode
4.Ausfertigung und Verkündung von Kirchengesetzen
§ 64Rechtsschutz (einschließlich Verwaltungsverfahrensrecht) 1.Kirchlicher und staatlicher Rechtsschutz
2.Verfassungsstreitsachen (Art. 79 Abs. 1 Nr. 1 KVerf)
3.Verwaltungsangelegenheiten (Art. 79 Abs. 1 Nr. 4 KVerf) a)Grundlegendes
b)Zuständigkeit des kirchlichen Verwaltungsgerichts
c)Verfahrensregelungen
d)Zusammensetzung des kirchlichen Verwaltungsgerichts
e)Rechtsmittel
4.Lehrbeanstandungsverfahren
5.Disziplinargerichtsbarkeit
6.Streitigkeiten aus dem Mitarbeitervertretungsrecht
7.Streitigkeiten aus dem Kirchlichen Arbeitsrecht. a)Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis (Art. 79 Abs. 1 Nr. 4 KVerf)
b)Streitigkeiten beim Verfahren innerhalb des „Dritten Weges“
Weiterführende Literatur:
KAPITEL 6. Das kirchliche Finanzwesen – Kirchensteuerrecht. 1. Abschnitt: Der landeskirchliche Haushalt § 65Der Haushalt der ELKB – Überblick über Erträge und Aufwendungen. 1.Haushaltsplan und Jahresabschluss
2.Erträge und Aufwendungen
a)Erträge
b)Aufwendungen
3.Publizität des Haushalts
Weiterführende Literatur:
2. Abschnitt: Das Kirchensteuerrecht § 66Rechtliche und geschichtliche Grundlagen. 1.Allgemeines
2.Rechtsgrundlagen
3.Historischer Grund der Kirchensteuer
Weiterführende Literatur:
§ 67Arten der Kirchensteuer. 1.Überblick
2.Maßstabsteuern und Höhe der Kirchenumlagen
3.Zu den Kirchenumlagen im Einzelnen
a)Kircheneinkommensteuer (1)Erhebungsverfahren:
(2)Besonderheiten bei der Besteuerung von Ehegatten:
b)Die Kirchenlohnsteuer (1)Erhebungsverfahren:
(2)Clearing-Verfahren:
c)Die Kirchenkapitalertragsteuer
d)Die Kirchengrundsteuer
4.Das besondere Kirchgeld
5.Das (Orts-)Kirchgeld
Weiterführende Literatur:
§ 68Erhebung, Festsetzung und Verwaltung der Kirchenumlagen. 1.Grundsätze
a)Rechtmäßigkeit der Besteuerung
b)Grundsatz der Gleichmäßigkeit
c)Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
d)Beachtung des Steuergeheimnisses
2.Zuständigkeiten: Staatliche Finanzämter und Kirchensteuerämter. a)Allgemein
b)Kirchensteuerverwaltung in Bayern
3.Festsetzung der Kirchensteuern
4.Rechtsmittel
Weiterführende Literatur:
§ 69Kirchensteuer in der Diskussion
1.Kirchensteuern und staatliche Neutralität
2.Religionsfreiheit
3.Förderung im Rahmen kulturstaatlicher Verantwortung
4.Kircheneigene Steuererhebung
5.Verstoß gegen Datenschutz?
6.Abhängigkeit von Maßstabsteuern
7.Freiwillige Gaben oder Beiträge statt Kirchensteuern?
8.Kirchensteuer und europäisches Umfeld
9.Fazit
Weiterführende Literatur:
3. Abschnitt: Finanzausgleich § 70Innerkirchlicher Finanzausgleich innerhalb von ELKB und EKD. 1.Finanzausgleich innerhalb der ELKB. a)Überblick
b)Vertikaler Finanzausgleich
c)Horizontaler Finanzausgleich
(1)Schlüsselzuweisungen:
(2)Bedarfszuweisungen:
2.Finanzausgleich innerhalb der EKD. a)Vertikaler Finanzausgleich
b)Horizontaler Finanzausgleich
Weiterführende Literatur:
TEIL C DIE KIRCHLICHEN ZUSAMMENSCHLÜSSE § 71Überblick über die kirchlichen Zusammenschlüsse. 1.Zusammenschlüsse in Deutschland
2.Weltweite Zusammenschlüsse
3.Ökumenische Zusammenarbeit in Europa
Weiterführende Literatur:
§ 72Zusammenschlüsse in Deutschland1. 1.Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD)
2.Die Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands (VELKD)
Weiterführende Literatur:
§ 73Die weltweiten Zusammenschlüsse. 1.Der Lutherische Weltbund (LWB)
2.Der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK)
Weiterführende Literatur:
TEIL D HINWEISE ZUR BEARBEITUNG KIRCHENRECHTLICHER FÄLLE. 1.Einführung – Begriff der Subsumtion – Auslegung von Rechtsnormen – Anwendungsbeispiele
2.Umgang mit der Rechtssammlung („RS") – Zitierweise
3.Lösungshinweise zu den Fallbeispielen. Zu § 7
Zu § 9
Zu § 11
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 23
Zu § 26
Zu § 31
Zu § 35
Zu § 36
Zu § 41
Zu § 47
Zu § 48:
Allgemeine Literatur
Verzeichnis juristischer Fachbegriffe
Abkürzungsverzeichnis
Sach- und Personenverzeichnis
Der Autor:
Oberkirchenrat Prof. Dr. Hans-Peter Hübner, geb. 1961, Studium der Rechtswissenschaften und der Evangelischen Theologie sowie wissenschaftlicher Mitarbeiter am Hans-Liermann-Institut für Kirchenrecht in Erlangen. Seit 1990 im kirchlichen Dienst, u. a. als Rechtsdezernent und Vizepräsident im Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland. Seit 2007 als juristischer Oberkirchenrat im Landeskirchenrat und Abteilungsleiter im Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern zuständig für Gemeinde-, Kirchensteuer- und Verfassungsangelegenheiten; stellvertretender Leiter des Landeskirchenamtes. Honorarprofessor für Evangelisches Kirchenrecht an der Augustana Hochschule Neuendettelsau.
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3.Vorbereitung der Sitzung
4.Ablauf der Sitzung
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