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Jean-Martin Jünger. Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Impressum
Liebe Leserinnen und Leser,
JURIQ Erfolgstraining – die Skriptenreihe von C.F. Müller. mit Online-Wissens-Check
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Tipps vom Lerncoach. Warum Lerntipps in einem Jura-Skript?
Wie lernen Menschen?
Gibt es wichtigere und weniger wichtige Lerntipps?
Lernthema 2 Arbeitsplatz und Arbeitsbedingungen
Lerntipps. Arbeiten Sie immer an einem festen Arbeitsplatz!
Machen Sie einen Arbeitsplatz-Check bevor Sie loslegen!
Unterscheiden Sie konsequent Arbeit und Freizeit!
„Ergonomisieren“ Sie Schreibtisch und Schreibtischstuhl!
Optimieren Sie auch den PC-Arbeitsplatz!
Multimedia kann das Lernen beeinträchtigen!
Die Bibliothek: Eine weitere Möglichkeit zwischen Arbeit und Freizeit zu differenzieren!
Auch in der Bibliothek abschirmen!
Das „Kleinbüro“ in die Bibliothek mitnehmen und einrichten!
1. Teil Grundzüge des Arbeitsrechts
A. Zum Skript
B. Struktur des Arbeitsrechts
Anmerkungen
C. Rechtsquellen des Arbeitsrechts und ihre Rangfolge
I. Normenhierarchie
II. Quellen
1. Europarecht
2. Verfassungsrecht
3. Einfaches Recht
4. Sonstige Rechtsquellen
Anmerkungen
2. Teil Individualarbeitsrecht
A. Grundbegriffe
I. Arbeitsvertrag
II. Arbeitnehmer
1. Privatrechtlicher Vertrag
2. Vertrag nach §§ 611a Abs. 1 S. 1 BGB
3. Unselbstständigkeit der Dienstleistung
III. Arbeitnehmerähnliche Personen
IV. Scheinselbstständigkeit
V. Übungsfall Nr. 1
„Der Sportredakteur[9]“
Lösung. Anspruch aus § 3 EFZG
1. Privatrechtlicher Vertrag
2. Arbeitsvertrag, § 611a Abs. 1 S. 1 ff. BGB
3. Unselbstständigkeit der Dienstleistung
4. Ergebnis
VI. Arbeitgeber
VII. Betrieb
1. Organisatorische Einheit
2. Verfolgung eines arbeitstechnischen Zwecks
VIII. Betriebsrat
1. Betriebsratsfähigkeit des Betriebs
2. Aufgaben des Betriebsrates
Anmerkungen
B. Die Anbahnung und Begründung eines Arbeitsverhältnisses
I. AGG-Schutz des Arbeitnehmers
1. Die Benachteiligung
2. Ausnahmsweise gerechtfertigte Benachteiligung
a) § 15 AGG
b) Beweislastverteilung im Rahmen des § 15 AGG
c) Höhe des Schadensersatz- und Entschädigungsanspruchs
d) Entgelttransparenzgesetz
II. Der Arbeitsvertrag
1. Wirksamkeit des Arbeitsvertrags
a) Beschränkte Geschäftsfähigkeit
b) §§ 134, 138 Abs. 1 BGB
2. Die Anfechtung des Arbeitsvertrages
a) Anfechtung wegen arglistiger Täuschung
aa) Täuschung
bb) Arglist
cc) Rechtswidrigkeit
b) Eigenschaftsirrtum
c) Fragenkatalog
3. Das fehlerhafte Arbeitsverhältnis
4. Übungsfall Nr. 2
„Die Schwangerschaftsvertretung“
Lösung. A. Anfechtung des Arbeitsvertrages
B. Anfechtungsgrund nach § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB
I. Arglistige Täuschung
II. Widerrechtlichkeit der Täuschung
C. Anfechtung wegen Eigenschaftsirrtum, § 119 Abs. 2 BGB
Ergebnis
5. Abwandlung zu Übungsfall Nr. 2
„Die vorbestrafte Schmuckverkäuferin“
Lösung. A. Anfechtung gemäß § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB. I. Arglistige Täuschung
II. Widerrechtlichkeit
B. Anfechtung nach § 119 Abs. 2 BGB
Ergebnis
6. Die AGB-Kontrolle
a) Anwendung der AGB-Kontrolle auf Arbeitsverträge
b) Allgemeine Geschäftsbedingung
c) Wirksamer Einbezug der AGB in den Vertrag
d) Verdrängung durch vorrangige Individualabrede?
e) Keine überraschende Klausel im Sinne von § 305c Abs. 1 BGB
f) Auslegung
g) Die Inhaltskontrolle am Maßstab der §§ 307 Abs. 1 und 2, 308 und 309 BGB
h) Rechtsfolgen
7. Betriebliche Übung
8. Gesamtzusage
Anmerkungen
C. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
1. Arbeitnehmer
2. Arbeitgeber
II. Nebenpflichten
1. Arbeitnehmer
2. Arbeitgeber
III. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis
a) Verzug des Arbeitnehmers
b) Unbezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht
aa) Elternzeit
bb) Erkranktes Kind
cc) Kurzzeitige Arbeitsverhinderung nach dem PflegeZG
dd) Pflegezeit nach dem PflegeZG
ee) Freistellung aus Gründen der Fürsorgepflicht
2. „Lohn ohne Arbeit“
a) Mutterschaftsentgelt
b) Erholungsurlaub und gesetzliche Feiertage
c) Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit im Krankheitsfall
d) Unmöglichkeitsentgelt
e) Vorübergehende Verhinderung nach § 616 BGB
f) Annahmeverzug des Arbeitgebers
g) Freistellung bis zum Ende der Kündigungsfrist
h) Betriebsrisiko, § 615 S. 3 BGB
i) Übungsfall Nr. 3
„Unfreiwillige Freizeit“
Lösung. Anspruch aus § 611a Abs. 1 BGB i.V.m. dem Arbeitsvertrag
I. Wirksamer Arbeitsvertrag
II. Anspruch erloschen aufgrund Unmöglichkeit der Arbeitsleistung?
III. Lohn ohne Arbeit nach § 326 Abs. 2 BGB
Ergebnis
j) Besonderheiten in der Haftung
aa) Haftung des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber
(1) Beweislastverteilung nach § 619a BGB
(2) Die Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs
(3) Schädigung von Arbeitskollegen
(4) Haftung des Arbeitnehmers gegenüber betriebsfremden Dritten
(5) Sonderproblem: Mankohaftung
bb) Haftung des Arbeitgebers
k) Übungsfall Nr. 4
„Der Rollerunfall“
Lösung. I. Anspruch auf Schadensersatz gemäß §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB
1. Schuldverhältnis
2. Pflichtverletzung
3. Kausaler Schaden
4. Vertretenmüssen
5. Innerbetrieblicher Schadensausgleich, Rechtsgedanke des § 254 BGB
6. Abdingbarkeit der Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs?
II. Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB
Ergebnis
1. Allgemeines
2. Befristung
a) Sachgrundbefristung
b) Sachgrundlose Befristung
c) Formvorschrift
d) Ende des Arbeitsverhältnisses
3. Auflösende Bedingung
4. Aufhebungsvertrag
a) Zustandekommen des Aufhebungsvertrages
b) Form
c) Widerruf
V. Die Kündigung
1. Die Zulässigkeit einer Kündigungsschutzklage[42]
2. Die Begründetheit einer Kündigungsschutzklage
a) Ordnungsgemäße Kündigungserklärung
b) Kein Ausschluss der ordentlichen Kündigung
c) Zustimmungsbedürftigkeit
d) Die Anhörung des Betriebsrates
e) Anzeigebedürftigkeit
f) Einhaltung der Klagefrist, §§ 4, 7 KSchG
g) Voraussetzungen nach dem Kündigungsschutzgesetz. aa) Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes
(1) Erfüllung der Wartezeit
(2) Keine Beschäftigung im Kleinbetrieb
bb) Die soziale Rechtfertigung
(1) Verhaltensbedingte Kündigung
(2) Personenbedingte Kündigung
(3) Betriebsbedingte Kündigung
cc) Kündigungsfrist
h) Die außerordentliche Kündigung, § 626 BGB
i) Änderungskündigung
j) Verdachtskündigung
k) Druckkündigung
l) Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
m) Der besondere Kündigungsschutz
aa) Schwerbehinderte Menschen
bb) Mutterschutz
cc) Arbeitnehmer in Elternzeit
dd) Der Datenschutzbeauftragte
ee) Mitglieder und Wahlbewerber der Betriebsverfassungsorgane
ff) Pflegende nach dem FPfZG
gg) Kündigungsschutz nach dem Arbeitsplatzschutzgesetz
3. Übungsfall Nr. 5
„Der alkoholabhängige Angestellte“
Lösung. I. Verhaltensbedingte Gründe i.S.d. § 1 Abs. 2 Alt. 2 KSchG
II. Personenbedingte Kündigung i.S.d. § 1 Abs. 2 Alt. 1 KSchG
1. Gesundheitsprognose
2. Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen
3. Interessenabwägung
Ergebnis
Anmerkungen
D. Der Betriebsübergang, § 613a BGB
I. Überblick
II. Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des § 613a BGB
a) Betriebs(-teil)
b) Übergang
c) Auf einen anderen Inhaber
2. Vorliegen eines Rechtsgeschäfts
3. Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers
III. Unterrichtung über den Betriebsübergang
1. Übergehen des Arbeitsverhältnisses
2. Haftung
3. Kündigungsverbot „wegen“ des Betriebsübergangs
Anmerkungen
3. Teil Kollektivarbeitsrecht
A. Das Koalitionsrecht
I. Begriff der Koalition
II. Merkmale der Koalition
1. Zweckbestimmung
2. Freiwilligkeit und Dauerhaftigkeit
3. Gegnerunabhängigkeit
4. Sonstige Voraussetzungen
Anmerkungen
B. Tarifvertragsrecht
I. Tarifvertrag
II. Wirksames Zustandekommen eines Tarifvertrages
1. Einigung
2. Parteien des Tarifvertrags
a) Tariffähigkeit
b) Tarifzuständigkeit
3. Form
III. Aufgaben eines Tarifvertrags
IV. Bindung an den Tarifvertrag
1. Voraussetzungen der Tarifgebundenheit
2. Geltungsbereich
3. Allgemeinverbindlichkeit
4. Rechtsfolge der Bindung
Anmerkungen
C. Das Arbeitskampfrecht
I. Begriff
II. Streik
1. Rechtmäßigkeit des Streiks
2. Legitimes Ziel
3. Kein Verstoß gegen die Friedenspflicht
4. Organisation durch eine Gewerkschaft
5. Verhältnismäßigkeit
a) Rechtmäßiger Streik
b) Rechtswidriger Streik
c) Folgen für unbeteiligte Arbeitnehmer
III. Die Aussperrung
1. Rechtmäßigkeit
2. Rechtsfolgen
Anmerkungen
D. Das Betriebsverfassungsrecht
I. Grundsätzliche Prinzipien
II. Räumlicher Geltungsbereich
III. Sachlicher Geltungsbereich
IV. Persönlicher Geltungsbereich
V. Organe der Betriebsverfassung
1. Rechtsstellung
2. Schutz des Betriebsrates
3. Rechte des Betriebsrats
a) Informationsrechte
b) Widerspruchsrechte
c) Anhörungsrechte
d) Beratungsrechte
e) Zustimmungsverweigerungsrechte
f) Zustimmungsrechte
4. Beteiligung in besonderen Angelegenheiten
a) Soziale Angelegenheiten, §§ 87 ff. BetrVG
aa) Maßnahme gem. § 87 Abs. 1 Nrn. 1–13 BetrVG
bb) Fehlen einer stärkeren Regelung
cc) Kollektiver Tatbestand
dd) Rechtsfolge
b) Personelle Einzelmaßnahmen, §§ 99 ff. BetrVG
5. Betriebsvereinbarung/Regelungsabrede
a) Betriebsvereinbarung
b) Regelungsabrede
Anmerkungen
4. Teil Das Verfahren vor den Arbeitsgerichten
A. Aufbau
B. Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit
C. Verfahrensarten
I. Urteilsverfahren
1. Zulässigkeit einer Klage vor dem Arbeitsgericht
a) Sachliche Zuständigkeit
b) Örtliche Zuständigkeit
c) Parteifähigkeit
d) Prozessvertretung
e) Prozessfähigkeit und Prozessführungsbefugnis
2. Begründetheit der Kündigungsschutzklage
a) Die besondere Kündigungsschutzklage
b) Die allgemeine Feststellungsklage wegen eines Kündigungssachverhalts
c) Der kombinierte Feststellungsantrag
3. Feststellungsklage
4. Leistungsklage
5. Gestaltungsklage
II. Beschlussverfahren
1. Sachliche Zuständigkeit
2. Örtliche Zuständigkeit
3. Beteiligte
4. Prozessvertretung
5. Sonstige Besonderheiten
Anmerkungen
Sachverzeichnis
Register der Gesetzesverweise
AEUV. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
AGG. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) [1]
Anmerkungen
Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)
ArbPlSchG. Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst (Arbeitsplatzschutzgesetz – ArbPlSchG)
ArbZG. Arbeitszeitgesetz (ArbZG) [2]
Anmerkungen
AÜG. Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz – AÜG)
BBiG. Berufsbildungsgesetz (BBiG) [3]
Anmerkungen
BDSG. Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) [4]
Anmerkungen
BEEG. Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz – BEEG)
BGB. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [5]
Anmerkungen
BUrlG. Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz – BUrlG)
BZRG. Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister (Bundeszentralregistergesetz – BZRG)
BetrVG. Betriebsverfassungsgesetz
Anmerkungen
EFZG. Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz) [12]
Anmerkungen
EMRK. Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [14]
Anmerkungen
FGO. Finanzgerichtsordnung (FGO)
FPfZG. Gesetz über die Familienpflegezeit (Familienpflegezeitgesetz – FPfZG) [15]
Anmerkungen
GG. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
GewO. Gewerbeordnung
GmbHG. Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG)
HAG. Heimarbeitsgesetz
HGB. Handelsgesetzbuch (HGB)
InsO. Insolvenzordnung (InsO)
Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
MuSchG. Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz – MuSchG) [16]
Anmerkungen
NachwG. Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen (Nachweisgesetz – NachwG) [17]
Anmerkungen
PflZG. Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz – PflegeZG) [18]
Anmerkungen
SGB III. Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) – Arbeitsförderung – [19]
Anmerkungen
SGB IV. Viertes Buch Sozialgesetzbuch – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung – (SGB IV)
Anmerkungen
SGB V. Sozialgesetzbuch (SGB) – Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung [23]
Anmerkungen
SGB VII. Siebtes Buch Sozialgesetzbuch. Gesetzliche Unfallversicherung [24]
Anmerkungen
SGB IX. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX) [27]
Anmerkungen
TVG. Tarifvertragsgesetz (TVG)
TzBfG. Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz – TzBfG) [28][29]
Anmerkungen
Zivilprozessordnung (ZPO)
