Asyl- und Ausländerrecht

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Kay Hailbronner. Asyl- und Ausländerrecht

Asyl- und Ausländerrecht

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A.Allgemeiner Überblick § 1Migration – Zahlen und Fakten zur Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland

§ 2Regelungsgegenstand und Rechtsquellen des Ausländerrechts. I.Aufgabe des Ausländerrechts

II.Historischer Überblick über die Rechtsquellen

III.Das auf Drittstaatsangehörige anwendbare Recht. 1.Das Aufenthaltsgesetz

2.Die Aufenthaltsverordnung

3.Die Beschäftigungsverordnung

4.Das Asylgesetz

5.Das Ausländerzentralregistergesetz

6.Das Staatsangehörigkeitsgesetz

IV.Völkerrechtliche Verträge

V.Das auf Unionsbürger anwendbare Recht

VI.Das auf türkische Staatsangehörige anwendbare Recht

VII.Das Verhältnis der verschiedenen Rechtsquellen zueinander und die Einwirkungen des Völkerrechts auf das innerstaatliche Recht

§ 3Ausländer- und Asylpolitik im europäischen Zusammenhang. I.Kompetenz der Europäischen Union im Bereich Visa, ­Einwanderung und Asyl

II.Visapolitik und Grenzkontrolle

III.Einwanderungspolitik

IV.Asyl- und Flüchtlingspolitik

§ 4Das Zuwanderungsgesetz – Zuwanderungs­steuerung und Integration. I.Einwanderungsland Bundesrepublik Deutschland?

II.Das Problem der Steuerung von Zuwanderung und rechtliche Instrumentarien der Zuwanderungskontrolle

III.Integration von Ausländern

IV.Einbürgerung von Ausländern

B.Ausländer- und Asylrecht der Bundesrepublik Deutschland § 5Einreise von Ausländern – Grundlagen. I.Völker- und verfassungsrechtliche Einflüsse auf das Ausländerrecht. 1.Einfluss völkerrechtlicher Verträge

2.Refoulement Verbote

3.Einfluss des Verfassungsrechts

II.Voraussetzungen für die Einreise von Ausländern in das Bundesgebiet. 1.Die Passpflicht

2.Einreisevisum

3.Das Einhalten der Einreiseformalitäten gem. § 13 AufenthG

4.Einreise- und Aufenthaltsverbot

5.Der Zeitpunkt der Einreise

III.Verhinderung der unerlaubten Einreise durch Zurückweisung an der Grenze

IV. Begriff und Wirkungen der illegalen Einreise

§ 6Aufenthalt – Die aufenthaltsrechtliche Stellung von Drittstaats­angehörigen. I.Aufenthaltstitel. 1.Typen von Aufenthaltstiteln

2.Auflagen und Nebenbestimmungen (§ 12 AufenthG)

3.Räumliche Beschränkungen und Wohnsitzzuweisungen (§ 12a AufenthG)

II.Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels (§ 5 AufenthG)

1.Erfüllung der Passpflicht

2.Sicherung des Lebensunterhaltes

3.Ungeklärte Identität und Staatsangehörigkeit

4.Nichtbestehen von Ausweisungsinteressen

5.Keine Beeinträchtigung oder Gefährdung der Interessen der Bundesrepublik Deutschland

6.Erfüllung der Visumpflicht

7.Fehlen von allgemeinen und besonderen Versagungsgründen

8.Bearbeitungshinweise bei der Entscheidung über einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels

III.Besondere Voraussetzungen der jeweiligen Aufenthaltstitel. 1.Voraussetzungen der Aufenthaltserlaubnis

2.Voraussetzungen der Niederlassungserlaubnis

3.Voraussetzungen der Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU

IV.Formale Voraussetzungen für die Erlangung eines Aufenthaltstitels

V.Verlängerung eines Aufenthaltstitels

VI.Rechtsschutz bei Ablehnung eines Antrages auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels. 1.Rechtsschutz bei Ablehnung eines Visums

2.Rechtsschutz bei Ablehnung einer Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis bzw. Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU

§ 7Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit. I.Allgemeine Grundsätze

II.Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit an der Erteilung von Aufenthaltstiteln zum Zweck der Aufnahme einer Beschäftigung und zur Erteilung von Arbeitserlaubnissen

III.Unselbstständige Beschäftigung als Fachkraft mit qualifizierter Berufsausbildung (§§ 18 bis 18b AufenthG) 1.Allgemeine Voraussetzungen

2.Blaue Karte

IV.Forscher. 1.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Forschung

2.Mobiler Forscher (§ 18c AufenthG)

V.Niederlassungserlaubnis für Fachkräfte (§ 18c)

VI.ICT-Karte für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer (§§ 19 bis 19b AufenthG) 1.ICT-Karte (§ 19 AufenthG)

2.Kurzfristige Mobilität (§ 19a) und Mobiler-ICT-Karte (§ 19b AufenthG)

VII.Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte (§ 20)

VIII.Aufenthaltstitel und aufenthaltserlaubnisfreie Beschäftigung unabhängig von einer Qualifikation als Fachkraft (§ 19c und §§ 19e, 4a) 1.Arbeitnehmer ohne berufliche Qualifikation (§ 19c Abs. 1)

2.Arbeitnehmer mit berufspraktischen Kenntnissen (§ 19c Abs. 2)

3.Aufenthaltstitel aus besonderem öffentlichem Interesse (§ 19c Abs. 3)

4.Beamte (§ 19c Abs. 4)

5.Europäischer Freiwilligendienst (§ 19e)

6.Saisonabhängige Beschäftigungen (§ 4a Abs. 4 AufenthG i. V. m. § 15a BeschV)

7.Beschäftigung von Personen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung

8.Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte geduldete Ausländer zum Zweck der Beschäftigung (§ 19d AufenthG)

IX.Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit (§ 21 Abs. 1 AufenthG)

§ 8Aufenthalt zum Zweck des Studiums und der beruflichen Ausbildung und Weiterbildung. I.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums und der Mobilität im Rahmen des Studiums (§ 16b und c) 1.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums (§ 16b AufenthG)

2.Mobilität im Rahmen des Studiums (§ 16c AufenthG)

II.Studienbezogenes Praktikum EU (§ 16e)

III.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Berufsausbildung und beruflichen Weiterbildung (§ 16a)

IV.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Absolvierung von Sprachkursen und Schulbesuch (§ 16f)

V.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Durchführung von Maßnahmen zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen (§ 16d)

VI.Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Suche eines Ausbildungs- oder Studienplatzes (§ 17 AufenthG)

§ 9Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen

I.Aufenthaltserlaubnis für Asylberechtigte und International Schutzberechtigte (§ 25 Abs. 1 und 2 AufenthG)

II.Aufenthaltserlaubnis bei Aussetzung der Abschiebung (§ 25 Abs. 3 AufenthG)

III.Vorübergehende Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (§ 25 Abs. 4 Satz 1 AufenthG)

IV.Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis aufgrund einer außergewöhnlichen Härte (§ 25 Abs. 4 Satz 2)

V.Aufenthaltserlaubnis für Opfer von Menschenhandel oder Opfer einer Straftat nach dem Schwarzarbeits­bekämpfungs­gesetz (§ 25 Abs. 4 a und 4 b AufenthG)

VI.Aufenthaltserlaubnis bei Unmöglichkeit der Ausreise (§ 25 Abs. 5 AufenthG)

VII.Humanitäre Aufnahme aus dem Ausland (§ 22 AufenthG)

VIII.Humanitäre Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden oder das Bundesinnenministerium (§ 23 AufenthG)

IX.Aufenthaltsgewährung in Härtefällen (§ 23a AufenthG)

X.Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz (§ 24 AufenthG)

XI.Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden (§ 25a AufenthG)

XII.Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration (§ 25b)

XIII.Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis und Übergang zu einer Niederlassungserlaubnis (§ 26 AufenthG)

§ 10Aufenthalt aus familiären Gründen. I.Verfassungs-, völker- und europarechtliche Grundsätze zum Schutz der Ehe und Familie

II.Systematik des Familiennachzugsrechts und Allgemeine Voraussetzungen. 1.Systematik der §§ 27 ff. AufenthG

2.Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthalts­erlaubnis zum Zweck des Familiennachzugs (§§ 5, 27 ff. AufenthG)

3.Grundsätze des Familiennachzugs (§ 27 AufenthG)

III.Familiennachzug zu Ausländern. 6051.Allgemeine Voraussetzungen (§ 29 Abs. 1 AufenthG)

2.Familiennachzug zu Asylberechtigten Konventionsflüchtlingen und Resettlement-Flüchtlingen (§ 29 Abs. 2 AufenthG)

3.Nachzug zu Inhabern einer humanitären Aufenthaltserlaubnis (§ 29 Abs. 3 und 4 AufenthG)

4.Nachzug zu Ausländern, denen vorübergehender Schutz nach § 24 Abs. 1 AufenthG gewährt wurde (§ 29 Abs. 4 AufenthG)

5.Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten (§ 36a)

6.Ehegattennachzug zu Ausländern (§ 30 AufenthG)

7. Kindernachzug zu Ausländern (§ 32 AufenthG)

8.Nachzug sonstiger Familienangehöriger (§ 36 Abs. 2 AufenthG)

IV.Familiennachzug zu Deutschen (§ 28 AufenthG) 1.Allgemeine Voraussetzungen zur Erlangung eines Aufenthaltstitels

2. Verlängerung und Eigenständigkeit des Aufenthaltsrecht für Familienangehörige eines Deutschen

§ 11Besondere Aufenthaltsrechte. I.Recht auf Wiederkehr (§ 37 AufenthG) 1.Wiederkehrrecht junger Ausländer

2.Wiederkehrrecht für Rentner

II.Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche (§ 38 AufenthG) 1.Im Bundesgebiet lebende ehemalige Deutsche

2.Im Ausland lebende ehemalige Deutsche

III.Irrtümliche Behandlung als Deutscher (§ 38 Abs. 5)

IV.Aufenthaltserlaubnis für in anderen EU-Mitgliedstaaten Aufenthaltsberechtigte (§ 38a)

V.Aufenthaltserlaubnis in begründeten Ausnahmefällen (§ 7 Abs. 1 Satz 3 AufenthG)

VI.Altfallregelung für geduldete Ausländer (§ 104a AufenthG)

§ 12Ende des Aufenthalts – aufenthaltsbeendende Maßnahmen. I.Die Ausreisepflicht (§ 50 AufenthG)

II.Rücknahme und Widerruf eines Aufenthaltstitels

III.Die Ausweisung (§§ 53 ff. AufenthG) 1.Grundsätze

2.Die Ausweisung wegen strafgerichtlicher Verurteilung – Spezialprävention und Generalprävention

3.Aufklärungspflichten

4.Besonderer Ausweisungsschutz für privilegierte Ausländer (§ 53 Abs. 3 bis 3 b AufenthG)

5.Ausweisungsinteressen (§ 54 AufenthG)

6.Der Rechtsschutz gegen eine Ausweisung

§ 13Die zwangsweise Vollstreckung der Ausreisepflicht. I.Die Zurückschiebung (§ 57 AufenthG) 1.Rechtsnatur

2.Voraussetzungen

3.Sonderregelungen für Asylbewerber

4.Zurückschiebungshaft

5.Rechtsschutz gegen die Zurückschiebung

II.Die Abschiebung (§§ 58 ff. AufenthG) 1.Rechtsnatur

2.Abschiebungsvoraussetzungen

3.Abschiebungsverbote und Abschiebungshindernisse

4.Ablauf der Ausreisefrist

5.Der Vollzug der Abschiebung

6.Rechtsschutz

III.Abschiebungsanordnung (§ 58a AufenthG)

IV.Überwachung ausgewiesener oder einer Abschiebungs­anord­nung nach § 58a unterliegender Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit (§ 56 AufenthG)

V.Abschiebungshaft. 1.Systematik und allgemeine Grundsätze

2.Vorbereitungshaft und Ergänzende Vorbereitungshaft

3.Sicherungshaft und Gewahrsam

4.Kosten einer Abschiebung

VI.Räumliche Beschränkungen, Wohnsitzauflagen und Ausreiseeinrichtungen (§ 61 AufenthG) 1.Räumliche Beschränkung

2.Wohnsitzauflage

3.Sonstige Auflagen und Bedingungen

4.Ausreiseeinrichtungen

VII.Einreise- und Aufenthaltsverbot als Instrument der Durchsetzung von Ausreisepflichten (§ 11 AufenthG) 1.Aufenthaltsbeendende Maßnahmen

2.Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots

3.Versäumung der Ausreisepflicht

4.Abgelehnte Asylbewerber

5.Aufhebung der Sperrwirkung

6.Betretenserlaubnis (§ 11 Abs. 8)

§ 14 Die Duldung als Vollstreckungs- und Legali­sierungsinstrument (§§ 60a bis 60d AufenthG) I.Die Duldung zum Zweck der vorübergehenden Aussetzung der Abschiebung (§ 60a AufenthG)

1.Allgemeines

2.Die generelle Aussetzung der Abschiebung nach § 60a Abs. 1 AufenthG

3.Der individuelle Abschiebungsstopp nach § 60a Abs. 2 AufenthG

4.Nichterteilung einer Aufenthaltserlaubnis und Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht

5.Ermessensduldung aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen (Satz 3)

6.Wirkungen der Duldung

7.Rechtsschutz bei Nichtgewährung einer Duldung

II.Ausbildungsduldung (§ 60c AufenthG) 1.Voraussetzungen

2.Ablehnungs- und Versagungsgründe

3.Fristen

III.Beschäftigungsduldung (§ 60d) 1.Grundsätze und Zweck der Regelung

2.Voraussetzungen

3.Widerruf

IV.Duldung mit ungeklärter Identität (§ 60b) 1.Zweck und Systematik der Regelung

2.Unmöglichkeit der Vollziehung aus zu vertretenden Gründen

3.Wirkungen der Duldung nach § 60b und Rechtsschutz

§ 15Asyl- und Flüchtlingsrecht, subsidiärer Schutz. I.Überblick

II.Flüchtlingsstatus und internationaler Schutz nach §§ 3 Abs. 1, 4 AsylG. 1.Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge

2.Verfolgung

3.Verfolgungsrisiko

4.Nachfluchttatbestände

5.Verfolgungsgründe

6.Verfolgungsakteure und Akteure, die Schutz bieten können

7.Keine inländische Fluchtalternative (interner Schutz)

8.Gründe für den Ausschluss von der Flüchtlingseigenschaft

9.Zuerkennung, Widerruf und Rücknahme der Flüchtlingseigenschaft

III.Subsidiärer Schutz (§ 4 AsylG) 1.Begriffe

2.Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung (§ 4 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG)

3.Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 AsylG)

4.Ernsthafte individuelle Bedrohung als Opfer willkürlicher Gewalt in bewaffneten Konflikten (§ 4 Abs. 1 Nr. 3 AsylG)

5.Beweisanforderungen

6.Ausschlussgründe

IV.Grundzüge des Asylverfahrens. 1.Antragstellung und Verfahrensablauf

2.Dublin III VO 604/2013

3.Beschleunigte Asylverfahren – Sichere Drittstaaten und sichere Herkunftsstaaten

4.Aufenthaltsgestattung, räumliche Beschränkungen und Wohnpflicht in einer Aufnahmeeinrichtung

V.Rechtsschutz

§ 16Die Rechtsstellung der Unionsbürger. I.Rechtsquellen und innerstaatliche Geltung der Freizügigkeit

II.Aufenthaltsrecht nach dem ­FreizügG/EU

III.Der freizügigkeitsberechtigte Personenkreis. 1.Unionsbürgerschaft als Anknüpfungspunkt für das Freizügigkeitsrecht

2.Arbeitnehmer und Arbeitsuchende

3.Studenten und Auszubildende

4.Niedergelassene selbstständig Erwerbstätige

5.Erbringer und Empfänger von Dienstleistungen

6.Nicht erwerbstätige Unionsbürger

7.Familienangehörige und nahestehende Personen

8.Daueraufenthaltsberechtigte

IV.Beendigung des Aufenthaltsrechts

1.Systematik

2.Nichtbestehen des Freizügigkeitsrechts (§ 2 Abs. 7 ­FreizügG/EU)

3.Verlust des Freizügigkeitsrechts wegen Wegfalls der Voraussetzungen

4.Verlust des Daueraufenthaltsrechts

5.Verlustfeststellung aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit (§ 6 ­FreizügG/EU)

6.Verlust des Freizügigkeitsrechts aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit

§ 17Die Rechtsstellung türkischer Staatsangehöriger. I.Überblick

II.Das Aufenthaltsrecht türkischer Staatsangehöriger, die dem regulären Arbeitsmarkt der Bundesrepublik Deutschland angehören (Art. 6 ARB Nr. 1/80) 1.Die drei zeitlich gestaffelten Arbeitsmarktzugangsrechte

2.Begriff des „Arbeitnehmers“

3.Ordnungsgemäßheit der Beschäftigung

4.Zugehörigkeit zum regulären deutschen Arbeitsmarkt

5.Ununterbrochene Beschäftigung

III.Verlust des Aufenthaltsrechts

IV.Familienangehörige (Art. 7 ARB Nr. 1/80) 1.Anspruch aufgrund eines Wohnsitzes (Art. 7 Satz 1 ARB Nr. 1/80)

2.Anspruch aufgrund des Abschlusses einer Berufsausbildung (Art. 7 Satz 2 ARB Nr. 1/80)

V.Aufenthaltsbeendende Maßnahmen

VI.Stand-Still-Klauseln im Assoziationsrecht Türkei – EU

§ 18Das Aufenthaltsrecht britischer Staatsangehöriger und deren Familienangehöriger. I.Anwendungsbereich von § 16 ­FreizügG/EU und Grundsätze

II.Aufenthaltsberechtigter Personenkreis (Art. 13 AA)

III.Familienangehörige

IV.Nahestehende Personen

V.Inhalt des Aufenthaltsrechts – Daueraufenthaltsrecht

VI.Grenzgänger

VII.Aufenthaltsbeendigung

VIII.Wechsel des Aufenthaltsstatus

IX.Aufenthaltsdokumente und Überprüfung des Aufenthaltsstatus

C.Definitionen

Sachverzeichnis

Отрывок из книги

Studienreihe Rechtswissenschaften

herausgegeben von

.....

2.Wiederkehrrecht für Rentner

II.Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche (§ 38 AufenthG)

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