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Kyrill-Alexander Schwarz. Aufenthalts- und Asylrecht
Aufenthalts- und Asylrecht
Impressum
Liebe Leserinnen und Leser,
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Tipps vom Lerncoach. Warum Lerntipps in einem Jura-Skript?
Wie lernen Menschen?
Gibt es wichtigere und weniger wichtige Lerntipps?
Lernthema 7 Lernen – einzeln und in der Gruppe
Lerntipps. Einzelarbeit hat grundlegende Vor- und Nachteile!
Die Arbeit in der Gruppe kann sehr nützlich sein!
Übrigens:
Begriffsdefinitionen, Texte, Schemata – am besten einzeln und dann in der Gruppe!
Holen Sie sich bei Referaten, Hausarbeiten und in der Examensvorbereitung gezielt an bestimmten Stellen den Rat anderer!
Benennen Sie zur Prüfungsvorbereitung in der Arbeitsgruppe „Themenvorsitzende“!
So könnte eine Arbeitsgruppe zur Prüfungsvorbereitung funktionieren!
Überprüfen und optimieren Sie Ihr Lernen und Ihre Zusammenarbeit
1. Teil Die Entstehung des Asylrechts
Anmerkungen
2. Teil Das allgemeine Ausländerrecht
A. Regelungsgegenstand und staatsrechtlicher Status
I. Regelungsgegenstand
II. Die staatsrechtlichen Status
Anmerkungen
B. Einreise und Aufenthalt
1. Voraussetzungen der Einreise
2. Voraussetzung der Erteilung eines Aufenthaltstitels
II. Der Aufenthalt
III. Die Aufenthaltstitel
1. Das Visum
2. Die Aufenthaltserlaubnis
3. Die Niederlassungserlaubnis
4. Weitere
Anmerkungen
C. Beendigung des Aufenthalts
I. Beendigung bei Besitz eines Aufenthaltstitels
1. Das Erlöschen
2. Die Ausweisung
II. Zurückweisung bereits an der Grenze
III. Instrumente zur Durchsetzung
Anmerkungen
3. Teil Das materielle Asylrecht
A. Einleitung
I. Überblick
II. Rechtsquellen
Anmerkungen
B. Asylrecht für politisch Verfolgte
I. Allgemeines
1. Asylrecht als subjektiv-öffentliches Recht
2. Leistungs- oder Abwehrrecht
3. Schranken des Asylgrundrechts
4. Verhältnis zum GEAS
5. Verhältnis zum Völkerrecht
6. Gewährleistungsumfang
II. Voraussetzungen
1. Persönlich
2. Sachlich
a) Verfolgung
b) Politisch
c) asylerhebliche Merkmale
d) Verfolger
e) Verfolgte
f) Flucht wegen bzw. vor Verfolgung
g) Verfolgungsprognose
IV. Gesetzliche Einschränkungen
1. Die Drittstaatenregelung
a) Drittstaat
b) Einreise
2. Die Herkunftsstaatenregelung
V. Ungeschriebene Einschränkungen
1. Fluchtalternativen
2. Nachfluchtgründe
VI. Eingriff und Schranken
VII. Übungsfall Nr. 1
„Der Widerstandskämpfer“
Lösung
I. Schutzbereich. 1. Persönlich
2. Sachlich
a) Verfolgung
b) Politisch
c) Verfolger
d) Verfolgte
e) Flucht wegen bzw. vor Verfolgung
f) Verfolgungsprognose
3. Einschränkungen
a) Gesetzliche Einschränkungen. aa) Drittstaatenregelung
bb) Herkunftsstaatenregelung
b) Ungeschriebene Einschränkungen
II. Ergebnis
Anmerkungen
C. Asylrecht für Flüchtlinge
I. Der Flüchtlingsstatus
II. Die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
1. Qualifizierte Verfolgung
a) Verfolgungshandlung
aa) Verfolgungshandlungen nach § 3a Abs. 1 Nr. 1 AsylG
bb) Verfolgungshandlungen nach § 3a Abs. 1 Nr. 2 AsylG
cc) Verfolgungshandlungen nach § 3a Abs. 2 AsylG
b) Verfolgungsgründe
c) Verknüpfung von Verfolgungshandlung und -grund
d) Verfolgungsakteure
e) Schutzakteure
f) Verfolgungssubjekte
g) Schutzlosigkeit
2. Begründete Furcht
3. Aufenthalt außerhalb des Herkunftslandes
III. Ausschlussgründe
1. Völkerrechtsverbrechen
2. Schwere nichtpolitische Straftat
3. Zuwiderhandlung
4. Schutz einer Institution
IV. Versagung der Zuerkennung
Anmerkungen
D. Der subsidiäre Schutz
I. Voraussetzungen
1. Nichterfüllung der Flüchtlingseigenschaft
2. Ernsthafter Schaden
a) Todesstrafe
b) Folter, unmenschliche bzw. erniedrigende Behandlung
c) Ernsthafte individuelle Bedrohung
II. Ausschlussgründe
III. Rechtsfolgen
IV. Übungsfall Nr. 2
„Flucht aus Syrien“
Lösung[7] A. Flüchtlingseigenschaft, § 3 AsylG
I. Qualifizierte Verfolgung
1. Verfolgung wegen Flucht
2. Verfolgung bei Rückkehr
3. Verfolgung wegen Wehrdienstverweigerung
4. Zwischenergebnis
B. Subsidiärer Schutz, § 4 AsylG
I. Nichterfüllung der Flüchtlingseigenschaft
II. Ernsthafter Schaden
1. Todesstrafe, § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 AsylG
2. Folter und unmenschliche bzw. erniedrigende Behandlung, § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 AsylG
3. Ernsthafte individuelle Bedrohung, § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 AsylG
4. Zwischenergebnis
III. Kein Ausschluss
C. Ergebnis
Anmerkungen
E. Abschiebungsverbote
I. Das unionsrechtliche Abschiebungsverbot aus § 60 Abs. 2 AufenthG
II. Abschiebungsverbot aus § 60 Abs. 5 AufenthG
III. Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG
IV. Ausschlussgründe
V. Rechtsfolgen
Anmerkungen
F. Familienasyl
I. Rechtsgrundlagen
II. Abgrenzung zum Familiennachzug
III. Voraussetzungen
1. Anwendbarkeit
a) Familienasyl für Ehegatten und Lebenspartner
b) Familienasyl für Kinder
c) Familienasyl für Eltern und Geschwister
IV. Ausschlussgründe
V. Rechtsfolgen
Anmerkungen
G. Beendigung des Schutzstatus
I. Unterschiede zum VwVfG
II. Erlöschen der Asylberechtigung
III. Widerruf der Asylberechtigung
1. Der nachträgliche Wegfall
2. Nachträglich erfüllter Exklusionsgrund
3. Rechtsfolgen des Widerrufs
IV. Widerruf des subsidiären Schutzes
V. Widerruf des Abschiebungsschutzes
VI. Rücknahme des Aufenthaltstitels
VII. Verfahren
VIII. Übungsfall Nr. 3
„Dürre und Verfolgung“
Lösung[11] I. Abschiebungsverbot aus § 60 Abs. 5 AufenthG
1. Abschiebungsverbote aus EMRK. a) Recht auf Leben, Art. 2 EMRK
b) Verbot der Folter, Art. 3 EMRK
c) Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, Art. 8 EMRK
2. Zwischenergebnis
II. Abschiebungsverbot aus § 60 Abs. 7 AufenthG
1. Gefahr für Rechtsgüter, § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG
2. Kein Ausschluss, § 60 Abs. 7 S. 2 bis 4 AufenthG
3. Keine allgemeine Gefahr, § 60 Abs. 7 S. 5 AufenthG
III. Ergebnis
Anmerkungen
4. Teil Das formelle Asylrecht
Anmerkungen
A. Das Asylverfahren
I. Das Asylbegehren
II. Die Einreise des Ausländers
1. Einreise über den Landweg
2. Einreise über den Luftweg
III. Identitätsfeststellung
1. Umfang des Eingriffs
2. Zuständigkeit für den Eingriff
3. Datenschutz
4. Rechtsfolgen
IV. Verteilung in Aufnahmeeinrichtungen
V. Stellung des Asylantrags
VI. Übersicht über die Entscheidung des BAMF
VII. Das beschleunigte Verfahren
Anmerkungen
B. Der Asylantrag
I. Das förmliche Verfahren
II. Umfang des Verfahrens
III. Pflichten des BAMF
IV. Pflichten und Rechte des Asylbewerbers
V. Das Dublin-Verfahren
1. Allgemeines
2. Die Dublin-Zuständigkeit
a) Die Zuständigkeit nach Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO
b) Die Zuständigkeit nach Art. 3 Abs. 2 UAbs. 1 Dublin-III-VO
c) Das Selbsteintrittsrecht
a) Informationspflichten
b) Persönliches Gespräch
c) Verfahrensrechtliche Vorgaben
4. Rechtsfolge
5. Rechtsschutz
VI. Der weitere Prüfungsrahmen des BAMF
1. Weitere formelle Voraussetzungen
2. Besonderheiten im Flughafenverfahren
3. Das beschleunigte Verfahren
4. Materielle Voraussetzungen
5. Exkurs zur Erklärung EU-Türkei vom 18.3.2016
Anmerkungen
C. Die Entscheidungen des BAMF
I. Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens
1. Form
2. Frist
3. Zustellungserfordernis
II. Die Entscheidungsarten
III. Ablehnende Entscheidungen
1. Ablehnung als unzulässig
2. Ablehnung als offensichtlich unbegründet
3. Ablehnung als (einfach) unbegründet
IV. Stattgebende Entscheidungen
1. Entscheidungen vollständiger Stattgabe
2. Entscheidungen teilweiser Stattgabe
a) Bei Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
b) Bei lediglich subsidiärem Schutz
c) Bei nationalem subsidiären Schutz
V. Rechtsschutz
Anmerkungen
D. Verfahren bei Folge- und Zweitantrag
I. Der Folgeantrag
II. Der Zweitantrag
III. Rechtsschutz
Anmerkungen
5. Teil Ausgang des Asylverfahrens
A. Positive Entscheidungen
B. Negative Entscheidungen
I. Allgemeines
II. Die Abschiebung
1. Die Ausreisepflicht
2. Abschiebungsgrund
a) Überwachungsbedürftigkeit
b) Keine Sicherung der Ausreisefrist
3. Abschiebungsandrohung
a) Allgemeines
b) Inhaltliche Voraussetzungen
4. Abschiebungsanordnung
5. Keine Abschiebungsverbote bzw. -hindernisse
6. Fristablauf
1. Allgemeines
2. Die Gruppenaussetzung
IV. Die individuelle Duldung
1. Duldung wegen Unmöglichkeit aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen
a) Rechtliche Unmöglichkeit
b) Tatsächliche Unmöglichkeit
2. Duldung auf Grund dringender humanitärer Gründe
3. Duldung aus anderen Gründen
V. Einreise- und Aufenthaltsverbote
Anmerkungen
C. Rechtsschutz gegen negative Entscheidungen
I. Abschiebungsandrohung
II. Abschiebungsanordnung
III. Abschiebung
IV. Duldungsversagung
Anmerkungen
6. Teil Prozessrechtliche Instrumente
A. Allgemeines
B. Das Klageverfahren
I. Sachentscheidungsvoraussetzungen
1. Örtliche Zuständigkeit des Gerichts
2. Statthafte Klageart
a) Ablehnung des Asylantrags
b) Einreise- und Aufenthaltsverbote nach § 11 AufenthG
c) Ablehnung eines Folgeantrags
d) Entscheidung im Dublin-Verfahren
3. Klagefrist
II. Weitere Besonderheiten
1. Einzelrichterregelung
2. Gerichtliche Sachaufklärungspflicht
3. Mündliche Verhandlung
Anmerkungen
C. Die Rechtsmittel
I. Allgemeines
II. Berufungsausschluss
III. Zulassung der Berufung
Anmerkungen
D. Der vorläufige Rechtsschutz
I. Allgemeines
II. Das Verfahren nach § 36 AsylG
1. Besonderheiten im Flughafenverfahren
2. Einreise aus sicherem Drittstaat, § 34a Abs. 2 S. 1 und 2 AsylG
3. Einreise- und Aufenthaltsverbote sowie Befristung, § 11 AufenthG
Anmerkungen
7. Teil Versorgung und Verteilung
A. Unterbringung
I. Allgemeines
1. Aufnahmeeinrichtungen
2. Gemeinschaftsunterkünfte
III. Der Königsteiner Schlüssel
IV. Die Wohnpflicht der Asylbewerber
1. Wohnpflicht in Aufnahmeeinrichtungen
2. Wohnpflicht in Gemeinschaftsunterkünften
Anmerkungen
B. Leistungen
I. Allgemeines
II. Leistungen nach dem AsylbLG
1. Leistungsberechtigte
2. Ende der Leistungsberechtigung
III. Grundleistungen
1. Grundleistungen in Aufnahmeeinrichtungen
2. Grundleistungen außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
3. Ergänzende allgemeine Regelungen
1. Sonstige Leistungen
2. Leistungen bei Krankheit
V. Einschränkungen
VI. Besser- und Schlechterstellung
Anmerkungen
Sachverzeichnis
Register der Gesetzesverweise
AEUV. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
AsylbLG. Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Anmerkungen
AsylG. Asylgesetz (AsylG) [3]
Anmerkungen
AufenthG. Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG) [4][5]
Anmerkungen
EMRK. Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [6]
Anmerkungen
EUV. Vertrag über die Europäische Union
GG. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
GVG. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
SGB II. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Grundsicherung für Arbeitsuchende –
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – [7]
Anmerkungen
StAG. Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)
VwGO. Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
VwVfG. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
ZPO. Zivilprozessordnung (ZPO)
