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Michael Stöber. Handelsrecht
Handelsrecht
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis. 1.Lehrbücher
2.Fall- und problemorientierte Lernbücher
3.Kommentare
Abkürzungsverzeichnis
§ 1Einführung und Grundlagen. I.Entstehungsgeschichte des HGB
II.Aufbau des HGB und Examensrelevanz
III.Subjektiver Anwendungsbereich und Kaufmannsbegriff des HGB. 1.Das Handelsrecht als Sonderprivatrecht der Kaufleute
2.Subjektives System; Begriff des Kaufmanns im Überblick
3.Unternehmer: Begriff und Anwendbarkeit des HGB
IV.Zielsetzung der handelsrechtlichen Sondervorschriften
V.Firma
VI.Handelsregister
§ 2Der Kaufmannsbegriff des HGB
I.Bedeutung des Kaufmannsbegriffs
II.Ist-Kaufmann und Gewerbebegriff (§ 1 HGB) 1.Überblick
2.Erfordernis einer erlaubten Tätigkeit?
3.Nach außen in Erscheinung tretende Tätigkeit
4.Selbstständige Tätigkeit
5.Planmäßig auf gewisse Dauer ausgeübte Tätigkeit
6.Erfordernis einer Gewinnerzielungsabsicht?
7.Vom Gewerbebegriff ausgenommene Tätigkeiten
8.Betreiben des Gewerbes
9.Kleingewerbetreibende
III.Kleingewerbetreibende als Kann-Kaufleute (§ 2 HGB)
IV.Land- und Forstwirte als Kann-Kaufleute (§ 3 HGB)
V.Personenhandelsgesellschaften und juristische Personen als Kaufleute (§ 6 HGB)
1.Personenhandelsgesellschaften
2.Formkaufleute
VI.Kaufmann kraft Eintragung im Handelsregister
1.Fiktivkaufmann (§ 5 HGB)
2.Kaufmann kraft negativer Publizität des Handelsregisters (§ 15 Abs. 1 HGB)
VII.Die Lehre vom Scheinkaufmann
1.Überblick und Allgemeines
2.Rechtsschein einer Kaufmannseigenschaft
3.Zurechenbarkeit des Rechtsscheins
4.Gutgläubigkeit des Dritten
5.Kausalität des Rechtsscheins
6.Rechtsfolgen
§ 3Firma und Unternehmen. I.Das Firmenrecht des HGB
1.Begriff und Bedeutung der Firma
2.Arten einer Firma
3.Grundsatz der Firmenöffentlichkeit
4.Grundsatz der Firmenunterscheidbarkeit
5.Grundsatz der Firmenwahrheit
6.Grundsatz der Firmeneinheit
7.Grundsatz der Firmenbeständigkeit
8.Rechtsfolgen bei unzulässiger Firma
II.Haftung bei Unternehmens- und Firmenfortführung. 1.Haftung bei Erwerb eines Unternehmens unter Lebenden (§ 25 Abs. 1 Satz 1 HGB)
2.Schutz der Schuldner bei Erwerb eines Unternehmens unter Lebenden (§ 25 Abs. 1 Satz 2 HGB)
3.Haftung bei Erwerb eines Unternehmens von Todes wegen (§ 27 HGB)
4.Haftung bei Eintritt in das Unternehmen eines Einzelkaufmanns (§ 28 Abs. 1 Satz 1 HGB)
5.Schutz der Schuldner bei Eintritt in das Unternehmen eines Einzelkaufmanns (§ 28 Abs. 1 Satz 2 HGB)
§ 4Das Stellvertretungsrecht des HGB. I.Prokura
1.Wesen der Prokura
2.Erteilung der Prokura
3.Umfang der Prokura
4.Erlöschen der Prokura
II.Handlungsvollmacht
1.Wesen der Handlungsvollmacht
2.Erteilung der Handlungsvollmacht
3.Arten einer Handlungsvollmacht
4.Umfang der Handlungsvollmacht
5.Erlöschen der Handlungsvollmacht
6.Rechtsscheinvollmacht des Ladenangestellten (§ 56 HGB)
§ 5Selbstständige Hilfspersonen des Kaufmanns im Überblick. I.Handelsvertreter. 1.Allgemeines
2.Begriff und Merkmale des Handelsvertreters
3.Die Vorschriften des Handelsvertreterrechts im Überblick
II.Handelsmakler
III.Sonstige selbstständige Hilfspersonen. 1.Kommissionsagent
2.Vertragshändler
3.Franchisenehmer
§ 6Publizität des Handelsregisters. I.Das Handelsregister
II.Negative Publizität des Handelsregisters (§ 15 Abs. 1 HGB)
1.Überblick
2.Eintragungspflichtige Tatsache
3.Zugehörigkeit zu den Angelegenheiten des sich auf die Tatsache Berufenden
4.Keine Eintragung und Bekanntmachung
5.Grundlage im Geschäftsverkehr
6.Gutgläubigkeit des Dritten
7.Rechtsfolge des § 15 Abs. 1 HGB
8.Sekundäre Unrichtigkeit des Handelsregisters
III.Rechtslage bei richtiger Eintragung und Bekanntmachung (§ 15 Abs. 2 HGB)
IV.Negative Publizität nach § 15 Abs. 1 HGB und sog. Rosinentheorie
V.Positive Publizität des Handelsregisters (§ 15 Abs. 3 HGB)
1.Überblick
2.Eintragungspflichtige Tatsache
3.Unrichtige Bekanntmachung der Tatsache
4.Grundlage im Geschäftsverkehr
5.Gutgläubigkeit des Dritten
6.Zurechenbare Veranlassung der unrichtigen Bekanntmachung
7.Rechtsfolge des § 15 Abs. 3 HGB
8.Reine Eintragungsfehler
§ 7Handelsgeschäfte. I.Allgemeines. 1.Begriff des Handelsgeschäfts
2.Handelsbräuche (§ 346 HGB)
3.Sorgfaltsmaßstab (§ 347 HGB)
II.Sonderregeln über das Zustandekommen von Verträgen – Schweigen im geschäftlichen Verkehr. 1.Regeln über das kaufmännische Bestätigungsschreiben
2.Schweigen auf einen Antrag (§ 362 HGB)
III.Schuldrechtliche Sonderregelungen des HGB. 1.Keine Herabsetzung einer Vertragsstrafe wegen Unangemessenheit (§ 348 HGB)
2.Bürgschaft, Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis (§§ 349, 350 HGB)
3.Gesetzlicher Zinssatz und Fälligkeitszinsen (§§ 352, 353 HGB)
4.Entgeltlichkeit kaufmännischen Handelns (§ 354 HGB)
5.Abtretung von Geldforderungen (§ 354a HGB)
6.Regelungen betreffend Zeit und Modalitäten der Leistung (§§ 358–361 HGB)
7.Kaufmännisches Zurückbehaltungsrecht (§§ 369–372 HGB)
IV.Das Kontokorrent
1.Begriff und Wesen des Kontokorrents
2.Die Kontokorrentabrede
3.Rechtliche Wirkungen des Kontokorrents
4.Kontokorrent und Zwangsvollstreckung
V.Der Handelskauf. 1.Anwendungsbereich der §§ 373–381 HGB
2.Annahmeverzug des Käufers (§§ 373, 374 HGB)
3.Spezifikationskauf (§ 375 HGB)
4.Fixhandelskauf (§ 376 HGB)
5.Untersuchungs- und Rügeobliegenheit (§ 377 HGB)
6.Einstweilige Aufbewahrung (§ 379 HGB)
7.Regelungen über das Gewicht der Ware (§ 380 HGB)
VI.Das Kommissionsgeschäft. 1.Begriff
2.Rechtsverhältnisse bei der Kommission – Kommissionsgeschäft und Ausführungsgeschäft
3.Pflichten des Kommissionärs
4.Rechte des Kommissionärs
VII.Das Transportrecht (Fracht-, Speditions- und Lagergeschäft) 1.Überblick und Allgemeines
2.Das Frachtgeschäft
3.Das Speditionsgeschäft
4.Das Lagergeschäft
VIII.Sachenrechtliche Sonderregelungen des HGB. 1.Schutz des guten Glaubens an die Verfügungsberechtigung des Veräußerers (§ 366 Abs. 1 HGB)
2.Gutgläubiger lastenfreier Erwerb (§ 366 Abs. 2 HGB)
3.Gutgläubiger Erwerb eines gesetzlichen Pfandrechts (§ 366 Abs. 3 HGB)
4.Gutgläubiger Erwerb abhanden gekommener Inhaberpapiere (§ 367 HGB)
5.Frist für den Pfandverkauf (§ 368 HGB)
A.Lösungsskizzen zu den Fällen. 423Fall 1:
Anspruch des M gegen K auf Zahlung von Zinsen aus 1.500 € ab dem 2. April. A.Anspruch aus § 288 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB (Verzugszinsen)
B.Anspruch aus § 353 Satz 1 HGB (Fälligkeitszinsen)
424Fall 2 (Abwandlung von Fall 1):
Anspruch des M gegen die UG auf Zahlung von Zinsen aus 1.500 € ab dem 2. April. A.Anspruch aus § 288 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB (Verzugszinsen)
B.Anspruch aus § 353 Satz 1 HGB (Fälligkeitszinsen)
425Fall 3:
Anspruch des V gegen L auf Zahlung von 5.000 € aus § 765 Abs. 1 i. V. m. § 535 Abs. 2 BGB
426Fall 4 (Abwandlung von Fall 3):
Anspruch des V gegen L auf Zahlung von 5.000 € aus § 765 Abs. 1 i. V. m. § 535 Abs. 2 BGB
427Fall 5:
Anspruch der T gegen S auf Unterlassung des Gebrauchs der Firma. A.Anspruch aus § 37 Abs. 2 Satz 1 HGB
B.Anspruch aus § 15 Abs. 4 Satz 1, Abs. 2, Abs. 3 MarkenG
C.Anspruch aus § 12 BGB
428Fall 6:
Anspruch der I gegen L auf Zahlung von 30.000 € A.Anspruch aus § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB
B.Anspruch aus § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB i. V. m. § 25 Abs. 1 Satz 1 HGB
429Fall 7:
A.Anspruch des K gegen F auf Zahlung von 4.000 € aus § 631 Abs. 1 BGB
B.Ansprüche des K gegen T auf Zahlung von 4.000 €
430Fall 8:
Anspruch der P gegen K auf Zahlung von 5.000 € A.Anspruch aus § 433 Abs. 2 i. V. m. § 1967 Abs. 1 BGB
B.Anspruch aus § 433 Abs. 2 BGB i. V. m. §§ 27 Abs. 1, 25 Abs. 1 Satz 1 HGB
431Fall 9 (Abwandlung von Fall 8):
Anspruch der P gegen K auf Zahlung von 5.000 € A.Anspruch aus § 433 Abs. 2 i. V. m. § 1967 Abs. 1 BGB
B.Anspruch aus § 433 Abs. 2 BGB i. V. m. §§ 27 Abs. 1, 25 Abs. 1 Satz 1 HGB
432Fall 10:
A.Anspruch der A gegen die KG auf Zahlung von 30.000 €
B.Anspruch der A gegen S auf Zahlung von 30.000 €
C.Anspruch der A gegen K auf Zahlung von 30.000 €
433Fall 11 (Abwandlung 1 zu Fall 10):
Anspruch der A gegen S auf Zahlung von 30.000 € A.Anspruch aus § 433 Abs. 2 BGB
B.Anspruch aus § 433 Abs. 2 BGB i. V. m. § 128 HGB analog
434Fall 12 (Abwandlung 2 zu Fall 10):
Anspruch der A gegen S auf Zahlung von 30.000 € A.Anspruch aus § 433 Abs. 2 BGB
B.Anspruch aus § 433 Abs. 2 BGB i. V. m. §§ 161 Abs. 2, 128 Abs. 1 HGB
435Fall 13:
Anspruch des I gegen L auf Zahlung von 80.000 € aus § 631 Abs. 1 BGB
436Fall 14:
A.Anspruch des J gegen M auf „Nachzahlung“ von 1.000 € aus § 433 Abs. 2 BGB
B.Anspruch des J gegen M auf Herausgabe der Uhr
437Fall 15:
Anspruch der G gegen M auf Herausgabe des Fernsehers. A.Anspruch aus § 985 BGB
B.Anspruch aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB
438Fall 16 (Abwandlung zu Fall 15):
Anspruch der G gegen M auf Herausgabe des Fernsehers. A.Anspruch aus § 985 BGB
B.Anspruch aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB
439Fall 17:
Anspruch des G gegen K auf Zahlung von 1.000 € aus § 433 Abs. 2 BGB
440Fall 18 (Abwandlung 1 zu Fall 17):
Anspruch des G gegen K auf Zahlung von 1.000 € aus § 433 Abs. 2 BGB
441Fall 19 (Abwandlung 2 zu Fall 17):
Anspruch des G gegen K auf Zahlung von 1.000 € aus § 433 Abs. 2 BGB
442Fall 20:
Anspruch der F gegen B auf Zahlung von 7.000 € aus § 433 Abs. 2 BGB i. V. m. §§ 161 Abs. 2, 128 HGB
443Fall 21 (Abwandlung 1 zu Fall 20):
Anspruch der F gegen L auf Zahlung von 7.000 € aus § 433 Abs. 2 BGB i. V. m. §§ 161 Abs. 2, 128 HGB
444Fall 22 (Abwandlung 2 zu Fall 20):
Anspruch der F gegen L auf Zahlung von 7.000 € aus § 433 Abs. 2 BGB i. V. m. §§ 161 Abs. 2, 128 HGB
445Fall 23:
Anspruch des P gegen D auf Zahlung weiterer 500 € aus § 433 Abs. 2 BGB
446Fall 24:
Anspruch des A gegen B auf Zahlung von 6.000 € aus § 765 Abs. 1 i. V. m. § 433 Abs. 2 BGB
447Fall 25:
A.Anspruch des H gegen G auf Zahlung von 200.000 € aus §§ 631 Abs. 1, 650a, 398 BGB
B.Anspruch des H gegen B auf Herausgabe von 90.000 € aus § 816 Abs. 2 BGB
448Fall 26:
Vollstreckungsmöglichkeiten des H in Bezug auf das Girokonto des B
449Fall 27:
A.Anspruch des K gegen G auf Lieferung neuer Äpfel aus §§ 437 Nr. 1, 439 Abs. 1 BGB
B.Anspruch des G gegen K auf Zahlung des Kaufpreises von 1.000 € aus § 433 Abs. 2 BGB
450Fall 28 (Abwandlung 1 zu Fall 27):
A.Ansprüche des K gegen G bzgl. der Äpfel: Anspruch auf Nachlieferung aus §§ 437 Nr. 1, 439 Abs. 1 BGB
B.Ansprüche des K gegen G bzgl. der Nektarinen
451Fall 29 (Abwandlung 2 zu Fall 27):
Anspruch des G gegen K auf Zahlung von 1.000 € aus § 433 Abs. 2 BGB
452Fall 30:
Anspruch der K gegen L auf Herausgabe des Porsche. A.Anspruch aus § 985 BGB
B.Anspruch aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 BGB (Eingriffskondiktion)
453Fall 31 (Abwandlung zu Fall 30):
Anspruch der K gegen L auf Herausgabe des Porsche. A.Anspruch aus § 985 BGB
B.Anspruch aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB (Leistungskondiktion)
B.Schemata. 454Schema 1:Eigenschaft als Scheinkaufmann
455Schema 2:Unterlassungsanspruch aus § 37 Abs. 2 Satz 1 HGB
456Schema 3:Haftung bei Unternehmens- und Firmenfortführung nach § 25 Abs. 1 Satz 1 HGB
457Schema 4:Schuldnerschutz nach § 25 Abs. 1 Satz 2 HGB
458Schema 5:Haftung bei Erwerb eines Unternehmens von Todes wegen nach § 27 Abs. 1 HGB
459Schema 6:Haftung bei Eintritt in das Unternehmen eines Einzelkaufmanns nach § 28 Abs. 1 Satz 1 HGB
460Schema 7:Rechtsscheinvollmacht des Ladenangestellten nach § 56 HGB
461Schema 8:Die negative Publizität des Handelsregisters nach § 15 Abs. 1 HGB
462Schema 9:Positive Publizität des Handelsregisters nach § 15 Abs. 3 HGB
463Schema 10:Voraussetzungen der allgemeinen Rechtsscheinhaftung
464Schema 11:Voraussetzungen des kaufmännischen Bestätigungsschreibens
465Schema 12:Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht aus §§ 369–372 HGB
466Schema 13:Gewährleistungsausschluss nach § 377 Abs. 2 Halbs. 1 bzw. Abs. 3 Halbs. 2 HGB
467Schema 14:Der gutgläubige Eigentumserwerb nach § 366 Abs. 1 HGB i. V. m. §§ 932 ff. BGB
C.Definitionen
Stichwortverzeichnis
