Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den Vereinigten Arabischen Emiraten

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Jörg Seifert. Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den Vereinigten Arabischen Emiraten

Grußworte. Klaus Ranner, Generalkonsul der Bundesrepublik Deutschland in Dubai

Grußworte aus früheren Ausgaben

Autor und Herausgeber. Rechtsanwalt Jörg Seifert – Der Autor

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1. Die Vereinigten Arabischen Emirate: Wirtschaftliche Eckdaten

1.1 Investitionsklima

1.2 Wirtschaftliche Entwicklung

1.3 Wirtschaftswachstum

1.4 Wirtschaftliche Beziehungen zu Deutschland

1.5 Marktentwicklung

1.6 Politisches System

1.7 Dubai

1.7.1 Investitionspläne und -vorhaben

1.7.2 Idee der Freihandelszonen / Freizonen und Gewerbegebiete

1.8 Abu Dhabi

1.8.1 Investitionspläne und -vorhaben

1.8.2 Freizonen und Gewerbegebiete

1.9 Sharjah

1.9.1 Investitionspläne und -vorhaben

1.9.2 Freizonen und Gewerbegebiete

1.10 Ras Al Khaimah

1.10.1 Investitionspläne und -vorhaben

1.10.2 Freizonen und Gewerbegebiete

1.11 Fujairah

1.12 Ajman

1.12.1 Investitionspläne und -vorhaben

1.12.2 Freizonen und Gewerbegebiete

1.13 Umm Al Quwain

1.13.1 Investitionspläne und -vorhaben

1.13.2 Freizonen und Gewerbegebiete

2. Die Vereinigten Arabischen Emirate – Wachstumsmarkt mit regionaler Vorbildfunktion

2.1 Ausblick

2.2 Investitionen

2.3 Außenhandel

2.4 Industrielle Perspektive

2.5 Kfz-Industrie

2.6 Chemie

2.7 Maschinenbau

2.8 Energie- und Elektrotechnik

2.9 Bauwirtschaft

2.10 Tourismus

2.11 Vorbild für die Nachbarn

3. Immobilienerwerb durch Ausländer

3.1 Immobilienmarkt VAE

3.2 Immobilienerwerb

3.3 Rechtsgrundlagen. Kein föderales Immobiliengesetz

Anwendbares Recht in Dubai

Anwendbares Recht in Abu Dhabi

Anwendbares Recht in Sharjah

Anwendbares Recht in Ajman

Anwendbares Recht in Fujairah

Anwendbares Recht in Ras Al Khaimah

Anwendbares Recht in Umm Al Quwain

3.4 Immobilienkauf-Abwicklung

Finanzierungen

Erwerb eines Aufenthaltsvisums

3.5 Ferienwohnungen und Ferienhäuser

3.6 Steuerrechtliche Aspekte. Welteinkommensprinzip

Doppelbesteuerungsabkommen VAE und Deutschland

Steuerrechtliche Situation in Deutschland [23]

Steuerrechtliche Situation in Österreich

Erbrechtliche Aspekte

4. Rechtliche Besonderheiten

4.1 Erwerb von Gewerbeflächen

4.2 Eigentumsvorbehalt

4.3 Produkthaftung und Verbraucherschutz

4.4 Allgemeine Geschäftsbedingungen

4.5 International Commercial Terms

4.6 Forderungsabtretung

4.7 Gewährleistung[28]

4.8 Verjährung

5. Sponsorenwesen

5.1 Allgemeines

5.2 Formen des Sponsorenwesens

5.2.1 Mehrheitsgesellschafter

5.2.2 Service Agent

Einzelunternehmer

5.2.3 Arbeitgeber

5.2.4 Tender Agent

6. Visaregelung

6.1 Allgemeines

6.2 Besuchervisum/Touristenvisum

6.3 Mehrfacheinreise-Visum

6.4 Studentenvisum

6.5. Visum zur medizinischen Behandlung

6.6 Visum für Messen und Konferenzen

6.7 Transitvisum

6.8 Aufenthalts- und Arbeitsvisum

Mission Visa

Temporary Work Permit

Part-Time Work Permit

Juvenile Work Permit

6.9 Aufenthaltsvisum für Angehörige

6.10 Investorenvisum

6.11 Immobilienvisum

7. Formen wirtschaftlicher Betätigung in den VAE

7.1 Allgemeines

7.2 Messen und Ausstellungen

7.3 Wirtschaftliche Betätigungsformen. 7.3.1 Handel

7.3.2 Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen

7.3.3 Gründung eines Unternehmens

8. Handel

8.1 Einzelexportgeschäft

Zahlungsabsicherung

Scheckzahlung

8.2 Vertrieb von Produkten unter Einschaltung eines Handelsvertreters/Eigenhändlers

Unterschied zw. Handelsvertreter und Eigenhändler

Anwendbares Recht

8.3 Registrierung von Handelsvertreter-Verträgen

8.4 Rechtliche Konsequenzen einer Registrierung von Handelsvertreter-Verträgen

Exklusivität

Kommissionszahlung

Unterbindung von Parallelimporten

Beendigung des Vertrags

8.5 Vereinbarung einer Probezeit

8.6 Nicht registrierte Vertragsverhältnisse. Freier Import

Beendigung des Vertrags

8.7 Franchiseverträge

9. Vergaberecht

9.1 Allgemeines

9.2 Öffentliche Ausschreibungen

Begrenzte Ausschreibung

Direktkauf

10. Gründung eines Unternehmens

10.1 Handel

10.2 Dienstleistungen

10.3 Gemischte Tätigkeiten von Handel und Dienstleistungen

10.4 Industrielle Tätigkeiten

11. Unternehmensgründung in Form eines Repräsentationsbüros oder einer Branch

11.1 Allgemeines

11.2 Abgrenzung Repräsentationsbüro und Branch

11.3 Tätigkeitsbereich eines Repräsentationsbüros

11.4 Wirtschaftlicher Tätigkeitsbereich einer Branch

11.5 Service Agent

12. Unternehmensgründung in Form eines Joint Ventures (Gesellschaftsformen)

12.1 Allgemeines

12.2 Personengesellschaften. General Partnership[56]

Limited Partnership[57]

Partnership Limited by Shares[58]

12.3 Joint Venture Company[60]

12.4 Kapitalgesellschaften. Public Shareholding Company[61]

Private Shareholding Company[63]

Limited Liability Company[64]

13. Die VAE-GmbH

13.1 Gesellschafter

13.2 Ausgleichsmöglichkeiten im Hinblick auf das lokale Mehrheitserfordernis. Außerhalb des Gesellschaftsvertrags

Innerhalb des Gesellschaftsvertrags

Verteilung der Gesellschaftsanteile

Geschäftsführung

Anzahl der Geschäftsführer

Bestellung der Geschäftsführer

Haftung der Geschäftsführer

Stimmrechtsausübung

Übertragung von Gesellschaftsanteilen

Gewinn- und Verlustverteilung

13.3 Name der LLC

13.4 Gegenstand des Unternehmens

13.5 Stammkapital. Bareinlage

Sacheinlage

Stammeinlage

13.6 Aufsichtsrat

13.7 Gesellschafterversammlung

13.8 Gesetzliche Rücklage

13.9 Rechtsfähigkeit der LLC

13.10 Rechtswahl- und Schiedsgerichtsklauseln

13.11 Gründung einer LLC

Mantel- und Vorratsgesellschaften

Zeitdauer der Gründung

13.12 Kosten der Gründung

Kosten für Büroraum

Lokaler Gesellschafter

13.13 Auflösung und Liquidation der LLC. Auflösungsgründe

Liquidation

Insolvenz der Gesellschaft

13.14 Möglicher Verlust der Haftungs­beschränkung

Handeln für die LLC vor Eintragung

Wertbestimmung der Sacheinlage

Überschreitung der rechtlich zulässigen Gesamtanzahl an ­Gesellschaftern

Nichtanzeige der Haftungsbeschränkung und des ­Stammkapitals

Bürgschaften

Scheckhaftung

14. Die Unternehmensgründung in einer Freihandelszone

14.1 Allgemeines

14.2 Freihandelszonen in den VAE

Abu Dhabi

Dubai

Sharjah

Ras Al Khaimah

Fujairah

Ajman

Umm Al Quwain

14.3 Unterschiede gegenüber einer anderen Unternehmensgründung innerhalb der Vereinigten Arabischen Emirate

14.4 Unternehmensformen

14.5 Dubai Investment Park

15. Offshore-Gesellschaften

15.1 Zweck von Offshore-Gesellschaften

15.2 Rechtsgrundlagen

15.3 Offshore-Gesellschaft in Ras Al Khaimah

15.4 Offshore-Gesellschaft in Dubai

16. Die Besonderheiten bei Dienstleistungsunternehmen

16.1 Professional Firm / Civil Company

16.2 Architekten / Bauingenieure

Local Engineering Firm

Associated Engineering Firm

Expert Engineering Firm

Branch einer ausländischen Engineering Firm

Unbeschränkte Bauvorlageberechtigung

16.3 Gesundheitswesen[86]

Lizenzvergabe für medizinische Berufe

Qualifikation des Arztes

16.4 Dubai Health Care City

17. Steuerrecht

17.1 Steuerrechtliche Situation in den VAE

17.2 Steuerrechtliche Situation in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Deutschland

Österreich

Schweiz

17.3 Vermeidung der deutschen Steuerpflicht ausländischer Gewinne. Wirkungsweise des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen den VAE und Deutschland aus Sicht deutscher Unternehmen

Betriebsstätte

Einkünfte aus Dividenden

17.4 Steuerrechtliche Auswirkungen bei einer unternehmerischen Geschäftsbetätigung in den VAE

Einzelexportgeschäft

Vertrieb von Produkten unter Einschaltung eines Handelsvertreters / Eigenhändlers

Repräsentationsbüro

Branch (Zweigniederlassung)

Joint Venture

Niederlassung in einer Freihandelszone

Offshore-Gesellschaften

Ein kurzer Überblick über mögliche Auswirkungen

17.5 Freistellung von Einkommen von in den VAE tätigen Arbeitnehmern

Rechtslage nach altem DBA bis 31.12.2008

Rechtslage nach neuem DBA ab 01.01.2009

Auslandstätigkeitserlass

17.6. Resümee

18. Wechsel- und Scheckrecht

18.1 Allgemeines

18.2 Wechselprotest

18.3 Scheck- bzw. Wechselprozess

18.4 Beschleunigtes Verfahren

18.5 Rechtliche Konsequenzen ungedeckter Schecks in den Vereinigten Arabischen Emiraten[106]

19. Finanzwesen

19.1 Allgemeines

19.2 Finanzierungshilfen

Banken in den VAE

Hermesdeckung

Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)

19.3 VAE-Zentralbank

19.4 Investmentfonds

19.5 Geldwäschegesetz

19.6 Geldüberweisungssystem Hawala

19.7 Börsen

19.8 Dubai International Financial Center

Zielsetzung des DIFC

Rechtliche Besonderheiten

20. Außenwirtschaftsrecht

20.1 Allgemeines

20.2 Besonderheiten bei der Einfuhr

20.3 Einfuhrzollbefreiung

20.4 Zollkaution

20.5 Exportbegleitpapiere

20.6 Etikettierungsvorschriften

21. Arbeitsrecht

21.1 Allgemeines. Geltendes Recht

Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis

Multiple-Entry Visa

Mission Visa

Temporary Work Permit

Part-Time Work Permit

Juvenile Work Permit

Mindestlohn

Altersgrenze

Musterarbeitsvertrag

Wechsel der Arbeitsstelle

Gewerkschaften

Sozialleistungen

21.2 Arbeitsrechtliche Besonderheiten. Mutterschaftsurlaub

Probezeit

Familiennachzug

Arbeitszeiten

Urlaub

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot

21.3 Beendigung von Arbeitsverträgen. Art von Arbeitsverträgen

Repatriierungspflicht

Abfindungsanspruch

Schadensersatzanspruch

Arbeitsaufnahmeverbot

21.4 Arbeitsrechtliche Streitigkeiten

Verjährung von Ansprüchen

22. Gewerblicher Rechtsschutz

22.1 Allgemeines

22.2 Markengesetz

22.3 Patentgesetz, Design und Gebrauchsmuster

22.4 Urhebergesetz

23. Zivilgerichtsbarkeit

23.1 Durchsetzung von Forderungen. Zuständigkeit der VAE-Gerichte

Instanzenzug

Beweislast

Gerichtssprache

Anwaltszwang

Prozesskostenhilfe

Rechtsschutzversicherung

Mahnverfahren

Spezialisierte Gerichte

23.2 Gerichtskosten

Dubai

Abu Dhabi, Sharjah, Ajman, Fujairah, Umm Al Quwain

Ras Al Khaimah

23.3 Anwaltskosten

23.4 Weitere Kosten

23.5 Gerichte in Freihandelszonen der VAE – Dubai International Financial Centre

24. Schiedsgerichtsbarkeit

24.1 Allgemeines zu Schiedsgerichten

24.2 Vorteile eines Schiedsverfahrens gegenüber einem Verfahren vor den staatlichen Gerichten

24.3 Nachteile eines Schiedsverfahrens gegenüber einem Verfahren vor den staatlichen Gerichten

24.4 Zulässigkeit von Schiedsgerichtsklauseln in den VAE

24.5 Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche

24.6 Anerkennung und Vollstreckung lokaler Schiedssprüche

25. Erbrecht

25.1 Rechtliche Grundlagen Deutschland

25.2 Rechtliche Grundlagen Vereinigte Arabische Emirate

25.3 Unmittelbare Folgen in den VAE bei Ableben einer Person

25.4 Rechtsfolgen in den VAE im Erbfall

25.5 Erichtung eines Testaments

25.6 Umgehung des Belegenheitsprinzips bei Immobilien

26. Kulturelle Besonderheiten

Business-Etikette

Ramadan

Islamische Feiertage

Traditionelle Essgewohnheiten

Geburt eines Kindes

Traditionelle Hochzeitssitten

Kleidung auf arabische Art

Zu Besuch bei arabischen Gastgebern

Gestik sagt mehr als tausend Worte

Anhang

Gastautoren

Rechtsanwalt. Dr. jur. Helmut Graf

NUMOV

Kontaktdaten deutschsprachiger Institutionen in den VAE

Stichwortverzeichnis. A

B

D

E

F

G

H

I

J

K

M

N

P

R

S

T

U

V

W

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Отрывок из книги

Rechtliche Rahmenbedingungen

für Geschäftstätigkeiten in den

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In der Regel werden Büro- und Betriebsgebäude schlüsselfertig zur Verfügung gestellt und es existiert ein breites Angebot an Serviceleistungen. In den Freizonen ist, im Gegensatz zum übrigen Staatsgebiet, keine Mehrheitsbeteiligung eines einheimischen Partners notwendig. Ein Importzoll fällt nicht an. Günstige Gebühren für Energie und Wasser und moderne Kommunikationseinrichtungen halten den Zeit- und Kostenaufwand gering.

Wirtschaftliche Aktivitäten außerhalb der Sondergebiete sind, mit Ausnahme von reinen Begleittätigkeiten, für die dort ansässigen Unternehmen geneh­migungspflichtig. Auf dem Territorium der VAE gelten auch für sie die dortigen Bestimmungen, etwa des Handelsvertreterrechtes und des Gesellschaftsgesetzes sowie die Regelungen für Import und Export. Außerdem ist für jede Geschäftstätigkeit ein nationaler Sponsor notwendig, der am Umsatz oder Gewinn beteiligt werden will.

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