Das Arbeitszeugnis

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Hein Schleßmann. Das Arbeitszeugnis

Das Arbeitszeugnis. Zeugnisrecht, Zeugnissprache, Muster, Auskünfte über Arbeitnehmer

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

I. Einleitung

1. Rechtliche Grundlagen

2. Zeugnisarten

3. Referenz/Empfehlungsschreiben

4. Sonstige Bescheinigungen. a) Arbeitsbescheinigung gemäß § 312 SGB III

b) Zeugnisse für Rechtsreferendare

c) Bescheinigung für Ärzte im Praktikum

d) Dienstbescheinigung für Seeleute

5. Europass

6. Geschichte des Arbeitszeugnisses16. a) Allgemeines

b) Gewerbliche Arbeiter

c) Gesinderecht

d) Bergrecht

e) Handelsrecht und bürgerliches Recht

f) Zusammenfassung

II. Bedeutung des Zeugnisses

1. Bedeutung für den Arbeitnehmer

2. Bedeutung für den neuen Arbeitgeber

3. Bedeutung für den Zeugnisaussteller

a) Bindungswirkung

b) Zeugnis und Diskriminierung?

4. Bedeutungsverlust?

III. Anspruchsberechtigte Personen. Vorbemerkung

1. Arbeitnehmer

2. Leitende Angestellte

3. Organmitglieder. a) Allgemeines

b) GmbH-Geschäftsführer

4. Personen in der Berufsbildung. a) Auszubildende

b) Volontäre/Praktikanten/Werkstudenten

5. Weitere Mitarbeiter

a) Arbeitnehmerähnliche Personen

b) Freie Mitarbeiter

6. Sonstige Personen. a) Allgemeines

b) Speziell: Familienangehörige

c) Speziell: Ärzte

7. Personen im öffentlichen Dienst. a) Beamte (Dienstzeugnis)

b) Angestellte und Arbeiter

c) Kirchliche Mitarbeiter

d) Soldaten/Freiwillige/Entwicklungshelfer

IV. Arten der Beschäftigungsverhältnisse

1. Dauerhafte Beschäftigung?

2. „Dauerndes“ Beschäftigungsverhältnis (§ 630 BGB)

3. Probearbeitsverhältnis

4. Besondere Beschäftigungsverhältnisse. a) Einfühlungsverhältnis

b) Anlernverhältnis

c) Spezielle Arbeitsformen

d) Flexible Arbeitsformen

e) Gruppenarbeitsverhältnis

5. Nichtiges Arbeitsverhältnis

a) Nichtigkeit ex nunc

b) Nichtigkeit ex tunc

V. Beantragung des Zeugnisses. 1. Die Antragstellung

a) Zeitpunkt der Beantragung

b) Form und Begründung des Antrags

2. Bearbeitung des Antrags

3. Bearbeitungszeit

VI. Erlöschen des Zeugnisanspruchs

1. Erfüllung

2. Verzicht

3. Ausschlussfristen

4. Verjährung

5. Verwirkung

a) Zeitmoment

b) Umstandsmoment

c) Eindeutige Zeitangaben?

d) Ausschluss der Verwirkung

6. Unmöglichkeit

a) Erinnerungsvermögen?

b) Aufbewahrung und Löschung der Zeugnisunterlagen

VII. Erteilung des Zeugnisses. 1. Allgemeines

2. Zeugnis beim Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag

3. Zeugnis bei Kündigung und Kündigungsschutzklage

a) Kündigung ohne anschließende Klage

b) Kündigung mit anschließender Klage

aa) Beendigung der Tätigkeit

bb) Weiterbeschäftigungsanspruch

cc) Prozessbeschäftigung

4. Zurückbehaltungsrecht

5. Mitbestimmung

6. Kosten der Zeugnisausstellung

7. Holschuld/Versendung des Zeugnisses. a) Holschuld

b) Versendung des Zeugnisses. aa) Bringschuld

bb) Schickschuld

cc) Formalien bei der Versendung

8. Ersatzausstellung

VIII. Inhalt des Zeugnisses. Vorbemerkung

1. Zeugnisgebote

a) Wahrheitsgebot

b) Vollständigkeitsgebot

c) Einheitlichkeitsgebot

d) Transparenzgebot

2. Was darf nicht in das Zeugnis/was nur auf Wunsch?

3. Das einfache Zeugnis

a) Art des Arbeitsverhältnisses

aa) Im Einzelnen

bb) Die Prokura

cc) Funktionen als Arbeitnehmervertreter

b) Dauer des Arbeitsverhältnisses

aa) Beendigungsdatum

bb) Unterbrechungen

aaa) Dauer der Unterbrechung

bbb) Lage der Unterbrechung

ccc) Gründe der Unterbrechung

c) Muster für einfache Zeugnisse

4. Das qualifizierte Zeugnis

a) Die Beurteilung

aa) Beurteilungsspielraum

bb) Umfang der Beurteilung

cc) Zeitraum der Beurteilung

dd) Zuverlässigkeit der Beurteilung

ee) Beurteilungsfehler

b) Die Leistungen. aa) Allgemeines

bb) Einzelfälle

c) Die Führung/das Verhalten. aa) Allgemeines

bb) Einzelfälle

d) Verhältnis von Leistungs- und Verhaltensbeurteilung

5. Die Beendigungsformel

a) Beendigungsgrund

b) Beendigungsmodalität

c) Schlussformel

d) Wiedereinstellungsklausel

6. Speziell: Zeugnis für leitende Angestellte

7. Speziell: Zeugnis in der Berufsausbildung

8. Speziell: Zeugnis und Rechtsanwalt. a) Welcher Anwalt erhält ein Arbeitszeugnis?

b) Zeugnisinhalt für den angestellten Anwalt

c) Zeugnisinhalt für den Syndikusanwalt

d) Zeugniserteilung durch den Anwalt?

9. Speziell: Zeugnis nach Probezeit

10. Speziell: Zeugnis beim Vertragsbruch

11. Speziell: Krankheit

12. Speziell: Straftaten und Tatverdacht

13. Speziell: Vergleich und Zeugnis

14. Innerdienstliche Beurteilung. a) Im öffentlichen Dienst

b) In der Privatwirtschaft

c) Unterschiede zum Zeugnis

15. Exkurs: Muss das Zeugnis wirklich „wohlwollend“ sein?

IX. Form des Zeugnisses

1. Äußere Form

a) Schriftform/elektronische Form/Textform

b) Firmenbogen/Art und Aussehen des Papiers

b) Knicken/Tackern/Lochen

c) Papiergröße/Zeugnisumfang

d) Schriftart/Formatierung

e) Schreib- und Druckfehler

2. Textliche Formalien. a) Textsprache

b) Beschreibung in der 3. Person/Keine Briefform

c) Formulierung im Präsens?

3. Weitere Formalien. a) Überschrift

b) Personalien

c) Datum der Ausstellung

4. Die Unterschrift. a) Person des Unterzeichners474

aa) Unterzeichnung durch die Firmenleitung

bb) Unterzeichnung durch den Vertreter

cc) Beispiele zur Person des Unterzeichners

b) Die Unterzeichnung490

X. Das vorläufige Zeugnis und das Zwischenzeugnis

1. Das vorläufige Zeugnis. a) Bei Kündigung

b) Beim Zeitvertrag

2. Das Zwischenzeugnis

a) Triftiger Grund

b) Kein triftiger Grund

c) Verhältnis von Zwischenzeugnis zum Endzeugnis

d) Zwischenzeugnis und Arbeitsplatzgefahr?

XI. Änderung des Zeugnisses. 1. Widerruf durch den Arbeitgeber

2. Arbeitnehmer verlangt Änderungen

a) Ausschlussfrist

b) Verwirkung

3. Das geänderte Zeugnis

XII. Durchsetzung des Zeugnisanspruchs. 1. Klageweg

a) Einstweilige Verfügung

b) Prozesskostenhilfe

c) Beiordnung

2. Klagegegner

a) Bei Insolvenz582

b) Beim Betriebsübergang

c) Beim Einsatz bei anderen Arbeitgebern

aa) Leiharbeitsverhältnis

bb) Im Konzern

d) Beim mittelbaren Arbeitsverhältnis

e) Bei Liquidation bzw. Geschäftsauflösung

f) Beim Tod des Arbeitgebers

3. Klageantrag

a) Antrag auf Erteilung des Zeugnisses

b) Antrag auf Änderung des Zeugnisses

4. Beweislast

a) Beweislastverteilung

b) Verschiebung der Beweislast?

c) Beweislastumkehr

5. Streitwert

6. Zwangsvollstreckung. a) Allgemeines

b) Handlungs- und Herausgabevollstreckung

c) Vollstreckung aus Prozess-Vergleichen

7. Entschädigung nach § 61 Abs. 2 ArbGG

XIII. Haftung des Ausstellers

1. Haftung des Ausstellers gegenüber dem Arbeitnehmer

a) Haftung aus Vertrag

b) Haftung aus unerlaubter Handlung

c) Mahnung

d) Ursächlichkeit677

e) Zur Höhe des Schadensersatzes

2. Haftung des Ausstellers gegenüber dem neuen Arbeitgeber. a) Haftung aus Vertrag

b) Haftung aus unerlaubter Handlung. aa) Haftung aus § 823 BGB

bb) Haftung aus § 826 BGB

c) Zur Höhe des Schadensersatzes

3. Für Beauftragte

I. Vorbemerkung. 1. Allgemeines

2. Vernebelungs-Techniken

3. Fachsprache/Geheimcode?

4. Transparenz (§ 109 Abs. 2 Satz 1 GewO)

5. Merkmale (§ 109 Abs. 2 Satz 2 GewO)

6. Grenzen der Zeugnissprache

II. Zur Tätigkeitsbeschreibung

III. Zur Einzelbeurteilung der Leistung. 1. Allgemeines

2. Textliche Auslassungen

a) Auslassen berufsspezifischer Merkmale (beredtes Schweigen)

b) Offensichtliche Auslassungen

c) Umgekehrt: empfehlenswerte Auslassungen (bei Selbstverständlichkeiten)

3. Stichworte

a) Stichwort: Textlicher Zusammenhang

b) Stichwort: Doppeltes Negativ

c) Stichwort: Negativ besetzte Begriffe

d) Stichwort: „Kennen gelernt“

e) Stichwort: Pünktlichkeit

f) Stichwort: Ehrlichkeit

4. Zeugnisstudien und Gefälligkeitszeugnisse. a) Arbeitszeugnis-Studien

b) Gefälligkeitszeugnisse

5. Zu zweifelhaften Formulierungen und ihrer Bedeutung

IV. Zur Einzelbeurteilung der Führung. 1. Allgemeines

2. Zu zweifelhaften Formulierungen und ihrer Bedeutung

V. Bausteine der Beurteilung. Vorbemerkung

1. Arbeitsweise

2. Arbeitsbereitschaft

3. Arbeitsbefähigung

4. Arbeitserfolg

5. Führungsqualifikation

VI. Gesamturteil über Leistung und Führung. Vorbemerkung

1. Tabellen zur Leistungsbeurteilung

2. Tabelle zur Führungsbeurteilung

3. Verhältnis von Einzelbeurteilung zur Gesamtbeurteilung

VII. Widersprüche

VIII. Neue Zeugnisformen?

Vorbemerkung

Tabelle 1

Tabelle 2

Tabelle 3

Vorbemerkung und Übersicht

I. Sehr gute Zeugnisse/Beurteilungen

II. Gute Zeugnisse/Beurteilungen

III. Befriedigende Zeugnisse/Beurteilungen

IV. Schwache und problematische Zeugnisse/Beurteilungen

I. Vorbemerkung. 1. Allgemeines

2. Rechtslage

II. Auskunft mit Einwilligung des Arbeitnehmers

1. Wünsche des Arbeitnehmers

2. Inhalt der Auskunft

3. Vereinbarungen

4. Mitbestimmung?

III. Auskunft ohne Einwilligung des Arbeitnehmers

1. Erforderlich?

2. Abwägung

3. Ausnahmen

IV. Haftung. 1. Ansprüche des Bewerbers. a) Ansprüche gegen den Auskunftsgeber

b) Ansprüche des Bewerbers gegen den Auskunftsersuchenden

2. Anspruch des neuen Arbeitgebers gegen den Auskunftsgeber

Anhang. 1. Tabellen zur Leistungs-Beurteilung

2. Tabelle zur Führungs-Beurteilung

Sachregister

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Rechtsanwalt Professor Hein Schleßmann

23., neu berbeitete Auflage 2021

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Ende 2004 hat die EU einen „Europass“ eingeführt, der die berufliche Mobilität erhöhen soll. Wer die berufliche Aus- und Weiterbildung sowie sonstige Lernabschnitte im Ausland durchführen möchte, kann mit diesem Pass, in dem die eigenen Fähigkeiten, erworbenen Qualifikationen und Kompetenzen transparenter dargestellt sind, seine Bewerbungen erleichtern. Der Pass enthält mehrere, nach einheitlichem Schema gefasste Dokumente, darunter die „Zeugnis-Erläuterungen“15 – hierbei geht es um ergänzende Informationen zu beruflichen Abschlusszeugnissen, um sie für ausländische Arbeitgeber leichter verständlich und „lesbar“ zu machen; diese Erläuterungen betreffen also nicht die Arbeits- oder Dienstzeugnisse.

Sicherlich wäre es nützlich, nicht nur berufliche Abschlusszeugnisse, sondern auch Arbeitszeugnisse zu erläutern, um sie europaweit bei Bewerbungen einsetzen und verstehen zu können. Aber dafür ist der qualifizierende Teil des Zeugnisses ungeeignet:

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