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Klaus Bernsmann. Verteidigung bei Korruptionsfällen
Verteidigung bei Korruptionsfällen
Anmerkungen
Impressum
Vorwort der Herausgeber
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Teil 1 Korruptionsdelikte, §§ 331–336 StGB
A. Grundsätzliches
Anmerkungen
B. Der „Amtsträger“ als Ausgangspunkt
I. Amtsträger – § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB – Allgemeines
1. Amtsträger – § 11 Abs. 1 Nr. 2a
2. Amtsträger – § 11 Abs. 1 Nr. 2b – sonstiges öffentlich-rechtliches Amtsmerkmal
3. Amtsträger – § 11 Abs. 1 Nr. 2c – Die einzelnen Merkmale
a) Behörde
b) Sonstige Stelle
c) Bestellung
d) Exkurs – Zur Verdeutlichung
e) Aufgaben der öffentlichen Verwaltung
Anmerkungen
C. Vorteilsannahme, § 331 StGB
1. Allgemeines
2. Immaterielle Vorteile
3. Drittvorteile
1. Vorbemerkung
2. Fordern und Anbieten
3. Sich-Versprechen-Lassen
4. Annehmen
1. Allgemeines
2. Dienstausübung und Diensthandlung
IV. Unrechtsvereinbarung – „Für“
V. Sozialadäquanz
VI. Vorsatz – Unrechtsbewusstsein
VII. Genehmigung, § 331 Abs. 3 StGB
Anmerkungen
D. Bestechlichkeit, § 332 StGB
I. Allgemeines
II. Täterkreis – Tathandlungen
III. Pflichtwidrige Diensthandlungen und Unrechtsvereinbarung
IV. Ermessen
V. Vorsatz und Unrechtsbewusstsein
Anmerkungen
E. Vorteilsgewährung, § 333 StGB
I. Allgemeines
II. Tathandlungen
1. Anbieten
2. Versprechen
3. Gewähren
III. Vorteil
IV. Für die Dienstausübung
V. Genehmigung, § 333 Abs. 3 StGB
Anmerkungen
F. Bestechung, § 334 StGB
Anmerkungen
G. Besonders schwere Fälle der Bestechlichkeit und der Bestechung, § 335 StGB
Anmerkungen
H. Sonderprobleme, §§ 331 ff. StGB
I. Sponsoring
II. Wahlkampfspenden
III. Drittmitteleinwerbung im Hochschulbereich
Anmerkungen
I. Verjährung
Anmerkungen
J. Beteiligung
Anmerkungen
K. Konkurrenzen
Anmerkungen
Teil 2 Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten, § 108e StGB
Anmerkungen
Teil 3 Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 299 Abs. 1 und 2 StGB
A. Allgemeines
Anmerkungen
B. Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr, § 299 Abs. 1 StGB
I. Täterkreis
II. Tathandlungen
Anmerkungen
C. Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 299 Abs. 2 StGB
I. Täterkreis
II. Tathandlungen
III. Rechtswidrigkeit/Irrtum/Tätige Reue
Anmerkungen
D. Bestechlichkeit und Bestechung im ausländischen Wettbewerb, § 299 Abs. 3 StGB
Anmerkungen
E. Besonders schwere Fälle der Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 300 StGB
Anmerkungen
Teil 4 Untreue (§ 266 StGB) in Korruptionsfällen
A. Einführung
Anmerkungen
B. Tathandlungen
Anmerkungen
C. Sonderproblem: „Kick-Back“-Zahlungen
Anmerkungen
D. Sonderproblem: „Schwarze Kassen“
Anmerkungen
E. Einverständnis/Einwilligung, „hypothetische Einwilligung“
Anmerkungen
F. Vermögensschaden und schadensgleiche Vermögensgefährdung
Anmerkungen
Teil 5 Internationale Korruption
A. EU-Bestechungsgesetz (EUBestG)
I. Tathandlungen
II. Täterkreis
III. Räumlicher Geltungsbereich
IV. Risiko der Doppelverfolgung
V. Frage des Vorrangs mehrerer nebeneinander geführter Ermittlungsverfahren
VI. Exkurs: Auslieferungsrisiken bei internationalen Korruptionsfällen
Anmerkungen
B. Internationales Bestechungsgesetz (IntBestG)
I. Tathandlungen
II. Täterkreis
Anmerkungen
Teil 6 EXKURS. Korruptionsrisiken im Hochschulbereich – Steuerstrafverfahren im Zusammenhang mit Korruptionsfällen
A. Allgemeines
Anmerkungen
B. Die sekundäre Bedeutung steuerstrafrechtlicher Verfolgung gegenüber der Verfolgung von Korruptionsdelikten
Anmerkungen
C. Die steuerstrafrechtlichen Risiken im Einzelnen
I. Die Notwendigkeit der Überprüfung etwaiger steuerpflichtiger Tätigkeiten im Hochschulbereich
II. Steuerstrafrechtliche Risiken im Zusammenhang mit der Strafverfolgung von Reisen von Aufsichtsrats-, Verwaltungsrats- und Beiratsmitgliedern
III. Strafprozessuale Beweisverwertungsverbote im Zusammenhang mit Offenbarungen im Besteuerungsverfahren über den Erhalt korruptiver Zuwendungen
IV. Auswirkungen von Mitwirkungspflichten im Besteuerungsverfahren des Empfängers möglicher korruptiver Zuwendungen
V. Verjährung
Anmerkungen
Teil 7 Prozessrechtliche Aspekte der Verteidigung in Korruptionsfällen
A. Ermittlungsbehörden
I. Die Ermittlungsorgane der Polizei
II. Bundeskriminalamt
III. Landeskriminalämter
IV. Korruptionsdezernate bei den örtlichen Polizeibehörden
V. Die Finanzämter für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung
VI. Zollkriminalamt und Zollfahndungsämter
Anmerkungen
B. Beweisrechtliche Probleme bei Korruptionsverdacht
C. Das Ermittlungsverfahren in Korruptionsfällen
I. Allgemeines
II. Gründe für die Einleitung von Ermittlungsverfahren in Korruptionsfällen
III. Vorbeugende Beratung bei drohenden Zwangsmaßnahmen in Korruptionsfällen
IV. Durchsuchung und Beschlagnahme
V. Vorbeugende Beratung und Vorbereitung von Unternehmen auf Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen
1. Anwesenheitsrecht bei Durchsuchungen (§ 106 Abs. 1 StPO)
2. Beschlagnahme
VI. Vorbereitung von Mitarbeitern auf Durchsuchungs- und Vernehmungsmaßnahmen
1. Informatorische Befragung
2. Vernehmung als Zeuge
3. Beschuldigtenvernehmung
VII. Koordination von Verteidigung und Zeugenbeiständen
VIII. Untersuchungshaft in Korruptionsfällen
1. Die Untersuchungshaftvoraussetzung des dringenden Tatverdachts
2. Haftgründe – Flucht- und Verdunkelungsgefahr bei Korruptionsfällen
Anmerkungen
D. Das Zwischenverfahren – Geltendmachung von fehlenden Verfahrensvoraussetzungen bzw. bestehenden Verfahrenshindernissen durch Verteidigerschriftsätze
I. Grundsätzliches
II. Sachliche gerichtliche Zuständigkeit
III. Verfahrenshindernisse
IV. Grundsatz der Spezialität
V. Die Beantragung von Beweiserhebungen im Zwischenverfahren, § 202 StPO
VI. Verbrauch der Strafklage – ne bis in idem
Anmerkungen
E. Das Hauptverfahren
I. Besondere Beweiserhebungsschwierigkeiten im Zusammenhang mit der Feststellung einer vermeintlichen Unrechtsvereinbarung in Korruptionsfällen
II. Übertragung von angloamerikanischen Verteidigungsstrategien auf Korruptionsstrafverfahren in Deutschland
Anmerkungen
F. Organisation und Vorbereitung der Verteidigung im Korruptionsstrafverfahren
I. Anforderungsprofile an Verteidiger in Korruptionsstrafverfahren
II. Notwendigkeit eines hohen Spezialisierungsgrades
III. Durchsetzungsfähigkeit
IV. Grundsätzliche Konfliktbereitschaft
V. Kommunikation und strategische Kompetenz
VI. Prozessstrategien im Zusammenhang mit Verfahrensabsprachen und Ergebnisabreden
VII. Umgang mit Medien in Korruptionsfällen[36]
VIII. Zusammenarbeit zwischen Verteidigern mehrerer in einem Verfahren Angeklagter
IX. Die Zusammenarbeit mit Unternehmensanwälten
X. Die Einbindung von anwaltlichen Spezialisten anderer Fachrichtungen
XI. Einbindung von Sachverständigen
XII. Zusammenarbeit mit Rechtsgutachtern aus dem Wissenschaftsbereich
XIII. Zusammenarbeit mit ausländischen Strafverteidigern im Zusammenhang mit internationalen Rechtshilfeverfahren
Anmerkungen
Teil 8 Strafrechtliche und außerstrafrechtliche Nebenfolgen in Korruptionsfällen
A. Verfall
I. Adressaten einer Verfallsanordnung
II. Objekt des Verfalls nach § 73 StGB
III. Vermögensabschöpfung nach § 73a Satz 1 StGB
IV. Ausschluss des Verfalls, § 73 Abs. 1 Satz 2 StGB
V. Härtevorschrift des § 73c StGB
VI. Dinglicher Arrest als Sicherungsmaßnahme
VII. Rückgewinnungshilfe, § 111b Abs. 5 StPO
VIII. Verteidigungsmöglichkeit gegen die Arrestanordnung, §§ 111b StPO ff
Anmerkungen
B. Beamten- und dienstrechtliche Folgen
Anmerkungen
C. Vermögensstrafe für das Unternehmen, § 30 OWiG
Anmerkungen
D. Eintragung in sogenannte Korruptionsregister
Anmerkungen
E. Zu den Regelungen in den einzelnen Bundesländern
Anmerkungen
F. Internationale Sanktionslisten
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
