Bern - eine Wohlfühloase?

Bern - eine Wohlfühloase?
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Описание книги

Am 6. Dezember 1992 lehnt das Schweizer Stimmvolk den Beitritt zum EWR ab und macht Christoph Blocher zum Leader der konservativen Schweiz. Am gleichen Tag setzt sich die Stadt Bern an die Spitze der urbanen Gegenbewegung. Die Rot-Grün-Mitte-Parteien übernehmen die Macht, und was zuerst aussieht wie ein politischer Betriebsunfall mitten im bürgerlichen Kanton Bern, wird Teil einer neuen Normalität, die als Stadt-Land-Graben die ganze Schweiz prägt. Bern entwickelt sich vom verschlafenen Verwaltungszentrum zur progressivsten Stadt der Schweiz, von einer Problemzone am finanziellen Abgrund, aus der die Menschen abwandern, zum brummenden Wirtschaftszentrum.
Reportageartig geschrieben, schildert «Bern – eine Wohlfühloase?» die Stadtentwicklung der letzten 30 Jahre nicht als Selbstverständlichkeit, sondern als Ergebnis eines politischen Prozesses. Jürg Steiner zieht eine unvoreingenommene Bilanz und malt dabei weder den linken Teufel an die Wand, noch huldigt er einer rot-grünen Erfolgsromantik. Beschrieben werden Wahlkämpfe, Planungsgeschäfte, der Umgang mit Sozialkrediten, Schulhaussanierungen und die epischen Konflikte zwischen Wirtschaft und Politik. Es geht aber auch um Herz und Leidenschaft, um Sport und Kultur und um die Menschen, die die Stadt durch ihre Politik und ihr Engagement geprägt haben. Das Buch hilft zu verstehen, wie Bern zu dem wurde, was es heute ist: die linkste Stadt der Schweiz.

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Jürg Steiner. Bern - eine Wohlfühloase?

Vorspann. Cover

Titel

Dank

Impressum

Widmung

Inhalt

Persönliches Vorwort

Der rot-grüne Planet

Stadt der Lederjacken und der Hipster-Kluft

Stadt der blanken Nerven

Stadt des Lichterlöschens

Stadt der Birkenstöcke

Stadt des Hamsterrads

Stadt des versicherten Glücks

Bern wird bunt

Bern gegen Blocher

Politik für Mathematiker

Die «lieben Freunde» auf der Linken

Die Folgen des Mauerfalls

Der Druck auf die Mitte

Das Opfer der SP-Frauen

Der Schock nach der Frauenmehrheit

«Was macht Frösch mit unseren Kröten?»

Tränengas zum Start

Explosive Grundstimmung

Die Migros als Partner

Der rot-grüne Sparkurs

Gurgelnde Affären

Rückkehr von den Toten

Verfrühter Prosecco

Die Chronik des bürgerlichen Scheiterns

Bodenloser Absturz

Flair für Selbstzerfleischung

Ursula Begerts Leiden an der SVP

«Krankenschwester der rot-grünen Mehrheit»

Krisengenerator Tierpark

Und dann kam Philippe Müller

Die verborgene Macht der Bürgerlichen

Ewige Liebe

Beton gegen Punks

Sound der Unversöhnlichkeit

Carla del Ponte und die Kondome

Alki-Stübli mit Solarpanel

Sanftes Vertreiben der Bettler

Exportprodukt Fixerstübli

Politische Beschäftigungstherapie

Einer von Berns stärksten Brands

Mächtige Karriere-Startbahn

Im Fegefeuer lokaler Eitelkeiten

Nahe an der Peinlichkeitsfalle

«Ich bin eine Zielscheibe»

Der Auftritt von Charles von Graffenried

Berns mediale Schrumpfkur

Von der «Berner Zeitung» zum «Vierer mit»

Der Tabubruch von «K»

«Drrrrr Bund»

Toblerone statt Reitschule

Störung von aussen

Präsidiale Dünnhäutigkeit

Doppelpass mit dem Kapitalismus

Rot-grünes Mitleid

Marazzi erscheint

Das Gegenprogramm des SC Bern

YBs Versöhnung von Stumpen und Joints

Beziehungstest Euro 08

Cüpligläser und Crevettenschwänze

Stadt der offenen Ohren

«Betreten verboten!»

Der Nahe Osten von Bern

Zu viele Kinder

Tigrinya, Tamil oder Farsi?

Die Verdrängung beginnt

Die Lorraine der Boheme

Geist vor Geld

Hauptstadt des Postmaterialismus

Der linke Charme der Burger

Berns antikapitalistische Meile

Der Zwang zum Wachstum

Stadt der Fruchtbarkeit

Die Lasten der politischen Monokultur

Gestus der Überlegenheit

Bern – öffne dich!

Öffnung nach innen

Öffnung nach aussen

Öffnung nach vorne

Ein letztes Wort

Anhang. Die rot-grüne Stadt Bern im Zeitraffer. 1992 Städtische Wahlen: Die Rot-Grün-Mitte-Liste für die Stadtregierung erhält von 48,9 Prozent der Wählenden die Stimme. Damit erobert Rot-Grün-Mitte (RGM) vier von sieben Gemeinderatssitzen. Im Stadtparlament macht RGM 42 von 80 Sitzen. Das sind gleich viele, wie sie das RGM-Spektrum bereits 1984 innehatte, mit dem Unterschied, dass die Mitteparteien damals nicht mit Rot-Grün in einer Koalition verbunden waren. 1993 Das Volk lehnt das Budget 1994 ab, das eine Steuererhöhung beinhaltet und gleichzeitig ein Defizit von 102 Millionen Franken

1994 Das Volk lehnt zweimal revidierte Budgets für das laufende Jahr 1994 ab. Im September verfügt der Regierungsrat der Stadt ein Budget mit einer Steuererhöhung von 2,2 auf 2,4, gültig für das laufende Jahr. Die Kantonsregierung stellt sich damit hinter den rot-grünen Gemeinderat, verlangt von ihm aber einschneidende Sparanstrengungen

1995 Das Volk spricht sich in einer Variantenabstimmung über das Budget 95 für eine «Steuersenkung» auf 2,3 aus

1996 Der rot-grüne Gemeinderat gewinnt seine erste Budgetabstimmung. Bei einer rekordtiefen Stimmbeteiligung von 18 Prozent nimmt das Volk im zweiten Anlauf das revidierte Budget 1996 an, dessen Defizit von 50 auf 28 Millionen Franken reduziert wurde. Erstmals empfiehlt das bürgerliche Komitee für gesunde Stadtfinanzen ein rot-grünes Budget nicht zur Ablehnung

1997 Der Stadtrat beschliesst einen Sanierungskredit von 4 Millionen Franken für die Sanierung der Dampfzentrale, in der seit zehn Jahren ein kultureller Versuchsbetrieb läuft

1998 Start zum Masterplan Bahnhof Bern: Nach dem Nein zum Schanzentunnel strebt der Gemeinderat mit vielen kleinen Schritten eine Reduktion des Verkehrs über den Bahnhofplatz an

1999 Zweite Reitschulabstimmung nach dem Volksnein zur Initiative «Sport statt AJZ» der Nationalen Aktion von 1990: Das Volk nimmt den Reitschulsanierungskredit von 7,7 Millionen Franken mit einem hauchdünnen Plus von 85 Stimmen an

2000 Dritte Reitschulabstimmung: Die von der rechtsbürgerlichen «Entente Bernoise» eingereichte Initiative «Reitschule für alle», die aus der Reitschule ein Gewerbe- und Dienstleistungszentrum machen will, wird vom Volk mit 67,1 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt

2001 Das Volk stimmt – gegen den Widerstand der Linken – der Ausgliederung der Elekrizitäts-, Wasser-, Gas- und Fernwärmeversorgung in ein der Stadt gehörendes öffentlich-rechtliches Werk zu, das heute Energie Wasser Bern (ewb) heisst

2002 Das Volk heisst den Bau des 44 Millionen Franken teuren Neufeldtunnels von der Tiefenaustrasse zum Autobahnanschluss Neufeld deutlich gut, der die Länggasse, namentlich die Neubrückstrasse, vom Durchgangsverkehr entlasten soll. Wegen Beschwerden folgt die Eröffnung jedoch erst 2009

2003 Abstimmungssieg für die Bürgerlichen: Das städtische Stimmvolk lehnt die Vorlage für eine Parteienfinanzierung durch die öffentliche Hand ab

2004 Das Stadtberner Stimmvolk nimmt eine Volksinitiative der FDP an und verkleinert den Gemeinderat von 7 auf 5 Mitglieder

2005 Das Volk stimmt dem Kubusanbau des Historischen Museums zu, an dessen budgetierte Baukosten von 25 Millionen Franken die Stadt 8 Millionen beisteuert. Der Kubus macht dem Historischen Museum später wegen hoher Betriebskosten Sorgen

2006 Das Volk lehnt den Bau eines neuen Abfallentsorgungshofs im Nordquartier ab und folgt damit den Argumenten von Bürgerlichen und Gewerblern, die das Projekt als zu luxuriös kritisiert haben. Sie befürchten auch, dass die Stadt mit einer Wertstoffsortierungsanlage das lokale Gewerbe konkurrenziere

2007 Die Stimmberechtigten des Kantons Bern heissen die Abschaffung der Gemeindepolizeien gut, trotz erbittertem Widerstand aus den Städten. Die Zeit der Berner Stadtpolizei läuft damit 2010 ab. Ab 2011 kauft die Stadt Polizeileistungen bei Police Bern ein und verliert die operative Hoheit über Polizeioperationen auf ihrem Gebiet

2008 Das Volk heisst die Kehrichtverwertungsanlage und den Feuerwehrstützpunkt am neuen Standort Forsthaus West gut. Damit werden das Areal Warmbächliweg und das Feuerwehrgebäude am Viktoriaplatz für Wohnnutzungen frei

2009 Die Stadtberner Stimmberechtigten heissen den Zonenplan Bern West gut. Damit wird die Umsiedlung der Recyclingfirmen Resag und Alpabern aus dem Gewerbegebiet Weyermannshaus nach Riedbach-Buch (Stadttteil VI, Bümpliz-­Oberbottigen) eingeleitet. Am Entwicklungsschwerpunkt Ausserholligen–­Weyer­­mannshaus entsteht Spielraum für Wohnungsbau

2010 Die von der Jungen SVP lancierte Initiative «Schliessung und Verkauf der Reitschule» wird mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 68 Prozent abgelehnt

2011 Die Stadtberner Stimmberechtigten befürworten einen Systemwechsel bei den Kindertagesstätten, der städtische und private Kitas auf dem Markt gleichstellt: Erwerbstätige Eltern erhalten einen je nach Einkommen subventionierten Betreuungsgutschein, den sie bei privaten und städtischen Kitas einlösen können. Rot-Grün-Mitte ist in dieser Frage gespalten: Die GFL unterstützt das bürgerliche Lager der Betreuungsgutschein-Befürworter, SP und GB sind dagegen

2012 Die Stadtberner Stimmberechtigen heissen die planerischen und finanziellen Voraussetzungen für den Ersatzneubau der städtischen Wohnsiedlung Stöck­acker Süd und die Wohnüberbauung Warmbächli gut, wo die Stadt ewb das Gelände der ehemaligen Kehrichtverwertungsanlage abkauft und die Parzellen im Baurecht abgibt

2013 Die Stadtberner Stimmberechtigten heissen das Sanierungsprojekt für das Stadttheater Bern gut. Der städtische Anteil an den Gesamtsanierungskosten von 45 Millionen Franken beläuft sich auf 19 Millionen Franken

2014 Die Stimmberechtigten der Stadt Bern nehmen die von RGM lancierte Wohninitiative mit 72 Prozent Ja-Stimmen an. Demnach soll bei Um- und Neueinzonungen mindestens ein Drittel der geplanten Wohnnutzung für preisgünstigen Wohnraum reserviert werden. Der Hauseigentümerverband und mit ihm die Bürgerlichen legen Beschwerde ein, zuerst beim Verwaltungsgericht und danach beim Bundesgericht, die Initiative verletze Eigentumsrechte und die Wirtschaftsfreiheit. 2019 weist das Bundesgericht die Beschwerde als letzte Instanz ab. Die Wohninitiative ist ab 2020 gültig

2015 Gegen eine Kundgebung nationalistischer Türken mobilisieren Kurden zur Gegendemo. Beim Helvetiaplatz geraten die beiden Lager aneinander. Die Polizei setzt Tränengas und Gummischrot ein, Demonstranten gehen mit Eisenstangen auf Polizisten los. Über 20 Personen werden verletzt, darunter 5 Polizisten. Helvetiaplatz und Kirchenfeldbrücke sind stundenlang gesperrt

2016 Nach zwei Jahren erbittertem Erbstreit um die Sammlung des Kunsthändlersohns Cornelius Gurlitt entscheidet das Oberlandesgericht München: Das Testament ist gültig, das Kunstmuseum Bern ist rechtmässiger Erbe

2017 Die Stimmberechtigten der Stadt Bern befürworten den Ausführungskredit für das Projekt Tram Bern–Ostermundigen. Der Beitrag der Stadt Bern an das 264-Millionen-Projekt beträgt 25 Millionen Franken

2018 Die Stimmberechtigten des Kantons Bern heissen den kantonalen Beitrag von 102 Millionen Franken ans Tramprojekt Bern–Ostermundigen gut

2019 Im Jahr 1988 hat die Stadtberner Bevölkerung die Initiative «I läbti gärn im Härz vo Bärn» zur Sanierung von Waisenhaus- und Bärenplatz angenommen. 30 Jahre lang ist das Projekt in den Schubladen verschwunden. Nun bewilligt der Stadtrat eine Aufstockung des Projektierungskredits auf 500 000 Franken

2020 Nach Jahren positiver Rechnungsabschlüsse rutscht die Stadt in die roten Zahlen. Finanzdirektor Michael Aebersold gibt bekannt, dass die Rechnung 2019 überraschend mit einem Fehlbetrag von 17 Millionen Franken abschliesst. Dann kommen die Coronakrise und der Lockdown, so dass sich die Aussichten weiter verdüstern. Die Stadt rechnet mit einer Serie von Defiziten und kündigt für 2022 und 2023 Sparpakete von 35 und 45 Millionen Franken an

Die Stadtregierungen seit 1981. 1981 – 1984 Werner Bircher (FDP) Stadtpräsidium, Finanzen

1985 – 1988 Werner Bircher (FDP), Stadtpräsidium

1989 – 1992 Werner Bircher (FDP), Stadtpräsidium

1993 – 1996 Klaus Baumgartner (SP), Stadtpräsidium

1997 – 2000 Klaus Baumgartner (SP), Stadtpräsidium

2001 – 2004 Klaus Baumgartner (SP), Stadtpräsidium

2005 – 2008 Alexander Tschäppät (SP), Stadtpräsidium

2009 – 2012 Alexander Tschäppät (SP), Stadtpräsidium

2013 – 2016 Alexander Tschäppät (SP), Stadtpräsidium

2017 – 2020 Alec von Graffenried (GFL), Stadtpräsidium

Der Autor

Die Gesprächspartnerinnen und -partner

Literaturverzeichnis

Weitere Bücher. Rezepte für einen schwächelnden Kanton

Die schönsten Seiten Berns

Ein wahrer Politthriller

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Jürg Steiner

Bern – eine Wohlfühloase?

.....

136 Die rot-grüne Stadt Bern im Zeitraffer

148 Die Stadtregierungen seit 1981

.....

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