Оглавление
Klaus Malek. Verteidigung in der Hauptverhandlung
Verteidigung in der Hauptverhandlung
Impressum
Vorwort der Herausgeber
Inhaltsverzeichnis
Verzeichnis der Muster
Abkürzungsverzeichnis
Teil 1 Vorbemerkung
Anmerkungen
Teil 2 Allgemeines
I. Hauptverhandlung mit und ohne Verständigung – zwei Arten des Prozesses
Anmerkungen
II. Der Ablauf der Hauptverhandlung und ihre Stellung im Strafverfahren
Anmerkungen
III. Wesentliche Verfahrensgrundsätze in der Hauptverhandlung
1. Öffentlichkeitsgrundsatz
2. Mündlichkeitsgrundsatz
3. Unmittelbarkeitsgrundsatz
Anmerkungen
IV. Die Stellung des Verteidigers und sein Verhältnis zu den Prozessbeteiligten
1. Rechtsstellung des Verteidigers
2. Verhältnis zu Staatsanwaltschaft und Gericht
3. Verhältnis zum Angeklagten
4. Verhältnis zu Verteidigerkollegen, gemeinsame Verteidigung
5. Die Medien in der Hauptverhandlung
Anmerkungen
V. Verteidigungsziele – Strategie und Taktik in der Hauptverhandlung
1. Verteidigungsziele
2. Verteidigungsstrategie
3. Verteidigungstaktik
4. Exkurs: Ein wenig Psychologie
Anmerkungen
Teil 3 Beginn der Hauptverhandlung
I. Verhinderung des Verteidigers
Anmerkungen
II. Verspätung des Verteidigers
Anmerkungen
III. Einlasskontrollen
Anmerkungen
IV. Sitzordnung
Anmerkungen
V. Fesselung des in Haft befindlichen Angeklagten
Anmerkungen
VI. Probleme mit der Amtstracht des Verteidigers
Anmerkungen
VII. Einwendungen gegen das Verfahren insgesamt
Anmerkungen
1. Allgemeines
Anmerkungen
2. Rüge der sachlichen Zuständigkeit
Anmerkungen
3. Rüge der örtlichen Zuständigkeit
Anmerkungen
4. Rüge der funktionellen Zuständigkeit
5. Taktische Überlegungen
1. Allgemeines
2. Besetzungsmitteilung
Anmerkungen
3. Unterbrechungsantrag zur Überprüfung der Besetzung
Anmerkungen
a) Berufsrichter
b) Schöffen
Anmerkungen
5. Form der Besetzungsrüge
Anmerkungen
X. Ablehnungsanträge
a) Vorüberlegungen des Verteidigers
aa) Ablehnung bei gesetzlichem Ausschluss
bb) Besorgnis der Befangenheit
(1) Allgemeines
(2) Konkrete Befangenheitsgründe
c) Ablehnungsberechtigte
d) Zeitpunkt der Ablehnung
e) Ablehnungsverfahren
f) Unaufschiebbare Amtshandlungen
g) Weiteres Verfahren bei begründetem Antrag
Anmerkungen
2. Ablehnung von Schöffen und Urkundsbeamten
Anmerkungen
3. Ablehnung von Sachverständigen und Dolmetschern
Anmerkungen
4. Ablehnung des Staatsanwalts
Anmerkungen
1. Aussetzung und Unterbrechung der Hauptverhandlung
Anmerkungen
2. Aussetzung wegen verspäteter Ladung
Anmerkungen
3. Aussetzung wegen verspäteter oder unvollständiger Akteneinsicht
Anmerkungen
4. Aussetzung zur Einziehung von Erkundigungen
Anmerkungen
5. Aussetzung wegen veränderter Rechtslage
Anmerkungen
6. Aussetzung wegen veränderter Sachlage
Anmerkungen
XII. Anregungen zur Verfahrenseinstellung
Anmerkungen
a) Voraussetzungen der notwendigen Verteidigung
b) Auswahl des Verteidigers
c) Zeitpunkt des Beiordnungsantrags
d) Form des Antrags
e) Verhalten des Verteidigers bei Ablehnung oder Widerruf der Beiordnung
Anmerkungen
2. Antrag auf Entpflichtung als beigeordneter Verteidiger
Anmerkungen
3. Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit
Anmerkungen
4. Antrag auf Zulassung von Tonaufnahmen
Anmerkungen
5. Antrag auf Zulassung einer Hilfskraft
Anmerkungen
6. Antrag auf Nichtverlesung des Anklagesatzes
Anmerkungen
XIV. „Opening statement“
Anmerkungen
Teil 4 Der Angeklagte in der Hauptverhandlung
I. Vorbereitung des Mandanten durch den Verteidiger
Anmerkungen
1. Grundsätzliche Anwesenheitspflicht, Entfernungsverbot
Anmerkungen
2. Zwangsmittel gegen den ausgebliebenen Angeklagten
Anmerkungen
3. Ausnahmen von der Anwesenheitspflicht
a) § 231 Abs. 2 (Eigenmächtige Entfernung)
b) § 231a (Herbeigeführte Verhandlungsunfähigkeit)
c) § 231b (Entfernung wegen ordnungswidrigen Benehmens)
d) § 231c (Beurlaubung)
e) § 232 (Ausbleiben trotz ordnungsgemäßer Ladung)
f) § 233 (Entbindung vom Erscheinen)
g) § 247 (Vorübergehende Ausschließung)
Anmerkungen
III. Anwesenheitsrecht des Angeklagten
Anmerkungen
1. Vernehmung zur Person
Anmerkungen
a) Schweigen
b) Schriftliche Äußerungen des Angeklagten
c) Einlassung durch Zustimmung zur schriftlichen Verteidigererklärung
d) Inhalt der Sacheinlassung des Angeklagten
e) Geständnis des Angeklagten
f) Sacheinlassung mit dem letzten Wort
Anmerkungen
V. Erklärungen des Angeklagten nach § 257 Abs. 1
Anmerkungen
1. Aufgaben des Verteidigers
2. Art der Beweiserhebung
Anmerkungen
3. Beweisverbote hinsichtlich früherer Angaben
Anmerkungen
4. Widerspruch des Verteidigers
1. Allgemeines
Anmerkungen
a) Anspruch auf Zuziehung eines Dolmetschers
b) Auswahl des Dolmetschers
c) Art und Umfang der Übersetzung und deren Kontrolle durch den Verteidiger
d) Ablehnung des Dolmetschers
Anmerkungen
3. Anspruch des ausländischen Angeklagten auf Beiordnung eines Pflichtverteidigers
Anmerkungen
Teil 5 Die strafprozessuale Verständigung
I. Vom „Deal“ bis zum „Gesetz zur Verständigung im Strafverfahren“
Anmerkungen
II. Die Verständigung in der Struktur der Strafprozessordnung
Anmerkungen
1. Ziele des Gesetzes
Anmerkungen
2. „Geeignete Fälle“
Anmerkungen
a) Vor der Hauptverhandlung
b) Die Verständigung „in“ der Hauptverhandlung – Theorie und Praxis
Anmerkungen
a) Überblick
b) Zulässiger Inhalt
c) Unzulässiger Inhalt
d) Das Geständnis
Anmerkungen
5. Unwirksamkeit des Rechtsmittelverzichts
Anmerkungen
a) Die Voraussetzungen des Wegfalls der Bindungswirkung
b) Die Folgen des Wegfalls der Bindungswirkung
c) Kontrollmöglichkeiten der Verteidigung hinsichtlich der Bindung des Gerichts
d) Belehrung des Angeklagten
Anmerkungen
7. Transparenz- und Dokumentationspflichten
Anmerkungen
1. Die Beratung des Mandanten
Anmerkungen
2. Die Berücksichtigung psychologischer Faktoren
Anmerkungen
3. Taktische Erwägungen
Anmerkungen
Teil 6 Beweisaufnahme
I. Begriff und Gegenstand der Beweisaufnahme
Anmerkungen
II. Gerichtliche Beweiserhebungs- und Aufklärungspflicht
Anmerkungen
1. Allgemeines
Anmerkungen
2. Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote
Anmerkungen
a) Private Aufzeichnungen des Angeklagten
b) Verteidigungsunterlagen des Angeklagten
c) Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes (§ 201 StGB)
d) Überwachung des Verteidigertelefons
e) Schweigen des Angeklagten oder Zeugen
f) Äußerungen des Angeklagten in der Untersuchungshaft
g) Verbotene Vernehmungsmethoden
h) Verletzung von Benachrichtigungspflichten
i) Verletzung des Rechts auf Verteidigerkonsultation
j) Rechtswidrige prozessuale Maßnahmen
Anmerkungen
1. Die Widerspruchslösung als Präklusionsregel
Anmerkungen
2. Kritik an der Widerspruchslösung
Anmerkungen
a) Zeitpunkt des Widerspruchs
b) Antrag auf Gerichtsbeschluss
c) Begründungspflicht
Anmerkungen
4. Konsequenzen für die Verteidigung
Anmerkungen
1. Vorüberlegungen des Verteidigers
Anmerkungen
2. Inhalt des Beweisantrags
a) Beweistatsache
b) Beweismittel
c) Konnexitätserfordernis
Anmerkungen
3. Form des Beweisantrags
Anmerkungen
a) Prozessuales
b) Taktische Überlegungen
Anmerkungen
5. Beweisantragsmuster
6. Bedingter Beweisantrag, Hilfsbeweisantrag
Anmerkungen
7. Beweisermittlungsantrag, Beweisanregung
Anmerkungen
8. Ablehnungsbeschluss: Form, Inhalt und Zeitpunkt der Entscheidung
Anmerkungen
9. Ablehnungsgründe
a) Unzulässigkeit der Beweiserhebung
b) Offenkundigkeit der Beweistatsache
c) Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache
d) Erwiesensein der Beweistatsache
e) Völlige Ungeeignetheit des Beweismittels
f) Unerreichbares Beweismittel
g) Verschleppungsabsicht
h) Wahrunterstellung
i) Ablehnung des Beweisantrags auf Vernehmung eines Sachverständigen
j) Ablehnung des Beweisantrages auf Einnahme eines Augenscheins
k) Ablehnung des Beweisantrags auf Vernehmung von Auslandszeugen
Anmerkungen
10. Sonderregelungen bei präsenten Beweismitteln
Anmerkungen
VI. Beweiserhebung in der Hauptverhandlung
Anmerkungen
a) Begriff und Bedeutung des Zeugen im Strafprozess
b) Gegenstand des Zeugenbeweises
aa) Befragung zu den persönlichen Verhältnissen und zum Wohnort
bb) Befragung zur Sache
cc) Unzulässige Fragen
aa) Recht der Verteidigung auf ungestörte Zeugenbefragung
bb) Vorbereitung der Befragung
cc) Zeitpunkt der Befragung
dd) Allgemeine Hinweise zu Art und Umfang der Befragung
ee) Vernehmungstaktische Fragen
aa) Bedeutung und Zweck der Vorschrift
bb) Zulässigkeitsvoraussetzungen
cc) Aufzeichnung der Aussage
dd) Subsidiaritätsgrundsatz
ee) Ort der Vernehmung
ff) Ausgestaltung der Vernehmung
gg) Unanfechtbarkeit der Anordnung
aa) Relevanz für die Verteidigung
bb) Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen Gründen (§ 52)
cc) Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen (§§ 53, 53a)
dd) Zeugnisverweigerungsrecht für Richter und Beamte (§ 54)
ee) Auskunftsverweigerungsrecht gemäß § 55
ff) Verwertungsprobleme, Revision
aa) V-Mann-Einsatz nach geltendem Recht
bb) Einsatz Verdeckter Ermittler nach § 110a
cc) Aufgaben des Verteidigers
h) Verhörspersonen als Zeugen
i) Vernehmung des Polizeibeamten
j) Vereidigung und Entlassung des Zeugen
k) Würdigung der Zeugenaussage
Anmerkungen
a) Begriff und Aufgaben des Sachverständigen
b) Gegenstand des Sachverständigenbeweises
c) Aufgaben und Möglichkeiten des Verteidigers
d) Vereidigung des Sachverständigen
e) Ablehnung des Sachverständigen
Anmerkungen
a) Begriff des Urkundenbeweises
b) Beweiserhebung durch Verlesung
aa) Gesetzliche Regelung
bb) Rechtsbehelfe
cc) Taktische Überlegungen
aa) Grundsatz der umfassenden Zulässigkeit
bb) Grenzen der Zulässigkeit
cc) Ersetzungsverbot des § 250
dd) Ausnahmen vom Ersetzungsverbot
e) Aufgaben des Verteidigers
Anmerkungen
a) Bedeutung und Zweck
aa) Allgemeine Verwendung gemäß § 255a Abs. 1
bb) Vorführung bei Vernehmung von Zeugen unter 18 Jahren gemäß § 255a Abs. 2
c) Ergänzende Vernehmung des Zeugen
d) Verfahren
Anmerkungen
a) Begriff des Augenscheins
b) Aufgaben des Verteidigers
Anmerkungen
a) Rechtsgrundlagen
b) Grundsätze der Gegenüberstellung und Beweiswert der Identifizierung
c) Besonderheiten der Gegenüberstellung in der Hauptverhandlung
d) Aufgaben des Verteidigers
Anmerkungen
Teil 7 Hauptverhandlungsprotokoll – Möglichkeiten der Sachverhaltsfestschreibung in der Hauptverhandlung
1. Prozessuale Bedeutung
Anmerkungen
2. Inhalt des Protokolls
Anmerkungen
3. Beweiskraft des Protokolls
Anmerkungen
4. Protokollberichtigung, Rügeverkümmerung
Anmerkungen
1. Zweck der Sachverhaltsfestschreibung
Anmerkungen
a) Wörtliche Protokollierung gemäß § 273 Abs. 3
b) „Affirmative“ Beweisanträge
c) Einlassung des Angeklagten
d) Sonstige Erklärungen und Anträge
Anmerkungen
Teil 8 Haftbefehl und Beschleunigungsgrundsatz bei laufender Hauptverhandlung
1. Änderung der Haftfrage durch den Gang der Hauptverhandlung
Anmerkungen
a) Beschleunigungsgrundsatz
b) Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes im Hauptverfahren
Anmerkungen
II. Die Aufgaben des Verteidigers: Von der Haftbeschwerde zur Verfassungsbeschwerde
Anmerkungen
1. Zulässigkeitsvoraussetzungen
Anmerkungen
2. Begründetheit
Anmerkungen
3. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
Anmerkungen
Teil 9 Plädoyer des Verteidigers
I. Prozessuale Fragen
Anmerkungen
II. Möglichkeiten und Grenzen des Schlussvortrags
Anmerkungen
III. Vorbereitung des Schlussvortrages während der Hauptverhandlung
Anmerkungen
1. Aufbau des Verteidigerplädoyers
Anmerkungen
2. Rolle der Rhetorik im Schlussvortrag
Anmerkungen
3. Visualisierung des Inhalts
Anmerkungen
4. Einzelfragen
Anmerkungen
Teil 10 Das letzte Wort des Angeklagten
I. Prozessuale Fragen
Anmerkungen
II. Das letzte Wort – Falle oder Verteidigungswaffe?
Anmerkungen
III. Vorbereitung des letzten Wortes
Anmerkungen
Teil 11 Aufgaben des Verteidigers nach dem Schlussvortrag
I. Vor der Urteilsverkündung
Anmerkungen
II. Während der Urteilsverkündung
Anmerkungen
III. Nach der Urteilsverkündung
Anmerkungen
Teil 12 Die Hauptverhandlung im Berufungsverfahren
I. Vorüberlegungen
Anmerkungen
1. Die Zulässigkeit der Berufung
Anmerkungen
2. Das Verschlechterungsverbot und seine Grenzen
Anmerkungen
3. Die Berufungseinlegung
Anmerkungen
4. Die Beschränkung der Berufung
Anmerkungen
5. Die Zuständigkeit des Berufungsgerichts
Anmerkungen
6. Die Berufungsfrist
Anmerkungen
7. Die Berufungsbegründung
a) Zulässigkeit
b) Wechselseitige Rücknahme durch Verteidigung und Staatsanwaltschaft
c) Wirkung der Rücknahme und der Zustimmung
Anmerkungen
1. Kenntnis des Prozessstoffes
Anmerkungen
2. Taktik und Strategie in der Berufung
Anmerkungen
3. Anträge auf wiederholte Vorladung von Zeugen oder Sachverständigen
Anmerkungen
1. Grundsatz der Neuverhandlung
Anmerkungen
a) Grundsätzliches
aa) Zulässigkeit der Berufung
bb) Keine Verfahrenshindernisse
cc) Ordnungsgemäße Ladung des Angeklagten
dd) Ordnungsgemäße Bestellung und Ladung des Verteidigers
aa) Überblick über die Neuregelung
bb) Die Verwerfung nach § 329 Abs. 1 S. 1
(1) Das Ausbleiben des Angeklagten
(2) Die fehlende Entschuldigung
(3) Kein ordnungsgemäß bevollmächtigter Verteidiger anwesend
cc) Die Verwerfung nach § 329 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
dd) Die Verwerfung nach § 329 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
ee) Die Verwerfung nach § 329 Abs. 1 S. 2 Nr. 3
Anmerkungen
a) Überblick
b) Verhandlung ohne Angeklagten mit vertretungsbevollmächtigtem Verteidiger
c) Besonderheiten bei der Berufung der Staatsanwaltschaft
d) Das Verhalten des Verteidigers bei unentschuldigtem Ausbleiben des Angeklagten
Anmerkungen
4. Der Gang der Verhandlung
Anmerkungen
a) Anwendbarkeit des Verständigungsgesetzes
b) Fortwirkungen einer erstinstanzlichen Verständigung
aa) Der Angeklagte als ausschließlicher Berufungsführer
bb) Die Staatsanwaltschaft als Berufungsführerin
Anmerkungen
6. Richterausschluss und Befangenheit
Anmerkungen
7. Vernehmung des Angeklagten und Beweisaufnahme
Anmerkungen
8. Plädoyer des Verteidigers
Anmerkungen
9. Das letzte Wort des Angeklagten
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
