Anwendbares Recht beim grenzüberschreitenden Warenkauf

Anwendbares Recht beim grenzüberschreitenden Warenkauf
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Die letzten Jahrzehnte waren geprägt von einer Intensivierung der globalen Vernetzung und Zusammenarbeit. In besonderem Maße spiegelt sich diese Entwicklung in der Zunahme des internationalen Handels wider. Die Handelspartner eines entsprechenden Warenkaufs sind regelmäßig im Geltungsbereich unterschiedlicher nationaler Rechtsordnungen niedergelassen. Als Vertragspartei ist für sie damit von besonderer Bedeutung, nach welchem Recht sich der jeweilige Kaufvertrag beurteilt und inwieweit sie von dessen Regelungen Kenntnis haben. Ihrem Bedürfnis nach Rechtssicherheit und transparenten Rechtsgrundlagen Rechnung tragend, nahmen die Vereinten Nationen (UN) mit der Kommission UNCITRAL entsprechende Aktivitäten zur Kodifizierung eines supranationalen Einheitskaufrechts auf. Im Ergebnis führten diese zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG). Gegenstand des vorliegenden Buches ist die rechtsvergleichende Untersuchung der hinsichtlich der Vertragsabwicklung nach deutschem Handelskaufrecht bestehenden Unterschiede, welche sich bei Geltung gegenüber Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) ergeben. Die Untersuchung der betreffenden Rechtsnormen findet in Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Schrifttum statt.

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Patrick Boll. Anwendbares Recht beim grenzüberschreitenden Warenkauf

Abstract

Impressum

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Teil 1: Thematische Einführung und Zielsetzung. A. Einführung in die Thematik

B. Gegenstand und Ziel der Untersuchung

Teil 2: Das CISG im Rechtsvergleich. A. Anzuwendendes Recht

B. Anwendungsbereich

I. Anwendungsvoraussetzungen

II. Prinzipien der Partei- und Privatautonomie

III. Anwendungsbereich beim Warenkauf in China

C. Allgemeine Bestimmungen des Übereinkommens

I. Auslegung und Lückenfüllung

II. Handelsbräuche und Gepflogenheiten

III. Form

D. Abschluss des Vertrages

I. Angebot

II. Annahme

E. Allgemeine Bestimmungen zum Warenkauf

F. Pflichten des Verkäufers

I. Lieferung der Ware und Übergabe der Dokumente

II. Sachliche Vertragsmäßigkeit der Ware

III. Rechte und Ansprüche Dritter

IV. Rechtsbehelfe des Käufers

G. Pflichten des Käufers

I. Zahlung des Kaufpreises

II. Rechtsbehelfe des Verkäufers

H. Übergang der Gefahr

I. Gemeinsame Bestimmungen über Verkäufer- und Käuferpflichten

I. Störungen im Vorfeld der Erfüllung

II. Schadensersatz und Zinsen

III. Befreiungen

IV. Wirkungen der Aufhebung

V. Erhaltung der Ware

J. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Teil 3: Schlusswort

Literaturverzeichnis

Entscheidungsregister

Anlage 1: Übersicht der im CISG kodifizierten Vorschriften

Anlage 2: Status der Vertragsstaaten des CISG, Auszug (Stand: 10.12.2013)

Anlage 3: Anteil der CISG-Vertragsstaaten am weltweiten Exportvolumen (Jahr 2012 / US-Dollar)*

Fußnoten

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Patrick Boll

Anwendbares Recht

.....

F. Pflichten des Verkäufers

I. Lieferung der Ware und Übergabe der Dokumente

.....

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