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Jonathan Hinze. Haftungsrisiken des automatisierten und autonomen Fahrens
Haftungsrisiken. des automatisierten und. autonomen Fahrens
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Einleitung
§ 2 Zur Terminologie
A. Künstliche Intelligenz
I. Ansätze einer Definition
II. Allgemeine und spezialisierte künstliche Intelligenz
III. Eigenschaften künstlicher Intelligenz
IV. Determinismus und Vorhersehbarkeit
B. Automatisierung und Autonomie
I. Automatisierung
II. Autonomie in Wissenschaft und Technik
C. Zwischenergebnis
§ 3 Automatisierung und Autonomie im Straßenverkehr
A. Entwicklungsstufen des automatisierten und autonomen Fahrens
I. Stufe 0
II. Stufe 1
III. Stufe 2
IV. Stufe 3
V. Stufe 4
VI. Stufe 5
B. Technologische Herausforderungen
C. Chancen und Risiken
I. Chancen. 1. Verkehrssicherheit
2. Verkehrseffizienz
3. Zeiteffizienz
4. Mobilität für alle
5. Umweltschutz
II. Risiken. 1. Verlust an Fahrfertigkeiten
2. Verlust an Kontrolle
3. Volkswirtschaftliches Risiko: Wandel des Arbeitsmarktes
§ 4 Haftungsrechtliche Vorüberlegungen
A. Fahrer- und Herstellerhaftung als Regressinstrument
B. Das Versicherungsprinzip
§ 5 Haftungsrisiken de lege lata für Halter und Fahrer
A. Haftung von Fahrer und Halter nach dem StVG. I. Anwendbarkeit des StVG auf nicht-öffentlichen Flächen
II. Halterhaftung, § 7 I StVG
1. Verantwortlichkeit des Halters
2. Höhere Gewalt, § 7 II StVG
3. Schwarzfahrt, § 7 III StVG
4. Langsame Fahrzeuge, § 8 Nr. 1 StVG
5. Zwischenergebnis: Rechtssicherheit für den Halter?
III. Fahrerhaftung, § 18 I StVG
1. Automatisiertes Fahren
a. Das 8. StVG-Änderungsgesetz
aa. Gesetzgebungsverfahren
bb. Anwendbarkeit der §§ 1a, 1b StVG
cc. Keine Differenzierung der Automatisierungsstufen
dd. Fahrzeugführer
ee. Neue Rechte und Pflichten des Fahrzeugführers
aaa. Die bestimmungsgemäße Verwendung
bbb. Das Recht zur Abwendung
ccc. Wahrnehmungsbereitschaft
ddd. Die unverzügliche Übernahme
(1) Bei Systemaufforderung
(2) Bei offensichtlichen Umständen
eee. Beweislast
(1) Datenspeicherung, § 63a StVG
(2) Anscheinsbeweis
b. Zwischenergebnis: Rechtssicherheit für den Fahrer?
2. Autonomes Fahren
IV. Haftungsbegrenzung, § 12 I StVG. 1. Haftungshöchstsummen für automatisierte Fahrzeuge
2. Diskrepanz zum Luftverkehrsgesetz
3. Haftungsrisiko durch fehlenden Versicherungsschutz
4. Zwischenergebnis
V. Erhöhte Betriebsgefahr durch Automatisierung?
1. Betriebsgefahr bei Fahrerassistenzsystemen der Stufe 1 und 2
2. Betriebsgefahr bei Fahrerassistenzsystemen der Stufe 3, 4 und 5
3. Zwischenergebnis
B. Haftung von Fahrer und Halter nach dem BGB
I. § 823 I BGB
1. Das Nichtüberwachen des Systems als tatbestandsmäßiges Unterlassen
2. Rechtspflicht zum Handeln
II. § 823 II BGB
1. Normadressat der StVO
2. Insbesondere: § 3 StVO
a. Anforderungen an die Beherrschbarkeit
b. Rücksichtnahmegebot
III. § 831 I BGB analog
IV. § 832 I BGB analog
V. § 833 I BGB analog
VI. § 836 I BGB analog
VII. Zwischenergebnis
§ 6 Haftungsrisiken de lege lata für den Hersteller
A. Haftung des Herstellers nach dem StVG. I. Der Hersteller als Fahrer
1. Kriterien der Rechtsprechung zur Fahrzeugführereigenschaft
a. Tatsächliche Gewalt über essenzielle technische Vorrichtungen
b. Eigener Entscheidungsspielraum
c. Zwischenergebnis
2. Sinn und Zweck des § 18 I StVG
3. Die Maschine als Adressat von Verhaltensvorschriften?
II. Gefährdungshaftung, 7 I StVG analog
III. Zwischenergebnis
B. Haftung des Herstellers nach dem ProdHaftG
I. Haftungskonzept. 1. Leitmotiv Gefährdungshaftung
2. Die geschützten Personen und Rechtsgüter
II. Das Produkt und sein(e) Hersteller
1. Software als Sache
2. Software als Produkt
3. Das Endprodukt Automobil
III. Der Produktfehler
1. Die berechtigte Sicherheitserwartung
a. Zu berücksichtigende Umstände
aa. Die Darbietung automatisierter Fahrzeuge
bb. Der zu erwartende Gebrauch
aaa. Bestimmungsgemäßer Gebrauch
bbb. Benutzungsfehler und Produktmissbrauch
cc. Technischer Standard
aaa. Normative Standards – ISO 26262 und IEC 61508
bbb. Stand von Wissenschaft und Technik (1) Grundsätze
(2) Sicherheit von (intelligenter) Software
(3) Der menschliche Fahrer als Sicherheitsmaßstab
dd. Nutzen-Risiko-Abwägung bei unvermeidbaren Gefahren
ee. Der Preis des Produktes
b. Maßgeblicher Zeitpunkt der Sicherheitserwartung. aa. Das Inverkehrbringen als Bezugspunkt
bb. Die Rolle von Softwareupdates bei der Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunkts
c. Zwischenergebnis
2. Die Fehlertypen
a. Fabrikationsfehler
b. Konstruktionsfehler
aa. Fahrzeuglokalisierung
bb. Wahrnehmung und Reaktion
cc. Kommunikation. aaa. Mensch-Maschinen-Schnittstelle
bbb. Car-2-Car und Car-2-X
ccc. IT-Sicherheit
c. Instruktionsfehler
aa. Umfang der Instruktion
bb. Instruktionsmethode
d. Zwischenergebnis
IV. Grenzen der Produkthaftung
1. Fehlerfreiheit im Zeitpunkt des Inverkehrbringens
a. Das Autonomierisiko intelligenter Systeme
b. Kein erneutes Inverkehrbringen durch Softwareupdates
2. Nichterkennbarkeit des Fehlers
3. Ersatzfähigkeit von Schäden am fehlerhaften Fahrzeug
a. Weiterfresserschäden im allgemeinen Deliktsrecht
b. Weiterfresserschäden im Produkthaftungsrecht
c. Hard- und Software als „andere Sache“ i.S.v. § 1 I S. 2 ProdHaftG?
d. Zwischenergebnis
4. Gewerblich genutzte Fahrzeuge
5. Haftungshöchstbetrag
6. Selbstbeteiligung
7. Erlöschen des Anspruchs
8. Zwischenergebnis
V. Beweislastverteilung
1. Beweismaß bei Softwarefehlern
2. Kausalität zwischen Fehler und Schaden
C. Haftung des Herstellers nach dem BGB
I. Allgemeines Deliktsrecht. 1. § 823 I BGB
a. Auswirkungen der Grundsätze über den Weiterfresserschaden
b. Verkehrssicherungspflichten. aa. Übereinstimmung von Produkt- und Produzentenhaftung
bb. Produktbeobachtungspflicht
aaa. Passive und aktive Produktbeobachtung
bbb. Kombination durch Vernetzung: Kompatibilitätsprüfungspflicht
ccc. Gefahrabwendungspflichten
(1) Die Grundsätze des BGH zum Produktrückruf
(2) Softwareupdates als Mittel der Gefahrenabwehr
ddd. Sonderfall Hackerangriff
cc. Zwischenergebnis
c. Die Zurechnung autonomen maschinellen Verhaltens
aa. Deterministischer Algorithmus
bb. Verschulden – Subjektive Vorhersehbarkeit
cc. Garantenpflicht des Herstellers
dd. Zwischenergebnis
d. Beweislastverteilung
2. § 823 II BGB und ProdSG
a. Softwarebasierte Fahrzeuge als Produkt i.S.v. § 2 Nr. 22 ProdSG
b. § 3 ProdSG bei fehlenden technischen Normen
c. Eingeschränkter Haftungsumfang
3. 831 I BGB analog
II. Mängelgewährleistungsrecht
1. Mangel am Fahrzeug
a. Vereinbarte Beschaffenheit
b. Vertraglich vorausgesetzte und gewöhnliche Verwendung
2. Der Gefahrübergang als maßgeblicher Zeitpunkt
3. Nacherfüllung durch Softwareupdate
III. Die Herstellererklärung als Garantievertrag
1. Rechtsbindungswille des Herstellers
2. Vertraglicher Inhalt
3. Verjährung
IV. Zwischenergebnis
§ 7 Haftungsverhältnis de lege lata: Eingeschränkte Regressmöglichkeiten
§ 8 Rechtsfortbildung de le lege ferenda: Neue Haftungskonzepte
A. Verantwortung des Herstellers und ökonomische Effizienz
I. Risikozuweisung durch Verantwortung und Gerechtigkeit
1. Verschulden
2. Gefährdung
II. Risikozuweisung durch ökonomische Analyse
1. Der Hersteller als cheapest cost avoider
2. Steuerung des Aktivitätsniveaus
III. Zwischenergebnis
B. Harmonisierte Herstellerhaftung
I. Der Fall González Sánchez und die Rechtsprechung des Gerichtshofs
II. Schlussfolgerung
C. Adaption der Produkthaftungsrichtlinie
I. Der Produktbegriff
II. Der Fehlerbegriff
III. Der Nachweis eines Produktfehlers
IV. Das Inverkehrbringen als maßgeblicher Zeitpunkt
V. Der Ausschluss der fehlerhaften Sache selbst
VI. Der Verbraucherschutz als Schutzzweck der Norm
VII. Haftungshöchstsumme
VIII. Selbstbeteiligung
IX. Erlöschen des Anspruchs
X. Pflichtversicherung
XI. Zwischenergebnis
D. Die elektronische Person
I. Rechtlicher Status
II. Wer ist e-Person?
III. Haftung
§ 9 Zusammenfassung und Fazit
Literaturverzeichnis