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Manuel Lorenz. Churning
Churning
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung und Begriff des Churning
Anmerkungen
Teil 1 Der kapitalmarkt- und börsenrechtliche Hintergrund
A. Die Termingeschäfte
I. Die Festgeschäfte
II. Die Optionsgeschäfte
Anmerkungen
B. Die Kassageschäfte
I. Allgemeines
II. Die Optionsscheingeschäfte
Anmerkungen
C. Der Over-The-Counter-Markt (OTC-Markt)
Anmerkungen
D. Die zentralen Finanzdienstleistungen des WpHG
I. Die Finanzportfolioverwaltung
II. Die Abschlussvermittlung
III. Die Anlageberatung
IV. Die Anlagevermittlung
V. Zusammenfassung
Anmerkungen
Teil 2 Das Phänomen Churning
A. Das Phänomen
Anmerkungen
B. Mit Churning potentiell einhergehende Verhaltensweisen
I. Die Kick-Back Zahlungen
II. Die Risikogeschäfte
III. Das Stop-Loss-Order-Fishing
IV. Sog. Bucket-Shops respektive Bucket-Orders
V. Der Handel mit sog. „nackten Optionen“
VI. Front-Running
VII. Scalping
Anmerkungen
Teil 3 Der Nachweis von Churning
A. Indizien für Churning
I. Objektive Indizien
1. Das übermäßige Umschichten, respektive Excessive-Trading
a) Speziell für Termingeschäfte die Commission-to-Equity-Ratio
b) Speziell für Kassageschäfte die Cost-to-Equity-Rate und der Umsatzquotient
aa) Cost-to-Equity-Rate
bb) Der Umsatzquotient, respektive die Turn-Over-Rate
(1) Die einfache Looper-Methode
(2) Die modifizierte Looper-Methode
c) Gemeinsame Indizien für Termin- und Kassageschäfte
aa) Die extrem kurzen Haltezeiten
(1) Die Day-Trades
(2) Die Over-Night-Geschäfte
(3) In-and-Out-Trading
(a) Das Over-Trading
(b) Das Switching
bb) Die Break-Even-Betrachtung
cc) Das Fehlen einer Handlungsstrategie
dd) Das Tätigen wirtschaftlich unsinniger Geschäfte
ee) Das Cross-Trading
ff) Die Commission-to-Investment-Rate
gg) Das Trading ohne ausreichende Sicherheitsreserven
hh) Die „unredliche“ Stop-Loss-Order
2. Die Kontrolle des Anlagekontos durch den Vermittler
a) Die formelle Kontrolle
b) Die faktische Kontrolle
3. Die Vergütung und Umsatzvorgaben
a) Die provisionsabhängige Vergütung und Kick-Back Zahlungen
b) Die Umsatzvorgaben an Mitarbeiter
II. Subjektives Indiz
Anmerkungen
B. Fazit
Anmerkungen
Teil 4 Die Strafbarkeit von Churning
A. Die Differenzierung zwischen Täterschaft und Teilnahme
I. Abgrenzungskriterien für Täterschaft und Teilnahme
II. Auswirkungen auf die Phänomenologie des Churning
a) (Mit-)Täterschaft des Brokers aufgrund der Kick-Back Vereinbarung?
b) (Mittelbare) Täterschaft über die Figur des Täters hinter dem Täter?
2. (Mit-)Täterschaft des Brokers durch Unterlassen
III. Zusammenfassung
Anmerkungen
B. Die Täterschaftliche Begehung des Finanzdienstleisters
I. Die Strafbarkeit wegen Untreue nach § 266 StGB
1. Der Tatbestand
a) Der objektive Tatbestand
aa) Die Vermögensbetreuungspflicht
(1) Die Vermögensbetreuungspflicht des Finanzportfolioverwalters
(2) Die Vermögensbetreuungspflicht des Anlageberaters
(3) Die Vermögensbetreuungspflicht des Abschlussvermittlers
(4) Die Vermögensbetreuungspflicht des Anlagevermittlers
(5) Fazit
bb) Die Tatbestandsalternativen der Untreue
(1) Der Missbrauchstatbestand, § 266 Abs. 1 Var. 1 StGB
(a) Die Verfügungs- oder Verpflichtungsbefugnis
(b) Der Missbrauch der Verfügungs- oder Verpflichtungsbefugnis
(c) Das tatbestandsausschließende Einverständnis
(2) Der Treubruchtatbestand, § 266 Abs. 1 Var. 2 StGB
(a) Das Treueverhältnis
(b) Die Verletzung einer spezifischen Betreuungspflicht
cc) Der Vermögensnachteil
(1) Der Vermögensbegriff
(2) Der konkrete Vermögensnachteil
(a) Der Vermögensnachteil bei Optionsgeschäften
(b) Der Vermögensnachteil bei Festgeschäften
(c) Die gesamte Investitionssumme als Vermögensnachteil
b) Der subjektive Tatbestand
2. Die Regelbeispiele des § 266 i.V.m. § 263 Abs. 3 StGB
3. Konkurrenzen
4. Zusammenfassung
II. Die Strafbarkeit wegen Betrug nach § 263 StGB
1. Der Tatbestand
a) Der objektive Tatbestand
aa) Die Täuschung über Tatsachen
(1) Der Tatsachenbegriff
(a) Die äußeren Tatsachen
(b) Die inneren Tatsachen
(2) Das täuschende Verhalten
(a) Die Täuschung durch aktives Tun
(b) Die Täuschung durch Unterlassen
bb) Der Irrtum
cc) Die Vermögensverfügung
dd) Der Vermögensschaden
(1) Der Vermögensschaden beim Optionsgeschäft
(a) Der Vermögensschaden beim Eingehungsbetrug
(b) Der Vermögensschaden beim Erfüllungsbetrug
(2) Der Vermögensschaden beim Festgeschäft
(a) Der Vermögensschaden beim Eingehungsbetrug
(b) Der Vermögensschaden beim Erfüllungsbetrug
b) Der subjektive Tatbestand
aa) Der Vorsatz
bb) Die rechtswidrige und stoffgleiche Bereicherungsabsicht
(1) Die Stoffgleichheit
(2) Die Rechtswidrigkeit der Bereicherungsabsicht
2. Die Regelbeispiele des § 263 Abs. 3 StGB
3. Die Qualifikation des § 263 Abs. 5 StGB
4. Die Konkurrenzen
5. Zusammenfassung
III. Sonstige Straftatbestände
1. Der Kapitalanlagebetrug, § 264a StGB
2. Der Kreditbetrug, § 265b StGB
3. Der strafbare Insiderhandel
a) Erwerbs- respektive Veräußerungsverbot, § 38 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 14 Abs. 1 Nr. 1 WpHG
b) Weitergabeverbot, § 38 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 39 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 14 Abs. 1 Nr. 2 WpHG
c) Empfehlungsverbot, § 38 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 39 Abs. 2 Nr. 4 i.V.m. § 14 Abs. 1 Nr. 3 WpHG
4. Die strafbare Marktmanipulation, § 38 Abs. 2 i.V.m. § 39 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 oder Abs. 2 Nr. 11 WpHG
5. Das Verleiten zur Börsenspekulation, §§ 49 i.V.m. 26 BörsG
6. Die Depotunterschlagung, § 34 DepotG
7. Zusammenfassung
Anmerkungen
C. Die Teilnahmestrafbarkeit des Brokers
I. Der objektive Tatbestand des § 27 Abs. 1 StGB
1. Die vorsätzliche rechtswidrige Haupttat
2. Das Hilfeleisten
II. Der subjektive Tatbestand des § 27 Abs. 1 StGB
III. Ggf. eine Strafrahmenverschiebung nach § 28 Abs. 1 StGB
IV. Die Anwendbarkeit deutschen Strafrechts als objektive Bedingung der Strafbarkeit
V. Zusammenfassung
Anmerkungen
D. Fazit
Teil 5 Die Ahndbarkeit von Churning
A. Die Ahndbarkeit nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz
I. Die grundsätzliche Bedeutung des Ordnungswidrigkeitengesetzes für das Wirtschaftsstrafrecht
II. Die Verletzung einer Aufsichtspflicht im Sinne des § 130 OWiG
1. Der objektive Tatbestand
a) Die Täterqualifikation
b) Die Tathandlung im Sinne des Unterlassens einer Aufsichtsmaßnahme
2. Der subjektive Tatbestand
3. Die objektiven Bedingungen der Ahndung
a) Die Begehung einer mit Strafe oder Geldbuße bedrohten Zuwiderhandlung
b) Der Zurechnungszusammenhang
c) Anwendbarkeit deutschen Ordnungswidrigkeitenrechts
4. Die Rechtsfolge
5. Zwischenergebnis
III. Die Verbandsgeldbuße nach § 30 OWiG
1. Der Normadressat
2. Der Täterkreis der Bezugstat
3. Die Anknüpfungstat
a) Die tatbestandsmäßige, rechtswidrige und schuldhafte/vorwerfbare sowie verfolgbare Straftat/Ordnungswidrigkeit
b) Das Handeln als Organ, Vorstand, vertretungsberechtigter Gesellschafter, Bevollmächtigter oder Leitungsperson
c) Der Verbandsbezug im Sinne eines Pflichtverstoßes (§ 30 Abs. 1 Var. 1 OWiG) oder Bereicherung des Verbandes (§ 30 Abs. 1 Var. 2 OWiG)
4. Die Anwendbarkeit deutschen Ordnungswidrigkeitenrechts
5. Die Rechtsfolge
6. Zwischenergebnis
Anmerkungen
B. Bebußbare Verstöße gegen wertpapierhandelsrechtliche, allgemeine Verhaltensregeln
C. Zusammenfassung
Teil 6 Stellungnahme
Anmerkungen
Teil 7 Eine Handlungsempfehlung für den Praktiker zur Vermeidung des Churning-Vorwurfs
Anmerkungen
Anlage: Einschlägige Judikate
Allgemeines Schrifttumsverzeichnis
Stichwortverzeichnis
