Amtshaftungsklage

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Michael Langhans. Amtshaftungsklage

Amtshaftungsklage

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Widmung

Inhalt

Einleitung

Was ist eine Amtshaftungsklage

Vor- und Nachteile

Die ersten Vorbereitungen

Amtshaftungsanspruch: Tatbestand

Amtsträger

Öffentliches Amt

Ausübung des Amtes

Amtspflicht

Verletzung

Drittbezogenheit

Verschulden

Schaden

Subsidiarität

Richterspruchprivileg

Versäumung Rechtsmittel

Andere Ersatzmöglichkeit

Die Haftung des gerichtlichen Sachverständigen

Anwaltshaftung

Anwalt finden und behalten

Prozessfinanzierer und Rechtsschutzversicherung

Den Richtigen verklagen

Verjährung

Amtspflichten

11.1. Amtspflicht zu rechtmäßigem Verhalten

11.2. Amtspflicht, unerlaubte Handlungen zu unterlassen

11.3. Verbot, rechtswidrige Rechtsakte zu erlassen

11.4. Amtspflicht, zuständigkeitsgemäß zu verhalten

11.5. Amtspflicht zur Erforschung des Sachverhalts

11.6. Amtspflicht zu verhältnismäßigem Verhalten

11.7. Amtspflicht zu fehlerfreier Ermessensausübung

11.8. Amtspflicht zu rascher Entscheidung

11.9. Amtspflicht zu konsequentem Verhalten

11.10. Amtspflicht zur Erteilung ordnungsgemäßer Auskünfte

11.11. Amtspflicht zur Fehlerbehebung

11.12. Amtspflicht zur rechtzeitigen Warnung

11.13 Amtspflicht zur sorgfältigen Prüfung

Amtspflichten und Richter

Abgrenzung zu Beamtenamtspflichten

Rechtsbeugung

Pflichten des Sachverständigen

Besonderheiten bei Falschgutachten und Anwaltsfehlberatung

Urteile und Amtshaftung.org

Positive Urteile

Negative Urteile

Klagegerüst

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Отрывок из книги

„ER, ROLAND FREISLER, WERDE GANZ OHNE RECHT KURZEN PROZESS MACHEN“

Erinnerungen einer Angeklagten der Prozesse um die weiße Rose, April 1943, an Roland Freisler. Dieser korrigierte sich dann schleunigst und sagte „ganz ohne Gesetz“ statt „Recht“. Als ihm ein Beisitzer das Strafgesetzbuch reichte, warf Freisler es in Richtung der Angeklagten.

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80.000 € heißt bei 10.000 € Schäden je Fall, dass ein Richter 8 Fälle falsch machen „darf“, bevor es teurer wird Schadensersatz zu bezahlen, als einen neuen Richter einzustellen.

Fordert man 100.000 € hingegen, dann ist dieser Punkt schon überschritten. Natürlich müssen Kosten und Chancen in einer Relation stehen, aber je weniger Risiko ihr eingeht, desto weniger Motivation hat es der Staat etwas zu ändern. Letztlich geht es doch immer nur um das liebe Geld…

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