Euroskeptizismus auf dem Vormarsch

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Julian Wessendorf. Euroskeptizismus auf dem Vormarsch

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Euroskeptizismus und die politische Rechte

2.1 Was ist Euroskeptizismus?

2.1.1 Die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Euroskeptizismus und der aktuelle Forschungsstand

2.1.2 Schwierigkeiten mit der Begrifflichkeit des Euroskeptizismus

2.1.3 Erklärungen für Euroskeptizismus

2.2 Das (ideologische) Spektrum der politischen Rechten

3 Euroskeptizismus im Europaparlament

3.1 Methodisches Vorgehen und Untersuchungsansatz

3.2 Historische Betrachtung des Euroskeptizismus im Europäischen Parlament

3.3 Schwierigkeiten der Fraktionsbildung in der 8. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments

3.4 Analyse ausgewählter Parteien des Europaparlaments

3.4.1 Der Front National

3.4.2 Die United Kingdom Independence Party

3.4.3 Die Freiheitliche Partei Österreichs

3.4.4 Die Alternative für Deutschland

3.4.5 Die Lega Nord

3.5 Erstes Zwischenfazit: Einordnung der Ergebnisse

3.5.1 Einordnung der Parteien in das politische Spektrum

3.5.2 Dimensionen des Euroskeptizismus in den Parteiprogrammen

3.6 Analyse der Wahlprogramme zu den Europawahlen 2019

3.6.1 Das Rassemblement National

3.6.2 Die United Kingdom Independence Party

3.6.3 Die Freiheitliche Partei Österreichs

3.6.4 Die Alternative für Deutschland

3.6.5 Die Lega

3.7 Zweites Zwischenfazit: Einordnung der Ergebnisse

4 Abschließende Betrachtung

5 Literatur- und Quellenverzeichnis. 5.1 Literaturverzeichnis

5.2 Quellenverzeichnis

6 Anhang

Отрывок из книги

ibidem-Verlag, Stuttgart

Dabei haben sich im Laufe der Jahrzehnte die politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen über Ziele, Zwecke, Mittel und Formen der Integration verändert. Während der öffentliche Europadiskurs lange Zeit durch einen „permissive consensus“ charakterisiert war, der sich dadurch auszeichnete, dass Bevölkerungsmehrheiten dem Integrationsgeschehen wohlwollend aber passiv gegenüberstanden, führten die weitreichenden Veränderungen des Integrationssystems in den 1980er und 1990er Jahren (Binnenmarktvollendung, Währungsunion, mehrere Erweiterungsrunden etc.) zu einer sukzessiven Politisierung. Mit dem Kompetenzzuwachs der EU rückten neben grundlegenden Architektur- und Finalitätsfragen (wirtschaftlicher Zweckverband oder föderale Politische Union) auch einzelne EU-Politikfelder (die mittlerweile von A, wie Agrarpolitik, bis Z, wie Zuwanderung reichen) in den Fokus öffentlicher Kontroversen in den Mitgliedstaaten der Union.

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Vor allem der Terminus ‚rechtsradikal‘ wird sowohl in der wissenschaftlichen Fachliteratur als auch im journalistischen Diskurs oftmals verwendet, um sämtliche Positionen rechts der Mitte zu bezeichnen ohne diese genauer zu spezifizieren.6 Tatsächlich wurde der Radikalismusbegriff im deutschen Sprachraum noch bis in die 1970er Jahre synonym zu Links- und Rechtsextremismus verwendet (vgl. Jaschke 2006: 17). Erst mit dem Verfassungsschutzbericht von 1973, in dem der Begriff ‚radikal‘ durch ‚extremistisch‘ ersetzt wurde, wurde – zumindest auf amtlicher Ebene – eindeutig geklärt, dass „radikale Kritik nicht mit Verfassungsfeindlichkeit gleichzusetzen ist“ (Maihofer 1974: 8960), während der Extremismus mit verfassungsfeindlichen Maßnahmen versuche, seine Ziele durchzusetzen. Diese juristische Abgrenzung der Begriffe voneinander gilt bspw. auch heute noch auf politischer Ebene in Deutschland. In der wissenschaftlichen Diskussion herrscht jedoch weiterhin Unklarheit über die Verwendung des Begriffs. Zaslove (2004: 66) definiert rechtsradikale Parteien als

„parties that accept the general constitutional parameters of liberal democracy, but challenge the limits of liberal democracies and the existing constitutional order with their transgressive critique of the socio-economic and socio-cultural norms and discourse of the post-war compromise, of the welfare-state, and of the post-war ‘traditional’ political parties.”

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