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obert Paul Simon. Time-Temperature-Indicators als Bestandteil intelligenter Verpackungen
Time-Temperature-Indicators als. Bestandteil intelligenter Verpackungen. Eine lebensmittelrechtliche. Betrachtung
Vorwort
Inhalt
Verzeichnis der abgekürzten Rechtsvorschriften
I. Einführung in den Forschungsgegenstand
1. Time-Temperature-Indicators (TTI)
2. Lieferketten im Lebensmittelsektor
3. Zielsetzung und Gliederung des Beitrags
1. Anwendungsbereich und Anforderungen der BedarfsgegenständeVO
2. Rechtspolitischer Reformbedarf und aktuelle Initiativen
III. Informationen über Lebensmittel
1. Anwendungsbereich der LMIV
2. Zuordnung zu Grundbegriffen der LMIV
3. Verantwortlichkeiten im Rahmen der LMIV
Änderungen und Ergänzungen
4. Irreführungsverbot
5. Mindesthaltbarkeits- und Verbrauchsdatum als verpflichtende Angaben
a. Mindesthaltbarkeitsdatum
b. Verbrauchsdatum
c. Abgrenzung
d. TTI derzeit kein Ersatz
6. TTI als freiwillige Information über Lebensmittel
a. Erläuterungsbedürftigkeit konkreter Verwendungsmöglichkeiten
b. Gefahren der Irreführung
(1) Verwechslungsgefahr mit dem MHD bzw. VD
(2) Unzureichende Erläuterung
(3) Abgelaufener TTI
(4) Fehlfunktionen und verdorbene Lebensmittel
7. Verlängerung bzw. Änderung des Mindesthaltbarkeits- oder Verbrauchsdatums
a. Ermittlung der Haltbarkeit
b. Irreführungsverbot
c. Markenrechtliche Dimension
d. Weitere lebensmittelrechtliche Fragestellungen und Anforderungen
e. Problemfall Verbrauchsdatum
(1) Beispiele zum Umgang in einzelnen europäischen Staaten
(2) Stellungnahme
8. Handlungsmöglichkeiten
a. Aktuelle politische Debatten
b. Orientierung an bestehenden Leitlinien
c. Weitere Projekte
d. Sperrwirkung und verbleibende Spielräume durch die EU-rechtliche Harmonisierung
e. Einzelstaatliche Regelungen für zusätzliche freiwillige Angaben
f. Einzelstaatliche Regelungen für zusätzliche Pflichtangaben
(1) Verbraucherschutz
(2) Schutz der öffentlichen Gesundheit
g. Regelungen auf EU-Ebene
9. Kennzeichnung von Lebensmittelkontakt-Materialien und -Gegenständen
IV. Lebensmittelhygiene
1. Ausgangspunkt europäisches Lebensmittelhygienerecht
a. Rechtliche Verpflichtungen
b. Leitlinien als wesentliche Auslegungsmaßstäbe
(1) Leitlinien nach der HygieneVO
(2) Weitere Leitlinien
2. Rechtspolitischer Reformbedarf und aktuelle Initiativen
a. Beispiel: Einsatz von TTI in den USA zur Bekämpfung von Botulinumtoxinen in Fisch
b. Anwendungsmöglichkeiten auf europäischer und deutscher Ebene
(1) EU-Ebene
(2) Nationale Ebene
V. Unternehmerische Verantwortlichkeit und Haftung
Vielschichtigkeit der Verantwortlichkeit und Haftung
1. Lebensmittelrechtliche Verantwortlichkeit
Übergreifende Überlegungen
2. Verantwortlichkeit bei behördlicher Rechtsdurchsetzung
a. TTI als Mittel der Information
b. TTI als Sicherheits- und Hygienefaktor
3. Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
a. Sorgfaltsmaßstäbe bei Fahrlässigkeit
b. Spezielle Sorgfaltspflichten beim Einsatz von TTI als Mittel der Information
c. Spezielle Sorgfaltspflichten beim Einsatz von TTI als Sicherheits- und Hygienefaktor
4. Vertragliche Haftung
a. Mangelhaftigkeit der Kaufsache
(1) Zeitpunkt des Gefahrübergangs
(2) Denkbare Sachmängel
(3) Darlegungs- und Beweislast
b. Nacherfüllung, Rücktritt und Minderung
c. Vertretenmüssen der Pflichtverletzung beim Schadensersatz
d. Garantieübernahme
5. Deliktische Haftung nach § 823 BGB
a. Geschützte Rechtsgüter
b. Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB
(1) Produzentenhaftung: Sorgfaltspflichtverletzung, Verschulden und Ursächlichkeit
(2) Beweisfragen bei der Produzentenhaftung
c. Schutzgesetzverletzung nach § 823 Abs. 2 BGB
6. Produkthaftung
a. Erfasste Schäden und Hersteller im Sinne des ProdHaftG
b. Fehlerbegriff, Exkulpation und Beweislast
Exkulpationsgründe
7. Wettbewerbsrecht
8. Fazit zur unternehmerischen Verantwortlichkeit und Haftung
Literaturverzeichnis
