Verteidigung in Jugendstrafsachen

Verteidigung in Jugendstrafsachen
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Jugendstrafsachen stellen an den Verteidiger aufgrund der vielen Sonderregelungen im materiellen und prozessualen Bereich sowie der besonderen Probleme der jugendlichen und heranwachsenden Mandanten hohe Anforderungen. Das Jugendstrafrecht mit seinem Grundsatz «Erziehen statt strafen» bietet wesentlich mehr Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung als das normale Strafverfahren. Gerade durch die Ausschöpfung der Diversionsmöglichkeiten können Sanktionen durch Urteilsspruch vermieden werden. Eine gründliche Einarbeitung des Verteidigers in die anspruchsvolle Materie des Jugendstrafrechts ist deshalb besonders wichtig. Das Werk von Zieger/Nöding vermittelt die für die Verteidigung in Jugendstrafsachen erforderlichen Kenntnisse. Es ermöglicht sowohl die gezielte Einarbeitung in dieses Rechtsgebiet, dient zugleich aber auch dem erfahrenen Verteidiger als Hilfsmittel zur vertieften Problembearbeitung. Eine Fülle von gezielten Ratschlägen für die Verteidigungspraxis in den einzelnen Verfahrensstadien und zahlreiche Muster von Verteidigeranträgen und Verteidigerschreiben unterstreichen den klaren Zuschnitt auf die Bedürfnisse von Rechtsanwälten, die sich auf dem Gebiet des Jugendstrafrechts engagieren. Die 7. Auflage bringt das Praxishandbuch auf den Stand des Januar 2018. Neu in der 7. Auflage: •Änderungen des Jugendgerichtsgesetzes durch 3. Opferrechtsreformgesetz und das Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs •Neuerungen des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Gestaltung des Strafverfahrens und des Gesetzes zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren •erste Erfahrungen und Rechtsprechung zur gesetzlichen Verankerung des Instituts der sog. Vorbewährung (§§ 61 ff. JGG) und des Koppelungsarrestes (§16a JGG) •neues Recht der Sicherungsverwahrung aufgrund des Gesetzes zur bundesrechtlichen Umsetzung des Abstandsgebotes im Recht der Sicherungsverwahrung •aktuelle Entwicklungen im allgemeinen Straf- und Strafprozessrecht und ihre Bedeutung für das Jugendstrafverfahren •Probleme bei der Anwendung des Jugendstrafrechts auf junge Flüchtlinge •Diskussion über die zunehmend wahrnehmbare Tendenz zum Schuldstrafrecht, insb. bei der Verhängung von Jugendstrafen wegen Schwere der Schuld •Erfahrungen und Probleme mit den unterschiedlichen Jugendstrafvollzugsgesetzen der Länder.

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Matthias Zieger. Verteidigung in Jugendstrafsachen

Verteidigung in. Jugendstrafsachen

Autoren

Impressum

Vorwort der Herausgeber

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Teil 1 Jugenddelinquenz und Jugendstrafrecht

I. Die „Normalität“ von Jugenddelinquenz

Anmerkungen

II. Ursachen der Jugendkriminalität

Anmerkungen

III. Problemgruppen, Problemkonstellationen

1. Gruppendelikte

2. Alkohol, Drogen, Sucht

3. Einfluss der Medien

4. Junge Ausländer, Aussiedler und Flüchtlinge

5. Mehrfach Auffällige, Intensivtäter

6. Gewaltdelikte, Sexualstraftaten

7. Kapitalverbrechen junger Täter

Anmerkungen

IV. Die Effektivität des Jugendstrafrechts

Anmerkungen

Teil 2 Materielles Jugendstrafrecht

I. Grundzüge des JGG

1. Bedeutung des Erziehungsgedankens

2. Anwendungsbereich des Jugendstrafrechts, Verhältnis zum allgemeinen Strafrecht

Anmerkungen

II. Verantwortungsreife

1. Strafmündigkeit und Verantwortungsreife

2. Abgrenzung zum Verbotsirrtum und zur Schuldfähigkeit

3. Prüfung der Verantwortungsreife

Anmerkungen

III. Rechtsfolgen einer Jugendstraftat

1. Grundsätze, Rangfolge

a) Weisungen

b) Hilfe zur Erziehung

3. Zuchtmittel

a) Verwarnung

b) Auflagen

aa) Arrest nach § 16 JGG

bb) Koppelungsarrest nach § 16a JGG

a) Voraussetzungen der Jugendstrafe

aa) Schädliche Neigungen

bb) Schwere der Schuld

b) Bemessung der Jugendstrafe

c) Nichtanrechnung der Untersuchungshaft

d) Strafaussetzung zur Bewährung

e) Vorbehalt der nachträglichen Entscheidung über die Bewährungsaussetzung nach §§ 61 ff. JGG (ehemals „57er-Entscheidung“, „Vorbewährung“)

f) Korrektur eines die Bewährung ablehnenden Urteils

g) Bewährung ohne Strafe, „27er-Entscheidung“

5. Einheitsstrafe

a) Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in einer Entziehungsanstalt

b) Führungsaufsicht

c) Entziehung der Fahrerlaubnis

aa) Primäre Sicherungsverwahrung

bb) Vorbehaltene Sicherungsverwahrung

cc) Nachträgliche Sicherungsverwahrung

a) Fahrverbot

b) Einziehung

8. Kosten und Auslagen

Anmerkungen

IV. Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende

1. Jugendverfehlung

2. Reiferückstand

3. Das auf Heranwachsende anwendbare Jugendstrafrecht

a) Herabsetzung der lebenslangen Freiheitsstrafe

b) Sicherungsverwahrung

c) Nichteintritt von Nebenfolgen

Anmerkungen

V. Straftaten in unterschiedlichen Alters- und Reifestufen

Anmerkungen

Teil 3 Die Beteiligten des Jugendstrafverfahrens, ihre Rechtsstellung, Zuständigkeiten und Aufgaben

I. Der junge Beschuldigte

Anmerkungen

II. Eltern und Erziehungsberechtigte

Anmerkungen

III. Polizei

Anmerkungen

IV. Jugendstaatsanwalt

Anmerkungen

V. Jugendgerichtshilfe

Anmerkungen

VI. Jugendrichter, Zuständigkeiten der Jugendgerichte

Anmerkungen

VII. Jugendschöffen

Anmerkungen

VIII. Sachverständige

Anmerkungen

IX. Bewährungshelfer

Anmerkungen

X. Verteidiger

Anmerkungen

Teil 4 Diversion und Verfahrenseinstellung, §§ 45, 47 JGG

I. Begriff, Rechtsgrundlagen, Abgrenzung zur Verfahrenseinstellung nach StPO

Anmerkungen

II. Erscheinungsformen der Diversion

1. Absehen von Verfolgung durch den Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren nach §§ 45 Abs. 1 JGG, 153 StPO

2. Absehen von Verfolgung durch den Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren mit Rücksicht auf andere erzieherische Maßnahmen, § 45 Abs. 2 JGG

3. Absehen von Verfolgung mit Rücksicht auf eine vom Staatsanwalt angeregte ambulante jugendrichterliche Maßnahme: formloses jugendrichterliches Erziehungsverfahren, § 45 Abs. 3 JGG

4. Einstellung durch den Jugendrichter, § 47 JGG

Anmerkungen

III. Rechtspraxis

Anmerkungen

IV. Gefahren der Diversion

Anmerkungen

Teil 5 Verteidigung im Jugendstrafverfahren

I. Mandatsannahme

Anmerkungen

II. Pflichtverteidigung, § 68 JGG, § 140 StPO

Anmerkungen

III. Verteidigung im Vorverfahren

1. Verteidigungsgespräche mit dem jungen Mandanten und seinen Eltern

2. Kontakt zur Jugendgerichtshilfe, Bezugspersonen oder Einrichtungen

3. Erarbeitung der Verteidigungsstrategie

4. Bemühen um Einstellung/Diversion

Anmerkungen

IV. Vorläufige Anordnungen über die Erziehung, einstweilige Unterbringung, Untersuchungshaft

1. Vorläufige Anordnungen über die Erziehung, einstweilige Unterbringung

a) Dringender Tatverdacht und Haftgründe

b) Subsidiaritätsprinzip, Verhältnismäßigkeit

c) Bemühen um Haftvermeidung

d) Untersuchungshaftvollzug

Anmerkungen

V. Verteidigung im Zwischenverfahren

Anmerkungen

VI. Verteidigung in der Hauptverhandlung

1. Besondere Vorbereitungspflicht des Verteidigers

a) Einstellung des Verfahrens

b) Öffentlichkeit

c) Presse- und Bildberichterstattung

d) Junge Zeugen

e) Vereidigung von Zeugen

f) Abwesenheitsverhandlung, zeitweiliger Ausschluss des Angeklagten

g) Besondere Anforderungen an die schriftlichen Urteilsgründe

h) Besondere Anforderungen an Belehrungen

i) Anwesenheits- und Verfahrensrechte von Eltern, Jugendgerichtshilfe und Bewährungshelfer

j) Anwendungsbesonderheiten

3. Schlussvortrag des Verteidigers

Anmerkungen

VII. Verständigung und Absprache

Anmerkungen

VIII. Rechtsmittel

Anmerkungen

IX. Besondere Verfahrensarten

1. Vereinfachtes Jugendverfahren, §§ 76–78 JGG

2. Privat- und Nebenklage, Adhäsionsverfahren

3. Junge Angeklagte vor Erwachsenengerichten, §§ 102, 103 Abs. 2, 104 JGG

4. Strafbefehlsverfahren

5. Beschleunigtes Verfahren

6. Verfahren bei Ordnungswidrigkeiten

Anmerkungen

Teil 6 Strafvollstreckung, Strafvollzug, Register

I. Strafvollstreckung

1. Verteidigung im Vollstreckungsverfahren

2. Der Jugendrichter als Vollstreckungsleiter

3. Aussetzung der Restjugendstrafe zur Bewährung, Führungsaufsicht bei Vollverbüßung

4. Abgabe der Vollstreckung an die Staatsanwaltschaft

Anmerkungen

II. Jugendstrafvollzug

1. Rechtsgrundlagen

2. Praxis des Jugendstrafvollzuges

3. Rechtsschutz im Jugendstrafvollzug

4. Herausnahme aus dem Jugendstrafvollzug, Hereinnahme in den Jugendstrafvollzug

Anmerkungen

III. Straf- und Erziehungsregister, Beseitigung des Strafmakels

Anmerkungen

Teil 7 Muster von Verteidigungsanträgen

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Отрывок из книги

Dr. Toralf Nöding Rechtsanwalt in Berlin

begründet von

.....

3.Erarbeitung der Verteidigungsstrategie

4.Bemühen um Einstellung/Diversion

.....

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