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Jörg Menzel. Öffentliches Baurecht für Architekten und Bauingenieure
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung – Baurecht in Deutschland
I. Baurecht – wieso?
II. Abgrenzung privates und öffentliches Baurecht
III. Unterscheidung Bauplanungs- und Bauordnungsrecht
B. Bauplanungsrecht. I. Was ist Bauleitplanung bzw. der Zweck der Bauleitplanung?
1. Allgemeines
2. Pläne in der Bauleitplanung
3. Die drei Bereiche
a) Bebauungsplan
b) Innenbereich
c) Außenbereich
4. Erschließung
II. Der Bebauungsplan
1. Grundzüge des Verfahrens zur Aufstellung der Bauleitpläne
a) Zuständigkeit
b) Aufstellungsbeschluss
c) Frühzeitige Beteiligung
d) Förmliche Beteiligung
e) Abwägung
f) Satzungsbeschluss
g) Genehmigung, Ausfertigung, Inkrafttreten (öffentliche Bekanntmachung)
h) Vereinfachtes und beschleunigtes Verfahren
2. Fehlerhafte Bebauungspläne
3. Arten der Bebauungspläne. a) Übersicht
b) Zweck der einzelnen Pläne
4. Festsetzungen im Bebauungsplan – Wie „lese“ ich einen Bebauungsplan?
5. Anwendung „alter“ Bebauungspläne – Regelungsgrundlagen der jeweiligen BauNVO
6. Abweichungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans
a) Ausnahmen gemäß § 31 Abs. 1 BauGB
b) Befreiungen gemäß § 31 Abs. 2 BauGB
III. Die Baunutzungsverordnung
1. Bedeutung der BauNVO
2. Art der baulichen Nutzung
3. Maß der baulichen Nutzung
IV. Der Innenbereich, § 34 BauGB
1. Abgrenzung Innenbereich/Außenbereich
2. Zulässigkeitsmaßstab des § 34 Abs. 1 BauGB
3. Faktisches Baugebiet, § 34 Abs. 2 BauGB
4. Abweichung bei Bestandsgebäuden bzw. Bestandsnutzungen, § 34 Abs. 3a BauGB
V. Der Außenbereich
1. Allgemeines
2. Privilegierte Vorhaben, § 35 Abs. 1 BauGB
3. Sonstige Vorhaben, § 35 Abs. 2 BauGB
4. Folgenutzungen
VI. Sicherung der Bauleitplanung
1. Veränderungssperre
2. Zurückstellung des Baugesuchs
3. Teilung von Grundstücken
4. Vorkaufsrechte der Gemeinde
5. Erhaltungssatzungen
VII. Bezug zu anderen Rechtsbereichen
1. Natur- und Artenschutz
2. Denkmalschutz
3. Immissionsschutz
4. Wasserrecht
5. Sanierungsrecht
VIII. Entschädigung, Enteignung im Öffentlichen Baurecht
1. Entschädigung
2. Enteignung
C. Bauordnungsrecht. I. Allgemeines
1. Anwendung
2. Begriffe
3. Bedeutung der Landesbauordnungen („Polizeirecht“) – Anwendung der früheren Landesbauordnungen
4. Stellung, Befugnisse und Verantwortung der Entwurfsverfasser
II. Materielles Recht
1. Abstandsflächen
2. Brandschutz
a) Schutzziele
b) Anforderungen an Bauteile
c) Anforderungen an Rettungswege
3. Barrierefreiheit von öffentlichen Gebäuden und Wohngebäuden
4. Garagen/Stellplätze
a) Ermittlung der Zahl der notwendigen Stellplätze
b) Garagenverordnung
5. Sonderbauten. a) § 38 LBO
b) Sonderbauvorschriften
6. Gestaltungsregelungen, örtliche Bauvorschriften
7. Ausnahmen, Abweichungen, Befreiungen, Erleichterungen
a) Abweichungen nach § 56 Abs. 1 und 2 LBO
b) Ausnahmen nach § 56 Abs. 3 und 4 LBO
c) Befreiungen nach § 56 Abs. 5 LBO
d) Erleichterungen nach § 38 LBO
e) Abweichungen von Technischen Baubestimmungen nach § 73a LBO
8. Baulasten
III. Formelles Recht. 1. Wann ist ein Bauvorhaben baugenehmigungspflichtig?
2. Der Bauvorbescheid
3. Arten der Genehmigungsverfahren
4. Ablauf eines Bauantragsverfahrens
5. Der vollständige und bearbeitungsfähige Bauantrag
6. Die Beteiligung des Nachbarn im Baugenehmigungsverfahren
7. Das gemeindliche Einvernehmen
8. Von der Baugenehmigung bis zum fertigen Gebäude
a) Bautechnische Nachweise (Standsicherheit, Schallschutz)
b) Der „Rote Punkt“
c) Rohbau- und Schlussabnahme
9. Abweichende oder ungenehmigte Bauausführung
10. Baustopp, Nutzungsuntersagung und Abriss
D. Technische Regelungen. I. Bauprodukte und Bauarten
II. Regeln der Technik
III. Wärmeschutz, Energieeinsparung und erneuerbare Energien
E. Rechtsschutz im Baurecht
I. Selbstkontrolle der Verwaltung
II. Klageverfahren
1. Anfechtungsklage
2. Verpflichtungsklage
III. Nachbarschutz
IV. Einstweiliger Rechtsschutz
V. Normenkontrollklage
VI. Übersicht zum Rechtsschutz im öffentlichen Baurecht
F. Anhang. Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)
ERSTER TEIL Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffe
§ 3 Allgemeine Anforderungen
ZWEITER TEIL Das Grundstück und seine Bebauung § 4 Bebauung der Grundstücke
§ 5 Abstandsflächen
§ 6 Abstandsflächen in Sonderfällen
§ 7 Übernahme von Abständen und Abstandsflächen auf Nachbargrundstücke
§ 8 Teilung von Grundstücken
§ 9 Nichtüberbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze
§ 10 Höhenlage des Grundstücks
DRITTER TEIL Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung § 11 Gestaltung
§ 12 Baustelle
§ 13 Standsicherheit
§ 14 Schutz baulicher Anlagen
§ 15 Brandschutz
§ 16 Verkehrssicherheit
§ 16 a Bauarten
VIERTER TEIL Bauprodukte § 16 b Allgemeine Anforderungen für die Verwendung von Bauprodukten
§ 16 c Anforderungen für die Verwendung von CE-gekennzeichneten Bauprodukten
§ 17 Verwendbarkeitsnachweise
§ 18 Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung
§ 19 Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis
§ 20 Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall
§ 21 Übereinstimmungsbestätigung
§ 22 Übereinstimmungserklärung des Herstellers
§ 23 Zertifizierung
§ 24 Prüf-, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen
§ 25 Besondere Sachkunde- und Sorgfaltsanforderungen
FÜNFTER TEIL Der Bau und seine Teile § 26 Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen
§ 27 Anforderungen an tragende, aussteifende und raumabschließende Bauteile
§ 28 Anforderungen an Bauteile in Rettungswegen
§ 29 Aufzugsanlagen
§ 30 Lüftungsanlagen
§ 31 Leitungsanlagen
§ 32 Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung, Brennstoffversorgung
§ 33 Wasserversorgungs- und Wasserentsorgungsanlagen, Anlagen für Abfallstoffe und Reststoffe
SECHSTER TEIL Einzelne Räume, Wohnungen und besondere Anlagen § 34 Aufenthaltsräume
§ 35 Wohnungen
§ 36 Toilettenräume und Bäder
§ 37 Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder, Garagen
§ 38 Sonderbauten
§ 39 Barrierefreie Anlagen
§ 40 Gemeinschaftsanlagen
SIEBENTER TEIL Am Bau Beteiligte, Baurechtsbehörden § 41 Grundsatz
§ 42 Bauherr
§ 43 Entwurfsverfasser
§ 44 Unternehmer
§ 45 Bauleiter
§ 46 Aufbau und Besetzung der Baurechtsbehörden
§ 47 Aufgaben und Befugnisse der Baurechtsbehörden
§ 48 Sachliche Zuständigkeit
ACHTER TEIL Verwaltungsverfahren, Baulasten § 49 Genehmigungspflichtige Vorhaben
§ 50 Verfahrensfreie Vorhaben
§ 51 Kenntnisgabeverfahren
§ 52 Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren
§ 53 Bauvorlagen und Bauantrag
§ 54 Fristen im Genehmigungsverfahren, gemeindliches Einvernehmen
§ 55 Beteiligung der Nachbarn und der Öffentlichkeit
§ 56 Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen
§ 57 Bauvorbescheid
§ 58 Baugenehmigung
§ 59 Baubeginn
§ 60 Sicherheitsleistung
§ 61 Teilbaugenehmigung
§ 62 Geltungsdauer der Baugenehmigung
§ 63 Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte
§ 64 Einstellung von Arbeiten
§ 65 Abbruchsanordnung und Nutzungsuntersagung
§ 66 Bauüberwachung
§ 67 Bauabnahmen, Inbetriebnahme der Feuerungsanlagen
§ 68 Typenprüfung
§ 69 Fliegende Bauten
§ 70 Zustimmungsverfahren, Vorhaben der Landesverteidigung
§ 71 Übernahme von Baulasten
§ 72 Baulastenverzeichnis
NEUNTER TEIL Rechtsvorschriften, Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften § 73 Rechtsverordnungen
§ 73 a Technische Baubestimmungen
§ 74 Örtliche Bauvorschriften
§ 75 Ordnungswidrigkeiten
§ 76 Bestehende bauliche Anlagen
§ 77 Übergangsvorschriften
§ 78 Außerkrafttreten bisherigen Rechts
§ 79 Inkrafttreten
Anhang (zu § 50 Abs. 1) Verfahrensfreie Vorhaben
Stichwortverzeichnis
