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Michael Krennerich. Freie und faire Wahlen?
Freie und faire Wahlen?
Freie und faire Wahlen?
Inhalt
Vorwort
1. WAHL IST NICHT GLEICH WAHL
Funktionen demokratischer Wahlen
Funktionen nicht demokratischer Wahlen21
2. WAS SIND „FREIE UND FAIRE“ WAHLEN?
Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet
3. DER ORGANISATORISCHE UND RECHTLICHE RAHMEN. Wer organisiert die Wahlen?
Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar?
4. DAS WAHLRECHT ALS BÜRGER- UND MENSCHENRECHT
5. DAS AKTIVE WAHLRECHT – STANDARDS, KURIOSITÄTEN UND AUSSCHLÜSSE
Wählen nur mit Staatsbürgerschaft?
Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige?
Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter
Staatsbürger hinter Gittern
Wahlrechtseinschränkungen wegen (oder als) Behinderungen
Wahlpflicht – eher die Ausnahme
Die Registrierung der Wahlberechtigten
6. DAS PASSIVE WAHLRECHT – STANDARDS, KURIOSITÄTEN UND AUSSCHLÜSSE
Staatsbürgerschaft und Einbürgerung
Wohnsitzauflagen für Kandidaturen
Alt genug, um gewählt zu werden?
Ausschluss wegen Strafverfolgung?
Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen
Die Zulassung politischer Parteien
Parteiverbote – nur mit guten Gründen
Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien
7. WAHLKREISZIEHUNG, STIMMENGEWICHT UND MANIPULATIONEN
8. DAS WERBEN UM STIMMEN – DER WAHLKAMPF
Wann darf Wahlkampf betrieben werden?
Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf
Staatliche Neutralitätspflicht
Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt
Diffamierungen, negative campaigning und hate speech
Cyber-Angriffe und Desinformationen
9. DIE MEDIEN IM WAHLKAMPF
Wahlwerbung in den Medien
Medien auf Regierungslinie?
Behinderung regierungskritischer Medien
10. PARTEIEN- UND WAHLKAMPFFINANZIERUNG
Staatliche Parteien- und Wahlkampffinanzierung
Die Regulierung privater Spenden
Hohe Wahlkampfausgaben
11. DIE VERÖFFENTLICHUNG VON WAHLUMFRAGEN
12. DER WAHLGANG UND SEINE TÜCKEN
Wann wird gewählt?
Identifizierung der Wahlberechtigten und Maßnahmen gegen Mehrfachwahl
Stimmenkauf – ein verbreitetes Problem
Wählen im Wahllokal – noch immer der Goldstandard
Die geheime Stimmabgabe
Varianten des Stimmzettels
Elektronische Stimmabgabe – Risiko oder Garant für saubere Wahlen?
Barrierefreiheit beim Wahlgang?
Wählen außerhalb des Wahllokals
Wählen außerhalb des Lands
Wie viele und welche Stimmen?297
13. ERMITTLUNG, BEKANNTGABE UND ANERKENNUNG DER WAHLERGEBNISSE. Die Stimmenauszählung
Die Veröffentlichung der Wahlergebnisse
Wahlbetrugsvorwürfe, Proteste und Gewalt
Wahlbeschwerden und Wahlanfechtungen
14. WAHLSYSTEME UND DIE üBERTRAGUNG VON STIMMEN IN MANDATE
Präsidentschaftswahlen – wie viel Mehrheit soll es sein?
Parlamentswahlen – eine Vielfalt an Wahlsystemen
Auswirkungen von Parlamentswahlsystemen
Bewertung von Parlamentswahlsystemen
Wahlsystemreformen – keine Lösungen am Reißbrett
Undemokratische Parlamentswahlsysteme?
15. FRAUENREPRÄSENTATION BEI WAHLEN
Wahlsysteme und Frauenrepräsentation
Frauenquoten – fast track ins Parlament
16. DIE REPRÄSENTATION NATIONALER MINDERHEITEN
17. NACH DER WAHL IST VOR DER (AB-)WAHL
Schlusswort
Anhang. I. Standards und Berichte internationaler Organisationen. Afrikanische Union
Europarat und Venedig-Kommission
Europäische Union
Organisation Amerikanischer Staaten
OSCE/ODIHR
Weitere Dokumente
II. Sekundärliteratur
Zusätzliche Websites
